Integrierter Schulentwicklungsplan
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Suche nach einem finalen Standort für die Grundschule Niederrad ist nach wie vor noch nicht abgeschlossen. Dem Magistrat ist die Notwendigkeit der Grundschule bewusst und es wird derzeit geprüft, ob auf dem ausgewiesenen Standort des Bebauungsplans Nr. 872 - Lyoner Straße - eine Grundschule gebaut werden kann. Es bedarf hierzu der Genehmigung der Landesbehörde. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
1
OBR 5
TO I, TOP 43
a) Die Vorlage B 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
2
OBR 5
TO I, TOP 13
Auskunftsersuchen V 58 2021 1. Die Vorlage B 96 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 19/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP AFD BFF
Sitzung
3
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 119
nicht auf TO Die Vorlage B 96 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF IBF Gartenpartei