Meine Nachbarschaft: An der Nachtweide
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Bebauung im Hilgenfeld umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7543 entstanden aus Vorlage: OF 1110/10 vom 06.10.2025 Betreff: Bebauung im Hilgenfeld umsetzen Der Magistrat wird gebeten, 1. die bisher ausstehende Bebauung des Hilgenfelds im Niddatal im Bereich Bonameser Straße und Homburger Landstraße nunmehr ohne weitere Verzögerungen zu realisieren; 2. auf die erforderliche Infrastruktur zu achten und diese zeitgleich mit sämtlichen neuen Wohnungen insgesamt entsprechend den Bedarfen jeweils rechtzeitig anzupassen. Begründung: Die seit Jahren ausstehende Wohnbebauung weist sehr deutlich auf die Schwächen im Wohnungsbau - insbesondere in den Stadtteilen im Ortsbezirk 10 - hin. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein
An die Geschichte der Wohngemeinschaft Bonameser Straße würdig erinnern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.06.2025, OM 7179 entstanden aus Vorlage: OF 1048/9 vom 09.06.2025 Betreff: An die Geschichte der Wohngemeinschaft Bonameser Straße würdig erinnern Vorgang: OIB 337/19 OBR 9; ST 1954/19 Der Ortsbeirat hatte bereits in der letzten Wahlperiode einen Beschluss gefasst, die Geschichte der Wohngemeinschaft entsprechend zu würdigen - beispielsweise durch eine Informationstafel (OIB 337). Der Magistrat gab in seiner Stellungnahme vom 08.02.2019, ST 337, zu bedenken, dass die Erinnerung an der dortigen Stelle möglicherweise zu wenig Beachtung findet und wollte den Ortsbeirat zu einem entsprechenden Gespräch über Möglichkeiten der Würdigung einladen. Dies ist scheinbar nicht geschehen. Der Magistrat wird daher gebeten, ein Austauschgespräch mit Mitgliedern des Ortsbeirats, interessierten Anwohnenden der Wohngemeinschaft sowie der zuständigen Sozialarbeiterin vor Ort zu organisieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 22.08.2019, OIB 337 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2019, ST 1954 Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2025, ST 1686
Gestaltung der Fläche vor der Lärmschutzwand im Birkholzweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2025, OM 6681 entstanden aus Vorlage: OF 958/9 vom 02.03.2025 Betreff: Gestaltung der Fläche vor der Lärmschutzwand im Birkholzweg Anwohner*innen des Birkholzwegs wünschen sich auf einer bisherigen Grasfläche vor der Lärmschutzwand entweder Bäume oder zumindest eine ansprechendere Gestaltung. Bisher ist diese Fläche eine Wiese, die durch Schlammecken und Autos vor der hohen Lärmschutzwand gekennzeichnet ist. Die Anwohner*innen würden die Pkw freiwillig an einem anderen Ort parken, wenn diese Fläche gestaltet wäre. Der Magistrat wird gebeten, an der Strecke zwischen Birkholzweg 1a und 4 entweder mehrere Bäume zu pflanzen oder, wenn dies nicht möglich sein sollte, eine Hecke anzupflanzen. Wenn dieses Gelände zum Eigentum der Deutschen Bahn gehören sollte, wird der Magistrat gebeten, sich mit der Deutschen Bahn dahin gehend zu verständigen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2025, ST 1470 Beratung im Ortsbeirat: 9
Fragenkatalog zum Besuch der Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2025, OF 969/9 Betreff: Fragenkatalog zum Besuch der Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen In der Ortsbeiratssitzung vom 20.2. 2025 wurde angekündigt, dass die Dezernentin ihren lang geforderten Besuch im Ortsbeirat in der Maisitzung wahrmacht und zum Thema Kindertagesstättenentwicklungsplanung berichten wird. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten dem Dezernat folgenden Fragenkatalog vor dem Termin zukommen zu lassen: 1. Wie ist der Versorgungsgrad an Betreuungsplätzen jeweils nach Stadtteil und Altersgruppe? 2. Gibt es innerhalb der Stadtteile signifikante Unterschiede je nach Schulbezirk in der Versorgung mit Plätzen für Grundschulkinder? 3. Welchen Einfluss haben die Schließung der Kita " Im Mellsig" auf die Betreuunsgssituation und wie ist angedacht die erwartbare Lücke zu ersetzen? 4. Gibt es Planungen für Erweiterungen von Einrichtungen oder neue Gründungen? 5. Wann ist mit der Eröffnung der Kita im ehemaligen Drosselbart zu rechnen? Wie viele Plätze für welches Alter werden dort entstehen? 6. Welche Schulen im Orstbezirk befinden sich im "Pakt für den Ganztag" oder im Ganztagsmodul III und gibt es weitere Schulen, die sich in diese Richtung weiter entwickeln werden- wenn ja welche werden folgen? 7. Welche Möglichkeit sieht der Magistrat für eine regelmäßigere kurzfristigere Information an den Ortsbeirat zu Entwicklungen in diesem Bereich? 8. Sind im Kindertagestättenentwicklungsplan die erwartbaren Mehrbedarfe durch Baugebiete bereits eingerechnet? Wenn nein - warum nicht? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 9 am 20.03.2025, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 969/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Auflistung im Tenor der folgende Punkt angefügt wird: "9. Kita in der Eckernförder Straße - Die Kita in der Eckernförder Straße soll in zu errichtende Pavillons ausgelagert werden. Das jetzige Gebäude soll neu errichtet werden. Laut Planungsunterlagen ist die Fertigstellung Ende 2025 geplant. Es wird um eine neue Terminplanung gebeten." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung fraktionslos
Partei: GRÜNE
Weiter lesenKonsolidierung von OIB-Anträgen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6574 entstanden aus Vorlage: OF 950/9 vom 19.02.2025 Betreff: Konsolidierung von OIB-Anträgen Vorgang: OIB 66/21 OBR 9; OIB 146/22 bis OIB 151/22 OBR 9; OIB 336/24 OBR 9 1. Die OIB 66 (Spielmobil) wird aufgehoben. 2. Die OIB 146 (Außenbereich Anne-Frank-Schule) wird aufgehoben. 3. Die OIB 147 (Außenbereich Ludwig-Richter-Schule) wird aufgehoben. 4. Die OIB 148 (Außenbereich Ziehenschule) wird aufgehoben. 5. Die OIB 149 (Außenbereich Fried-Lübbecke-Schule) wird aufgehoben. 6. Die OIB 150 (Außenbereich Johann-Hinrich-Wichern-Schule) wird aufgehoben. 7. Die OIB 151 (Spielgerät für Spielplatz Birkholzweg) wird aufgehoben. 8. Die OIB 336 (Unterstützung von Umgestaltungsmaßnahmen unter der Rosa-Luxemburg-Straße) wird aufgehoben. Der Magistrat wird gebeten, die frei werdenden Beträge dem entsprechenden Budget des Ortsbeirats (EHH rsp. TFHH) gutzuschreiben und die Gutschrift zu bestätigen. Begründung: zu 1.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 2.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 3.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 4.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 5.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 6.: Der Betrag wurde in dem vorgesehenen Zeitraum nicht in Anspruch genommen. zu 7.: Der Platz wurde umgestaltet. Die Maßnahme ist derzeit nicht erforderlich. zu 8.: Die Maßnahme wurde aus anderen Mitteln finanziert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 02.12.2021, OIB 66 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 146 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 147 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 148 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 149 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 150 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 151 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 04.07.2024, OIB 336 Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2025, ST 827 Antrag vom 20.08.2025, OF 1094/9 Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM 7345 Aktenzeichen: 10-0
Wohngemeinschaft Bonameser Straße besser anbinden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2025, OM 6567 entstanden aus Vorlage: OF 935/9 vom 02.02.2025 Betreff: Wohngemeinschaft Bonameser Straße besser anbinden Vorgang: F 2649/24 Die Lebensverhältnisse in und die Historie der Wohngemeinschaft Bonameser Straße wurden bereits in der Vergangenheit mehrfach thematisiert. In seiner Sitzung am 20.01.2025 wurde der Ortsbeirat über die aktuelle Situation und verschiedene positive Entwicklungen informiert. Er begrüßt, dass die Stadt Frankfurt sich dafür einsetzt, den dort lebenden Menschen eine langfristige Perspektive, dort leben zu können, zu eröffnen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Wohngemeinschaft Bonameser Straße im Hinblick auf den ÖPNV und einen Fußweg zu den umliegenden Stadtteilen besser verkehrlich angebunden werden kann und welche Maßnahmen in diesem Zusammenhang denkbar wären. Begründung: Derzeit führt zwar eine Straße direkt an der Wohngemeinschaft vorbei, es existiert aber keine Anbindung an den ÖPNV (Bus) und auch kein Fußweg nach Eschersheim. Diese Anbindung sollte unbedingt verbessert werden. Auch im Hinblick auf die Nachverdichtung im benachbarten Baugebiet Hilgenfeld erscheint es sinnvoll, die ÖPNV-Anbindung über die Bonameser Straße zu überdenken. Zu einer langfristigen Perspektive gehört auch eine funktionierende Infrastruktur, wie etwa die Anbindung an den ÖPNV und sichere Fußwege. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Frage vom 12.09.2024, F 2649 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 26.06.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 04.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 9 am 30.10.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Verkehrsspiegel Bonameser Straße/Ecke Im Mellsig
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2024, OM 6285 entstanden aus Vorlage: OF 879/9 vom 21.11.2024 Betreff: Verkehrsspiegel Bonameser Straße/Ecke Im Mellsig Der Magistrat wird beauftragt, an der Einmündung der Straße Im Mellsig in die Bonameser Straße einen Verkehrsspiegel aufzustellen, da diese Stelle an der Bonameser Straße aufgrund von dort abgestellten Fahrzeugen schlecht einsehbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2025, ST 936 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 9 am 24.04.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 9 am 22.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0
Kita im ehemaligen Drosselbart?
