Meine Nachbarschaft: Schmiedgasse
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Vorlagen
Parkplatzordnung in der Deuil-La-Barre-Straße 37-45
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2012, OM 831 entstanden aus Vorlage: OF 55/15 vom 05.12.2011 Betreff: Parkplatzordnung in der Deuil-La-Barre-Straße 37-45 Der Magistrat wird gebeten, folgenden Punkte umzusetzen: 1. Die bestehende Parkplatzordnung auf dem kleinen Parkplatz vor der Einkaufszeile Deuil-La-Barre-Straße 37-45 wird aufgehoben und die auf dem Parkplatz aufgebrachten Markierungen werden entfernt. 2. Auf der gesamten Fläche werden neue Parkbuchten aufgezeichnet. Eine Parkbucht soll als Behindertenparkplatz eingerichtet werden. 3. Die restlichen Parkplätze werden als Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe (max. Parkzeit 30 Minuten) eingerichtet. 4. Die gestreiften Markierungen vor den Treppenabgängen werden ersatzlos entfernt. Begründung: An der o. a. Stelle wurde vor einigen Monaten ohne Rücksprache und ohne ersichtlichen Grund eine neue Parkordnung mit drei Behindertenparkplätzen geschaffen. Dadurch wurde wichtiger Parkraum entfernt, der für die dort ansässigen Geschäftsleute von großer Bedeutung ist. Nachdem nun auch noch die dort befindliche Apotheke geschlossen wurde, besteht endgültig kein Grund mehr, drei Parkplätze zu reservieren. Für die Geschäftsinhaber sind Kurzzeitparkplätze in diesem Bereich wichtig. Aus diesem Grund sollten die Parkplätze als Kurzzeitparkplätze mit einer maximalen Parkdauer von 30 Minuten ausgewiesen werden. Dies geht am einfachsten und lässt sich am besten mit Parkscheiben kontrollieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2012, ST 550 Aktenzeichen: 32 1
Radwegführung in Nieder-Eschbach, Strecke Bonames - Bad Homburg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2012, OM 835 entstanden aus Vorlage: OF 65/15 vom 09.01.2012 Betreff: Radwegführung in Nieder-Eschbach, Strecke Bonames - Bad Homburg Der Magistrat wird gebeten, die Fahrradroute in Nieder-Eschbach entsprechend des üblichen Standards zu beschildern. Vor der Ausführung der Arbeiten sind die Planungen dem Ortsbeirat vorzulegen. Begründung: Für Radfahrer auf dem Weg von Bonames nach Bad Homburg ist eine richtige Streckenführung in Nieder-Eschbach nicht zu erkennen. Die Zufahrt ist sowohl auf dem Niedereschbacher Stadtweg als auch auf beiden Seiten entlang der U-Bahn-Trasse möglich. Ab der Deuil-La-Barre-Straße böte sich die Fortführung in der Görlitzer Straße an. Diese ist aber eine Sackgasse, sodass zunächst nur der Wechsel auf die andere Seite der Schienen weiterhilft. Nach einer Weile erreichen die Radfahrer den Tannenweg, der aber am Ende auch eine Sackgasse ist, weil er an einer Wiese endet. Richtig wäre es, bereits in die Leo-Tolstoj-Straße abzubiegen. Anwohner hatten im letzten Jahr schon mal mit Kreide auf dem Asphalt versucht, den Radfahrern an der richtigen Stelle weiterzuhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2012, ST 549 Aktenzeichen: 61 1
Alt-Niedereschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2012, OF 64/15 Betreff: Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten bei der nächsten Ortsbegehung folgende Themen im Bereich der Straße Alt-Niedereschbach folgende Punkte anzusprechen: - Spiegel im Bereich der Einmündung Leo-Tolstoj-Straße, der den Fußgängern auf der Nordseite der Straße Alt-Niedereschbach (Höhe Schneiderei) Einsehbarkeit auf Autos aus der Leo-Tolstoj-Straße gibt beziehungsweise umgekehrt den Autofahrern aus der Leo-Tolstoj-Straße Fußgänger auf dem beschreibenen Bürgersteigabschnitt erkennbar macht. Die Gebäudeecke bedingt jeweils eine schlechte Einsehbarkeit - Weiße Striche vor den Einmündungen Am Eschbachsteg, Barthgartenweg und zweimal Stich Alt-Niedereschbach zur Unterstützung der Rechts-vor-Links-Regelung. Die Einmündungen, besonders die beiden Stiche Alt-Niedereschbach, sind (besonders für Ortsunkundige) schwer zu erkennen. - Sind weitere Veränderungen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der gesamten Straße sind möglich? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 15 am 20.01.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 64/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMehr Sicherheit beim Überqueren von U-Bahn-Trassen und Straßen
