Tätigkeitsbericht 2015 des Seniorenbeirats

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.05.2016, B 132 Betreff: Tätigkeitsbericht 2015 des Seniorenbeirats Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4302 (M 205) Der Tätigkeitsbericht über das Jahr 2015 liegt vor. Der Seniorenbeirat berichtet wie folgt: Das Jahr 2015, welches der Oberbürgermeister zum Jahr der Senioren ausgerufen hatte, war ein ereignisreiches Jahr für den Seniorenbeirat. Es fanden die regelmäßigen 4 Sitzungen im Februar, Mai, August und Dezember statt. In der Februarsitzung war Herr Stadtrat Markus Frank zu Gast, der u.a. über die Sportangebote für Senioren in Frankfurt berichtete und dem Seniorenbeirat einen Ausflug zum Hafenpark vermittelte. Dieser Ausflug fand mit großem Presseecho am Ende der Sommerferien statt. Die Seniorenbeiräte testeten zusammen mit der Sozialdezernentin, Frau Prof. Dr. Daniela Birkenfeld, die Fitnessgeräte für Senioren. Weiterhin war der Justitiar der Landesseniorenvertretung, Herr Christoph Berg, zu Gast. Für die Maisitzung hatte der Oberbürgermeister den Geschäftsführer der ABG Frankfurt Holding, Herrn Frank Junker, eingeladen, der ausführlich über die Errichtung, auch preiswerten Wohnraums, durch die ABG referierte. Des Weiteren wurde auch über barrierefreies Wohnen und die Möglichkeiten, Wohnungen rechtzeitig fürs Alter fit zu machen, gesprochen. Die Angebote des Frankfurter Verbandes für Alten- und Behindertenhilfe wurden lebhaft mit Herrn Christian Meyer-Wolf diskutiert. In der Augustsitzung haben sich die Mitglieder des Beirats mit dem neuen Modell des Seniorenbeirates in Darmstadt beschäftigt. Zu Gast war Frau Marion Schmitt, die vor der Darmstädter Wahl über das dort beschlossene Modell der Direktwahl per Briefwahl und die Besetzung des Seniorenbeirates auch mit Vertretern von Wohlfahrtsorganisationen berichtete. Außerdem stellte Herr Schönwies vom Turngau Frankfurt die Ausgestaltung der Kurse "Fit bis 100", die in vielen verschiedenen Stadtteilen von den Turnvereinen durchgeführt werden, vor. In der Dezembersitzung war Herr Oberbürgermeister Peter Feldmann noch einmal zu Gast. Er hatte Herrn Prof. Pantel (Prof. für Gerontopsychiatrie am Frankfurter Universitätsklinikum) eingeladen, der schwerpunktmäßig über Demenz und Alzheimer in einer immer älter werdenden Gesellschaft referierte und auch über neue Forschungsergebnisse zur Verlangsamung der dementiellen Erkrankungen Auskunft geben konnte. Des Weiteren wurden in den Sitzungen Anregungen an die Dezernate formuliert, denen auch teilweise entsprochen wurde. Die Anträge befassten sich u.a. mit den Bordsteinen in der Altstadt, den Eintrittspreisen im Städel, den finanziellen Voraussetzungen für geeignete Maßnahmen in den Ortsbezirken, die Möblierung der Stadt mit für Senioren geeigneten Sitzmöbeln, der Erhöhung der Einkommensgrenze für den Frankfurt Pass, der erleichterten Abgabe von Cannabisprodukten an Schmerzpatienten, der Mitwirkung bei der Neubebauung in Frankfurt, der Betreuung von Flüchtlingen durch Ehrenamtliche sowie der Errichtung eines barrierefreien Unterstandes im Grüneburgpark. Des Weiteren fanden Gespräche im Sozialdezernat statt, in denen eine Intensivierung der Arbeit des Seniorenbeirates gegenüber den Stadtverordneten und den Auskunftsmodalitäten in den Ortsbeiräten diskutiert wurden. Gemeinsam mit der Landesseniorenvertretung wurde im April im Römer eine Veranstaltung über "Diskriminierung im Alter" mit einem hochkarätigen Podium durchgeführt, die von mehr als 100 Menschen besucht wurde und ein gutes Presseecho fand. Außer diesen regelmäßigen Zusammenkünften fand im Juli 2015 der große Deutsche Seniorentag auf dem Frankfurter Messegelände statt. Der Seniorenbeirat beteiligte sich personell sehr lebhaft und mit großem zeitlichem