Meine Nachbarschaft: Sudermannstraße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße
Anregung an den Magistrat vom 01.09.2016, OM 498 entstanden aus Vorlage: OF 19/9 vom 30.05.2016 Betreff: Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Schranke in der Franz-Werfel-Straße (auf Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße) probeweise für sechs Monate geöffnet wird. Begründung: Die Feuerwehr Ginnheim hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Schranke Einsätze der Feuerwehr behindert und ihre Öffnung im Brandfall zu einer Verzögerung führen kann, deren Folgen unabsehbar sind. Im Übrigen handelt es sich bei der Schranke um ein Überbleibsel aus alten Zeiten, dessen Sinn heute nicht mehr zu erkennen ist. Es besteht kein Grund mehr, die Franz-Werfel-Straße für den Verkehr zu sperren und den Zugang zu Teilen Ginnheims auf diese Weise künstlich zu erschweren. Während der mehrmonatigen Öffnung der Schranke im Zuge der Straßenbauarbeiten in der Ginnheimer Landstraße hat sich gezeigt, dass eine Beseitigung der Schranke keine ungewollten Verkehrsströme durch die Franz-Werfel-Straße auslösen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2016, ST 1516 Antrag vom 03.05.2018, OF 469/9 Auskunftsersuchen vom 17.05.2018, V 890 Aktenzeichen: 66 0
Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle „Dornbusch“
Anregung an den Magistrat vom 01.09.2016, OM 499 entstanden aus Vorlage: OF 69/9 vom 18.08.2016 Betreff: Verlegung der Containeransammlung an der Bushaltestelle "Dornbusch" Vorgang: OM 6/16 OBR 9; ST 961/16 Der Ortsbeirat begrüßt zwar, dass der Magistrat das Anliegen, das mit der Vorlage OM 6 an ihn herangetragen wurde, innerhalb kurzer Zeit aufgegriffen hat. Allerdings ist das Ergebnis nicht akzeptabel und wird abgelehnt. Die Verschiebung des Standortes um wenige Meter nach Osten, vom Haus Nr. 3 vor das Schaufenster des Geschäfts in dem Gebäude Am Dornbusch 1, wird von den Anliegern als Provokation empfunden. Die untragbaren Zustände, die in der Begründung zur Vorlage OM 6 geschildert wurden, werden damit eher verstärkt als behoben. Weshalb der Kleidercontainer am alten Standort verblieben ist und die optische Verschandelung des Straßen- bzw. Bürgersteigbildes sich nunmehr von Haus Nr. 3 bis vor das Gebäude Nr. 1 direkt an der Rückseite des Abgangs zur U-Bahn-Station hinzieht, ist völlig unverständlich. Insbesondere wird mit der bereits vorgenommenen Verlagerung nicht der Anregung des Ortsbeirats in der Vorlage OM 6 entsprochen. Diese zielte auf eine Standortverlegung, welche "die Anwohner im Bereich der Bushaltestelle (ab der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch bis etwa Am Dornbusch 7) weniger belastet", ob, beispielsweise in den nördlichen Bereich der Kreuzung Am Dornbusch/Raimundstraße oder in den Bereich des Mittelstreifens vor dem Parkstreifen (nördlich der Kreuzung Am Dornbusch/Platenstraße). Nach Mitteilung der Anwohner lädt der neue Standort noch besser zur Verschmutzung ein, das Abstellen von Flaschen oder Ablegen von Müll erfolge j etzt zwischen Kleidercontainer und U-Bahn-Abgang. Leider dienten die so platzierten Container vielen Bürgern zum Entsorgen von Unrat. Der Kleidercontainer trage ebenfalls zur Verschandelung dieses Bereichs vor ihren Haustüren und Schaufenstern bei. Eine Umsetzung des Kleidercontainers vor das Haus Am Dornbusch, wie möglicherweise ins Auge gefasst (siehe ST 961), wäre im Übrigen nicht vermittelbar, da sich der Ortsbeirat 9 seit Jahren dort um eine Umgestaltung mit dem Ziel der Verbesserung der Aufenthaltsqualität an diesem für den Stadtteil Dornbusch zentralen Platz engagiert. Ein öffentliches Bedürfnis für die Aufstellung des Kleidercontainers in den beiden in Rede stehenden Bereichen der U-Bahn-Haltestelle "Dornbusch" besteht nicht. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. der Vorlage OM 6 entsprechend zu verfahren und eine Verlegung der Glascontainer an einen der vorgenannten Standorte vorzunehmen, falls sich keine andere, weniger belastende Stelle anbietet; 2. zu prüfen und dem Ortsbeirat 9 zu berichten, wer den Altkleidercontainer aufgestellt hat und ob für die Aufstellung des Containers an diesem Standort eine Erlaubnis erteilt wurde; 3. falls für den Standort des Kleidercontainers keine Erlaubnis vorliegt, für dessen schnelle Entfernung Sorge zu tragen, insbesondere wegen der Ungeeignetheit des Standortes, keinesfalls aber nachträglich eine Erlaubnis zu erteilen. Eine möglicherweise ins Auge gefasste Versetzung auf den Platz vor dem Haus Am Dornbusch soll auf jeden Fall unterbleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.04.2016, OM 6 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 961 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1555 Antrag vom 05.03.2018, OF 425/9 Anregung an den Magistrat vom 15.03.2018, OM 2898 Aktenzeichen: 92 13
Autofreien Platz in der Platensiedlung erhalten
Antrag vom 23.06.2016, OF 64/9 Betreff: Autofreien Platz in der Platensiedlung erhalten "Der Magistrat wird gebeten, die Durchfahrt für PKWs in der Franz-Werfel-Straße im Bereich der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße nachwievor zu unterbinden. Die bestehende Schranke soll durch Poller ersetzt werden. Begründung: Die Franz-Werfel-Straße ist in diesem Bereich für den Autoverkehr unterbrochen, so dass ein autofreier Platz entstanden ist. Die in diesem Teil der Siedlung wohnenden Kinder und Jugendlichen nutzen diesen Ort intensiv zum Spielen, insbesondere Fußball. Diese erfreuliche Situation soll beibehalten werden. Eine Durchfahrt von Autos würde die Aktivitäten der Kinder verunmöglichen. Ein Ersatz der Schranke durch Poller würde besser aussehen; die Siedlung würde weniger abgeschottet sein. Ein Feuerlöschnotstand herrscht dort sicherlich nicht, die Franz-Werfel-Straße ist in diesem Bereich sehr gut über die Platenstraße erreichbar. In der letzten Bürgerfragestunde war eine große Anzahl von Bürgern extra wegen dieser Situation anwesend und einhellig für eine Beibehaltung des jetzigen Zustandes ohne Autoverkehr. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 07.07.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 64/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 65/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 9 am 01.09.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 64/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)
Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße
Anregung an den Magistrat vom 09.06.2016, OM 204 entstanden aus Vorlage: OF 27/9 vom 30.05.2016 Betreff: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zwischen dem Sinaipark und der Klimsch-Anlage ein Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße angelegt wird. Begründung: Die Klimsch-Anlage und der Sinaipark sind zusammen Teil des Grünzuges, der sich ausgehend von der Wilhelm-Epstein-Straße über die Platenstraße (in Höhe Zirkus Zarakali) und den Abenteuerspielplatz bis nach Eckenheim zieht und auch Teil des sogenannten "Grünen Y" ist. An dieser Stelle wird diese viel genutzte Grünverbindung derzeit durch die Eschersheimer Landstraße unterbrochen. Auch die vielen Anwohner auf der Westseite der Eschersheimer Landstraße bekämen mit diesem Überweg direkten Zugang zum Sinaipark. Die Realisierung dieses Überwegs ist explizit im Entwurf des Koalitionsvertrags der Stadtregierung enthalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2016, ST 1226 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 407 Aktenzeichen: 32 1