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2024, OF 756/9 Betreff: Kita im ehemaligen Drosselbart? Vorgang: V 545/22 OBR 9; ST 1987/22; ST 454/23; ST 2256/23 In der o.g. ST 2256/2023 bestätigt der Magistrat, dass im Neubau auf dem ehemaligen Gelände der Gaststätte Drosselbart, Eschersheimer Landstraße 605-607, eine Kindertagesstätte vorgesehen ist. Angesichts des Wegfalls der Betreuungseinrichtung Im Mellsig in Escherheim, durch die rund 70 Betreuungsplätze verloren gehen, fragen wir den Magistrat: 1. Wie viele Betreuungsplätze in der neuen Kita zur Verfügung stehen werden? 2. Wann mit einer Eröffnung der Kita zu rechnen ist? 3. Ob und wie sich die Eröffnung der Kita auf die angespannte Betreuungssituation in Eschersheim auswirkt und ob der Verlust der Betreuungsplätze Im Mellsig dadurch ausgeglichen wird? 4. Wo und in welchem Umfang ein Außengeländer für die Kita zur Verfügung stehen wird. Begründung: Der Bau ist nun weitgehend fertig gestellt und die Vermarktung der Wohnungen hat bereits begonnen. Durch die Schließung der Kita Im Mellsig hat sich die Betreuungssituation im Ortsbezirk verschärft und es besteht ein dringender Bedarf an einer zeitnahen Eröffnung der angekündigten Kita. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 1987 Auskunftsersuchen vom 10.11.2022, V 545 Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2023, ST 454 Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2256 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 9 am 06.06.2024, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 971 2024 Die Vorlage OF 756/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWegfall der Kita Im Mellsig - Welche Lösung wird es in Zukunft geben?
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.05.2024, OF 758/9 Betreff: Wegfall der Kita Im Mellsig - Welche Lösung wird es in Zukunft geben? Durch die Schließung der Kita Im Mellsig fallen circa 70 Betreuungsplätze weg. Es ist gut, dass diejenigen Familien, die bisher einen Betreuungsplatz in der Kita Im Mellsig eine angemessene Alternative bekommen haben. Dennoch wird es im kommenden Kindergartenjahr dadurch ein geringeres Angebot geben. Bereits jetzt berichten Eltern, dass sie mit Verweis auf die Notwendigkeit anderer Einrichtungen, die Kinder aus dem Mellsig aufgenommen zu haben, keinen Betreuungsplatz in ihrer Kita bekommen. Die in Eschersheim ohnehin schwierige Betreuungssituation verschärft sich dadurch also nochmal. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat: 1. Wie vielen Familien konnte aufgrund der Schließung der Kita Im Mellsig in einer anderen Kita in Eschersheim kein Platzangebot für das kommende Kitajahr gemacht werden? 2. Sind durch die "Abwanderung" der päd. Fachkräfte aus dem Mellsig in andere Einrichtungen neue Möglichkeiten für zusätzliche Aufnahmen in anderen Eschersheimer Einrichtungen entstanden? 3. Welche Lösung für eine neue Kita in Eschersheim sieht der Magistrat? 4. Welche andere Lösung zur Behebung des Betreuungsmangels sieht der Magistrat? 5. Gibt es in absehbarer Zeit weitere Pläne von Gruppenerweiterungen oder Neueröffnungen von Kindertagestätten und wenn ja wo? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 9 am 06.06.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 758/9 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUmbau Platz Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.03.2024, OM 5284 entstanden aus Vorlage: OF 699/9 vom 04.03.2024 Betreff: Umbau Platz Am Weißen Stein Zu dem am 24.01.2024 vorgestellten Plan zur neuen Verkehrsführung am Platz Am Weißen Stein hat der Ortsbeirat noch Fragen und Ergänzungen. Der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragestellungen zu prüfen und zu berichten: 1. Warum wurde der Planfall 1,2 "Linksabbieger westlich der Station" komplett verworfen? 2. Ist bei der Neugestaltung des Platzes ein Raum für den in der Vergangenheit sehr beliebten Verkaufsstand vorgesehen? 3. Wie sollen nach dem Plan vom 15.11.2023 die Anwohner der Liegenschaften Eschersheimer Landstraße 542 bis 538 zu ihren Stellplätzen bzw. Garagen kommen? Begründung: Eine Verschiebung der Station nach Osten ist nicht nötig, wenn auf der westlichen Seite gegenüber den Fußgängerüberwegen die Straßenüberführung dahin gehend angepasst wird, dass sich der Abbiegewinkel für Linksabbieger verbessert. Die schon als Einbahnstraße genutzte Eschersheimer Landstraße kann auf der Platzseite entsprechend verbreitert werden. Der Fußgängerüberweg von der U-Bahn-Station in Richtung Platz kann wegen der Erweiterung etwas diagonal geführt werden. Für diese Variante müssten weniger Bäume weichen und die U-Bahn-Station "Weißer Stein" müsste nicht verschoben werden. Dies wäre ein erheblich kleinerer Eingriff. Die Busse der neuen Station könnten ebenfalls nach rechts in die Eschersheimer Landstraße abbiegen, ggf. wäre eine Zurücksetzung der Haltelinie an der Ampel für die linke Spur in der Höhe der Hausnummer 10 nötig, um den Bussen beim Abbiegen mehr Platz zu geben. Die Haltestelle der Buslinie 69 in Richtung Markus Krankenhaus könnte weiterhin an der jetzigen Stelle in Höhe der Altheimstraße verbleiben. Bei den Auswirkungen auf die Verkehre aus der Zehnmorgenstraße, Nußzeil und Bonameser Straße gibt es keinen Unterschied zur jetzigen, favorisierten Planvorlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2024, ST 1785 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 9 am 05.09.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.02.2024, OF 694/9 Betreff: Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024 Die Zukunft der Kita im Mellsig ist schon seit mehr als 5 Jahren ein Thema, welches den Ortsbeirat und das zuständige Dezernat beschäftigt. Nun erfahren wir, dass das Gebäude abgerissen werden wird. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: - Welche Pläne sind dem Magistrat bekannt? - Welche Pläne gibt es für die bisher als Außengelände genutzte Fläche? - Soll an derselben Stelle eine neue Kindertagesstätte errichtet werden? - Kann der Ortsbeirat in Zukunft im Vorfeld in die Entscheidungsfindung einbezogen werden? Antragsteller: GRÜNE CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 10.01.2024, OF 671/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2024, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 694/3 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU und SPD erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 868 2024 1. Die Vorlage OF 671/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 694/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)
Parteien: GRÜNE, CDU
