eder-Erlenbach Ostend Sachsenhausen SossenheimTitel/Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.04.2013, B 165 Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2661 - OA 286/12 OBR 2 - Für die im Rahmen des Konjunkturprogramms vorgesehenen Maßnahmen galten kurze Ausführungsfristen. Nicht alle Maßnahmen konnten im Rahmen der geltenden Förderbedingungen fristgerecht umgesetzt werden. Dies führte, um die Rückzahlung von Fördermitteln zu vermeiden, entweder zum Austausch (Bundes- / Landesprogramm) oder zur Streichung (gegen eine Nachrückmaßnahme) von Maßnahmen. Die Realisierung der Toilettensanierung in der Elsa-Brandström-Schule war zeitlich im Rahmen des Konjunkturprogramms nicht möglich und erfolgte stattdessen im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung des Stadtschulamtes. Die Toilettenanlage kann seit dem 7.2.2011 wieder benutzt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.11.2012, OA 286 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 10.04.2013 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 2 am 13.05.2013, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 24.06.2013, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Beschlussausfertigung(en): § 3273, 21. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 24.06.2013 Aktenzeichen: 40 2