Öffentlicher Spielplatz Sudermannstraße/Stefan-Zweig-Straße
Antrag vom 30.05.2016, OF 17/9 Betreff: Öffentlicher Spielplatz Sudermannstraße/Stefan-Zweig-Straße Der Ortsbeirat 9 stellt aus seinem Budget 5.000 Euro zum Aufstellen eines Sonnenschirms auf dem Spielplatz Sudermannstraße/Stefan-Zweig-Straße zur Verfügung. Die Installation erfolgt in Absprache mit dem Grünflächenamt. Begründung: Bei Bauarbeiten durch die Deutsche Telekom sind die im Sommer Schatten spendenden Platanen abgeholzt worden. Das Grünflächenamt hat zwar zugesagt, Bäume nachzupflanzen, die aber erst in einigen Jahren Schatten spenden werden. Das Amt hat deshalb angeregt, Schirme als Sonnenschutz aufzustellen. Antragsteller: CDU SPD FDP BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO I, TOP 8 Die Vorlage OF 17/9 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 12 2016 Die Vorlage OF 17/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor sowie in der Begründung das Wort "Sonnenschirm" durch das Wort "Starkwindsonnenschirm" ersetzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Nutzung der Sportplätze zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Franz Werfel Straße/Platenstraße
Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4802 entstanden aus Vorlage: OF 1019/9 vom 19.11.2015 Betreff: Nutzung der Sportplätze zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Franz-Werfel-Straße/Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Vereine welchen der vier (oder fünf; inklusive des Bolzplatzes) Sportplätze zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und Franz-Werfel-Straße/Platenstraße nutzen, zu welchen Trainings- und Spielzeiten die Plätze jeweils wöchentlich belegt sind, ob es fundierte Kenntnisse (zum Beispiel systematische Beobachtung) darüber gibt, wie stark der de facto frei bespielbare Bolzplatz westlich der vier Sportplätze, direkt östlich der Rosa-Luxemburg-Straße genutzt wird, und wenn ja, wie stark diese Nutzung ist. Sollte dieser Bolzplatz in einen vereinsgebundenen beziehungsweise nicht mehr frei benutzbaren Fußballplatz umgewandelt werden, wird der Magistrat gebeten, zeitgleich einen neuen Bolzplatz, in vergleichbarer Größe, in der Platensiedlung zur Verfügung zu stellen. Eine Lösung im Zusammenhang mit der zweiten Stufe Grünzug Platenstraße sollte angestrebt werden. Außerdem wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie die Vereine sich die bestehenden vereinsgebundenen Plätze effektiver teilen könnten und ob eine Bespielung dieser Plätze auch durch vereinsungebundene Menschen aus der Siedlung möglich wäre. Begründung: Nach Augenschein ist der Bolzplatz der meist genutzte aller Sportplätze in diesem Bereich und sollte deshalb auch bei gegebenenfalls weiteren dort hinzukommenden Vereinen unbedingt erhalten oder ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2016, ST 572 Aktenzeichen: 52 2
Kurzzeitparkplätze entlang der Einkaufszone der Ginnheimer Landstraße
Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4794 entstanden aus Vorlage: OF 987/9 vom 21.10.2015 Betreff: Kurzzeitparkplätze entlang der Einkaufszone der Ginnheimer Landstraße Die Einzelhandelsgeschäfte entlang der Ginnheimer Landstraße zwischen den Kreuzungen mit der Wilhelm-Epstein-Straße und der Platenstraße sind auf Kundenfrequenz auch aus dem weiteren Umfeld, insbesondere dem nördlich gelegenen Ginnheimer Ortskern, angewiesen. Erfreulicherweise hat, neben dem erfolgreichen Einsatz des Ginnheimer Gewerberings, die Verbesserung der Straßenoberfläche und der Aufenthaltsqualität zum Verschwinden vorhanden gewesener Leerstände geführt. Nunmehr bleibt zu bemängeln, dass die vorhandenen Parkplätze entlang der Reihe der Unternehmen großenteils von Langzeitparkern genutzt werden. Potenziellen Geschäftskunden werden sie damit entzogen, was zu vielerlei Beschwerden geführt hat. Der Magistrat wird daher aufgefordert, für die Einrichtung von nicht kostenpflichtigen Kurzzeitparkplätzen auf der westlichen Seite zwischen dem Orthopädiegeschäft "Metz" und dem Fahrradladen "Fahrradstation" mit einer Höchstdauer erlaubten Parkens von einer Stunde zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 421 Antrag vom 30.05.2016, OF 20/9 Anregung an den Magistrat vom 09.06.2016, OM 200 Aktenzeichen: 32 1
BMX & Skate Verein Stahlfräse Frankfurt e. V.
Anregung an den Magistrat vom 05.11.2015, OM 4700 entstanden aus Vorlage: OF 999/9 vom 21.10.2015 Betreff: BMX & Skate Verein Stahlfräse Frankfurt e. V. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und welche Aktivitäten es auf dem Gelände Platenstraße 79 seitens des BMX & Skate Verein Stahlfräse Frankfurt e. V. gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 247 Aktenzeichen: 52 0
Projekt „Iranischer Garten“ in der Raimundstraße bzw. Platenstraße
Anregung an den Magistrat vom 10.09.2015, OM 4488 entstanden aus Vorlage: OF 963/9 vom 21.07.2015 Betreff: Projekt "Iranischer Garten" in der Raimundstraße bzw. Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 9 den Vertrag zum "Iranischen Garten" in schriftlicher Form und durch mündliche Erläuterung einer Vertreterin/eines Vertreters des zuständigen Amtes in einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates zur Ke nntnis zu geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 4 Antrag vom 14.08.2017, OF 328/9 Auskunftsersuchen vom 21.09.2017, V 597 Antrag vom 29.08.2021, OF 97/9 Auskunftsersuchen vom 09.09.2021, V 148 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2016, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 23 20
Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main
Antrag vom 09.09.2015, OF 977/9 Betreff: Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Im Bericht des Magistrats, B 256, sind keine zusätzlichen Bauten von Sporthallen im Ortsbezirk geplant. Lediglich für Preungesheim und am neuen DFB Gelände in Niederrad sind Erweiterungen der Halleninfrastruktur vorgesehen. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat, ob und in welcher Form über die geplanten freien Sportfelder in der Platenstraße (zwischen Astrid Lindgren Schule und Zirkus Zarakali) hinaus auch eine überdachte Mehrzweckhalle zur Deckung des Bedarfs an Sportflächen im Stadtteil gebaut werden könnte. Begründung: Wenn das genannte Gebiet als Standort einer Sporthalle geeignet ist, könnte mit einer zusätzlichen Sporthalle im Stadtteil der Unterdeckung der Raumkapazitäten im Innenstadtbereich entgegengewirkt werden. Gleichzeitig würde die Vereine im Stadtteil davon profitieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.07.2015, B 256 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 9 am 10.09.2015, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1442 2015 1. Die Vorlage B 256 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 977/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße
