Meine Nachbarschaft: Wendelsweg

Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Bereich der neuzubauenden Kita

S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2013, OF 716/5 Betreff: Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg hier: Bereich der neuzubauenden Kita er Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob und wenn ja inwieweit die Pächterinnen und Pächter der Kleingärten im Sachsenhäuser Landwehrweg im Bereich der neuzubauenden Kita einen Ersatz oder eine Entschädigung für die bei den Rodungsarbeiten entstandenen Schäden an den Strom- und Wasserleitungen erhalten. Begründung: Durch den Neubau der Kita im Sachsenhäuser Landwehrweg sind Kleingärten entfallen. Bei den Rodungsarbeiten des Geländes wurden Strom- und Wasserleitungen zerstört. Der Ortsbeirat erwartet, dass hier für die Pächterinnen und Pächter Ersatz geschaffen wird, so dass diese ihre Kleingärten wieder voll nutzen und pflegen können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 01.11.2013, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 875 2013 Die Vorlage OF 716/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße im Hainer Weg II

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.05.2013, OM 2258 entstanden aus Vorlage: OF 597/5 vom 07.05.2013 Betreff: Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße im Hainer Weg II Vorgang: OM 1936/08; ST 501/08 Der Magistrat wird nochmals gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen Maßnahmen im Hainer Weg die Freigabe des kurzen, überschaubaren Teilstücks zwischen Geleitsstraße und Hühnerweg für den Radverkehr ermöglicht werden kann. Begründung: Die Argumente aus der Vorlage ST 501 sind nur zum Teil nachvollziehbar. Da im Hainer Weg Tempo 30 vorgeschrieben ist, kann das Argument eines regen Kraftfahrzeugverkehrs und einer Buslinie kein Hinderungsgrund sein. Ähnliche Situationen gibt es in der Stadt vielfach. Der Abschnitt ist nur kurz und überschaubar, daher nutzen auch jetzt schon viele Radfahrer den Abschnitt gegen die Einbahnstraße, zumal das letzte Stück des Hühnerweges bis zur Offenbacher Landstraße für alle Verkehrsteilnehmer freigegeben ist. Die vom Magistrat in der Vorlage ST 501 empfohlene Route über die Geleitsstraße mit Stau vor der ersten Ampel, zu schmalem Bordsteinradweg auf der Darmstädter Landstraße und einer zweiten Ampel auf der Rechtsabbiegerspur zur Offenbacher Landstraße ist verständlicherweise nicht akzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2013, ST 1277 Antrag vom 04.01.2018, OF 713/5 Auskunftsersuchen vom 19.01.2018, V 727 Auskunftsersuchen vom 05.05.2023, V 666 Aktenzeichen: 32 1

Programm „Schöneres Frankfurt“ im Oeder Weg schon in 2013 beginnen!

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1924 entstanden aus Vorlage: OF 331/3 vom 29.01.2013 Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" im Oeder Weg schon in 2013 beginnen! Vorgang: M 19/11 Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Planung und gegebenenfalls Umsetzung des Programms "Schöneres Frankfurt" im Oeder Weg schon in 2013 zu beginnen. Begründung: Der Oeder Weg als wichtige Einkaufsstraße des Nordends steht in starkem Wettbewerb mit den innerstädtischen Einkaufslagen (Zeil, Steinweg etc.) und dem neu entstehenden Einkaufszentrum im Europaviertel. Die Defizite des Oeder Wegs sind bekannt und wurden in einer ganzen Reihe von Anträgen des Ortsbeirats an den Magistrat formuliert. In der Vorlage M 19 vom 14.01.2011 wurde 2013 als möglicher Umsetzungsbeginn des Programms "Schöneres Frankfurt" im Oeder Weg genannt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011, M 19 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2013, ST 701 Aktenzeichen: 60 10

Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstwegs in den Sachsenhäuser Landwehrweg

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.02.2013, OF 511/5 Betreff: Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstwegs in den Sachsenhäuser Landwehrweg Vorgang: ST 1158/12 In Erinnerung an die ST 1185 vom 06.08.2012 bitten wir den Magistrat um Auskunft, wann mit der Umsetzung der zugesagten Maßnahme zu rechnen ist. Begründung: Der Magistrat wurde gebeten, im Einmündungsbereich des Hasselhorstweges in den Sachsenhäuser Landwehrweg eine Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote zu verfügen, die der Länge von Müll- und Rettungsfahrzeugen gerecht wird (Zeichen 299 - Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote, § 41 (1) StVO). Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1158 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 22.02.2013, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 511/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 678 2013 Die Vorlage OF 511/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Parkplatzanordnung im Hühnerweg

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.08.2012, OF 363/5 Betreff: Parkplatzanordnung im Hühnerweg Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, das Parken im Hühnerweg wie in der Skizze anzuordnen. Begründung: Der Parkraum im Stadtteil Sachsenhausen ist knapp bemessen. Durch eine geänderte Anordnung des Parkens könnte ohne großen finanziellen Einsatz neuer Parkraum geschaffen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 5 am 24.08.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 468 2012 Die Vorlage OF 363/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsberuhigung im Bereich Martin-Buber-Schule und Martin-Buber-Kita

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.05.2012, OM 1164 entstanden aus Vorlage: OF 301/5 vom 22.04.2012 Betreff: Verkehrsberuhigung im Bereich Martin-Buber-Schule und Martin-Buber-Kita Vorgang: M 70/2012 Der Magistrat wird gebeten, den Sachsenhäuser Landwehrweg zwischen Letzter Hasenpfad und Oberer Schafhofweg vor der Inbetriebnahme der Kita in eine verkehrsberuhigte Straße (Schritttempo) umzuwandeln. Alternativ soll mindestens auf einer Straßenseite ein Bürgersteig von 1,5 Meter Breite entstehen, sodass Fußgängerinnen und Fußgänger mit Kinderwagen und Kind an der Hand gefahrlos die Kita und/oder die Grundschule erreichen können. Die Planungen sind den Anwohnerinnen und Anwohnern und dem Ortsbeirat 5 rechtzeitig und umfassend vorzustellen. Begründung: Mit dem Bau und der Eröffnung der 6-gruppigen Kita Martin-Buber-Schule wird es zu einer deutlich erhöhten Frequentierung des oben genannten Abschnittes im Sachsenhäuser Landwehrweg kommen. Da öffentlicher Nahverkehr dort nicht gegeben ist, ist auch besonders mit erhöhtem Kfz-Verkehr zu rechnen. Eltern machen sich große Sorgen um die Schulwegsicherheit ihrer Kinder, die die Martin-Buber-Schule besuchen. Auch für Fußgängerinnen und Fußgänger muss es möglich sein, ihre Kinder mit Kinderwagen sicher zu transportieren, ohne gezwungen zu sein, auf die Straße auszuweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1157 Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2013, ST 264 Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2013, ST 1000 Anregung an den Magistrat vom 22.03.2019, OM 4425 Aktenzeichen: 32 1

Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstweges in den Sachsenhäuser Landwehrweg

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.05.2012, OM 1165 entstanden aus Vorlage: OF 308/5 vom 21.04.2012 Betreff: Grenzmarkierung im Einmündungsbereich des Hasselhorstweges in den Sachsenhäuser Landwehrweg Der Magistrat wird gebeten, im Einmündungsbereich des Hasselhorstweges in den Sachsenhäuser Landwehrweg eine Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote zu verfügen, die der Länge von Müll- und Rettungsfahrzeugen gerecht wird (Zeichen 299 - Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote, § 41 (1) StVO). Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass der Einmündungsbereich des Hasselhorstweges in den Sachsenhäuser Landwehrweg derart zugeparkt wird, dass es für aus dem Sachsenhäuser Landwehrweg in den Hasselhorstweg einfahrende Fahrzeuge nicht möglich ist, am Gegenverkehr vorbeizufahren. Besonders problematisch stellt sich dieses Parkverhalten für Rettungsfahrzeuge oder die Müllabfuhr dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1158

