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Zuwegung zu den Häusern Bernadottestraße 14-28 abpollern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.03.2013, OM 2018 entstanden aus Vorlage: OF 290/8 vom 20.02.2013 Betreff: Zuwegung zu den Häusern Bernadottestraße 14-28 abpollern Der Magistrat wird gebeten, die in den Wendehammer der Stichstraße mündende Zuwegung zu den Häusern Bernadottestraße 14-28 wirkungsvoll abzupollern und den Hausmeistern der genannten Liegenschaften sowie allen erforderlichen Diensten (Feuerwehr, FES etc.) einen Schlüssel zu überlassen. Begründung: Die oben genannte Zuwegung ist seit ihrer letzten Instandsetzung von fahrbahngleicher Optik und wird von einigen Anwohnern und deren Besuchern entsprechend als Fahrstraße missbraucht. Das führt unter anderem wegen der Kurve vor Haus Nr. 18 mitunter zu gefährlichen Situationen. Außerdem wird dieser Fußgängerweg nunmehr auch als Parkplatz genutzt. Zum Schutz der Fußgänger und der Anwohner sollte die Zuwegung am Wendehammer wirkungsvoll gesperrt werden, damit in Zukunft keine unberechtigten Personenkraftwagen mehr auf diesem Fußgängerweg fahren und parken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2013, ST 802 Aktenzeichen: 66 0
Zukunft der Ladenzeile In der Römerstadt/Im Weimel/Am Alten Schloss
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2013, OF 291/8 Betreff: Zukunft der Ladenzeile In der Römerstadt/Im Weimel/Am Alten Schloss Die zur Nahversorgung der umliegenden Wohngebiete vorhandene Ladenzeile Im Weimel 1/In der Römerstadt 170a/172/236-238 unterliegt einem zunehmend negativen Wandel. Gehörten bis vor wenigen Jahren noch typische Einzelhandelsgeschäfte zum prägenden Bild (Bäckerei, Obst- und Gemüsegeschäft, Blumenladen, Bettengeschäft), erfüllt zwischenzeitlich nur noch die kleine Filiale einer großen Supermarktkette diese vor allem für ältere Bürger wichtige Funktion der wohnortnahen Versorgung im Gebiet der westlichen Römerstadtsiedlung bzw. der südlichen Nordweststadt. Dazu gibt es noch die alteingesessene Apotheke, den Getränkemarkt, einen Weinhandel, ein Café, das vor circa zwei Jahren an die Stelle einer Reinigung getreten ist, und neuerdings einen Asia-Imbiss. Immer mehr Elemente einer sinnvollen Grundversorgung sind demnach weggebrochen. Dem Vernehmen nach plant auch die Lebensmittelkette, die demnächst im neuen Gewerbegebiet Praunheim einen großen neuen Markt eröffnet, den bestehenden Mietvertrag mit dem Eigentümer nicht zu verlängern. Der Magistrat hat mit Vorlage des jüngsten Einzelhandelskonzeptes (M 21 / 12) deutlich gemacht, nach seinen Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung verstärkt auf die wohnungsnahe Versorgung der Bevölkerung in den Stadtteilen achten zu wollen. Dennoch scheint der wirtschaftliche Trend dieser gewerblich genutzten Liegenschaften deutlich abwärts zu gehen. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: 1. Wie schätzt der Magistrat die Standortfaktoren und Standortqualitäten dieser Nahversorgungslage ein (etwa: Erreichbarkeit, Aufenthaltsqualität, Witterungsschutz, Sicherheit, Sauberkeit, Verkaufsflächen, Angebotsvielfalt, Preisgestaltung) und welche Perspektive sieht er für diese? 2. Welche Ursachen kann der Magistrat für die Ausdünnung des Einzelhandels- und Ladenhandwerksangebotes in diesem Versorgungsbereich nennen? 3. Gab es Versuche der Wirtschaftsförderung, in Kooperation mit dem Eigentümer den bisherigen Nutzungsmix durch Nachmieter aufrechtzuerhalten? 4. Ist dem Magistrat bekannt, ob der Lebensmittelmarkt auch über 2014 hinaus an Ort und Stelle bleibt? a) Falls dies nicht der Fall sein sollte: Gibt es bereits Überlegungen, wie dort eine wohnortnahe Versorgung mit Lebensmitteln für den täglichen Bedarf auch in Zukunft sichergestellt werden kann? b) Welche Planungen sind darüber hinaus denkbar, falls die gewerblichen Flächen an dieser Stelle nicht mehr vermietbar sein sollten und vom Eigentümer aufgegeben werden? Kann sich der Magistrat vorstellen, den Bereich Im Weimel 1/ In der Römerstadt 172 als Wohnbaufläche auszuweisen? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 8 am 07.03.2013, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 650 2013 Die Vorlage OF 291/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu Ziffer 4b der Vorlage: CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zum Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenMaßvolle Nachverdichtung .Am Stockborn.