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.01.2012, OF 61/15 Betreff: Mehr Sicherheit beim Überqueren von U-Bahn-Trassen und Straßen Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, bei der VGF folgende Sicherheits-Verbesserungen bei der Überquerung der U-Bahntrasse am Urseler Weg und an der Deuil-La-Barre-Straße sowie an den Bushaltestellen Otto-Hahn-Schule, An der Walkmühle im Bereich der Schulen zu erwirken: - Aufbringen von gelben Markierungen mit aufgemalten "Bahnübergangsschildern" auf den Boden im Bereich der Fußgängerübergänge am Urseler Weg und Deuil-La-Barre-Straße (jeweils beidseitig). Zu Überlegen ist auch, welche Bodenmarkierungen zusätzlich die Fußgänger beim "schrägen" Überqueren über die jeweilige Straße auf die drohende Gefahr hinweisen können. - Die Schranken sind mit hangenden Lamellen, ähnlich bei S-Bahn-Schranken, zu bestücken. - In die Mitte, zwischen den Gleisen, ist jeweils in "halber Höhe" (0,5 bis 1.0 Meter) ein rotes Doppel-Blicklicht anzubringen. Jeweils eines der Blinklichter soll genau für eine Fahrtrichtung gelten. (blinken beide Lichter, so deutet dies auf die (gefähliche) Begegnung von 2 U-Bahnzügen im Bereich des Überganges hin). - Die Geschwindigkeit der aus Gonzenheim kommenden U-Bahnzüge am Übergang Urseler Weg ist auf 30 km/h zu begrenzen. - Aufbringen von gelben Markierungen ähnlich der bei den U-Bahnübergängen auf die Straße im Bereich der Bushaltestellen Otto-Hahn-Schule und An der Walkmühle-im Bereich der jeweiligen Schule. - Vor der Michael-Grzimek-Schule ist der zeitlich verlegte Zebrastreifen wieder an seine ursprüngliche Lage (im Bereich der Bushaltestelle) zurückzuverlegen Begründung: Die Massnahmen an den beiden U-Bahnüberquerungen sollen die Aufmerksamkeit der Fußgänger und den Anreiz zum "Stehenbleiben" erhöhen sowie einen Hinweis auf den gefähliche Begegnung zweier U-Bahnen geben. Die Geschwindigkeit der aus Gonzenheim kommenden U-Bahnen am Urseler Weg ist zur Zeit deutlich höher. Sie muss aber an die besonderen Gegebenheiten in diesem Bereich angepasst werden (leichte Rechtskurve, hohes Gebüsch an der Trasse, hohes Schüleraufkommen). Bei Nebel ist die Einsicht in den Übergang nochmals schlechter. Besonders im Bereich der Schulen müssen die Fußgänger auf die Gefahren beim (sorglosen) Queren der Straßen hingewiesen werden. Die Massnahmen sollen auch der Tatsache Rechnung tragen, dass viele, gerade jünger Menschen gleichzeitig Musik hören oder telefonieren, während sie sich im Straßenverkehr bewegen, dabei abgelenkt sind und sich visuell eher nach unten als nach oben orientieren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 15 am 20.01.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 61/15 wird durch die Annahme der Vorlage OF 67/15 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMobile Geschwindigkeitsanzeige in Nieder-Eschbach anbringen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2011, OM 544 entstanden aus Vorlage: OF 39/15 vom 28.10.2011 Betreff: Mobile Geschwindigkeitsanzeige in Nieder-Eschbach anbringen Der Magistrat wird gebeten, eine Geschwindigkeitsmessanzeige (keine Blitzanlage) jeweils wiederkehrend für mindestens vier Wochen an folgenden Grundnetzstraßen im Stadtteil Nieder-Eschbach anzubringen: - Homburger Landstraße (Bereich Baugebiet westlich Homburger Landstraße/Wilhelm-Flögel-Ring) - Deuil-La-Barre-Straße - Ben-Gurion-Ring - Urseler Weg - An der Walkmühle - Prager Straße Begründung: Viele Bürgerinnen und Bürger sind an den Ortsbeirat herangetreten, dass insbesondere in den o.g. Straßen vermeintlich zu schnell gefahren wird. Es gilt daher Maßnahmen zu ergreifen, die dem zu schnellen Fahren Einhalt gebieten können. Die Aufstellung temporärer Geschwindigkeitsanzeigen hat in der Vergangenheit (z.B. Urseler Weg vor der Otto-Hahn-Schule) in einigen dieser Straßen zu einem nachweislich langsameren und definsiveren Fahren geführt. Weil dies sehr positiv auf die Autofahrer wirkt, sollte der Magistrat in abwechselnden zeitlichen Abständen an den o.g. Grundnetzstraße solche gut sichtbaren Geschwindigkeitsanzeigen an Lichtmasten aufhängen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 235 Beratung im Ortsbeirat: 15
Zur Verkehrsberuhigung entlang der Deuil-La-Barre-Straße und dem Urseler Weg .rechts vor links.
