Toilettenkonzept

Bericht

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt 2024/2025 am 11.07.2024, § 4994, beschlossen. Dieser wird nun dem hessischen Innenminister zur Genehmigung weitergeleitet. Erfahrungsgemäß kann im letzten Quartal 2024 mit einer Genehmigung gerechnet werden. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage kann der Magistrat daher noch keine finalen Entscheidungen und Aussagen treffen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

33

33. Sitzung Ortsbeirat 11

TO I

✕ Abgelehnt

Einstimmige Annahme

31

31. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz

TO I

✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:

ÖkoLinX-ELF

Alle:

GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt FRAKTION BFF-BIG

31

31. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau

TO I

✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:

ÖkoLinX-ELF

Alle:

GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt FRAKTION BFF-BIG

35

35. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau

TO I

⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Fristverlängerung um einen Monat)

Fristverlängerung:

CDU Linke BFF-BIG AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION

Alle:

GRÜNE SPD FDP Volt

Bericht

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Verknüpfte Vorlagen