Anregung an den Magistrat vom 28.05.2015, OM 4215 entstanden aus Vorlage: OF 926/9 vom 13.05.2015 Betreff: Standplätze in den Ginnheimer Housings rund um die Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, drei mögliche Standplätze für Informations- und Wahlkampfstände in der Platensiedlung auszuweisen. Ein Standort sollte sich im Bereich der Astrid-Lindgren-Schule befinden, einer im Bereich des Aldi-Marktes in der Raimundstraße und einer im Bereich des Lidl-Marktes in der Franz-Kafka-Straße. Begründung: Derzeit gibt es keine Möglichkeit, innerhalb der Siedlung einen Stand anzumelden. Dies soll sich ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1342 Aktenzeichen: 66 3
Iranischer Garten
Anregung an den Magistrat vom 28.05.2015, OM 4212 entstanden aus Vorlage: OF 921/9 vom 18.05.2015 Betreff: Iranischer Garten Vorgang: V 917/03 OBR 9; OM 2937/04 OBR 9; ST 1113/04; ST 1111/04; OM 3101/04 OBR 9; ST 104/05; OM 2046/08 OBR 9; ST 884/08; ST 583/09; ST 421/11 Seit Jahren bemühen sich Ortsbeirat und Magistrat um die Gestaltung des Geländes, auf dem der Iranische Garten entstehen sollte. Seit einigen Jahren scheinen die Verhandlungen mit dem Iranischen Konsulat aber zum Stillstand gekommen zu sein. Die letzte Erwähnung des Iranischen Gartens im Parlamentarischen Informationssystem stammt aus dem März 2011 (ST 421). Es ist aber ärgerlich, dass das Gelände zwischen dem Iranischen Generalkonsulat an der Raimundstraße und der Platenstraße nicht öffentlich zugänglich ist und außerdem an seinen Rändern verwildert. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. zunächst den städtischen Geländestreifen an der Platenstraße zwischen Straßenrand und Zaun zeitnah neu zu beordnen und in einen gepflegten Zustand zu versetzen, zum Beispiel durch Rückschnitt oder Beseitigung der Brombeerhecken (die Parkmöglichkeiten für Anwohner und Besucher des Zirkus Zarakali sollen in jedem Fall erhalten bleiben); 2. zu berichten, ob eine Realisierung des Iranischen Gartens weiterhin geplant ist; 3. zu prüfen und zu berichten, ob (falls sich das Projekt Iranischer Garten als unrealisierbar erweist) die Möglichkeit besteht, eine dem Iranischen Garten vergleichbare, der Öffentlichkeit zugängliche Grünanlage auf städtischer Planungsgrundlage dort einzurichten und dazu eventuell auch Grundstücke vom Iranischen Konsulat zurückzuerwerben beziehungsweise zurückzutauschen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.06.2003, V 917 Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2003, ST 1113 Anregung an den Magistrat vom 08.07.2004, OM 2937 Anregung an den Magistrat vom 07.10.2004, OM 3101 Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2004, ST 1111 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2005, ST 104 Anregung an den Magistrat vom 06.03.2008, OM 2046 Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 884 Stellungnahme des Magistrats vom 23.04.2009, ST 583 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2011, ST 421 Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2015, ST 1194 Antrag vom 22.09.2016, OF 108/9 Auskunftsersuchen vom 06.10.2016, V 190 Aktenzeichen: 23 20
Spielmobileinsatz im Ortsbezirk 9
Antrag vom 13.04.2015, OF 910/9 Betreff: Spielmobileinsatz im Ortsbezirk 9 Der Ortsbeirat wolle beschließen: In Zusammenarbeit mit der Aktiven Nachbarschaft möchte der Ortsbeirat in den drei Stadtteilen des Ortsbezirks 9 an insgesamt zwanzig Tagen Spielmobile an folgenden Stellen aufstellen lassen: Dornbusch - viermal im Sinai-Park; Eschersheim - je viermal auf dem Spielplatz zum Wasserturm und auf dem Platz Am Geeren; Ginnheim - je viermal auf dem Spielplatz zwischen der Mahräckerstraße und der U-Bahn-Station Ginnheim und auf der Platenstraße vor Schule und Kindergarten. Der Ortsbeirat unterstützt diese Aktion mit 4.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget und erbittet von der Aktiven Nachbarschaft die Bereitstellung von weiteren 4.000 Euro. Der mit der Stadt Frankfurt vereinbarte Tagessatz des Spielmobils beträgt in 2015 je 400 Euro. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Der Einsatz in 2015 auf den verschiedenen Plätzen gut besucht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 23.04.2015, TO I, TOP 18 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Frau Klieber erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 322 2015 Die Vorlage OF 910/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an dem letzten Tenorsatz folgender Halbsatz angefügt wird: ". .zu veranlassen und eine ausreichende Bewerbung sicherszustellen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fahrradweg in der Platenstraße
Antrag vom 12.04.2015, OF 914/9 Betreff: Fahrradweg in der Platenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde ausgiebig über das gute Radfahrklima in der Stadt diskutiert. In diesem Zusammenhang fragen wir den Magistrat: Wieso wurde in der Platenstraße der Fahrradweg abmarkiert und durch einen Parkstreifen ersetzt? Begründung: Die Platenstraße ist ein Teilstück des Fahrradwegs F 4 zur Innenstadt. Dieser wird unter anderen von vielen Bewohner und Bewohnerinnen der Platensiedlung und aus Altginnheim genutzt - darunter sind auch Schüler und Schülerinnen auf ihrem Weg zu ihrer Schule. Bei roter Ampel kommt es häufiger zu bedenklichen bzw. gefährlichen Situationen ("Durchschlängeln" zwischen Ampelrückstau und parkenden Autos, um möglichst nahe an der Haltelinie zu stehen). Auch die Markierung von ca. 5 Metern Radschutzstreifen hat die Situation nicht verbessert, da dieser von AutofahrerInnen oft ignoriert wird. Auf "Grün" wartende Autos blockieren ihn, da dieser wohl manchmal mit der Abbiegespur verwechselt wird. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 23.04.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 914/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1371 2015 Die Vorlage OF 914/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Verbindungsweg zwischen der Platenstraße und der Ernst Schwedler Straße/Wilhelm Epstein Straße
Anregung an den Magistrat vom 04.12.2014, OM 3721 entstanden aus Vorlage: OF 855/9 vom 19.11.2014 Betreff: Verbindungsweg zwischen der Platenstraße und der Ernst-Schwedler-Straße/Wilhelm-Epstein-Straße Vorgang: ST 1422/11 Der Magistrat hat die Erneuerung des Wegstücks in das Programm "Grüne Räume für Frankfurt am Main" aufgenommen. Der Magistrat teilte aber mit, dass aufgrund der Vielzahl der Maßnahmen, die bereits in diesem Programm abzuarbeiten sind, erst mit einer Realisierung im Jahr 2013 zu rechnen ist. Der Magistrat wird aufgefordert, das Wegstück nun umgehend sanieren/bauen zu lassen beziehungsweise mitzuteilen, für wann die Sanierung/der Bau geplant ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1422 Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2015, ST 356 Aktenzeichen: 67 0
Haltestelle der Buslinie 39 vor dem Gebäude Ginnheimer Landstraße 150