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2011, OM 547 entstanden aus Vorlage: OF 38/15 vom 13.10.2011 Betreff: Zur Verkehrsberuhigung entlang der Deuil-La-Barre-Straße und dem Urseler Weg "rechts vor links" Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, unter welchen Voraussetzungen es möglich ist, die Vorfahrtregelung entlang der Deuil-La-Barre-Straße und dem Urseler Weg konsequent auf "rechts vor links" umzustellen. Es können auch die Straßen entlang der Bahnschienen in eine solche Regelung einbezogen werden. Begründung: Der Ortsbeirat sieht in einer solchen Lösung einen ruhigeren Verkehrsablauf bei gleichzeitiger Lärmminderung. Unter Berücksichtigung der Antwort des Magistrats kann der Ortsbeirat eine Entscheidung für eine mögliche Umstellung treffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2012, ST 635 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 15 am 16.03.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssicherheitsspiegel
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2011, OF 34/15 Betreff: Verkehrssicherheitsspiegel Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zwei Spiegel am Kreuzungspunkt - Niedererlenbacher Straße/Deuil-La-Barre-Straße -zu installieren. Begründung: Dieser Kreuzungsbereich (Beginn/Ende Radfahrweg) ist zur Zeit für Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer sehr unübersichtlich und dadurch sehr gefährlich. Das Anbringen von Spiegeln würde die momentane Situation erheblich entschärfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 15 am 28.10.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 34/15 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 15 am 20.01.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 34/15 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenSichtbehinderung durch Verkehrsschild
S A C H S T A N D : Anregung vom 13.09.2011, OA 67 entstanden aus Vorlage: OF 31/13 vom 15.08.2011 Betreff: Sichtbehinderung durch Verkehrsschild Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die flache Leitbake, die die Verkehrsinsel an der Abfahrt Nieder-Erlenbach Ost kennzeichnet, durch eine zylindrisch gerollte Leitbake wie an der Einmündung der Deuil-La-Barre-Straße in die Homburger Landstraße ersetzt wird. Nieder-Erlenbach Ost Deuil-La-Barre-Straße Begründung: Auf den Fotos ist zu erkennen, dass die flache Bake, die in Augenhöhe der Pkw-Fahrer angebracht ist, deren Sicht behindert. Durch die gerollte Bake ist die Sichtbehinderung weitaus geringer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 390 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 13 Versandpaket: 21.09.2011 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.11.2011, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 67 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 743, 4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.11.2011 Aktenzeichen: 66 7
Verkehrsberuhigte Neugestaltung der Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.08.2011, OM 240 entstanden aus Vorlage: OF 8/15 vom 09.05.2011 Betreff: Verkehrsberuhigte Neugestaltung der Deuil-La-Barre-Straße Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat eine Planung zur Verkehrsberuhigung der Deuil-La-Barre-Straße vorzustellen und im Einvernehmen mit dem Ortsbeirat umzusetzen. Begründung: Durch eine Unterschriftensammlung, welche dem Ortsvorsteher vorliegt, haben die Anwohner der Deuil-La-Barre-Straße ihren Unmut zur Verkehrssituation dargelegt. Insbesondere die Reduzierung des Verkehrslärms könnte durch verschiedene Maßnahmen, wie bauliche Veränderungen, Geschwindigkeitsmessungen, veränderte Ampelschaltungen etc. durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1140 Aktenzeichen: 66 0