Sanierung der Fahrbahn Sachsenhäuser Landwehrweg zwischen Darmstädter Landstraße und Letztem Hasenpfad

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2012, OF 245/5 Betreff: Sanierung der Fahrbahn Sachsenhäuser Landwehrweg zwischen Darmstädter Landstraße und Letztem Hasenpfad Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, den Straßenabschnitt im Sachsenhäuser Landwehrweg zwischen Darmstädter Landstraße und Letztem Hasenpfad zu sanieren. Begründung: Der Straßenbelag im vorbezeichneten Abschnitt befindet sich in einem katastrophalen Zustand, da er zahlreiche Unebenheiten und Schlaglöcher aufweist. Teilweise sind die Beschädigungen lediglich provisorisch beseitigt worden. Der jetzige Straßenbelag ist insbesondere für Fahrradfahrer eine große Gefahr. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 245/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 5 am 20.04.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 245/5 wurde zurückgezogen.

Informationstafel zur VIA REGIA am Dornbusch

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.09.2011, OF 152/9 Betreff: Informationstafel zur VIA REGIA am Dornbusch Im Zusammenhang mit der Aufforderung an den Magistrat, eine Informationstafel am Dornbusch zu installieren, ist vom Ortsvorsteher ein Kostenvoranschlag für eine Bronze bzw. Metalltafel einzuholen. Die Tafel soll in erster Linie den Verlauf dieser alten Handelsstraße von Santiago de Compostella über Bordeaux, Paris, Frankfurt und Leipzig nach Krakau zeigen. Der Informationstext könnte folgendermaßen lauten: "Hier verlief die Reichsstraße Via Regia. Als kaiserliche Geleitstraße erstreckte sie sich von Spanien über Deutschland nach Osteuropa. Über die Ginnheimer Höhe führte sie als Diebsgrundweg den heutigen Marbachweg entlang zum Lohrberg und nach Bergen. Händler nutzten die königliche Straße als Handelsroute durch Europa; Pilger, Soldaten, Migranten und Boten bereisten sie." Je nach Ergebnis des Kostenvoranschlags kann die im Ortsbeirat-Budget eingestellte Summe nachgebessert werden. Anschließend ist das Kulturamt zu kontaktieren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 03.11.2011, OF 215/9 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 05.04.2012, OF 333/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 152/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 9 am 03.11.2011, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 152/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 215/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.

Sicherstellung des Spielbetriebes der SpVgg Oberrad 05 Vortrag des Magistrats vom 21.06.2011, M 121

S A C H S T A N D : Anregung vom 19.08.2011, OA 61 entstanden aus Vorlage: OF 95/5 vom 04.08.2011 Betreff: Sicherstellung des Spielbetriebes der SpVgg Oberrad 05 Vortrag des Magistrats vom 21.06.2011, M 121 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Spielbetrieb der SpVgg Oberrad bis zum endgültigen Ausbau des dritten Spielfeldes auf Sportanlagen im Ortsbezirk 5 oder an unmittelbar mit dem ÖPNV zu erreichenden Sportanlagen sicherzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat 5 begrüßt den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 877 - An der Goetheruh/Nördlich Beckerwiese, um die Realisierung eines dritten Spielfeldes für die SpVgg Oberrad 05 weiter voranzubringen. Bis zur Inbetriebnahme des dritten Spielfeldes ist es jedoch geboten, den Spielbetrieb so gut es geht auf der Sportanlage oder auf unmittelbar zu erreichenden Sportanlagen aufrecht zu erhalten. Aufgrund der Ausbesserungsarbeiten an den Spielfeldern wurde zeitweise kein Ausweichspielfeld innerhalb Frankfurts zur Verfügung gestellt, sodass der Trainingsbetrieb teilweise außerhalb Frankfurts stattfinden musste. Dies kann kein Dauerzustand für die kommenden Jahre sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.06.2011, M 121 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.10.2011, B 424 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.08.2011 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.08.2011, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 121 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 61 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER; Bunte (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 121 und OA 61 = Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.08.2011, TO II, TOP 32 Beschluss: 1. Der Vorlage M 121 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 61 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP; Bunte (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 547, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.08.2011 Aktenzeichen: 52 0