Anregung an den Magistrat vom 09.10.2014, OM 3546 entstanden aus Vorlage: OF 823/9 vom 24.09.2014 Betreff: Haltestelle der Buslinie 39 vor dem Gebäude Ginnheimer Landstraße 150 Vorgang: ST 754/09 Für die Verkehrsbeziehungen nahe der Ginnheimer Landstraße, Rosa-Luxemburg-Straße und Platenstraße ist eine Neuregelung angedacht (Verkehrskreisel), deren Umsetzung inzwischen allerdings (weit) in die Zukunft verschoben wurde. Die Neuregelung hätte zu einer Verbesserung der Situation an der Haltestelle vor dem Gebäude Ginnheimer Landstraße 150 geführt. Im Bereich der Bushaltestelle besitzt der Bürgersteig nur eine Breite von zwei Metern. An der Haltestelle selbst ist eine Bank für wartende Fahrgäste aufgestellt. Einschließlich Abstand zu einer Wand nimmt sie eine Tiefe von 64 Zentimeter ein. Das bedeutet, dass die verfügbare, verbleibende Tiefe des Bürgersteigs nur 136 Zentimeter beträgt. Passierende Fußgänger und wartende Fahrgäste sind somit erheblich eingeschränkt. Es soll schon zu aggressiven Auseinandersetzungen zwischen Passanten und Wartenden gekommen sein. Bei Regen sind Wartende und Fußgänger Spritzwasser von vorbeifahrenden Autos ausgesetzt, dem sie der Enge wegen nicht ausweichen können. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat erneut gebeten, die Frage einer Verlegung der Haltestelle um die Ecke in die Platenstraße in Verbindung mit der dortigen Haltestelle für die Buslinie 64 wohlwollend zu prüfen und anschließend zu berichten. Die Haltestelle der Linie 64 könnte - wenn überhaupt erforderlich - verlängert werden; evtl. nach hinten. Begründung: Bei der vorgeschlagenen Verlegung geht zwar der unmittelbare Sichtkontakt von den Stationen der Straßenbahnlinie 16 und der U-Bahn-Linie U 1 zur Bushaltestelle der Linie 39 verloren, was einen geringen Nachteil bedeutet. Der Vorteil eines ausreichenden Aufstellplatzes, die Entzerrung und die Verhinderung von Gedränge dürften jedoch bei Weitem überwiegen. Die Ginnheimer Landstraße muss so oder so überquert werden. Für die Busse der Linie 64 besteht ohnehin kein Sichtkontakt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 77 Antrag vom 20.10.2016, OF 136/9 Auskunftsersuchen vom 03.11.2016, V 236 Aktenzeichen: 92 13
Situation unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße, nahe der Kreuzung Ginnheimer Landstraße/Platenstraße
Antrag vom 25.06.2014, OF 800/9 Betreff: Situation unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße, nahe der Kreuzung Ginnheimer Landstraße/Platenstraße Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob ihm die Situation an obiger Stelle bekannt ist und welche Maßnahmen er ggf. beabsichtigt. Begründung: Anwohner beklagen sich, dass schon seit Wochen zwei PKW mit bulgarischen Kennzeichen unter der Brücke parken, dass Personen in den Fahrzeugen schlafen und die Umgebung der PKW verschmutzen. Neben dem Ausbringen von Abfall und Unrat sollen Insassen - mehr oder minder öffentlich - urinieren. Auch eine Plastiktüte gefüllt mit Exkrementen wurde von Anwohnern gefunden. Der Anfragesteller hat sich auf Wunsch von Anwohnern am 24. 6. 2014 vor Ort begeben und die erwähnten Zustände teilweise bestätigt gefunden. Zu diesem Zeitpunkt war nur ein PKW mit bulgarischem Kennzeichen geparkt. Personen befanden sich nicht im oder um das Fahrzeug. Fahrzeugtyp und das polizeiliche Kennzeichen sind notiert. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 9 am 10.07.2014, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 800/9 wurde zurückgezogen.
Erstellen einer Tiergruppe und deren Aufstellung auf der neuen Spiel- und Lernmeile Platenstraße, nahe des Eingangs des Zirkus Zarakali
Antrag vom 28.05.2014, OF 789/9 Betreff: Erstellen einer Tiergruppe und deren Aufstellung auf der neuen Spiel- und Lernmeile Platenstraße, nahe des Eingangs des Zirkus Zarakali Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Künstler Hendrik Dokken, Oberursel, zu beauftragen, eine Tiergruppe aus Eichenholz, unbemalt, als Schnitzwerk anzufertigen und aufzustellen. Herr Dokken hat bereits eine Holz-Skulptur angefertigt, die im Sinai-Park ihren Platz gefunden hat. Für die Tiergruppe stellt der Ortsbeirat 9 aus seinem Budget bis zu ... Euro zur Verfügung. Die Dreier-Tiergruppe soll aus den Gestaltungen - einer Schildkröte, ca. 1 m hoch und ca. 2 m lang, als Symbol von Alter und Weisheit; - eines Gorillas, auch ca. 1 m hoch und ca. 2 m lang, als Symbol für Kraft und Ausdauer und nicht zuletzt als eine nahes Bindeglied der Evolution zum Menschsein; - einer Giraffe, ca. 2,80 m hoch, die Hohes und Filigranes symbolisiert, bestehen. Wenn spielende Kinder auf die Schildkröte und/oder den Gorilla klettern, können sie wegen der geringen Höhe auch bei einem Abgleiten nicht zu Schaden kommen. Die Giraffe mit ihrem langen Hals kann von Kindern nicht bestiegen werden. Antragsteller: FDP SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 9 am 05.06.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 789/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 9 am 10.07.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 789/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 9 am 11.09.2014, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 789/9 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Schrankenentfernung Franz-Werfel-Straße
Antrag vom 28.04.2014, OF 766/9 Betreff: Schrankenentfernung Franz-Werfel-Straße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Schranke in der Franz-Werfel-Straße (auf Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße) ersatzlos zu entfernen. Begründung: In einem dem Ortsbeirat vorliegenden Schreiben der Feuerwehr wird darauf hingewiesen, dass die Schranke Einsätze der Feuerwehr behindert und ihre Öffnung im Brandfall zu einer bedrohlichen Verzögerung führen kann, deren Folgen unabsehbar sind. Im übrigen handelt es sich bei der Schranke um ein Überbleibsel aus alten Zeiten, dessen Funktion heute nicht mehr ersichtlich ist. Es besteht kein besonderer Grund mehr, die Franz-Werfel-Straße für den Verkehr zu sperren und den Zugang zu Teilen Ginnheims auf diese Weise zu erschweren. Vielmehr führen derartige Sperren zur ungerechten Privilegierung weniger, für die meisten aber sind sie ein Hindernis, das eine Schwächung der Frankfurter Infrastruktur bedeutet. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 9 am 08.05.2014, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 766/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, 2 SPD, LINKE. und fraktionslos gegen CDU, 1 SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Schranke durch Poller ersetzen!
Antrag vom 25.02.2014, OF 755/9 Betreff: Schranke durch Poller ersetzen! Der Magistrat wird gebeten, Die Schranke über die Franz-Werfel-Straße in Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße nach Beendigung der Bauarbeiten und der Umleitung der Ginnheimer Landstraße durch Poller zu ersetzen. Begründung: Die Sperrung der Straße an dieser Stelle trägt positiv dazu bei, dass die Kinder dort die Straße zum Spielen benutzen können und soll deshalb in ihrer Funktion beibehalten werden. Die Schranke als solche jedoch erweckt den Eindruck vor einer abgesperrten Siedlung zu stehen. Das Ganze ist ein relikt aus der Zeit der "US-Housings". Diesem Eindruck soll durch den Ersatz der Schranke durch den gleichen Zweck erfüllende Poller entgegengewirkt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 9 am 13.03.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 755/9 wurde zurückgezogen.