Weiter lesenSchließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.02.2024, OF 672/9 Betreff: Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024 Vorgang: V 612/23 OBR 9; ST 1778/23 Die Zukunft der Kita im Mellsig ist schon seit mehr als 5 Jahren ein Thema, welches den Ortsbeirat und das zuständige Dezernat beschäftigt. Ende 2019 kam die Info seitens der Stadt, dass "die Planung des Neubaus des KIZ Im Mellsig nunmehr Fahrt aufnimmt " es sollen zukünftig 6 bis 7 Gruppen betreut werden. Umso erstaunter ist der Ortsbeirat nun, dass die Kita Ende Juli geschlossen wird. Aus der ST 1778 vom August letzten Jahres erschließt sich diese Entwicklung nur schwer. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten: - aus welchem Grund wurde der Ortsbeirat 9 erst so spät offiziell informiert und quasi vor vollendete Tatsachen gestellt wurde, nämlich erst am 3.2.24 - einem Samstagabend -. Zudem kam diese Information auch erst auf Nachfrage einer Ehrenbeamtin, der Kinderbeauftragten des Ortsbeirats, die ihrerseits von der Schließung auch nur durch Gerüchte erfahren hatte, der Elternbrief wurde ja bereits am 30.1.24 verteilt. - Warum wurde der Ortsbeirat nicht im Vorfeld permanent in die Entscheidungsfindung einbezogen? - warum kam die Entscheidung zu schließen so plötzlich, schließlich beschäftigt sich der Ortsbeirat schon seit mindestens 4 Jahren mit der Problematik. - Welche konkreten Sicherheitsmängel liegen vor, die offenbar in den vergangenen Jahren tolerierbar waren und jetzt zu einer alternativlosen Schließung führen. - Ist bekannt, was in Zukunft aus dem nun leerstehenden Gebäude passiert. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2023, V 612 Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1778 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 672/9 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenKita Im Mellsig (41) wird geschlossen - wie geht es weiter?
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.02.2024, OF 670/9 Betreff: Kita Im Mellsig (41) wird geschlossen - wie geht es weiter? Anfang Februar hat der Ortsbeirat erfahren, dass die Kita im Mellsig (41) aus Sicherheitsgründen zum neuen Kindergartenjahr 2024/25 ( Sommer 24) geschlossen werden muss. Der Ortsbeirat bedauert, dass offensichtlich keine andere Möglichkeit bestand. Auch wenn diejenigen Kinder und Familien die Einrichtung bisher besuchen, ein Ersatzangebot bekommen, und sicher pädagogisch fachlich so gut wie möglich begleitet werden, entsteht ja auf jeden Fall eine Betreuungslücke, dadurch dass die bisherige Einrichtung mit einer Kapazität für 76 Kinder keine Neuaufnahmen im kommenden Jahr mehr vornehmen kann. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat: 1.Wie soll die absehbare Versorgungslücke ausgeglichen werden? 1. Welche Gedanken hat sich der Magistrat zu einer Ersatzlösung gemacht, um den ohnehin bestehenden Betreuungsplatzmangel in Eschersheim nicht weiter zu verschärfen? 2. Wie sieht die räumliche und personelle Situation in den Kindertagestätten aus, die die Kinder aus der Kita 41 aufnehmen- welche Lösungen werden, hier gefunden, damit sich die dadurch entstehende Belastung in Grenzen hält? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2024, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 670/9 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE und SPD erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 867 2024 Die Vorlage OF 670/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenKita Im Mellsig wird abgerissen - was geschieht mit dem Grundstück?
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.01.2024, OF 671/9 Betreff: Kita Im Mellsig wird abgerissen - was geschieht mit dem Grundstück? Das Gebäude der Kita im Mellsig (Kita41) ist nicht im Besitz der Stadt Frankfurt, sondern gehört einer Wohnungsbaugesellschaft. Nach längeren Gesprächen über eine eventuelle Erweiterung der Kita muss diese nun aus Sicherheitsgründen geschlossen werden und gibt es Informationen, das Gebäude solle abgerissen werden. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Welche Pläne der Eigentümergeselllschaft sind ihm bekannt? 2. Soll an derselben Stelle eine neue Kindertagestätte errichtet werden? 3. Welche Pläne gibt es für das bisher als Außengelände genutzten Fläche? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 21.02.2024, OF 694/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2024, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 694/3 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU und SPD erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 868 2024 1. Die Vorlage OF 671/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 694/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenIm Uhrig Piktogramme „30“
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2023, OF 631/9 Betreff: Im Uhrig Piktogramme "30" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Straße im Uhrig zwei Piktogramme mit "30" anzubringen. Begründung: In der Straße, die sich in einer Tempo 30 Zone befindet, gibt es einen Kindergarten und eine Grundschule. Es wird beobachtet, dass viele KFZ-Lenker trotz Tempo 30 zu schnell fahren. Mit den Piktogrammen sollen diese Fahre sensibilisiert werden, das Tempolimit einzuhalten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 9 am 30.11.2023, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 631/9 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenSpielplatz Im Mellsig/Birkholzweg: Wann wird er saniert?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.10.2023, OM 4593 entstanden aus Vorlage: OF 594/9 vom 26.09.2023 Betreff: Spielplatz Im Mellsig/Birkholzweg: Wann wird er saniert? Vorgang: OIB 151/22 OBR 9; ST 2432/22 Der oben genannte Spielplatz befindet sich seit vielen Jahren in einem beklagenswerten Zustand. Der Ortsbeirat hat bereits mehrere Initiativen gestartet, um diesen zu sanieren. Aufgrund der potenziellen Erweiterung der dortigen Kindertagesstätte war kurzzeitig unklar, was mit dem Gelände passieren soll. Diese Pläne werden nun aber nicht weiterverfolgt. Trotz seines Zustandes ist der Spielplatz sehr stark genutzt und es spielen dort viele Kinder. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. den Sand im vorhandenen Sandkasten sehr kurzfristig auszutauschen oder zumindest zu säubern; 2. den abgebauten Kletterturm zu ersetzen. Der Ortsbeirat ist bereit, seine mit Initiative vom 07.07.2022, OIB 151, gemachte Zusage auf Unterstützung mit bis zu 5.000 Euro nun einzulösen; 3. gemeinsam mit den dortigen Kindern, der Kita und der Kinderbeauftragten zu besprechen, welche kurz- und längerfristigen Ideen entwickelt werden können, um den Spielplatz wieder stärker nutzbar zu machen; 4. die unter 3. erstellten Pläne dem Ortsbeirat vorzustellen; 5. sofern es andere Pläne für das Gelände gibt, diese ebenfalls dem Ortsbeirat vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2022, OIB 151 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2022, ST 2432 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 243 Aktenzeichen: 67-2
Zusätzliches Tempo 30 Schild Im Uhrig vor Grundschule und Kita