Programm Schöneres Frankfurt - Oeder Weg Vorplanung in 2012 beginnen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2011, OM 5004 entstanden aus Vorlage: OF 1090/3 vom 27.01.2011 Betreff: Programm Schöneres Frankfurt - Oeder Weg Vorplanung in 2012 beginnen Vorgang: M 19/11 Der Magistrat wird aufgefordert, mit den Planungen zur Umsetzung des Programms Schöneres Frankfurt im Oeder Weg schon im Jahr 2012 zu beginnen. Begründung: Der Oeder Weg als wichtige Einkaufsstraße des Nordends steht im starken Wettbewerb mit den innerstädtischen Einkaufslagen (Zeil, Steinweg etc.) und dem neu entstehenden Einkaufszentrum (UEC) im Europaviertel. Die Defizite des Oeder Wegs sind bekannt und wurden bereits in einer ganzen Reihe von Anträgen des Ortsbeirats formuliert. Es ist daher nicht akzeptabel, wenn in der Vorlage M 19 vom 14.01.2011 mitgeteilt wird, dass als frühstmöglicher Umsetzungsbeginn des Programms Schöneres Frankfurt im Oeder Weg das Jahr 2013 genannt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 693 Aktenzeichen: 61 0

Chancen zur Optimierung im Rahmen der Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfs für das Henninger Areal nutzen Antrag von CDU, GRÜNEN und FDP vom 18.01.2011, NR 2148

