eder-Erlenbach Ostend Sachsenhausen SossenheimTitel/Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen

Bericht des Magistrats vom 08.04.2013, B 165

Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2661 - OA 286/12 OBR 2 - Für die im Rahmen des Konjunkturprogramms vorgesehenen Maßnahmen galten kurze Ausführungsfristen. Nicht alle Maßnahmen konnten im Rahmen der geltenden Förderbedingungen fristgerecht umgesetzt werden. Dies führte, um die Rückzahlung von Fördermitteln zu vermeiden, entweder zum Austausch (Bundes- / Landesprogramm) oder zur Streichung (gegen eine Nachrückmaßnahme) von Maßnahmen. Die Realisierung der Toilettensanierung in der Elsa-Brandström-Schule war zeitlich im Rahmen des Konjunkturprogramms nicht möglich und erfolgte stattdessen im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung des Stadtschulamtes. Die Toilettenanlage kann seit dem 7.2.2011 wieder benutzt werden.