Der REWE-Markt in Alt-Niedereschbach 9 muss erhalten bleiben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.08.2011, OM 241 entstanden aus Vorlage: OF 12/15 vom 03.06.2011 Betreff: Der REWE-Markt in Alt-Niedereschbach 9 muss erhalten bleiben Der Magistrat wird gebeten, sich mit der REWE-Gruppe in Verbindung zu setzen, um die Standortfrage der Märkte in Nieder-Eschbach zu klären. Ziele dieser Verhandlungen sind: - Sicherung des Standortes in Alt-Niedereschbach 9 - Neubau eines Vollversorgers in der Homburger Landstraße 736 Begründung: Die Eigentümer des Marktgeländes von Alt-Niedereschbach 9 (BBG-Immobilien) ließen verlauten, dass REWE nicht an einem langfristigen Mietvertrag interessiert ist und offenbar eine Schließung dieses Standortes ins Auge fasst. Zeitlich korreliert das mit den Planungen zum Neubau des Vollversorgers an anderer Stelle. Im Sinne der Nieder-Eschbacher Bürgerinnen und Bürger kann es aber nur sein, dass REWE sich an beiden Standorten firmiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2011, ST 1243 Aktenzeichen: 92 31
Landeplatz für den Rettungshubschrauber in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.07.2011, OF 18/15 Betreff: Landeplatz für den Rettungshubschrauber in Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, im Rahmen der weiteren Planungen des Ausbaues der Kreuzung Deuil-La-Barre-Straße /Homburger Landstraße einen Landeplatz für den Rettungshubschrauber auszuweisen und zu sichern. Begründung: Seit letztem Jahr war wiederholt zu beobachten, dass der Rettungshubschrauber im Einsatz vergeblich einen geeigneten Landeplatz in Nieder-Eschbach sucht. Als geeigneten Platz hat sich bisher die Freifläche nahe der Homburger Landstraße am Frankfurter Graben / Gerhardsrainweg erwiesen. Er ist frei von Hindernissen (wie Häusern, hohen Bäumen, Laternen oder Stromleitungen) und mit dem Rettungswagen gut anfahrbar. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 15 am 12.08.2011, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 18/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 15 am 16.09.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 18/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, 1 FREIE WÄHLER, FDP und NPD gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung 1 FREIE WÄHLER
Partei: SPD
Weiter lesenBarrierefreies Bürgeramt Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.05.2011, OM 78 entstanden aus Vorlage: OF 9/15 vom 09.05.2011 Betreff: Barrierefreies Bürgeramt Deuil-La-Barre-Straße Der Magistrat wird gebeten, den Eingangsbereich des Bürgeramtes bis in das Verwaltungsbüro behindertengerecht zu gestalten. Begründung: Es gibt für Rollstuhlfahrerinnen/Rollstuhlfahrer bzw. gehbehinderte Bürgerinnen/Bürger keine Möglichkeit, ohne fremde Hilfe in die Büros des Bürgeramtes zu kommen. Die behinderten Bürger sind immer darauf angewiesen, einen freundlichen Helfer zu finden. Der große Vorteil des Bürgeramtes in Nieder-Eschbach wird dadurch nicht unwesentlich gemindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2011, ST 919 Aktenzeichen: 23 22
Fehlende Hortplätze in Nieder-Eschbach; Schaffung weiterer Betreuungsplätze im Rahmen eines Sofortprogramms
S A C H S T A N D : Anregung vom 14.01.2011, OA 1258 entstanden aus Vorlage: OF 381/15 vom 27.12.2010 Betreff: Fehlende Hortplätze in Nieder-Eschbach; Schaffung weiterer Betreuungsplätze im Rahmen eines Sofortprogramms Im Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach besteht eine massive Unterdeckung geeigneter Hortplätze für Schulkinder von 6 bis 10 Jahren. So ist hier eine Versorgung dieser Altersgruppe in Höhe von knapp 30 Prozent über die örtlichen Einrichtungen der evangelischen und katholischen Kirche, des Lila-Hexenkessels sowie der städtischen Kita am Bügel gewährleistet. Eine weitere Steigerung von Hortplätzen in diesen Einrichtungen ist derzeit nicht mehr möglich, zumal diese in der Vergangenheit bereits alle Kräfte mobilisiert haben, wie zuletzt der katholische Kindergarten und Hort mit 20 weiteren Plätzen, um Härtefälle abzufedern. Trotz dieser Anstrengungen bleibt dies bei Weitem zu wenig, da seither der Bedarf an Betreuungsplätzen