S A C H S T A N D : Anregung vom 26.01.2011, OA 1276 entstanden aus Vorlage: OF 1233/5 vom 26.01.2011 Betreff: Chancen zur Optimierung im Rahmen der Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfs für das Henninger Areal nutzen Antrag von CDU, GRÜNEN und FDP vom 18.01.2011, NR 2148 Der Ortsbeirat 5 begrüßt außerordentlich, dass nun für die Entwicklung von Wohnungen und den Erhalt und möglichen Ausbau von Arbeitsplätzen der Weg auf dem Henninger Areal frei wurde und bedankt sich für die erfolgreichen Vermittlungen des Magistrats. Auch der Ortsbeirat 5 wünscht sich eine zügige Umsetzung und Entwicklung, freut sich auf die neuen Sachsenhäuserinnen und Sachsenhäuser und eine gelungene Verbindung von Wohnen und Arbeiten. Die Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfs sollte jedoch auch genutzt werden, um weitere Optimierungen des bisherigen Bebauungsplanes mit in den Blick zu nehmen, damit diese schon bei der Planung Berücksichtigung finden können und keine Zeit verloren geht. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung die NR 2148 mit folgenden Ergänzungen beschließen: 1. Im Bebauungsplan werden zwei zusätzliche Flächen zur öffentlichen Nutzung ausgewiesen, dies sind: a) Eine Grünfläche mit Kinderspielmöglichkeiten in der Nähe des Quartierszentrums; b) eine Aufenthaltsfläche für Jugendliche mit mindestens einem Bolzplatz im erweiterten Gewerbegürtel. Erforderlichenfalls sind Ausgleichsflächen durch Aufstockung der Geschosshöhe von einzelnen Gebäuden zuzulassen. 2. Das Verkehrserschließungskonzept ist insbesondere hinsichtlich des zusätzlich abzuwickelnden gewerblichen Verkehrs zu überprüfen und die Leistungsfähigkeit der Kreuzung Geleitsstraße/Darmstädter Landstraße ebenso darzustellen, wie mögliche bauliche Veränderungen für eine Linksabbiegerspur vom Wendelsplatz in den Hainer Weg. Begründung: Wohnbebauung mit zusätzlichen bewohner- und familienaffinen Gebäudezuschnitten verlangt nach einer entsprechenden Infrastruktur. Eine Kita wurde adäquat eingeplant, leider aber keine Spielfläche. Wie auch in den Erläuterungen zum Bebauungsplan Nr. 847 ausgeführt, stehen in erreichbarer Nähe und Umgebung des neuen Quartiers keine Kinderfreiflächen und Spielflächen zur Verfügung. Spielmöglichkeiten mit anderen Kindern im unmittelbaren Wohnumfeld sind jedoch nicht nur für die Kinder wichtig, sondern für die gesamte Familie. Sie erleichtern die Vereinbarung von Beruf und Familie, und durch kurze Wege wird darüber hinaus motorisierter Individualverkehr vermieden. Für Jugendliche gibt es ohnehin in Sachsenhausen in Quartiersnähe sehr wenig Aufenthaltsfläche. In einem Stadtteil mit etwa 5.000 Jugendlichen gibt es insgesamt nur drei Bolzplätze (Oppenheimer Platz, Seehofpark, Tiroler Park). An den Ortsbeirat 5 wenden sich immer wieder Eltern, die nach Betätigungsflächen im Freien für ihre heranwachsenden Kinder fragen. Im ursprünglichen Bebauungsplan ist die Wohnbebauung so verdichtet, dass ein Platz für Jugendliche genauso wenig konfliktarm anzusiedeln war, wie eine Brauerei. Im zusätzlichen Gewerbegürtel wäre diese für die Jugendlichen so wichtige Entfaltungsmöglichkeit jedoch zu realisieren. Zwar sind im Bebauungsplanentwurf erfreulich viele Baumpflanzungen und ökologisch wertvolle Grünschneisen vorgesehen, eine kleine Grünfläche zum Aufenthalt für alle Bewohner fehlt jedoch. Die im Gelände befindlichen Parks befinden sich im Privatbesitz. Die Erschließung des MIV (motorisierten Individualverkehrs) über die Geleitsstraße im Zweirichtungsverkehr bei dem geringen Straßendurchmesser und der Verkehrsfrequenz auf der Darmstädter Landstraße, war dem Ortsbeirat 5 bisher so auch nicht vorstellbar. Zusätzliche Gewerbeansiedlungen verlangen erfahrungsgemäß nach An- und Abfahrtswegen, die nicht nur von Pkw befahren werden können. Radeberger verfügt über eigene, direkte Zu- und Abwege, die neuen Gewerbetreibenden nicht. Die Abwicklung von Zweirichtungs-Schwerverkehr über die Geleitsstraße erscheint dem Ortsbeirat 5 nicht angemessen. Der Ortsbeirat 5 befürchtet insgesamt zusätzliche Rückstaus mit der Folge noch stärkerer Feinstaub- und Lärmbelästigung der zahlreichen Bewohner der Darmstädter Landstraße und die Zunahme von weiterem illegalem Pendlerverkehr über die anliegenden Wohnstraßen. Bei der Vorstellung des Verkehrserschließungskonzeptes im Ortsbeirat 5 wurde auch ein möglicher Linksabbieger am Wendelsplatz von der Offenbacher Landstraße in den Hainer Weg ins Spiel gebracht. Hier bittet der Ortsbeirat 5 um konkrete Vorstellungen und die Darstellung der notwendigen baulichen Maßnahmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.01.2011, NR 2148 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2011, B 233 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.02.2011 Beratungsergebnisse: 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2011, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 2148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2155 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1277 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2155) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 2155, OA 1276 und OA 1277) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 2148 und NR 2155 = Annahme) NPD (NR 2148 und NR 2155 = Enthaltung) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.01.2011, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 2148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2155 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1276 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. a) Die Vorlage OA 1277 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel-Stein, Dr. von Beckh, Sautner, Majer, Volpp, zu Löwenstein und Dr. Dr. Rahn sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage M 211 wird im Rahmen der Vorlage NR 2148 an den Magistrat zurückverwiesen. 6. Die Vorlage NR 1638 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage NR 1689 wird für erledigt erklärt. 8. a) Die Vorlage OA 1052 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel-Stein, Dr. von Beckh, Sautner, Majer, Volpp, zu Löwenstein und Dr. Dr. Rahn sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2155) sowie FAG (= Annahme im Rahmen NR 2155, OA 1276 und OA 1277); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung im Rahmen NR 2148 und NR 2155); NPD (= Enthaltung) zu 6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 8. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung), LINKE., FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9304, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 Aktenzeichen: 61 00

