Integrierter Schulentwicklungsplan
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Suche nach einem finalen Standort für die Grundschule Niederrad ist nach wie vor noch nicht abgeschlossen. Dem Magistrat ist die Notwendigkeit der Grundschule bewusst und es wird derzeit geprüft, ob auf dem ausgewiesenen Standort des Bebauungsplans Nr. 872 - Lyoner Straße - eine Grundschule gebaut werden kann. Es bedarf hierzu der Genehmigung der Landesbehörde. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
1
1. Sitzung Ortsbeirat 5
TO I
Einstimmige Annahme
2
2. Sitzung Ortsbeirat 5
TO I
zu 1. CDU, SPD, FDP, 1 LINKE., AfD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 LINKE.
Kenntnis:
GRÜNE
Alle:
CDU SPD FDP 1 LINKE. AfD BFF
Enthaltung:
1 LINKE.
3
3. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung). Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)
Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt BFF-BIG
Enthaltung:
IBF Gartenpartei