Überdachte Fahrradabstellplätze in der Platenstraße
Anregung an den Magistrat vom 13.02.2014, OM 2875 entstanden aus Vorlage: OF 737/9 vom 02.02.2014 Betreff: Überdachte Fahrradabstellplätze in der Platenstraße Der Magistrat wird gebeten, die bereits vorhandenen Fahrradabstellplätze in der Platenstraße 75 auf circa 50 zu erweitern und diese zu überdachen. Begründung: Viele Lehrer, Schüler, Eltern und Besucher der umliegenden Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen kommen mit dem Fahrrad und benötigen einen angemessenen Platz zum sicheren Abstellen ihrer Fahrräder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1022 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 9 am 10.07.2014, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 5. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Durchgehende Verkehrsführung Platenstraße Richtung Wilhelm-Epstein-Straße (Am Dornbusch/Hansaallee)
Anregung an den Magistrat vom 23.01.2014, OM 2822 entstanden aus Vorlage: OF 727/9 vom 08.01.2014 Betreff: Durchgehende Verkehrsführung Platenstraße Richtung Wilhelm-Epstein-Straße (Am Dornbusch/Hansaallee) Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrsführung der Platenstraße Richtung Wilhelm-Epstein-Straße (Dornbusch) für die Kraftfahrzeuge durchgehend freizugeben. Begründung: Während der durchgeführten Baumaßnahmen in der Ginnheimer Landstraße wurde im Jahr 2013 der Verkehr ohne besondere Probleme durch die Platenstraße geleitet. Die Umleitung erfolgte durch einen sonst nur für den Busverkehr zugelassenen Bereich (Höhe Hügelstraße/Rosa-Luxemburg-Straße/Stefan-Zweig-Straße). Eine Öffnung dieses bislang nur für den Busverkehr vorgesehenen Abschnittes würde zu einer erheblichen Verkehrsentlastung der Hügelstraße/Raimundstraße/Schönbornstraße/ Pflugstraße und Stefan-Zweig-Straße beitragen und zu einer Entzerrung des alltäglichen Dauerstaus der Hügelstraße führen. Zudem hätte die Bevölkerung mit der Öffnung eine direkte Verbindung zum nahe liegenden Discounter, welcher dadurch ohne Umwege erreichbar wäre. Eine Umsetzung könnte ohne große Umbaumaßnahmen erfolgen. Dem Ortsbeirat liegen über die Zeit der veränderten Verkehrsführung (über vier Wochen) keine Beschwerden vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.05.2014, ST 671 Aktenzeichen: 32 1
Anlage eines Grünzugs in der Platenstraße in diesem Jahr
Antrag vom 08.01.2014, OF 722/9 Betreff: Anlage eines Grünzugs in der Platenstraße in diesem Jahr Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 9 baldigst, möglichst in der Sitzung am 13.02. 2014, die Planung für diesen Grünzug vorzustellen. Antragsteller: FDP SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2014, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 722/9 wurde zurückgezogen.
Blumenwiesen für Eschersheim, Ginnheim und Dornbusch
Antrag vom 20.10.2013, OF 690/9 Betreff: Blumenwiesen für Eschersheim, Ginnheim und Dornbusch Vorgang: OIB 25/11 OBR 9 Die Flächen Hügelstrasse und Platenstraße müssten diesen Herbst durchgearbeitet und komplett neu eingesät werden. Ein Teil sollte mit einer mehrjährigen Bienenweiden-Mischung eingesät werden. An der Außenmauern des Lindenanger im Niddapark soll eine Mauerzier-Mischung getestet werden. Der Ortsbeirat 9 beteiligt sich mit bis zu 1.400 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget. Begründung: Das Dezernat hat im Bereich Grünflächenamt starke Reduzierungen vorgenommen. Blumenwiesen müssen nachgesät werden, da viele Samen nur ein- bzw. zweijährig sind. Die Aussaat kam bei den Bürgern sehr gut an, deshalb sollte die Ausstattung mit blühenden Pflanzen fortgeführt werden. Antragsteller: CDU FREIE WÄHLER SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 199 2013 Die Vorlage OF 690/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fahrradabstellplätze vor der Integrativen Schule in Ginnheim
Antrag vom 14.08.2013, OF 650/9 Betreff: Fahrradabstellplätze vor der Integrativen Schule in Ginnheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin mit der Integrativen Schule/Ginnheim und dem Straßenbauamt zu vereinbaren. Vor einiger Zeit wandte sich die Schulleitung der Integrativen Schule in der Platenstraße an den Ortsbeirat, weil die ca. 15 überdachten Fahrradabstellplätze vor der Schule nicht ausreichen. Die Schulleitung wünscht sich, ca. 30 bis 40 Fahrradabstellplätze anbieten zu können. Dazu kommen einige Fragen bezüglich des Straßenraumes vor dem Haupteingang der Schule, die zu klären sind. Bei einem Ortstermin, zu dem Vertreter des ASE und der Schulgemeinde eingeladen sollen, sollen diese Fragen geklärt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 9 am 29.08.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 650/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 650/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 650/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 9 am 05.12.2013, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 650/9 wurde zurückgezogen.
Radverkehrsanlage in der Wilhelm-Epstein-Straße
Antrag vom 05.06.2013, OF 624/9 Betreff: Radverkehrsanlage in der Wilhelm-Epstein-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Den Magistrat aufzufordern im Zuge der Planung eines Fahrradweges vor allem im Bereich Kreuzung Ginnheimer Landstr. , Wilhelm-Epstein-Str. bis zum Ginnheimer Stadtweg ein verkehrliches Gesamtkonzept zu entwickeln, dass den Sicherheitsbedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer gerecht wird und die Parkmöglichkeiten nicht einschränkt. Begründung: Wir befürworten die Anlage eines Fahrradweges von der Wilhelm-Epstein- bis zur Platenstraße. Im vorliegenden Konzept scheinen uns jedoch die Interessen anderer Verkehrsteilnehmer nicht gebührend berücksichtigt. Die Wilhelm-Epstein-Straße ist gerade während des Berufsverkehrs eine von vielerlei Verkehrsteilnehmern genutzte Straße, die durch Nachverdichtung und Ausbau des Markus-Krankenhauses noch mehr beansprucht wird als zur Zeit der Planung gedacht. Auch daher kommt es häufig zu Konfliktsituationen und Unfällen, weil besonders im o.g. Bereich der Verkehr sehr unübersichtlich ist. Es gibt z.B. keine Möglichkeit die Straße direkt am Haupteingang des Krankenhauses zu überqueren, es herrscht Parkplatznot, ein- und ausparkende Fahrzeuge behindern den Verkehrsfluss, der an dieser Stelle einspurig geführt wird. Daher sollte vor der Umsetzung des geplanten Radweges unbedingt vorab eine stimmige Gesamtplanung bes. für den genannten Straßenabschnitts erfolgen, die die Sicherheitsinteressen aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt und neue Verkehrsprobleme vermeidet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.04.2013, M 61 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 9 am 20.06.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Dem Antrag der SPD, sich mit der Vorlage nicht zu befassen, wird zugestimmt 2. Die Vorlage OF 624/9 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme
Kreuzungsbereich Platenstraße/Am Dornbusch/Ernst-Schwendler-Straße
Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1907 entstanden aus Vorlage: OF 559/9 vom 31.01.2013 Betreff: Kreuzungsbereich Platenstraße/Am Dornbusch/Ernst-Schwendler-Straße Das sehr schmale Endstück der Hansaallee zwischen Am Grünhof und der Straße Am Dornbusch soll langfristig verkehrsberuhigt werden. Außerdem wird hier in nächster Zeit eine Großbaustelle eingerichtet, wenn die geplanten Studentenwohnheime errichtet werden. Aus diesem Grunde sollte bereits im Vorgriff zur eigentlichen Umgestaltung das Endstück der Hansaallee vom Verkehr entlastet werden. Der Magistrat wird daher gebeten, die Ampelanlage an der Kreuzung Platenstraße/Am Dornbusch so umzuprogrammieren, dass der Verkehr über diese Beziehung in die Straße Am Dornbusch einbiegen kann. Dazu sollte die Grünphase in nördliche Richtung so verschoben werden, dass die Verkehrsteilnehmer vom Alleenring kommend ohne Stopp in die Straße Am Dornbusch einbiegen können. Zusätzlich sollte eine Linksabbiegermöglichkeit in Richtung Wilhelm-Epstein-Straße ermöglicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 675 Aktenzeichen: 32 1
Buswartehäuschen in der Platenstraße aufbauen!
Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1903 entstanden aus Vorlage: OF 530/9 vom 03.01.2013 Betreff: Buswartehäuschen in der Platenstraße aufbauen! Der Magistrat wird aufgefordert, in der Platensiedlung an der Haltestelle "Platenstraße" der Buslinie 64 in Richtung Ginnheim (U-Bahn) ein Buswartehäuschen oder zumindest eine Sitzbank aufzustellen. Begründung: An dieser Stelle steigen viele Leute ein, um nach Ginnheim zu fahren. Ein Wartehäuschen oder eine Sitzgelegenheit fehlt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 676 Aktenzeichen: 92 13
Namensgebung für die öffentlichen Bücherschränke im Ortsbezirk 9:
Antrag vom 03.01.2013, OF 527/9 Betreff: Namensgebung für die öffentlichen Bücherschränke im Ortsbezirk 9: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 3 Ziffer 1 der GOOBR aufgefordert, den Bücherschränken nachfolgende Namen zu geben und diese zu beschriften. Platenstraße ST 716 2011 Nazim Hikmet N"zım Hikmet * 20. Januar 1902 in Thessaloniki; . 3. Juni 1963 in Moskau) war ein türkischer Dichter und Dramatiker. Er gilt als Begründer der modernen türkischen Lyrik und als einer der bedeutendsten türkischen Poeten. Höhenblick ST 1181 2011 Ernst May Ernst May * 27. Juli 1886 in Frankfurt am Main; . 11. September 1970 in Hamburg Um die Wohnungsnot in Frankfurt nach dem 1. Weltkrieg zu lindern, initiierte May das Wohnungsbauprogramm "Neues Frankfurt", das auf zehn Jahre angelegt war. Er war zwischen 1925 und 1930 als Siedlungsdezernent der Stadt Frankfurt verantwortlich für die Schaffung wegweisender Siedlungen mit moderatem Wohnraum. Weißer Stein OF 1362/9, OM 4944 und ST 517 2011. Nelson Mandela Nelson Mandela 18. Juli 1918 in Mvezo, Transkei, Südafrika ist ein ehemaliger führender Anti-Apartheid-Kämpfer Südafrikas und war von 1994 bis 1999 der erste schwarze Präsident des Landes. Er gilt neben Martin Luther King als wichtigster Vertreter im Kampf gegen die weltweite Unterdrückung der Schwarzen sowie als Wegbereiter des versöhnlichen Übergangs von der Apartheid zu einem gleichheitsorientierten, demokratischen Südafrika. 1993 erhielt er den Friedensnobelpreis. Ginnheimer Kirchplatz OF 1362/9, OM 4944 und ST 517 2011 Bethlehem-Kirche Bethlehem-Kirche Am 22. April 1699 wird der Grundstein gelegt und nach kurzer Bauzeit konnte bereits am 29. August 1700 das Gotteshaus "Alte Bethlehemkirche" eingeweiht werden. Am 1. April 1910 wird das Dorf Ginnheim eingemeindet und gehört nun zur Stadt Frankfurt am Main. Am 7. Februar 1912 bekommt die Kirche den Namen Bethlehem. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 17.01.2013, OF 550/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 9 am 17.01.2013, TO I, TOP 17 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 527/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 550/9 wurde zurückgezogen.
Situation auf der Fahrradroute 4 verbessern
Anregung an den Magistrat vom 06.12.2012, OM 1816 entstanden aus Vorlage: OF 502/9 vom 22.11.2012 Betreff: Situation auf der Fahrradroute 4 verbessern Vorgang: V 429/12 OBR 9; ST 1601/12 Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Fahrradroute 4 stadteinwärts (Weißkirchen - Innenstadt) auf der Platenstraße im Bereich zwischen Fallerslebenstraße und Am Dornbusch eine Möglichkeit für Fahrradfahrer einzurichten, um zwischen dem neuen Parkstreifen und den an der Ampel wartenden Autos vorbeifahren zu können. Begründung: Durch die Neuordnung der Parksituation in diesem Bereich fiel der bisher bestehende Fahrradstreifen weg. Das führt zu einer erheblich verschlechterten Situation für die Fahrradfahrer, da diese nun nicht mehr an wartenden Autos vorbei zur Ampel fahren können, sondern hinter diesen warten müssen. Da es sich hier um einen Teil der offiziellen Radroute handelt, sollte der Verkehrsfluss für Fahrräder in diesem Bereich nicht unnötig behindert und jede Maßnahme ausgeschöpft werden, die den aktuell bestehenden Engpass beseitigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2013, ST 287 Aktenzeichen: 32 1
Einsatz des Spielmobils in der Platenstraße im Bereich der zukünftigen Lern- und Kulturmeile
Antrag vom 21.11.2012, OF 499/9 Betreff: Einsatz des Spielmobils in der Platenstraße im Bereich der zukünftigen Lern- und Kulturmeile Der Magistrat wird gebeten, in Absprache mit dem Nachbarschaftsbüro in der Franz-Werfel-Straße 37, zwölf Einsätze des Spielmobils in den Sommermonaten 2013 in der Platenstraße zu buchen. Zwecks Ergänzung und Entlastung des Programms Soziale Stadt/Aktive Nachbarschaft ist die Maßnahme durch das Ortsbeirats-Budget bis zu einem Höchstbetrag von 2.500 Euro netto zu finanzieren. Begründung: Der Einsatz des Spielmobils soll den Kindern in der Platensiedlung, aber auch denen in den angrenzenden Bereichen, wie aus dem alten Teil von Ginnheim und dem Dornbusch, Möglichkeiten einer sinnvoll pädagogisch angeleiteten Freizeitbeschäftigung bieten. Gleichzeitig soll es aber, gerade in der Platensiedlung, auch der Integration dienen. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 06.12.2012, TO I, TOP 17 Die Vorlage wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 131 2012 Die Vorlage OF 499/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Durchgangsverkehr Schönbornstraße
Antrag vom 21.11.2012, OF 500/9 Betreff: Durchgangsverkehr Schönbornstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Anzahl der Autos zu ermitteln, welche während des Berufsverkehrs von der Platenstraße/Hügelstraße kommend in die Schönbornstraße abbiegen, um die Wartezeit an der Ampel Hügelstraße/Raimundstraße zu umgehen. Begründung: Die Anwohner in der Schönbornstraße nehmen den regen Durchgangsverkehr in ihrer Straße während der Berufsverkehrszeiten verstärkt war. Insbesondere sind dies Fahrzeuge, welche kein Frankfurter Nummernschild tragen. Ziel sollte es sein, in der Folge zu ermitteln, wie der Nutzung der Schönbornstraße als "Schleichweg"/Umgehungsstraße entgegengewirkt werden kann. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 06.12.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 500/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung FDP
Wilhelm-Epstein-Straße: Sachstandsabfrage Fahrradanlage
Anregung an den Magistrat vom 29.10.2012, OM 1606 entstanden aus Vorlage: OF 241/2 vom 12.10.2012 Betreff: Wilhelm-Epstein-Straße: Sachstandsabfrage Fahrradanlage Vorgang: B 114/97 Der Magistrat wird gebeten, über den Sachstand der Planungen zur beidseitigen Fahrradanlage in der Wilhelm-Epstein-Straße zwischen Ginnheimer Landstraße und Platenstraße zu berichten. Begründung: Seit vielen Jahren bemüht sich der Ortsbeirat 2, der sich neben dem Ortsbeirat 9 hierfür zuständig zeigt, um die Verbindung der Fahrradwege zwischen Ginnheimer Landstraße und Platenstraße via Wilhelm-Epstein-Straße. Neueren Vorlagen in PARLIS kann nun erfreulicherweise entnommen werden, dass das Projekt offenbar vor der Umsetzung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2013, ST 471 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 2 am 04.03.2013, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Platz am Knoten Ginnheimer Landstraße/Rosa-Luxemburg-Straße/Platenstraße ansprechend und fußgängerfreundlich gestalten