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2012, OF 241/8 Betreff: Maßvolle Nachverdichtung "Am Stockborn" Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat folgendes aufzutragen: Der Magistrat legt in seinem Bericht B 371 vom 27.08.2012 dar, dass bei behutsamer Nachverdichtung der Bebauungsplan 50 Wohneinheiten "Am Stockborn" ausweisen soll. Es ist zwingend geboten, auch Festsetzungen zum Ruhenden Verkehr im B-Plan verbindlich aufzunehmen. Der Parkdruck im Stadtgebiet ist allerorten extrem hoch. Daher sind, wo immer neu gebaut wird, pro Wohneinheit statt einem zwei Stellplätze vorzuschreiben. Die Investoren sind anzuhalten, die Wohnungen einschließlich der zwei Kraftfahrzeug-Stellplätze anzubieten. Die Miete - das Eigentum schließen zwei fest vereinbarte Stellplätze ein. Darüber hinaus sind Parkplätze für Lieferanten, Handwerker, Gäste etc. für fünf Prozent der Anzahl der zu erstellenden Wohneinheiten ständig vorzuhalten. Begründung: Es geht nicht länger an, dass Wohneigentümer pflichtgemäß Stellplätze anzulegen haben, diese aber nicht immer angenommen werden, wenn es unter der Laterne noch Platz gibt. Ein privates Auto gehört immer auf privaten Grund und Boden. Eigentumswohnungen lassen sich in Frankfurt lassen sich heute nicht mehr ohne zwei Stellplätze verkaufen. Eine behutsame Nachverdichung von Wohnraum braucht.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenAbsenkung am Altenwohnheim .AM STOCKBORN. beseitigen
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.05.2012, OF 203/8 Betreff: Absenkung am Altenwohnheim "AM STOCKBORN" beseitigen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat gebeten, folgende Unzulänglichkeit zu beseitigen: Unmittelbar vor dem Haupteingang des Altenwohnheims in Am Stockborn sind Bürgerstein und Radweg abgesackt. Bei Regen entsteht rasch eine Pfütze von bis zu acht Quadratmeter. Außerdem wurde, wie mehrfach an ehemaligen Haltpunkten der VGF zu beobachten ist, ein Mast für Hinweisschilder der VGF unsachgemäß herausgebrochen, doch die Gehwegoberfläche nicht durch Pflaster in den Urzustand zurückversetzt. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 8 am 14.06.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 203/8 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenKinderarztpraxis im westlichen Teil der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.04.2012, OM 1116 entstanden aus Vorlage: OF 175/8 vom 03.04.2012 Betreff: Kinderarztpraxis im westlichen Teil der Nordweststadt Bei der Feier zum Weltfrauentag am 8. März 2012 in Niederursel wurde der Wunsch geäußert, dass es im westlichen Teil der Nordweststadt, möglichst im Kleinen Zentrum bei der Thomas-Mann-Straße, wieder einen Kinderarzt geben müsste. Bis vor vielen Jahren gab es im Kleinen Zentrum eine Kinderarztpraxis. In der Bernadottestraße (Walter-Schwagenscheidt-Platz) gab es früher eine Kinderärztin, heute praktiziert im Nordwestzentrum nur ein Kinderarzt halbtags. Dies ist für Eltern, die im westlichen Teil der Nordweststadt und in Niederursel leben, entschieden zu wenig. Zumal die nächsten Kinderarztpraxen im Mertonviertel und im Zeilweg zu finden sind. Die Wege dorthin sind weit und auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur umständlich und beschwerlich zu erreichen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, nach einer Lösung für einen zusätzlichen Kinderarzt in der Nordweststadt und Niederursel zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2012, ST 1088 Aktenzeichen: 53 0