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.09.2023, OF 595/9 Betreff: Zusätzliches Tempo-30-Schild Im Uhrig vor Grundschule und Kita Für die Straße Im Uhrig gilt im gesamten Verlauf Tempo 30, im letzten Abschnitt der Straße befinden sich die Fried-Lübbecke Grundschule und die ev. Kindertagesstätte Im Uhrig. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein zusätzliches Tempo 30 Schild vor der Grundschule anzubringen, um mehr Aufmerksamkeit für die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung zu erzeugen, da es laut AnwohnerInnen und Eltern häufig zu Überschreitungen der Geschwindigkeit in diesem Bereich kommt. Eine weitere Möglichkeit, die Aufmerksamkeit für die eigene Geschwindigkeit zu erhöhen, wäre die Installation einer Geschwindigkeitsanzeigeanlage, die zeigt, wie schnell man mit dem Auto unterwegs ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 9 am 12.10.2023, TO I, TOP 17 Der Ortsvorsteher wird einvernehmlich gebeten, im Sinne des Antrages einen Ortstermin zu organisieren. Beschluss: Die Vorlage OF 595/9 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenSchließung BÜ Lachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.07.2023, OM 4229 entstanden aus Vorlage: OF 556/9 vom 21.06.2023 Betreff: Schließung BÜ Lachweg Nach der Vorstellung der möglichen Varianten in der Ortsbeiratssitzung am 01.06.2023 durch Vertretende vom Amt für Straßenbau und Erschließung sowie von der SPI - Schüssler-Plan Ingenieurgesellschaft blieben viele Unklarheiten zurück. Der Magistrat wird gebeten, 1. Zahlenmaterial zur Verlagerung des Verkehrs nach der Schließung des BÜ Lachweg vorzulegen; 2. eine weiträumige Umfahrung möglichst nahe entlang der Autobahn und nicht an der Bebauung Im Mellsig zu prüfen und darüber zu informieren, wie nahe man an die Autobahn gehen darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2023, ST 2080 Antrag vom 08.02.2024, OF 676/9 Anregung an den Magistrat vom 22.02.2024, OM 5155 Aktenzeichen: 66-5
Befestigung eines Fuß und Radweges zwischen Brücke Grüner Graben und Im Mellsig
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.07.2023, OM 4230 entstanden aus Vorlage: OF 558/9 vom 22.06.2023 Betreff: Befestigung eines Fuß- und Radweges zwischen Brücke Grüner Graben und Im Mellsig Die Brücke Am Grünen Graben ist bis zur Fertigstellung der Fuß-/Radwegunterführung am Friedhof die einzige Möglichkeit zur Querung der Schienen vor Ort. Die Brücke ist ein Teil des offiziellen Schulweges, auch für weiterführende Schulen im Stadtteil. Es hat sich jetzt ein Trampelpfad zwischen der Brücke und der Siedlung Im Mellsig entlang der Schienen gebildet, der häufig von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Schülerinnen und Schülern als kürzester Weg genutzt wird. Die Bauarbeiten zum Ausbau der Main-Weser-Bahn-Strecke sind nach Erstellung des neuen Gleises und der Schallschutzwand an dieser Stelle beendet. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich an dieser Stelle oder zur Bahn hin versetzt einen gesicherten, wasserdurchlässigen Fuß- und Radweg zu errichten. Perspektivisch könnte so auch eine schnelle Verbindung der Siedlung Im Mellsig via Dreihäusergasse und Zaunstraße zur Maybachstraße entstehen. Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.10.2023, ST 2274 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2024, ST 1086 Aktenzeichen: 66-2
Befestigung eines Fußweges an der Brücke zwischen Grüner Graben und Im Mellsig
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.05.2023, OF 541/9 Betreff: Befestigung eines Fußweges an der Brücke zwischen Grüner Graben und Im Mellsig Die Brücke Am Grünen Graben ist bis zur Fertigstellung der Fuß-Rad-Unterführung am Friedhof die einzige Möglichkeit zur Querung der Schienen vor Ort. Die Brücke ist ein Teil des offiziellen Schulweges, auch für weiterführende Schulen im Stadtteil. Es hat sich jetzt ein Trampelpfad zwischen der Brücke und der Siedlung im Mellsig entlang der Schienen gebildet, der häufig von Anwohner*innen und Schüler*innen als kürzester Weg genutzt wird. Die Bauarbeiten zum Ausbau der Main Weser Bahn sind nach Erstellung des neuen Gleises und der Schallschutzwand an dieser Stelle beendet. Dies vorausgesetzt wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich an dieser Stelle oder zur Bahn hin versetzt, einen gesicherten, befestigten Fußweg zu errichten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 01.06.2023, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 541/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 9 am 06.07.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 541/9 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenStreuobstwiese Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3890 entstanden aus Vorlage: OF 583/10 vom 17.04.2023 Betreff: Streuobstwiese Bonameser Straße Vorgang: OM 1647/22 OBR 10; ST 2338/22 Der Magistrat wird gebeten, die Streuobstwiese in der Bonameser Straße weiter durch Nachpflanzungen (soweit möglich und sinnvoll) auch künftig bitte mit Apfelbäumen weiter zu betreiben und möglichst dafür auch die wichtige Pflege der jungen Bäume zu optimieren. Dazu wäre es auch gut, wenn zum Beispiel der Naturschutzverein Bonames mit eingeschaltet werden könnte. Dies letztlich auch, um so eine etwaige Schutzbepflanzung aus Landschaftsgehölzen dort zu vermeiden. Begründung: Es ist bedauerlich, dass offenbar Speierling-Nachpflanzungen nicht immer erfolgreich gewesen sein sollen. Leider liegen dem Ortsbeirat dazu keine weiteren Informationen vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.02.2022, OM 1647 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2338 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1614 Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2024, ST 437 Aktenzeichen: 67-0
Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.02.2023, OF 469/9 Betreff: Umbau des Bahnübergangs Lachweg in Eschersheim Die Nichtrealisierung der planfestgestellten Ersatzbaumaßnahme entsprechend der damaligen Planungseingabe der Stadt Frankfurt wird mit fehlender wirtschaftlicher Finanzierungsfähigkeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium begründet. Bis zum B 243/20 wurde in Stellungnahmen davon ausgegangen, dass die Straßenunterführung entsprechend des Planfeststellungsbeschlusses umgesetzt wird. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten: 1. Wie hoch ist der Anteil des Bundes an den Kosten für die planfestgestellte Ersatzbaumaßnahme? 2. Welche Summe war für die Maßnahme BÜ Lachweg im Haushalt vorgesehen? 3. Wie hoch sind die angenommenen Gesamtkosten für die Variante A des Planfeststellungsbeschlusses, sowie der Straßenbrücke nördlich "Im Mellsig" und Ertüchtigung des Verkehrsknotens Am Weißen Stein? 4. Von welchem Amtsentwurf ist im B 17 die Rede? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2023, B 17 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO II, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 611 2023 1. Die Vorlage B 17 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrssituation Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2023, OF 459/9 Betreff: Verkehrssituation Bonameser Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Ortsvorsteher umgehend mit den Ämtern einen Vor-Ort-Termin aus zumachen mit dem Ziel, durch bauliche Maßnahmen eine Behebung der auftretenden permanenten Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Bonameser Straße (beiden Richtungen) entgegengewirkt werden kann. Begründung: Vorlage OF 154/9 vom 17.11.2021 wurde durch einen im Jahr 2022 durchgeführten Vor-Ort-Termin besprochen. Jedoch gab es danach innerhalb der involvierten Ämter zu Neubesetzungen, sodass ein erneuter Termin wünschenswert wäre. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 459/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 459/9 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenKitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung?
