Parkraumüberwachung
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat verweist auf den jüngsten Bericht vom 16.08.2019, B 299, "Umstellung der Parkraumbewirtschaftung in Bewohnerparkzonen und Planung für neue Bewohnerparkzonen". Die Personalverfügbarkeit der Städtische Verkehrspolizei ist gegeben, wenn die Netto-Mehreinnahmen aus Gebührenerhöhungen, Bußgeldern und Ausweitung der Bewirtschaftungszonen für die Neuschaffung von Stellen in der Verkehrsüberwachung und für Verbesserungen zur Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt verwendet werden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
38
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 49
nicht auf TO Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter