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Herausforderungen besonders großer Pkws für Frankfurt

Vorlagentyp: A Linke

Fragen an den Magistrat

1. Wie hat sich die Anzahl der Pkw pro 100 Einwohner*innen in Frankfurt in den letzten 20 Jahren entwickelt? (bitte aufschlüsseln in fünf-Jahres-Schritten)2. Wie hat sich die Anzahl der Neuzulassungen getrennt nach Fahrzeugtypen in den letzten fünf Jahren in Frankfurt entwickelt?3. Wie hat sich die durchschnittliche Breite, Länge und Höhe der in Frankfurt neu zugelassenen Pkw in den vergangenen zwei Jahren entwickelt? (bitte nach Fahrzeugklassen unterscheiden)4. Wie haben sich die CO2- und THG-Emissionen in Frankfurt in den letzten 20 Jahren entwickelt und welchen Anteil daran haben Pkw? (den Anteil bitte aufschlüsseln in fünf-Jahres-Schritten)5. Wie bewertet der Magistrat den Trend zu mehr SUVs und Geländewagen in diesen Größenklassen hinsichtlich der gesetzlichen Klimaschutzziele, verkehrlichen und städtebaulichen Fragen, sowie der Barrierefreiheit von Gehwegen und welche Schlussfolgerungen leitet der Magistrat daraus ab?6. Mit welchen Maßnahmen reagiert der Magistrat auf den Trend zu immer größeren und schwereren SUVs und Geländewagen?7. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat dem Trend der immer breiter und größer werdenden Pkw etwas entgegenzusetzen?8. Das Parkhaus Goetheplatz an der Hauptwache bietet seit 2020 überbreite Parkplätze an. Wie werden diese angenommen?9. Durch immer breitere Pkw wird auch zunehmend die Rettungssicherheit gefährdet. Wie schätzt der Magistrat die Problematik ein und wie schafft er zukünftig Abhilfe?10. Wie oft mussten Ordnungsamt oder Polizei im vergangenen Jahr Verstöße gegen §12 StVO aufgrund einer fehlenden Restbreite der Fahrbahn von mindestens 3,05 Meter durch falsch abgestellte übergroße SUVs und Geländewagen ahnden?11. In wie vielen dieser Fälle mussten diese Fahrzeuge abgeschleppt bzw. die Fahrzeughalter*innen angewiesen werden, ihren Pkw zu entfernen?12. In wie vielen Fällen wurden U- und Straßenbahnen im vergangenen Jahr durch falsch geparkte übergroße SUVs und Geländewagen blockiert?13. In Paris werden zukünftig die Parkgebühren für schwere SUVs massiv erhöht, Tübingen koppelt die Gebühr für das Anwohnerparken an das Gewicht des Fahrzeugs. Wie schätzt der Magistrat die rechtlichen Möglichkeiten für höhere Anwohnerparkgebühren für schwere und große SUVs und Geländewagen ein?14. Unterstützt der Magistrat die Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach verbindlichen Maximal-Vorgaben hinsichtlich der Größe und des Gewichts für Pkws?15. Wie schätzt der Magistrat die Möglichkeit ein, den Kauf kleinerer Pkw wieder attraktiver darzustellen?

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