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2023, OF 463/9 Betreff: Kitaplätze in Eschersheim - Wann kommt die Umsetzung? Vorgang: V 397/22 OBR 9; ST 1987/22 In der oben genannten Stellungnahme wird unter anderem davon gesprochen, dass in zwei Projekten Plätze für U3 Kinder und für Kindergartenkinder geschaffen werden sollen. Die Umsetzung bzw. der Baubeginn ist für Herbst 2022 angekündigt. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat: 1. Ist der Neubau am Kinderzentrum 86 (Lindenbaum) mittlerweile erfolgt und die versprochenen weiteren Plätze für U3 Kinder und Kindergartenkinder mittlerweile eröffnet? 2. Wenn ja seit wann gibt es diese weiteren Gruppen? 3. Wenn nein: Warum nicht? 4. In der Stellungnahme ist des Weiteren die Rede davon dass das Kinderzentrum Im Mellsig einen Neubau erhalten soll. Der Baustart ist für 2022 angekündigt- Wann wird dieser erfolgen? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.05.2022, V 397 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 1987 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2023, TO II, TOP 1 Beschluss: Auskunftsersuchen V 612 2023 Die Vorlage OF 463/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFußgängerüberwege über die Main-Weser-Bahn Strecke deutlicher ausschildern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2022, OM 2708 entstanden aus Vorlage: OF 333/9 vom 13.09.2022 Betreff: Fußgängerüberwege über die Main-Weser-Bahn-Strecke deutlicher ausschildern Der Magistrat wird gebeten, die Brücke Am Grünen Graben entsprechend als Fußgängerbrücke von beiden Seiten der Brücke auszuschildern. Begründung: Insbesondere von der Seite des Lachwegs (Sportplatz) ist für viele Menschen nicht klar, an welcher Stelle sich der Zugang zur Brücke befindet. Zudem weist ein Schild auf dem Weg durch die Kleingärten darauf hin, dass die Bahngleise dort nicht querbar seien. Ebenso müssen Fußgängerinnen und Fußgänger, die in der Siedlung Birkholzweg unterwegs sind, erst die Straße Am Grünen Graben hinuntergehen, um die Brücke zu sehen Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 13.06.2022, OF 294/9 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 202 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1576 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66-2
Buslinie 29 neben Hilgenfeld auch zur S-Bahn-Station „Frankfurter Berg“
S A C H S T A N D : Anregung vom 09.09.2022, OA 237 entstanden aus Vorlage: OF 242/12 vom 17.05.2022 Betreff: Buslinie 29 neben Hilgenfeld auch zur S-Bahn-Station "Frankfurter Berg" Vorgang: OM 1735/22 OBR 12; B 97/22; ST 1565/22 Zwischenbescheid des Magistrats vom 03.01.2023 Der Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main 2025+ sieht als Planungsansatz ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2021 einen neuen Linienweg der Buslinie 29 über Hohe Brück - Nieder-Eschbach - Berner Straße/Ben-Gurion-Ring - Kalbach - Alt-Bonames - Im Uhrig - Hilgenfeld - Eschersheim Bahnhof - Heddernheim - Nordwestzentrum vor. Die ursprünglich für den Dezember 2021 vorgesehene Veränderung der Linienführungen der Buslinien 28 und 29 wurde zeitlich auf frühestens Dezember 2023 geschoben. Aufgrund der Stellungnahme vom 04.07.2022, ST 1565, wurde die Einrichtung einer dauerhaften Endhaltestelle oder Wendeschleife abgelehnt. Mit der Anregung vom 18.02.2022, OM 1735, wurde jedoch nur eine Verlängerung bis zum Frankfurter Berg beantragt. Daher ist es jetzt erst recht notwendig, über die Buslinien 29 oder 24 eine Verbindung von Kalbach zur S-Bahn-Station "Frankfurter Berg" einzurichten. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemäß Nahverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main 2025+ eine weitere Haltestelle zwischen Hilgenfeld und "Eschersheim Bahnhof" am Frankfurter Berg unter Bezugnahme auf den Bericht B 97 einzurichten. Begründung: Da im Zuge des vierspurigen Gleisausbaus der S-Bahn Richtung Friedberg eine neue Bushaltestelle errichtet wurde, die von beiden Richtungen gut erreichbar ist, kann dort mit einem kleinen Schwenk vom Hilgenfeld zum Eschersheimer Bahnhof ohne große zeitliche Verzögerungen ein attraktiver Anschluss auch für Kalbach an den ÖPNV Richtung Hauptbahnhof und u. a. Friedberg erreicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1735 Bericht des Magistrats vom 04.03.2022, B 97 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1565 Bericht des Magistrats vom 26.05.2023, B 221 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 14.09.2022 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 10.10.2022, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 237 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) 14. Sitzung des OBR 10 am 11.10.2022, TO II, TOP 28 Beschluss: Der Vorlage OA 237 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 13.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 237 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Fristverlängerung um 48 Monate) Beschlussausfertigung(en): § 2303, 11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 10.10.2022 § 2927, 15. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 13.02.2023 Aktenzeichen: 92-10
Parksituation Am Weigelsgarten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.07.2022, OM 2513 entstanden aus Vorlage: OF 291/9 vom 22.06.2022 Betreff: Parksituation Am Weigelsgarten Momentan ist auf der Straße Am Weigelsgarten das halbhüftige Parken nicht erlaubt, wird jedoch seit Jahren praktiziert. Generell ist der Parkdruck in der Straße Am Weigelsgarten sehr hoch. Bei Gestattung des halbhüftigen Parkens bzw. des Schrägparkens wird der Parkdruck gemindert. Der Magistrat wird gebeten, auf beiden Seiten der Straße Am Weigelsgarten das halbhüftige Parken zu gestatten bzw. wenn die Breite dies erlaubt, das Schrägparken auf einer Seite einzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2022, ST 2407 Aktenzeichen: 32 1
Keine Zigarettenautomaten vor Kinderzentren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.03.2022, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 221/9 vom 05.03.2022 Betreff: Keine Zigarettenautomaten vor Kinderzentren Der Magistrat wird gebeten, den Aufsteller des Zigarettenautomaten vor dem Kinderzentrum "Im Mellsig" aufzufordern, Letzteren zu entfernen. Begründung: In der freiwilligen Selbstverpflichtung von 1997 hat die Tabakindustrie sich verpflichtet, keine Zigarettenautomaten mehr in der Nähe von Schulen und Jugendzentren aufzustellen. Dies sollte auch für Kinderzentren gelten, insbesondere dann wenn diese auch von Grundschulkindern besucht werden, wie es in dieser Einrichtung der Fall ist. Die Leiterin des Kinderzentrums wünscht sich schon länger die Entfernung dieses Zigarettenautomaten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2022, ST 1640 Aktenzeichen: 32 4
Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse Quartiersgaragen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.03.2022, OF 231/9 Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/Stellplatzablöse Quartiersgaragen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ausreichende Mittel für den Bau von Quartiersgaragen in den Haushalt 2022 einzustellen. 1. In der Straße Im Mellsig, hier liegen bereits Untersuchungen vor 2. Unter der Elisabeth-Schwarzhaupt-Anlage, B-Plan NW 61a Nr. 1 und NW 81c Nr. 1 3. Im Bereich der Dornbuschkirche Begründung: Die Stadt muss das Parkraumangebot in Quartieren erweitern, in denen der Bedarf auf privaten Grundstücken nicht gedeckt werden kann. Antragsteller: CDU SPD FDP BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 9 am 24.03.2022, TO I, TOP 34 Beschluss: Etatanregung EA 164 2022 Die Vorlage OF 231/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Parteien: CDU, SPD, FDP, BFF