Maßvolle Nachverdichtung „Am Stockborn“ Aufstellung des Bebauungsplanes Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36
S A C H S T A N D : Anregung vom 22.03.2012, OA 170 entstanden aus Vorlage: OF 157/8 vom 07.03.2012 Betreff: Maßvolle Nachverdichtung "Am Stockborn" Aufstellung des Bebauungsplanes Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den Entwurf des qualifizierten Aufstellungs- und Offenlagebeschlusses für eine Änderung des bestehenden Bebauungsplanes "Am Stockborn 1-7" (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2010, § 8361) folgende Maßgaben zu berücksichtigen: 1. Die Zahl der zu errichtenden Wohneinheiten wird gemäß Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36, auf 50 begrenzt. 2. Die Zahl der möglichen Vollgeschosse für die Wohnbebauung unmittelbar entlang der Oberfeldstraße und der Straße Am Alten Schloß wird mit einer Festlegung auf maximal zwei Vollgeschosse an die Umgebung angepasst. 3. Der Magistrat verhandelt mit dem Investor, entlang der Straßen Oberfeldstraße und Am Alten Schloß Einfamilienhaus- und/oder Einfamilienreihenhausbebauung zu verwirklichen, um einen Wohnqualitäts- und Wertverlust der Immobilien in den genannten Straßen abzuwenden. Begründung: Medienberichten zufolge plant die Mannheimer Bamac GmbH auf dem Grundstück Am Stockborn 1-7 neben einem Lebensmittelmarkt mit 800 qm Verkaufsfläche, einer Apotheke, einer Drogerie und einer Bäckerei auch bis zu 120 Wohnungen. Es ist erfreulich, dass es für das seit dem Wegzug des Deutschen Vereins ungenutzte Areal nach dem Scheitern der LIDL-Pläne jetzt endlich eine neue Perspektive gibt. Allerdings ist der Ortsbeirat der Auffassung, dass 120 Wohneinheiten - davon 30 Prozent Anteil geförderter Wohnungen - klar überdimensioniert sind. So sieht auch das kürzlich veröffentlichte Wohnbauland-Entwicklungsprogramm für das neu aufgenommene Wohnbaugebiet maximal 50 Wohneinheiten vor. Schon diese Zahl ist gemessen am Wohnumfeld (vorwiegend Einfamilienhäuser) relativ hoch, erscheint aber angesichts des fortschreitenden Bedarfs an preiswertem Wohnraum in der Stadt als hinnehmbar. Einem Bericht der Frankfurter Neuen Presse vom 30.01.2012 zufolge plant der Investor in diesem Bereich allerdings mit drei oder vier Vollgeschossen, was keineswegs der ortstypischen Einfamilienhausbebauung an der Oberfeldstraße und der Straße Am Alten Schloß (WR-Gebiet) entspricht. Diesbezüglich waren die 2004 vorgestellten Planungen des Investors Langstrof Bauingenieurgesellschaft mbH (Bad Nauheim), die eine Randbebauung des Areals mit Einfamilienhäusern vorschlugen, überzeugender. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.08.2012, B 371 Anregung vom 25.10.2018, OA 316 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 28.03.2012 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 26.04.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 36 = Kenntnis, OA 170 = Annahme, OA 171 = Prüfung und Berichterstattung) FREIE WÄHLER, NPD, REP und Stv. Ochs (B 36 = Kenntnis, OA 170 und OA 171 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 36 = Zurückweisung, OA 170 und OA 171 = Annahme) 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.05.2012, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1723, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012 Aktenzeichen: 61 00
Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011 Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36
S A C H S T A N D : Anregung vom 22.03.2012, OA 171 entstanden aus Vorlage: OF 158/8 vom 07.03.2012 Betreff: Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011 Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. folgende im Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36, nicht genannte Fläche als potenzielles Wohnbaugebiet in die Magistratsvorlage nachträglich aufzunehmen: - Geplantes Baugebiet "Sandelmühle" in Heddernheim 2. für folgende, in der Magistratsvorlage genannte neu aufgenommene Baugebiete Bebauungspläne vorzulegen: - Am Stockborn - Nr. 3, Seite 6 - Heddernheim (Kleintierzucht) - Nr. 15, Seite 8 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.08.2012, B 371 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 28.03.2012 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 26.04.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 43 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 36 = Kenntnis, OA 170 = Annahme, OA 171 = Prüfung und Berichterstattung) FREIE WÄHLER, NPD, REP und Stv. Ochs (B 36 = Kenntnis, OA 170 und OA 171 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 36 = Zurückweisung, OA 170 und OA 171 = Annahme) 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.05.2012, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1723, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012 Aktenzeichen: 61 00
Anpassung der Ampelphase Praunheimer Weg/Am Stockborn
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2012, OM 909 entstanden aus Vorlage: OF 136/8 vom 01.02.2012 Betreff: Anpassung der Ampelphase Praunheimer Weg/Am Stockborn Die inzwischen vorgelegte Verkehrszählung zeigt auf, dass etwa zwei Drittel des von bzw. nach Praunheim fließenden Verkehrs den Weg über die Straßen Am Stockborn - Bernadottestraße (von/in Richtung Nordwestzentrum) nutzt, nur ca. ein Drittel den Praunheimer Weg (von/in Richtung Niederursel). Die Ampel ist jedoch derzeit so geschaltet, dass die Lichtzeichenanlage im "Ruhezustand" die weniger befahrene Strecke freischaltet, während die stärker frequentierte Route nur bei Bedarf (mittels Kontaktschleife) freigegeben wird. Dies führt zu vermeidbarer Geräusch- und Abgasbelästigung, besonders im Bereich der Altenwohnanlage Praunheimer Weg 169. Der Magistrat wird beauftragt, die Ampelschaltung der Lichtzeichenanlage Praunheimer Weg/Am Stockborn/Alt-Praunheim dergestalt abzustimmen, dass sie dem Verkehrsstrom für die Fahrtstrecken "Am Stockborn - Haingrabenstraße" und "Alt-Praunheim - Am Stockborn" gemäß der tatsächlichen Nutzung entspricht und dieser demzufolge Vorrang genießt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2012, ST 627 Aktenzeichen: 32 1
.Dornröschenschloss. Baugrundstück Bernadottestraße 57 Was ist seit 2007 geschehen?