Antrag vom 25.10.2012, OF 458/9 Betreff: Platz am Knoten Ginnheimer Landstraße/Rosa-Luxemburg-Straße/Platenstraße ansprechend und fußgängerfreundlich gestalten Vorgang: B 584/10 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Vorplanung des Stadtplanungsamtes für diesen Bereich vorzustellen und mit dem Ortsbeirat und den Bürgern des Stadtteils zu diskutieren, um zu dem bestmöglichen Ergebnis für die Umgestaltung dieses Bereiches zu kommen. Begründung: Der o.g. Bereich ist das Zentrum Ginnheims. Er sieht herunter gekommen und wenig ansprechend aus und ist sehr unübersichtlich und teilweise für Fußgänger gefährlich. Die Gestaltung ist offensichtlich Ergebnis vieler kleinerer verkehrlicher Maßnahmen, die inzwischen teilweise in die Jahre gekommen sind (z.B. zerbröselnde Verkehrsinseln), vergessener Restflächen und des monströsen Verkehrsbauwerkes der Rosa-Luxemburg-Straße. Eine sinnfällige und zügige Querung der Kreuzung ist nicht möglich, teilweise muss auf unterdimensionierten Verkehrsinselchen die Richtung gewechselt und gewartet werden. Es wird z.T. sehr schnell gefahren. Bei einem Ortstermin mit der Schulwegsicherung konnten für diesen großen und komplexen Bereich keine befriedigenden Lösungen gefunden werden. Von den Ämtern wurde jedoch auf die Vorplanung des Stadtplanungsamtes verwiesen, die auf eine frühere Initiative des Ortsbeirates hin erstellt werden sollte, die aber leider keiner der Anwesenden kannte. Laut B 584 aus 2010 kann "die verkehrliche Vorplanung der Ginnheimer Landstraße in das Arbeitsprogramm ab 2012 aufgenommen werden. Die erforderlichen Planungsmittel werden für den Haushalt 2012 angemeldet." Diese Planung soll nun vorgelegt und mit Bürgern und Ortsbeirat diskutiert werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.2010, B 584 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 9 am 08.11.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 458/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Annahme)
Planung für Spielgeräte unter der Rosa-Luxemburg-Straße baldmöglichst beginnen
Anregung an den Magistrat vom 30.08.2012, OM 1482 entstanden aus Vorlage: OF 413/9 vom 15.08.2012 Betreff: Planung für Spielgeräte unter der Rosa-Luxemburg-Straße baldmöglichst beginnen Vorgang: OM 1041/12 OBR 9; ST 972/12 Der Magistrat wird gebeten, die Planungen für eine Nutzung der Flächen unter der Rosa-Luxemburg-Straße in den Bereichen Ginnheimer Landstraße und den Gleisen der Main-Weser-Bahn sowie der Platenstraße und der Wilhelm-Epstein-Straße für Spiel- und Freizeitgeräte baldmöglichst anzugehen. Begründung: Der Ortsbeirat 9 hat Verständnis dafür, dass eine kurzfristige Umsetzung aufgrund langer Planungsvorläufe nicht möglich ist. Gleichzeitig hält der Ortsbeirat das Projekt für vielversprechend, was eine sinnvolle Nutzung der bisher ungenutzten und wenig attraktiven Flächen angeht, sodass der Ortsbeirat eine Planung, sobald dies möglich ist, gerne angegangen sehen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.03.2012, OM 1041 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 972 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1801 Antrag vom 25.09.2014, OF 822/9 Antrag vom 06.01.2016, OF 1028/9 Aktenzeichen: 67 2
Öffentlichen Spielplatz in der Stefan-Zweig-Straße für die Kinder im Stadtteil erhalten!
Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1329 entstanden aus Vorlage: OF 377/9 vom 11.06.2012 Betreff: Öffentlichen Spielplatz in der Stefan-Zweig-Straße für die Kinder im Stadtteil erhalten! Der Magistrat wird aufgefordert, den öffentlichen Spielplatz zwischen dem Kinderzentrum (KIZ) 136 und dem Bolzplatz im Bereich zwischen Stefan-Zweig-Straße und Sudermannstraße als öffentlichen Spielplatz zu erhalten und nach der Zwischennutzung für die Container des KIZ 136 während der Neubauphase wieder als solchen herzustellen, wie es die Planung vorsieht (Ausstattung mit Basketballkorb, Pfahlhaus, Schaukel et cetera). Die Zuwegung könnte zum Beispiel über die Stichstraße der Sudermannstraße erfolgen, wie sie auch für die Container derzeit erfolgt. Hierfür ist lediglich eine wenige Meter lange Überfahrt über das Grundstück der ABG erforderlich, für die sicherlich ein Wegerecht eingeräumt werden kann. Begründung: In der Siedlung wohnen nach wie vor sehr viele Kinder und Jugendliche, für die Spiel- und Bewegungsangebote nötig sind. Gerade die Lage neben dem Bolzplatz schafft einen schöneren und größeren Zusammenhang für kleinere und größere Kinder mit viel Bewegungsraum. Das KIZ kann den Spielplatz, der direkt an das eigene Außengelände angrenzt, gut nutzen, wie es auch andere KIZ mit benachbarten öffentlichen Spielplätzen tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1608 Aktenzeichen: 67 2
Ortstermin Kreuzung Ginnheimer Landstraße/Platenstraße
Antrag vom 11.06.2012, OF 383/9 Betreff: Ortstermin Kreuzung Ginnheimer Landstraße/Platenstraße Der Ortsvorsteher wird gebeten: Einen Ortstermin zu organisieren, der sich mit der Sicherheitssituation im Kreuzungsbereich Ginnheimer Landstraße/ Platenstraße beschäftigen soll. Dazu sollte neben Herrn Auth auch ein Vertreter der Schulwegkommission eingeladen werden. Begründung: Bei der Ortsbegehung am 24.5.2012 wurde dieser Bereich ausgespart. Herr Auth selbst schlug ein erneutes Treffen vor, um sich intensiv mit der Situation zu befassen. Dieser Vorschlag soll nun aufgegriffen werden, da die Sicherheitssituation in diesem verkehrsintensiven Bereich, das Anliegen zahlreicher Bürger ist und im Rahmen der Sanierung der Ginnheimer Landstraße mitbehandelt werden sollte. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 383/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Radweg abhandengekommen!
Antrag vom 10.06.2012, OF 398/9 Betreff: Radweg abhandengekommen! Am Anfang der Platenstraße wurde auf beiden Straßenseiten der Radstreifen durch einen Parkstreifen ersetzt. Die Platenstraße ist dort durch den Mittelstreifen sehr schmal und jetzt müssen sich Radfahrerinnen und Radfahrern in die Kfz-Schlange einreihen, wenn die Ampel rot ist. Da der Anteil des Radverkehrs ausgebaut werden soll, ist dies ein falsches Signal. Deshalb fragen wir den Magistrat, wie eine solche Entscheidung zu Stande kommt und fordern die sofortige Rückgängigmachung dieser Maßnahme! Antragsteller: LINKE. SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 38 Die Vorlage OF 398/9 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, SPD und LINKE. erklärt Beschluss: Auskunftsersuchen V 429 2012 Die Vorlage OF 398/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung)
Befestigung Verbindungsweg Platenstraße 71 zu Sporthalle Astrid-Lindgren-Schule
Antrag vom 21.05.2012, OF 405/9 Betreff: Befestigung Verbindungsweg Platenstraße 71 zu Sporthalle Astrid-Lindgren-Schule Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den öffentlichen Verbindungsweg zwischen der Platenstraße und der Wilhelm-Epstein-Straße (zwischen dem Haus Platenstraße Nr. 71 und der Sporthalle der Astrid-Lindgren-Schule) umgehend ausreichend zu befestigen und gegen Regen abzusichern. Bei Regen bildet sich etwa in der Mitte des Weges eine riesige Pfütze, welche die gesamte Breite des Wegs einnimmt und diesen dadurch für Fußgänger wie Radfahrer unpassierbar macht. Der Zustand hält regelmäßig über mehrere Tage an. Auch in den Bereichen vor und nach der Pfütze wird der Untergrund aufgeweicht und über mehrere Tage hinweg schlammig. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 405/9 wurde zurückgezogen.
