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Konzeption und Finanzierung einer neuen Kindertagesstätte und eines neuen Versammlungs- und Veranstaltungsraums am Kalbacher Stadtpfad

Vorlagentyp: B

Inhalt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.05.2019, B 147 Betreff: Konzeption und Finanzierung einer neuen Kindertagesstätte und eines neuen Versammlungs- und Veranstaltungsraums am Kalbacher Stadtpfad Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2019, § 3549 - OA 343/18 OBR 12 - Aufgrund der stetig steigenden Bedarfe in den Stadtteilen Kalbach und Riedberg wird eine Erweiterung des Kinderzentrums auf der Fläche am Kalbacher Stadtpfad / Am Hasensprung von Kita Frankfurt in Erwägung gezogen. Der Eigenbetrieb Kita Frankfurt hat das Grundstück der Stiftung Waisenhaus gepachtet und nutzt z.Zt. einen Teil des Grundstücks für die dort befindliche Containeranlage für ein Kinderzentrum mit 84 Plätzen. Der Magistrat prüft derzeit die Nutzung der als Gemeinbedarf/ Grundschule ausgewiesenen Fläche unter Berücksichtigung der verschiedenen städtischen Bedarfsträger. Der Vorschlag des Ortsbeirates nach einem Versammlungs- und Veranstaltungsraum wird in diese Prüfung mit einfließen. Die dringendst notwendigen Sanierungsarbeiten an der alten Turnhalle (Grubweg 6) wurden durchgeführt, um diese weiterhin als Sport- und Kulturveranstaltungsstätte zur Verfügung zu stellen. Der bereits vertraglich festgelegte Vermietungsbeginn ist der 01.04.2019. Der Ortsbeirat wird über das Ergebnis der Prüfung zur gegebenen Zeit unterrichtet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 30.11.2018, OA 343 Auskunftsersuchen vom 28.08.2020, V 1747 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 12 Versandpaket: 08.05.2019 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 12 am 14.06.2019, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 19.08.2019, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.08.2019, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 4304, 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 19.08.2019 Aktenzeichen: 61 00