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2011, OF 39/8 Betreff: "Dornröschenschloss" Baugrundstück Bernadottestraße 57 Was ist seit 2007 geschehen? Vorgang: ST 1093/07; V 345/07 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Das in der o.a. Stellungnahme behandelte Grundstück bzw. die dortige Baumaßnahme befindet sich noch immer im Zustand eines Dornröschenschlosses und gibt im Ensemble mit den benachbarten Häusern weiterhin ein städtebaulich unbefriedigendes Bild ab. Seit der Anfrage des Ortsbeirates im Jahr 2007 hat sich von außen betrachtet nichts am Gebäude verändert. Noch immer steht dort ein hässlicher Rohbau. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: 1. Welchen neuen Sachstand kann der Magistrat berichten? 2. Ist die Baugenehmigung zwischenzeitlich erloschen, da die Bauausführung vom Bauherrn doch allem Anschein nach ein Jahr unterbrochen wurde? 3. Hält der Magistrat nun - vier Jahre später - ein Instandsetzungsgebot oder ein Baugebotsverfahren für angebracht? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 8 am 11.08.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 66 2011 Die Vorlage OF 39/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenRegionaltagente West sowie Ortsumfahrung Praunheim - keine oberirdische Trassenführung in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung vom 28.10.2010, OA 1218 entstanden aus Vorlage: OF 681/8 vom 14.10.2010 Betreff: Regionaltagente West sowie Ortsumfahrung Praunheim - keine oberirdische Trassenführung in der Nordweststadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Folgendes bei den weiteren Planungen der Regionaltangente West und der Praunheimer Umfahrung zu berücksichtigen: 1. Eine oberirdische Trassenführung der Regionaltangente West wird abgelehnt - sei es über die Bernadottestraße mit einem Haltepunkt am Erich-Ollenhauer-Ring, sei es über die sogenannte Schultrasse, wie es die ursprüngliche Planung vorsieht. 2. Die Regionaltangente West und die Praunheimer Umfahrung werden zusammen und in enger Abstimmung geplant. Außerdem wird der Magistrat beauftragt, die für das Frühjahr 2010 versprochenen modellmäßigen Berechnungen der verschiedenen Varianten im Zusammenhang mit der Praunheimer Umfahrung dem Ortsbeirat 8 vorzulegen. Begründung: Die oberirdische Trassenführung der Regionaltangente West bedeutet für einige Teile der Nordweststadt eine erhebliche Mehrbelastung an Lärm und Gefahrenpunkten. Der Ortsbeirat favorisiert schon seit Jahren eine Führung der Praunheimer Umfahrung im Tunnel, damit die Nordweststadt nicht durchschnitten wird. Auch die oberirdische Straßenbahnführung mit der ebenerdigen Querung des Praunheimer Wegs und der Zerschneidung der Bernadottestraße stellt keine ideale Lösung dar. Die Planung eines gemeinsamen Tunnels der RTW und der Umgehungsstraße bis zum Nordwestzentrum bzw. bis zur Dillenburger Straße unter Ausnutzung von Synergie-Effekten scheint immer noch der vernünftigste Weg. Um zu einer umfassenden Bewertung der Verkehrslage in Praunheim und der Nordweststadt zu kommen, sind die angekündigten Prognoserechnungen dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2011, ST 597 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 03.11.2010 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2010, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1218 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9100, 46. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010 Aktenzeichen: 61 10
Plastiken von Hugo Uhl
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2010, OM 4015 entstanden aus Vorlage: OF 588/8 vom 23.02.2010 Betreff: Plastiken von Hugo Uhl Der Magistrat wird gebeten, die Plastiken von Hugo Uhl - Springende Fische, Ernst Kahn Str. 1-7, - Abstreichende Wildgänse, Spielplatz an der Cantate-Domino-Kirche, - Beschwingter Wandersmann, Im Weimel 9, wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen. Begründung: Sämtliche Hugo Uhl-Plastiken sind im letzten Jahr durch eine Firma gereinigt worden. Bei den oben genannten Kunstwerken haben die Reinigungsarbeiten gerade das Gegenteil hervorgerufen. Die "Springenden Fische" sind in einen katastrophalen Zustand versetzt worden. Auch die "Abstreichenden Wildgänse" müssen nachgebessert, wenn nicht sogar in vollem Umfang restauriert werden. An der Betonskulptur "Beschwingter Wandersmann" sind hässliche Streifen hinterlassen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2010, ST 689 Aktenzeichen: 41