Weiter lesenBaumpflanzungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.02.2022, OM 1647 entstanden aus Vorlage: OF 224/10 vom 31.01.2022 Betreff: Baumpflanzungen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob und, wenn ja, wann in der östlichen Bonameser Straße (Speierlingallee) deutlich mehr Anpflanzungen möglich sind beziehungsweise umgesetzt werden und, wenn nein, wo in der Umgebung Anpflanzungen möglich sind; 2. wie viele Bäume wo im Ortsbezirk 10 in 2021 neu angepflanzt wurden, wenn möglich mit Nennung der Sorte; 3. wie viele Bäume wo im Ortsbezirk 10 in 2022 neu angepflanzt werden, wenn möglich mit Nennung der Sorte; 4. wo es bereits Baumpatenschaften im Ortsbezirk 10 gibt; 5. welche Werbemaßnahmen diesbezüglich existieren; 6. wie es mit der vom Ortsbeirat 10 erbetenen Zusammenarbeit mit dem Naturschutzverein Bonames sowie dem Main Äppelhaus weitergeht. Begründung: Der Ortsbeirat 10 setzt sich seit Jahren für mehr Bäume ein, leider bisher noch nicht mit dem nötigen Erfolg. Vor Ort wird unter anderem in Sachen Straßenbegleitgrün und Streuobstwiesen Nachholbedarf gesehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2022, ST 1085 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2338 Antrag vom 17.04.2023, OF 583/10 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3890 Aktenzeichen: 67 0
Ein Spielgerät für den Spielplatz am Birkholzweg finanzieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2022, OF 209/9 Betreff: Ein Spielgerät für den Spielplatz am Birkholzweg finanzieren Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsbeirat finanziert aus seinem Ortsbeiratsbudget ein Spielgerät für den Spielplatz im Birkholzweg. Die Auswahl des Spielgeräts soll in Abstimmung mit der Kinderbeauftragten, den Kindern vor Ort, sowie dem Grünflächenamt geschehen. Der Ortsbeirat stellt dafür eine Summe von bis zu 5000 Euro zur Verfügung. Sollte der Spielplatz in absehbarer Zeit aus baulichen Gründen verlegt werden müssen soll das Spielgerät möglichst auf den neuen Spielplatz verlegt werden. Begründung: Auf dem Spielplatz "Birkholzweg" fehlen seit vielen Jahren attraktive Spielgeräte. Aus nachvollziehbaren Gründen wird das Grünflächenamt in absehbarer Zeit den Spielplatz nicht weiter gestalten, da die Planungen der Ausweitung der benachbarten Kita immer noch nicht geklärt sind. Dennoch benötigen die dort lebenden Kinder dringend weitere Spielmöglichkeiten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 9 am 17.02.2022, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 209/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 9 am 24.03.2022, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 209/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 9 am 05.05.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 209/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 02.06.2022, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 209/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 9 am 07.07.2022, TO I, TOP 14 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 151 2022 Die Vorlage OF 209/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParkraum in der Straße Im Mellsig
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2022, OM 1497 entstanden aus Vorlage: OF 175/9 vom 09.01.2022 Betreff: Parkraum in der Straße Im Mellsig Vorgang: OM 102/21 OBR 9; ST 1581/21 Der Magistrat wird gebeten, die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels so weit zurückzusetzen, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. Der davorliegende Straßenraum wird so gestaltet, dass die maximal mögliche Anzahl an zusätzlichen Parkflächen geschaffen wird. Die diesbezügliche Aussage des Magistrats in seiner Stellungnahme ST 1581, für eine solche Maßnahme fehlten die notwendigen finanziellen Mittel, hat der Ortsbeirat zur Kenntnis genommen. Nichtsdestotrotz muss aus Sicht des Ortsbeirats der fälschlicherweise hergestellte Ist-Zustand schnellstmöglich beseitigt und der weggefallene Parkraum wiederhergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.05.2021, OM 102 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2021, ST 1581 Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2022, ST 1143 Aktenzeichen: 32 1
Lachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2021, OM 1255 entstanden aus Vorlage: OF 163/9 vom 02.12.2021 Betreff: Lachweg Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, 1. wie hoch die Frequenz der Kraftfahrzeuge über den Bahnübergang Lachweg vor der aktuellen Sperrung war bzw. sich entwickelt hat und wie die Streckenführung nach der Schließung für motorisierte Verkehrsteilnehmer sein könnte; 2. ob das Wohngebiet "Im Mellsig"/Bonameser Straße durch die Schließung nicht zusätzlich belastet wird, eventuelle Streckenführung durch eine Straße, parallel zur Bonameser Straße; 3. ob der Schulweg noch sicher von Grundschülern bewältigt werden kann; 4. wie hoch die Frequenz der Kraftfahrzeuge der Alternativstrecken sein wird und welche zusätzlichen Kapazitäten auf diese Strecken zukommen werden; 5. wie Passanten mit Doppelkinderwagen und Radfahrer mit Anhänger in Zukunft vom westlichen in den östlichen Teil von Eschersheim kommen können und auch umgekehrt; 6. wie die Nahversorgung verbessert werden kann, denn die Einwohner vom östlichen Teil Eschersheims (Zehnmorgenstraße und Seitenstraßen, Im Geeren, Anne-Frank-Straße) werden nur mit großem Umweg zum REWE-Markt in der Maybachstraße gelangen können. Sonst bleibt nur der Nahkauf in der Straße A m Lindenbaum. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, umgehend die Verkehrsplanung nach Schließung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Lachweg vorzustellen. Begründung: Eschersheim ist durch die Stadtbahnstrecke, die leider nie zur U-Bahn-Strecke wurde, bereits zweigeteilt und jetzt kommt noch die verstärkte Trennung durch die Main-Weser-Strecke hinzu. Die Verkehrsbelastung, insbesondere der Straßen Alt-Eschersheim und Bonameser Straße, wird erheblich zunehmen und die Querungen schwieriger werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.04.2022, ST 896 Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2022, ST 2601 Stellungnahme des Magistrats vom 05.06.2023, ST 1226 Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 44 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66-0
Ortstermin in der Bonameser Straße organisieren
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2021, OF 155/9 Betreff: Ortstermin in der Bonameser Straße organisieren Am Ortsende von Eschersheim (Bonameser Str.), bis hin zur Siedlung Bonameser Straße ist eigentlich Tempo 30 vorgeschrieben. Laut Aussage der Anwohner*innen wird dies jedoch nicht eingehalten und es wird dort häufig viel zu schnell gefahren. Auch einzelne Mitglieder des Ortsbeirats haben sich von der gefährlichen und unübersichtlichen Situation überzeugen können. Außerdem kommt es durch die kurze Reihung von versetztem Parken, die eigentlich verkehrsberuhigend wirken sollte, zu kurzfristigem und abruptem Abbremsen und Ausweichmanövern teilweise sogar auf dem Fußweg. Der Ortsbeirat möge daher beschließen, der Ortsvorsteher wird gebeten einen Ortstermin an der Bonameser Str. Ortsausfahrt zu organisieren. Der Ortsbeirat könnte sich eine längere Fortführung des versetzten Parkens vorstellen, so dass die Situation gerade für die nach Eschersheim einfahrenden Menschen klarer ist. Ebenso ist über Bodenschwellen oder Blumenkästen nachzudenken. Zusätzlich zum Ortstermin regt der Ortsbeirat regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen an. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 02.12.2021, TO I, TOP 33 Die Vorlage OF 155/9 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Die Vorlage OF 155/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, SPD