Parkplatz an der Sportanlage Beckerwiese

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4431 entstanden aus Vorlage: OF 1078/5 vom 26.05.2010 Betreff: Parkplatz an der Sportanlage Beckerwiese Der Magistrat wird gebeten, auf dem Parkplatz an der Sportanlage Beckerwiese die wassergebundene Decke auszubessern, sodass sich bei Regen das Wasser nicht mehr stundenlang in tiefen Pfützen staut. Begründung: Besucher des Stadtwalds benutzen gerne diesen Parkplatz, da der besser ausgestattete Parkplatz am Wendelsweg oft sehr stark ausgelastet ist. Außerdem wird die Parkfläche von den Besuchern der SpVgg Oberrad 05 genutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.11.2010, ST 1457 Aktenzeichen: 66 3

Einmündungsbereich Lettigkautweg/Offenbacher Landstraße hier: Erneuerung der Fahrbahnmarkierung

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4438 entstanden aus Vorlage: OF 1107/5 vom 31.07.2010 Betreff: Einmündungsbereich Lettigkautweg/Offenbacher Landstraße hier: Erneuerung der Fahrbahnmarkierung Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrbahnmarkierung im Einmündungsbereich des Lettigkautwegs in die Offenbacher Landstraße erneuert wird. Begründung: Die Fahrbahnmarkierung im Einmündungsbereich des Lettigkautwegs in die Offenbacher Landstraße ist stark verschlissen und nicht mehr deutlich genug zu erkennen. Da der Einmündungsbereich Bestandteil des Schulweges zur Mühlbergschule ist, sieht der Ortsbeirat 5 an dieser Stelle Handlungsbedarf und bittet, die Markierung im oben genannten Bereich zeitnah zu erneuern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2010, ST 1381 Aktenzeichen: 66 7

Aufstellen eines Verkehrsspiegels im Wendelsweg gegenüber der Einmündung Schnappbornweg

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2010, OM 3860 entstanden aus Vorlage: OF 936/5 vom 10.11.2009 Betreff: Aufstellen eines Verkehrsspiegels im Wendelsweg gegenüber der Einmündung Schnappbornweg Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass im Wendelsweg gegenüber der Einmündung Schnappbornweg wieder ein Verkehrsspiegel aufgestellt wird. Begründung: Früher gab es an oben bezeichneter Stelle einen Verkehrsspiegel. Diesen gibt es schon längere Zeit nicht mehr. Um aus dem Schnappbornweg nach links in den Wendelsweg einzubiegen, muss man sich sehr weit in den Wendelsweg hineintasten, da man sonst die bergab fahrenden Fahrzeuge (Autos, Fahrräder und seit kurzem die Buslinie 48) nicht sehen kann. Erschwerend kommt hinzu, dass der Wendelsweg in diesem Bereich eine Kurve bildet, die nicht einsehbar ist. Es wäre ein Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, wenn dort wieder ein Spiegel aufgestellt würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2010, ST 330 Aktenzeichen: 66 7