Fußweg im Bereich Bernadottestraße/Ernst-Kahn-Straße erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.06.2009, OM 3400 entstanden aus Vorlage: OF 457/8 vom 10.06.2009 Betreff: Fußweg im Bereich Bernadottestraße/Ernst-Kahn-Straße erneuern Der Magistrat wird gebeten, die Fußwege im Bereich Bernadottestraße 1 bis 9 sowie Ernst-Kahn-Straße 2 bis 12 baldmöglichst zu erneuern. Begründung: Der städtische Weg ist an verschiedenen Stellen in einem sehr schlechten Zustand. Das Plattenwerk ist abgetreten und teilweise lose. Pfützen können sich bilden, zum Teil fehlen Platten, die nur notdürftig ersetzt wurden. An einigen Stellen besteht erhebliche Stolpergefahr durch abgesenkte Gehwegplatten. Aus Gründen der Verkehrssicherheit sollten die Wege bald erneuert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1214 Aktenzeichen: 66 2
Kunst am Bau in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung vom 23.10.2008, OA 755 entstanden aus Vorlage: OF 336/8 vom 27.08.2008 Betreff: Kunst am Bau in der Nordweststadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1) einen Stadtteilatlas aufzustellen, in den alle Kunstwerke eingetragen werden, die beim Bau der Nordweststadt angeschafft worden sind. Hierbei ist anzugeben, ob die Kunstwerke auf öffentlichen oder privaten Grundstücken stehen; 2) die noch vorhandenen Kunstwerke mit Hinweistafeln zu versehen, aus denen die Bezeichnung des Werkes und der Name des Künstlers hervorgehen; 3) die in desolatem Zustand befindlichen Werke zu renovieren. Begründung: Beim Bau der Nordweststadt sind zahlreiche Plastiken und Reliefs geschaffen worden. Neben dem Wohngebiet waren das Zentrum, Schulen und auch Kirchen besondere Schwerpunkte der Aufstellung. Ein großer Teil der Werkstücke ist inzwischen verschwunden oder in sehr desolatem Zustand (z. B. die Reliefs in der Ernst-Reuter-Schule). Andere Kunstwerke sind zwar noch vorhanden, fristen aber ein höchst anonymes Dasein, wie z.B. die Hugo-Uhl-Skulpturen "Springende Fische" (Ernst-Kahn-Straße 1-7), "Tanzpaar" (Bernadottestr. 1), "Schwatzende Hausfrauen" (In der Römerstadt 118), "Mutter und Kind" (In der Römerstadt 158) und "Beschwingter Wandersmann" (Im Weimel 9). Hinweistafeln könnten dem interessierten Betrachter weiterhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.03.2009, B 158 Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 716 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 29.10.2008 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 27.11.2008, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 755 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.12.2008, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 755 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2008, TO II, TOP 72 Beschluss: Die Vorlage OA 755 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Beschlussausfertigung(en): § 5104, 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008 Aktenzeichen: 41
Umfahrung Praunheim - Verkehrsbefragung in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2008, OM 2509 entstanden aus Vorlage: OF 312/8 vom 29.07.2008 Betreff: Umfahrung Praunheim - Verkehrsbefragung in der Nordweststadt In der Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2008, ST 708, zu "Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim" wird in Punkt 1.1 auf ein Konzept zur Ermittlung geeigneter Verkehrsdaten hingewiesen, und in der Anlage werden die Erhebungsstellen mit der Art der Verkehrszählung dargestellt. Dieses vorausgeschickt wird der Magistrat beauftragt, die Verkehrsbefragungen, die in der Standortkarte jeweils nur in eine Fahrtrichtung vorgesehen waren, auch in die jeweils andere Richtung vornehmen zu lassen. Gleichzeitig bitten wir den Magistrat mitzueilen, an welchen Tagen und wie häufig die Verkehrsdaten erhoben wurden bzw. erhoben werden sollen. Begründung: Die Verkehrsbefragungen an den fünf Stellen - in der Heerstraße Nähe Hofgut, in der Praunheimer Landstraße vor der Niddabrücke, im Praunheimer Weg bei der Europäischen Schule, in der Mitte der Bernadottestraße und in der Römerstadt vor der Kreuzung Im Weimel - sind nur in eine Richtung vorgesehen. Damit werden nach unserer Einschätzung nicht von allen Fahrzeugen die Quellen und Ziele ermittelt. Diese zusätzlichen Befragungen würden die Eichung des Verkehrsmodells verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2008, ST 1468 Aktenzeichen: 61 10
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