Insekten-Darstellung als Plastik in der Kultur- und Lernmeile Platenstraße
Antrag vom 11.04.2012, OF 335/9 Betreff: Insekten-Darstellung als Plastik in der Kultur- und Lernmeile Platenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen Auftrag gemäß den folgenden Angaben an den Künstler Ralf Heinze, Platenstraße 79 Z, 60 431 Frankfurt am Main, für die Anfertigung, Konstruktion und Lieferung einschließlich Aufbau für eine Wanze aus Stahl zu erteilen. Aufstellort soll in Abstimmung mit den zuständigen städtischen Ämtern in der künftigen Lern- und Kulturmeile Platenstraße sein. Objektbeschreibung: eine Plastik in Form der Darstellung einer Wanze, der "Ginnheimer Wanze"; Material: Stahl; Cirka-Maße: 2,50 bis 2,80 m breit, 5 m lang plus vorspringende Fühler 2,50 m lang, 2 m hoch; Entwurf: Ralf Heinze; siehe oben; Kosten: mit dem Künstler ist ein Preis-Limit von 9.800,-- Euro incl. MwSt vereinbart. Dieser Betrag enthält alle Kosten und Nebenkosten, wie z. B. für Entwürfe, Realisierung und Bau mit Aufstellung sowie für Material. Begründung: Bei der "Ginnheimer Wanze" soll es sich um eine Fortführung der Darstellung einer halbrealistischen Insektenwelt handeln. Sie wird mit einem Schmetterlingstor, ebenfalls aus Stahl, des Zirkus Zarakali korrespondieren. Die Wanze selbst, aber auch in ihrer optischen Verbindung mit dem Schmetterlingstor, wird sie zu einem wesentlichen Gestaltungs-Element der Lern- und Kulturmeile machen. Als Nebeneffekt kann die Wanze Passanten Unterschlupf bei Regen gewähren. Der Ortsbeirat 9 erklärt sich bereit, die Kosten aus seinem Budget zu übernehmen. Antragsteller: FDP SPD CDU LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 22.03.2012, OF 328/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 84 2012 1. Die Vorlage OF 328/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 335/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Ginnheims Mitte soll Versorgungszentrum bleiben! Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 21
Anregung vom 22.03.2012, OA 174 entstanden aus Vorlage: OF 261/9 vom 09.02.2012 Betreff: Ginnheims Mitte soll Versorgungszentrum bleiben! Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bereich Ginnheimer Landstraße zwischen Markuskrankenhaus und Platenstraße im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 wieder als zentralen Versorgungsbereich (D-Zentrum) aufzunehmen. Begründung: D-Zentren/Geschäftsbereiche sind als "städtebaulich integrierte, untergeordnete Geschäftslagen eines Wohnsiedlungsbereiches mit überwiegend wohnungsnaher Versorgungsfunktion" definiert. Sie dienen also maßgeblich der Nahversorgung des Stadtviertels. Solche Zentren der verschiedenen Kategorien werden im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 mit dem Ziel festgelegt, die Einzelhandelsentwicklung zur Sicherung einer ausgewogenen Versorgungsstruktur in diese Bereiche zu lenken. Ginnheim ist im Bereich der Ginnheimer Landstraße und der Endhaltestellen der Straßenbahnlinie 16 sowie der U 1 und U 9 und verschiedener Buslinien ein solcher Bereich, in dem die Einzelhandelsentwicklung weiter gefördert werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 21 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2012, ST 1633 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 28.03.2012 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 24.04.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.04.2012, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 10. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 22.05.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.05.2012, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.06.2012, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. Erster Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (M 21 = Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 21 = Ablehnung, NR 326 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) NPD (M 21 und NR 326 = Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) REP (M 21, NR 326, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Stv. Ochs (M 21 = Ablehnung, NR 326 = Prüfung und Berichterstattung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) 11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.06.2012, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. NR 326, erster Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (M 21 = Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Piraten (M 21= Ablehnung, NR 326 = erster Satz Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.06.2012, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. Erster Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.06.2012, TO II, TOP 14 Beschluss: 1. Der Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., Piraten und Stv. Ochs (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) zu 2. Erster Satz: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP gegen Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 21 = Ablehnung, NR 326 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1859, 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.06.2012 Aktenzeichen: 61 0
Spielgeräte unter der Rosa-Luxemburg-Straße
Anregung an den Magistrat vom 22.03.2012, OM 1041 entstanden aus Vorlage: OF 310/9 vom 08.03.2012 Betreff: Spielgeräte unter der Rosa-Luxemburg-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob für die Planung und Umsetzung von mit Spiel- und Freizeitgeräten ausgestatteten Plätzen unter der Rosa-Luxemburg-Straße im nächsten Investitionsprogramm 200.000 Euro eingestellt werden können. Begründung: Die Flächen unter der Rosa-Luxemburg-Straße in den Bereichen Ginnheimer Landstraße und den Gleisen der Main-Weser-Bahn sowie der Platenstraße und der Wilhelm-Epstein-Straße liegen derzeit brach. Gleichzeitig besteht in diesem Bereich ein Bedarf an Freizeitmöglichkeiten, insbesondere für Jugendliche. Die Fläche zwischen Platenstraße und Wilhelm-Epstein-Straße bietet sich zum Beispiel für Aktivitäten wie Skateboardfahren, BMX und Ähnliches an. Im Bereich nördlich der Ginnheimer Landstraße könnten verschiedene Geräte, zum Beispiel ähnlich der stark genutzten Fitnessgeräte im Niddapark, aufgestellt werden, die dann auch von Spaziergängern auf dem Weg in die Niddaauen genutzt werden könnten. Der Ortsbeirat erhofft sich von der Belebung dieser Bereiche auch positive Auswirkungen auf die soziale Befindlichkeit in diesen Gebieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 972 Antrag vom 15.08.2012, OF 413/9 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2012, OM 1482 Aktenzeichen: 67 2
Insekten-Darstellung als Plastik in der Kultur- und Lernmeile Platenstraße
Antrag vom 22.03.2012, OF 328/9 Betreff: Insekten-Darstellung als Plastik in der Kultur- und Lernmeile Platenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Plastik einer Wanze, der "Ginnheimer Wanze", aus Stahl in den Cirka-Maßen 2,50 bis 2,80 m breit, 5,00 m lang plus vorspringende Fühler 2,50 m lang, 2,00 m hoch, wird dem Künstler Ralf Heinze, Platenstraße 79 Z, 60 431 Frankfurt am Main, aus Mitteln des Ortsbeirats-Budgets in Auftrag gegeben. Herr Heinze hat die Plastik auch entworfen. Als Preis-Limit wird mit dem Künstler der Betrag von 9.800,-- Euro inclusive MwSt vereinbart. Dieser Betrag enthält alle Kosten und Nebenkosten, wie z. B. für Entwürfe, Realisierung und Bau, für Material und Aufbau. Bei der "Ginnheimer Wanze" soll es sich um eine Fortführung der Darstellung einer halbrealistischen Insektenwelt handeln. Sie wird mit einem Schmettterlingstor des Zirkus Zarakali korrespondieren. Als Nebeneffekt kann die Wanze Passanten Unterschlupf bei Regen gewähren. Antragsteller: FDP SPD CDU LINKE. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 11.04.2012, OF 335/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 9 am 22.03.2012, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 328/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 84 2012 1. Die Vorlage OF 328/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 335/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Ideen
Keine Ideen gefunden.