im kinderreichen Frankfurter Norden noch weiter gestiegen ist. Zahlreiche Eltern sind aus finanziellen Gründen nach der Elternzeit gezwungen, wieder arbeiten zu gehen, um entweder den Unterhalt der Familie, den Erhalt des Wohnumfeldes in Frankfurt oder die berufliche Existenz zu sichern. Viele betroffene Eltern sind Ende 2010 an den Ortsbeirat herangetreten, um auf diese missliche Situation aufmerksam zu machen. Eine Entschärfung der Lage ist voraussichtlich erst 2012/2013 gegeben, wenn die Michael-Grzimek-Schule als betreuende Ganztagsschule sowohl personell als auch in ihrer Einrichtung entsprechend umgesetzt wird. Die grundlegenden baulichen Voraussetzungen wurden bereits mit der derzeitigen Sanierung der Schule geschaffen. Die betreute Ganztagsschule ist nach derzeitigem Stand frühestens erst ab Schuljahr 2012/2013 möglich. Da bereits für das kommende Schuljahr 2011/2012 ein sehr hoher Bedarf an Betreuungsplätzen existiert, sollte im Rahmen eines Sofortprogramms eine Übergangslösung geschaffen werden, die es ermöglicht, dass mindestens für einen Teil der betroffenen Kinder eine weitere schulnahe, ganztägige Betreuung in 2011 vom Magistrat bereitgestellt wird. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. im Rahmen eines Sofortprogramms durch Umschichtung aus dem Haushalt 2011 Mittel in Höhe von 230.000 Euro bereitzustellen, welche der Schaffung von 20 weiteren Schülerhortplätzen ab dem Schuljahr 2011/2012 in Nieder-Eschbach dienen sollen. Aus diesen Mitteln sollen zum einen Räumlichkeiten in Nieder-Eschbach für den Übergangszeitraum von zwei Jahren angemietet werden und zum anderen ausreichende zusätzliche Erziehungskräfte eingestellt bzw. entsprechende Träger, die weitere Plätze in Nieder-Eschbach anbieten können, gefördert werden. 2. zu prüfen und zu berichten, ob bereits durch Nutzung der Räumlichkeiten der Michael-Grzimek-Schule und zusätzlicher Bereitstellung von Betreuungskräften bereits Mitte 2011 im Vorfeld zur betreuten Ganztagsschule übergangsweise zusätzliche Schülerhortplätze bereitgestellt werden können. 3. sich zusammen mit dem Staatlichen Schulamt und der örtlichen Schulleitung der Michael-Grzimek-Schule für eine zügige Umsetzung in eine betreuende Ganztagsschule einzusetzen und zeitnah die rechtlichen, personellen und technischen Voraussetzungen zu schaffen. 4. zu prüfen, ob als Übergangslösung die Räumlichkeiten im Anwesen Deuil-La-Barre-Straße 72, soweit hierzu lediglich ein kostenmäßig vertretbarer Umbau in der bisher als Lokal genutzten Fläche möglich ist, kurzfristig für einen Schülerhort angemietet und durch einen beauftragten Träger genutzt werden können. 5. zu prüfen, ob eventuell an geeigneter Stelle vorübergehend Container aufgestellt werden können. Begründung: Ziel ist es, kurzfristig bis zur Einrichtung des Michael-Grzimek-Schule als betreuende Ganztagsschule weitere Hortplätze in Nieder-Eschbach zu schaffen, die die Versorgungsquote in Richtung von mindestens 50 Prozent erhöhen. In diesem Zusammenhang sollte umgehend geprüft werden, ob die seit längerem freien Verkaufsräume eines ehemaligen Lokals in der Deuil-La-Barre-Straße Nr. 72, unweit der evangelischen Kirche, als zweijährige Notunterkunft für einen Grundschülerhort geeignet sind und kurzfristig angemietet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 257 Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 426 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 19.01.2011 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.02.2011, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OA 1258 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 48. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 14.02.2011, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1258 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9467, 48. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 14.02.2011 Aktenzeichen: 40 4
Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2010, OM 4766 entstanden aus Vorlage: OF 376/15 vom 08.11.2010 Betreff: Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher Der Magistrat wird gebeten, 1. verstärkte Kontrollen der Stadtpolizei, vornehmlich nachmittags und in den Abendstunden, im Bereich des Spielplatzes Albert-Einstein-Straße sowie im Bereich der Grünanlage Bieberpark (Am Lehenweg) durchzuführen. 2. durch das Grünflächenamt sowie die FES, die Verschmutzungen sowie den hinterlassenen Unrat zeitnah zu beseitigen. 3. über das Jugendamt sowie das Amt für multikulturelle Angelegenheiten Streetworker der Jugendarbeit vor Ort einzusetzen, um die dort nachweislich entsprechend negativ auffallenden Jugendlichen (zum Großteil mit einem Migrationshintergrund) zu einem akzeptablen Verhalten anzuhalten. Begründung: Auf dem mit einer Tischtennisplatte versehenen Vorbereich zum Kleinkinderspielplatz Albert-Einstein-Straße treffen sich seit geraumer Zeit vornehmlich nachmittags und in den Abendstunden Jugendgruppen, die dort neben dem Stören der Nachtruhe diesen Raum in flegelhafter Weise nutzen. So werden nach entsprechendem Alkoholkonsum, Kiffen und nach der Aufnahme von Fastfood die Flächen wie eine Müllhalde hinterlassen. Zerbrochene Flaschen, Abfall sowie das gelegentliche Hinterlassen von Kot und Urin auf und neben der Tischtennisplatte sind nicht tragbar. Einige Nachbarn sind bereits gegen dieses sinnlose Tun der Jugendlichen und jungen Erwachsenen vorgegangen, jedoch ohne Erfolg. Gleiches gilt auch für den Bieberpark, welcher in der letzten Zeit ebenfalls von Jugendlichen (nach Aussagen von Nachbarn mit einem hohen Anteil mit offensichtlichem Migrationshintergrund) aufgesucht wird. Dort ist zusätzlich ein Anstieg von sinnlosem Vandalismus an Ruhebänken, Müllbehältern, sowie durch umgeworfene Glascontainer festzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2011, ST 260 Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2011, ST 912 Aktenzeichen: 67 0
Schaffung eines Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4444 entstanden aus Vorlage: OF 344/15 vom 20.05.2010 Betreff: Schaffung eines Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, die Voraussetzungen für die Einrichtung eines für jedermann gut sichtbaren Grenzsteingartens in Nieder-Eschbach zu schaffen. Als mögliche Standorte zur Aufstellung verschiedenster alter Grenzsteine werden die Grünfläche Ecke Urseler Weg/Tannenweg oder der Bieberpark (Am Lehenweg) vorgeschlagen. Die Einrichtung sollte in Abstimmung mit dem örtlichen Heimat- und Geschichtsverein erfolgen. Der Grenzsteingarten soll analog des in Nieder-Erlenbach bereits vorhandenen Gartens eingerichtet werden. Begründung: In und um Nieder-Eschbach gibt es zahlreiche nicht mehr verwendete oder versetzte Grenzsteine aus verschiedenen Epochen örtlicher Grenzlagen, die dem Verfall und der Verwitterung ausgesetzt sind. Eine Sammlung dieser Grenzsteine an einer geeigneten Stelle gibt dem Betrachter einen Überblick über die Geschichte der örtlichen Herrschaftsgrenzen. Die städtische Grünfläche Ecke Tannenweg/Urseler Weg wäre für eine entsprechende Ausstellung "Grenzsteingarten" geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.10.2010, ST 1414 Aktenzeichen: 60 3
Planung und Bau einer attraktiven Seniorenresidenz für Nieder-Eschbacher Senioren in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4446 entstanden aus Vorlage: OF 351/15 vom 21.07.2010 Betreff: Planung und Bau einer attraktiven Seniorenresidenz für Nieder-Eschbacher Senioren in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, die Planungen für den Bau einer hochwertigen seniorengerechten Wohnanlage mit Kleinwohnungen (evtl. im Rahmen eines Mehrgenerationenkonzepts) innerhalb Nieder-Eschbachs in die Wege zu leiten. Diesbezüglich sind Verhandlungen und Initiativen mit erfahrenen und kompetenten Betreibern sowie Investoren aufzunehmen. Als mögliche Standorte für einen ansprechenden Seniorenwohnsitz sind besonders