Weiter lesenVerkehrssituation Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.11.2021, OF 154/9 Betreff: Verkehrssituation Bonameser Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, umgehend zu prüfen und berichten in wie weit eine kurzfristige Behebung der auftretenden permanenten Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Bonameser Straße (beiden Richtungen) entgegengewirkt werden kann. Dauerhafte Geschwindigkeitsmessungen in Form von 2 festinstallierten Blitzsäulen bzw. zusätzliche Massnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierungen halten wir für erforderlich. Im Anschluss daran wird der Magistrat gebeten, diese Planungen dem Ortsbeirat zeitnah vorzustellen. Begründung: Durch die einseitige Sperrung des Lachwegs hat sich das Verkehrsaufkommen in der Bonameser Straße wesentlich erhöht. Der Antragsteller konnte sich am 15. November 2021 ein Bild vor Ort machen und musste feststellen, dass die vorgegebene Geschwindigkeit von 30 km/h in den wenigsten Fällen eingehalten wurde, obwohl die vorgegebene Geschwindigkeit bis über die naheliegende Autobahnbrücke ein Tempolimit von 30 ausweist. Die Situation gestaltet sich trotz versetzten Parken für Fußgänger im Bereich Bonameser Straße 83 und An der Nachtweide/ Im Mellsig sehr heikel, da die "Hindernisse schnell umfahren werden, teilweise sogar durch das Ausweichen des Gegenverkehrs auf den Gehwegen. Eine Umsetzung sollte schnellstens erfolgen, da mit der nahenden kompletten Sperrung und in der Folge Schließung des Lachwegs für den Kfz-Verkehr die Belastung der Bonameser Straße, Alt Eschersheim und umliegenden Straßen noch zunehmen wird. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 02.12.2021, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 154/9 wird zurückgestellt, bis der Ortstermin in dieser Angelegenheit stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 9 am 24.03.2022, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 154/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 9 am 05.05.2022, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 154/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 02.06.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 154/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 9 am 07.07.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 154/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 9 am 15.09.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 154/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 9 am 13.10.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 154/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 10.11.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 154/9 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenAlternative Verkehrsführung nach Schließung des Bahnüberganges Lachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.11.2021, OF 150/9 Betreff: Alternative Verkehrsführung nach Schließung des Bahnüberganges Lachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, welche dauerhaften alternativen Verkehrsmöglichkeiten des Kraftfahrzeugverkehr nach der Schließung des Lachweg zur Verfügung stehen, ohne dabei das Wohngebiet der Siedlung "Im Melsig" / Bonameser Straße zusätzlich zu belasten. Eine vorgesehene Trasse hinter der Siedlung sehen wir als nicht zielführend an, da es für die Anwohner zu einer hohen Belastung durch Lärm, Abgasen kommen wird. Als Alternative schlagen wir eine Prüfung des Ausbaus einer ohnehin bestehenden Straße vor. Die Straße parallel zur Autobahn nahe der Wohngemeinschaft Bonameser Straße bzw. in Verlängerung des Azaleenweges, sprich Ausbaus des bestehenden "Klingelbahnübergangs" durch Über- oder Unterführung für Autos oder alternativ auf der anderen Seite der Autobahn, dann direkt entlang der Autobahn. Begründung: Wie bereits im OBR Meeting mit der DB Netz AG und dem ASE am 15.11.2021 erörtert, erwarten wir eine zeitnahe Vorstellung der möglichen Variante(n). Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 02.12.2021, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 150/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 163/9 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenAuch in Zukunft keine Autos auf Nidda-Uferweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.07.2021, OM 564 entstanden aus Vorlage: OF 74/9 vom 07.07.2021 Betreff: Auch in Zukunft keine Autos auf Nidda-Uferweg Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen , dass durch geeignete Maßnahmen auch künftig keine Autos von der Straße Im Uhrig auf den Weg nördlich der Tennisplätze gelangen können, um ihr Ziel, das Eschersheimer Freibad, zu erreichen. Dies betrifft ebenso die Straßen An der Nachtweide und Bonameser Straße. Auch hier sollte keine Zufahrt für Pkw zum Nidda-Uferweg möglich sein. Anlieger dagegen benötigen weiterhin Zufahrt. Begründung: Eine falsche Navi-Route von Google führte im Juni viele Autofahrer auf dem Weg ins Eschersheimer Freibad auf den Nidda-Radweg in die Sackgasse. So wie das Problem auftauchte, kann dies nach Erfahrungen mit den Internet-Giganten erneut geschehen. Deswegen ist dafür zu sorgen, dass sich solche chaotischen Zustände nicht wiederholen. Das Nidda-Ufer muss langfristig frei vom Autoverkehr bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.10.2021, ST 1918 Aktenzeichen: 32 1
Quartiersgarage in der Straße Im Mellsig
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.05.2021, OM 103 entstanden aus Vorlage: OF 12/9 vom 22.04.2021 Betreff: Quartiersgarage in der Straße Im Mellsig Vorgang: OM 7001/20 OBR 9; ST 641/21 Der Magistrat wird gebeten, eine eigene Finanzierung für den Bau einer Quartiersgarage im Bereich Im Mellsig zu erarbeiten und so bald wie möglich mit den Planungen zu beginnen sowie die erforderlichen Mittel im Haushalt einzustellen. Begründung: In seiner Stellungnahme vom 12.03.2021, ST 641, hat der Magistrat mitgeteilt, dass der Vorschlag des Ortsbeirats, auch mit der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen über die Möglichkeit einer Finanzierung zu sprechen, aufgegriffen, die GWH eine Finanzierung aber nicht in Aussicht gestellt habe. Die Ablehnung einer (Mit-)Finanzierung durch die GWH ändert nichts an der Notwendigkeit, eine Lösung für die Situation zu finden. Der Magistrat wird daher gebeten, eine Finanzierung auch ohne Beteiligung der GWH zu erarbeiten und so bald wie möglich mit den Planungen zu beginnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7001 Stellungnahme des Magistrats vom 12.03.2021, ST 641 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2021, ST 1582 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66 3
Parkraum in der Straße Im Mellsig
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.05.2021, OM 102 entstanden aus Vorlage: OF 15/9 vom 05.05.2021 Betreff: Parkraum in der Straße Im Mellsig Vorgang: OM 7001/20 OBR 9; OM 7004/20; OBR 9; ST 641/21; ST 810/21 Der Magistrat wird gebeten, die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels so weit zurück zusetzen, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. Der davor liegende Straßenraum wird so gestaltet, dass die maximal mögliche Anzahl an zusätzlichen Parkflächen geschaffen wird. Begründung: Der Ortsbeirat hatte in seiner Sitzung vom 03.12.2020 angeregt, dass die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels so weit zurückgesetzt werden, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. In seiner Stellungnahme vom 12.03.2021, ST 641, hat der Magistrat diese Anregung zunächst abgelehnt mit der Begründung, diese seien aus Sicherheitsgründen vor dem Kindergarten gesetzt worden. Dabei hat er übersehen, dass es sich nicht um die - gerade angeordneten - Drängelgitter vor dem Kindergarten, sondern um die daran anschließenden - bogenförmig angeordneten - an der südlichen Seite des Kreisels handelte. Der Fehler ist auch dem Magistrat aufgefallen. In der Stellungnahme vom 12.04.2021, ST 810, hat er angeboten, die Drängelgitter so weit zurückzusetzen, dass zwar kein Schrägparken, aber ein Längsparken möglich wird, womit zusätzlich vier bis fünf Parkplätze geschaffen werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7001 Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7004 Stellungnahme des Magistrats vom 12.03.2021, ST 641 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2021, ST 810 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2021, ST 1581 Antrag vom 09.01.2022, OF 175/9 Anregung an den Magistrat vom 20.01.2022, OM 1497 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 32 1
