Integrierter Schulentwicklungsplan

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 169 Betreff: Integrierter Schulentwicklungsplan Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2019, § 3691 - OA 313/18 OBR 5, B 408/18 - Die Suche nach einem Standort für die Grundschule in Niederrad ist nach wie vor nicht abgeschlossen. Es konnte bislang kein geeignetes Grundstück abschließend definiert werden. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten und der Stadtverordnetenversammlung notwendige Beschlussvorlagen zuleiten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 07.06.2019, OF 1308/5 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 21.09.2018, OA 313 Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 408 Auskunftsersuchen vom 23.08.2019, V 1395 Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 452 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 15.05.2019 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019, TO I, TOP 55 Beschluss: 1. a) Die Vorlage B 169 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1308/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 19.08.2019, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 169 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) 33. Sitzung des OBR 5 am 23.08.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1395 2019 1. Die Vorlage B 169 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1308/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und fraktionslos gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 4309, 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 19.08.2019 Aktenzeichen: 40 1