Engagement an den Veranstaltungen und dem Stand der Stadt Frankfurt am Main sowie am Markt der Möglichkeiten im Rahmen der anschließend stattfindenden Aktionswochen Älterwerden. Zu diesem Ereignis wurde mit Hilfe des Sozialdezernates ein Flyer entworfen und gestaltet, der seitdem als Werbeträger für das Gremium auf Veranstaltungen dient. Als weiteres Werbemittel wird derzeit an der Erstellung eines Roll-ups gearbeitet. Einige Mitglieder des Seniorenbeirates wurden zu den Stadtteilkonferenzen eingeladen. Darüber hinaus beteiligte sich der Seniorenbeirat am Forum Älterwerden in Bornheim mit einem Stand. Hier war der Seniorenbeirat auch auf dem Podium vertreten. Eine Veranstaltung im Gesundheitsamt mit dem Titel "Gesund und Mobil Unterwegs" wurde mit einem Stand und auf dem Podium mitgestaltet. Ein verlässlicher Partner des Seniorenbeirates war auch dieses Jahr die Messe Frankfurt, die den Seniorenbeirat in die Gestaltung ihrer Fachmesse "Zukunft - Lebensräume" für Bauen, Wohnen und Gesundheit einbezogen hat. Bei Besuchen in Altenwohnanlagen wurde der Seniorenbeirat von Herrn Oberbürgermeister Peter Feldmann eingebunden. Eine Arbeitsgruppe des Seniorenbeirates, die sich mit Mobilität befasst, hat in Hofheim den RMV besucht und dort ein sehr konstruktives Gespräch mit Herrn Fischer geführt und ihm einige speziell die Senioren belastende Schwierigkeiten bei der Benutzung des ÖPNV dargestellt. Ein Mitglied des Seniorenbeirates ist ständiges Jurymitglied bei der Verleihung des Nachbarschaftspreises, so dass der Beirat auch bei der Verleihung präsent war, die dieses Jahr im Palmengarten stattfand. Ein Mitglied des Seniorenbeirates nahm an der Demographiewoche in Rheinland-Pfalz statt. Der Vorstand nahm außerdem noch an der Mitgliederversammlung und weiteren Veranstaltungen der Landesseniorenvertretung Hessen e.V. teil. An den Ausschusssitzungen der Stadtverordneten nahmen sporadisch Mitglieder des Seniorenbeirats teil. Des Weiteren nehmen die Mitglieder des Seniorenbeirates regelmäßig an den Sitzungen ihrer jeweiligen Ortsbeiräte teil, wo sie über die gemeinsamen Sitzungen und Aktivitäten berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.03.2017, B 86 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 18.05.2016 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2016, TO II, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2016, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 8 am 02.06.2016, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 3 am 02.06.2016, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 2. Sitzung des OBR 12 am 03.06.2016, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 15 am 03.06.2016, TO I, TOP 15 Beschluss: a) Die Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 5 am 03.06.2016, TO I, TOP 63 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 11 am 06.06.2016, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 13 am 07.06.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 1 am 07.06.2016, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 7 am 07.06.2016, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 14 am 13.06.2016, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 2 am 27.06.2016, TO II, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 16 am 28.06.2016, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 132 wird zurückgewiesen. Abstimmung: WBE, SPD, und BFF gegen CDU, GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis) 3. Sitzung des OBR 15 am 01.07.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 4 am 05.07.2016, TO II, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 07.07.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 308, 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 07.07.2016 Aktenzeichen: 91