Auswechslung defekter Leuchtkörper hier: Straße „An der Goetheruh“

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.10.2009, OM 3733 entstanden aus Vorlage: OF 923/5 vom 12.10.2009 Betreff: Auswechslung defekter Leuchtkörper hier: Straße "An der Goetheruh" Der Magistrat wird gebeten, die defekten Leuchtkörper der Lampen im östlichen Teil der Straße "An der Goetheruh", zwischen der Einmündung Buchrainstraße und dem Parkplatz der SpVgg Oberrad 05, zeitnah gegen funktionierende Leuchtkörper auszuwechseln. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat sich lange für die Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen Parkplatzes eingesetzt. Seit mehr als einer Woche beklagt sich die SpVgg Oberrad 05 über die defekten Leuchtkörper und die damit unzureichende Beleuchtung der Straße "An der Goetheruh". Leider konnten diverse Emails bislang keinerlei Verbesserung schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2010, ST 255 Aktenzeichen: 91 52

Verhinderung von Straßenverkehrsunfällen in der Offenbacher Landstraße zwischen Einmündung Lettigkautweg und Balduinstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2009, OM 3194 entstanden aus Vorlage: OF 770/5 vom 06.04.2009 Betreff: Verhinderung von Straßenverkehrsunfällen in der Offenbacher Landstraße zwischen Einmündung Lettigkautweg und Balduinstraße Der Magistrat wird aufgefordert, die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) damit zu beauftragen, für die erste Linkskurve der Offenbacher Landstraße, zwischen den Einmündungen Lettigkautweg und Balduinstraße in Richtung Oberrad, geeignete Maßnahmen zu entwickeln und vorzuschlagen, welche zu einer Minimierung des Unfallrisikos beitragen. Als Varianten sind hier u.a. zu prüfen: 1. Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen (z.B. Beschilderung, Markierung) 2. Überwachungsmaßnahmen durch die Polizei 3. Zusätzliches Installieren von Signalanlagen Begründung: Innerhalb weniger Wochen ist es in der im Betreff genannten Kurve zu zwei Verkehrsunfällen mit Todesopfern gekommen. Dies sind auf die letzten Jahre gesehen nicht die einzigen Unfälle. Der Ortsbeirat sieht hier unbedingten Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FAG Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2009, ST 870 Aktenzeichen: 32 1

Wasserbecken an der Mauer zwischen Hühnerweg und Offenbacher Landstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.04.2008, OM 2186 entstanden aus Vorlage: OF 520/5 vom 19.03.2008 Betreff: Wasserbecken an der Mauer zwischen Hühnerweg und Offenbacher Landstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob sich die in der Mauer zwischen Hühnerweg und Offenbacher Landstraße befindlichen Wasserbecken zu einer Bepflanzung nutzen lassen können. Begründung: Zwischen dem Hühnerweg und der Offenbacher Landstraße verläuft eine große alte Mauer, die den Hühnerweg abstützt. An der Offenbacher Landstraße, etwa in Höhe des Polizeireviers, befindet sich neben dem Treppenaufgang zum Hühnerweg ein Wasserbecken. Ein weiteres Becken befindet sich an der Ecke zum Mühlberg, dort ebenfalls neben der Treppe. Beide Becken sind leer und werden als Abfallbehälter zweckentfremdet. Die Verwaltung sollte prüfen und berichten, ob es möglich ist, die Becken zu verschönern, etwa durch Bepflanzungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.07.2008, ST 1100 Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 513 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 0

Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße im Hainer Weg

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.01.2008, OM 1936 entstanden aus Vorlage: OF 450/5 vom 14.11.2007 Betreff: Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße im Hainer Weg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im Hainer Weg zwischen Geleitstraße und Hühnerweg das Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße erlaubt werden kann. Begründung: Der Hainer Weg (zwischen Geleitstraße und Hühnerweg) ist eine Einbahnstraße in Bergaufrichtung. Dennoch benutzen viele Radfahrer den Hainer Weg bergab illegal als Radweg, da dies u. a. Richtung Offenbacher Landstraße kürzer ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.04.2008, ST 501 Antrag vom 07.05.2013, OF 597/5 Aktenzeichen: 32 1

Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Offenbacher Landstraße und Wendelsweg