Kurzfristig neue Parkplätze im Birkholzweg und Im Mellsig schaffen
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.01.2021, OF 934/9 Betreff: Kurzfristig neue Parkplätze im Birkholzweg und Im Mellsig schaffen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mit der GWH als Eigentümerin der Wohnsiedlung Im Mellsig und im Birkholzweg in Kontakt zu treten, um die kurzfristige Realisierung von zusätzlichen ebenerdigen Parkplätzen in den Grünflächen zwischen bzw. am Rand der Bebauung anzustreben, mit der Maßgabe, dass die Parkplätze zurückgebaut werden könnten, sollte eine Tiefgarage errichtet werden. Begründung: Die Wohnsiedlung verfügt bekanntermaßen nicht über annähernd ausreichende Parkplätze. Alternative Parkmöglichkeiten sind nicht vorhanden. Aufgrund der Randlage haben viele Bewohner*innen keine Alternative zum eigenen Auto. Der vom Ortsbeirat gewünschte Bau einer Quartiersgarage ist eine langfristiges Projekt, das mit erheblichen Investitionen für die Wohnungsgesellschaft sowie hohe Mietkosten für Nutzer*innen verbunden wäre. Erste Gespräche mit Bewohner*innen deuten auf eine hohe Akzeptanz für eine ebenerdige Lösung in Teilen der sonst ungenützten Grünflächen hin, die kostengünstig und schnell zu realisieren wäre. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2021, TO I, TOP 18 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 934/9 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, 1 LINKE. und BFF gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesenEinrichtung eines eingeschränkten Halteverbots in der Straße Im Mellsig
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7003 entstanden aus Vorlage: OF 914/9 vom 19.11.2020 Betreff: Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbots in der Straße Im Mellsig Der Magistrat wird gebeten, soweit in der Straße Im Mellsig vor Mülltonnenabstellplätzen ein absolutes Halteverbot eingerichtet ist, dieses durch ein eingeschränktes Halteverbot von Montag bis Freitag in der Zeit von 0 9:00 bis 17:00 Uhr zu ersetzen. Begründung: In dem genannten Bereich herrscht insbesondere außerhalb der üblichen Arbeitszeiten große Parkplatznot. So kommt es dazu, dass Fahrzeuge auch vor den Mülltonnenabstellplätzen geparkt werden, was derzeit eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Der Bereich könnte jedoch als Parkfläche genutzt werden, wenn sichergestellt wird, dass zu Zeiten, zu denen die Müllabfuhr freien Zugang haben muss, diese nicht behindert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2021, ST 522 Aktenzeichen: 32 1
Entfernung eines Kfz ohne amtliches Kennzeichen in der Straße Im Mellsig
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7002 entstanden aus Vorlage: OF 913/9 vom 19.11.2020 Betreff: Entfernung eines Kfz ohne amtliches Kennzeichen in der Straße Im Mellsig Der Magistrat wird gebeten, ein Fahrzeug ohne amtliches Kennzeichen, das in der Straße Im Mellsig im öffentlichen Straßenraum abgestellt worden ist, auf Kosten des letzten Halters entfernen zu lassen. Begründung: Im Bereich der Straße Im Mellsig herrscht große Parkplatznot. Es sind daher alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation zu verbessern. Dazu gehört auch, Fahrzeuge, die ohne amtliche Zulassung im öffentlichen Straßenraum abgestellt werden, zügig zu entfernen. Nach Auskunft von Anwohnern steht westlich des Kreisels seit fast einem Jahr ein Fahrzeug ohne amtliches Kennzeichen. Am Fahrzeug angebrachte Aufforderungen des Ordnungsamts, das Fahrzeug zu entfernen, blieben unbeachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2021, ST 693 Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2021, ST 1200 Aktenzeichen: 32 1
Ideen
Verkehrsberuhigung auf der Bonameser Straße
Auf der Bonameser Straße gilt zwar Tempo 30, dies wird jedoch weder kontrolliert noch eingehalten. Hier sollten Maßnahmen getroffen werden, welche zu einer echten Verkehrsberuhigung führen. Die Maßnahmen, die bis jetzt getroffen wurden, zum Beispiel die Parkplätze auf die Straße zu verlegen (war wohl die günstigste Variante), waren eher kontraproduktiv, da Autos die aus Richtung der Homburger Landstraße kommen, jetzt oft auf den sehr flachen Bürgersteig ausweichen. Hier handelt es sich auch um einen Schulweg. Kinder sind auf dem sowieso schon sehr schmalen Bürgersteig durch rücksichtslose Autofahrer stak gefährdet. Geeignete Maßnahmen wären: 1. Temposchwellen auf der Bonameser Straße am Beginn des Wohngebiets. 2. Stationäre oder mobile (dann allerdings regelmäßige) Geschwindigkeitskontrollen auf der Bonamerser straße zwischen An der Nachweide/Im Mellsig und Birkholzweg. 3. Absicherung des Bürgersteigs, sodass ein Ausweichen der Autos dorthin nicht mehr möglich ist und Kinder diesen gefahrlos benutzen können. 4. Stärkere Kontrolle der Falschparker in diesem Bereich, da diese die Situation mit dem Ausweichen auf den Bürgersteig noch verstärken.
Verkehrsberuhigung auf der Bonameser Straße
Auf der Bonameser Straße gilt zwar Tempo 30, dies wird jedoch weder kontrolliert noch eingehalten. Hier sollten Maßnahmen getroffen werden, welche zu einer echten Verkehrsberuhigung führen. Die Maßnahmen, die bis jetzt getroffen wurden, zum Beispiel die Parkplätze auf die Straße zu verlegen (war wohl die günstigste Variante), waren eher kontraproduktiv, da Autos die aus Richtung der Homburger Landstraße kommen, jetzt oft auf den sehr flachen Bürgersteig ausweichen. Hier handelt es sich auch um einen Schulweg. Kinder sind auf dem sowieso schon sehr schmalen Bürgersteig durch rücksichtslose Autofahrer stak gefährdet. Geeignete Maßnahmen wären: 1. Temposchwellen auf der Bonameser Straße am Beginn des Wohngebiets. 2. Stationäre oder mobile (dann allerdings regelmäßige) Geschwindigkeitskontrollen auf der Bonamerser straße zwischen An der Nachweide/Im Mellsig und Birkholzweg. 3. Absicherung des Bürgersteigs, sodass ein Ausweichen der Autos dorthin nicht mehr möglich ist und Kinder diesen gefahrlos benutzen können. 4. Stärkere Kontrolle der Falschparker in diesem Bereich, da diese die Situation mit dem Ausweichen auf den Bürgersteig noch verstärken.
Verkehrsberuhigung auf der Bonameser Straße
Auf der Bonameser Straße gilt zwar Tempo 30, dies wird jedoch weder kontrolliert noch eingehalten. Hier sollten Maßnahmen getroffen werden, welche zu einer echten Verkehrsberuhigung führen. Die Maßnahmen, die bis jetzt getroffen wurden, zum Beispiel die Parkplätze auf die Straße zu verlegen (war wohl die günstigste Variante), waren eher kontraproduktiv, da Autos die aus Richtung der Homburger Landstraße kommen, jetzt oft auf den sehr flachen Bürgersteig ausweichen. Hier handelt es sich auch um einen Schulweg. Kinder sind auf dem sowieso schon sehr schmalen Bürgersteig durch rücksichtslose Autofahrer stak gefährdet. Geeignete Maßnahmen wären: 1. Temposchwellen auf der Bonameser Straße am Beginn des Wohngebiets. 2. Stationäre oder mobile (dann allerdings regelmäßige) Geschwindigkeitskontrollen auf der Bonamerser straße zwischen An der Nachweide/Im Mellsig und Birkholzweg. 3. Absicherung des Bürgersteigs, sodass ein Ausweichen der Autos dorthin nicht mehr möglich ist und Kinder diesen gefahrlos benutzen können. 4. Stärkere Kontrolle der Falschparker in diesem Bereich, da diese die Situation mit dem Ausweichen auf den Bürgersteig noch verstärken.
Endlich öffentlicher Gehweg bzw. Sicherung von derzeitigem provisorischem Weg zwischen Eschersheim und Bonameser Straße
Für die Siedlung Wohngemeinschaft Bonameser Straße gibt es bis heute keine öffentlichen Weg entlang der Straße, sondern nur einen provisorischen einseitigen weg hinter Leitplanken. Ferner ist dieser weder Behinderten gerecht noch beleuchtet (nur auf der anderen Seite wo es keinen Gehweg gibt!) Gebüsch und Dunkelheit machen den Weg unsicher. Auch ÖPNV ist schwer zu erreichen.