das Areal des bisherigen Feuerwehrstützpunktes der Berufsfeuerwehr (hier: Planung neue Dorfmitte) an der Deuil-La-Barre-Straße sowie mögliche städtische Baugrundstücke innerhalb des geplanten Neubaugebietes "Am Eschbachtal/Harheimer Weg, B-Plan Nr. 516" zu prüfen und vorzubereiten. Begründung: Es besteht ein Bedarf an attraktiven seniorengerechten Wohnungen als Alterswohnsitz für ältere Nieder-Eschbacher Bürgerinnen und Bürger innerhalb Nieder-Eschbachs. Diese Entwicklung wird in den nächsten Jahren noch weiter steigen. Viele ältere Bürgerinnen und Bürger, die bisher in (oft zu großen) Wohnungen und Häusern in Nieder-Eschbach leben, suchen einen seniorengerechten Wohnraum innerhalb Nieder-Eschbachs. Hier können sie ihren Lebensabend (möglichst ohne Fremdhilfe) noch bis ins hohe Alter verbringen. Viele dieser Menschen möchten zudem in ihrem bekannten sozialen Umfeld verbleiben, da diese beispielsweise meist jahrzehntelang im Vereinsleben integriert sind oder vor Ort einen Freundes- und Bekanntenkreis pflegen, der im Falle eines notwendigen Ortswechsels nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr möglich ist. Mit Schaffung einer attraktiven Seniorenwohnanlage (ausdrücklich kein Altersheim oder Altenwohnanlage im klassischen Sinn) mit mehreren 1-bis-2-Zimmer-Wohnungen innerhalb Nieder-Eschbachs könnte vielen älteren Bürgern Nieder-Eschbachs und deren Angehörigen geholfen werden. Der Standort an der Deuil-La-Barre-Straße wäre insoweit recht gut geeignet, da dieser sich im Zentrum von Nieder-Eschbach befindet, fußläufig gut erreichbar ist und hinsichtlich der Nahversorgung attraktiv ist. Der Bau einer seniorengerechten Wohnanlage wäre auch im zukünftigen Baugebiet "Am Eschbachtal/Harheimer Weg" sehr gut denkbar. Ein entsprechendes städtisches Baugrundstück könnte hierzu bereits frühzeitig reserviert werden. Vorteilhaft wäre hier ein Grundstück unweit der geplanten neuen U-Bahn-Haltestelle "Am Eschbachtal" (frühere Bezeichnung "Bonames Ost"), die eine schnelle ÖPNV-Anbindung gewährleistet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2010, ST 1359 Anregung vom 25.11.2022, OA 278 Aktenzeichen: 61 0
Erweiterung der Beleuchtung zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße und den Wohnhäusern „Dorflinde“ im rückwärtigen Teil des Festplatzes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2010, OM 4351 entstanden aus Vorlage: OF 346/15 vom 03.06.2010 Betreff: Erweiterung der Beleuchtung zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße und den Wohnhäusern "Dorflinde" im rückwärtigen Teil des Festplatzes Vorgang: OM 3857/10 OBR 15; ST 426/10 In der Stellungnahme ST 426/10 lehnt das Amt für Straßenbau und Erschließung eine Beleuchtung des Fußweges, ausgehend aus dem Wohnbereich "Dorflinde", entlang des Festplatzes und des katholischen Kindergartens bis zur Rudolf-Breitscheid-Straße, ab. Die Begründungen, auf die sich diese Ablehnung beziehen, sind jedoch insgesamt unzutreffend beziehungsweise unrealistisch. - Der Fußweg ist nur innerhalb des Wohnbereichs "Dorflinde" ein Privatweg. Im angesprochenen Bereich ist es ein öffentlicher Weg. - Der angesprochene Umweg entlang der Deuil-La-Barre-Straße müsste bereits innerhalb des Wohnbereichs "Dorflinde" über den dortigen zweiten Privatweg erfolgen (oder enden), wenn er nicht über den öffentlichen oder privaten Teil des Park- beziehungsweise Festplatzes erfolgen soll. (Beide Teile sind ebenfalls nicht beleuchtet und wegen des dortigen KFZ-Parkverkehrs gefährlicher als ausgewiesene Fußwege - besonders für Kinder, Behinderte und ältere Menschen -). Dies ist auch bei Dunkelheit unrealistisch. - Ca. 75 Meter Umweg sind bei einer normalen - nicht beleuchteten - Wegelänge von etwa 40 bis 45 Meter nicht als gering anzusehen. Dieser Umweg wird (falls überhaupt wahrgenommen) nicht angenommen. - Der angesprochene öffentliche Fußweg besitzt keine Treppenstufen, ist durchgängig ohne Umweg und auch für Behinderte sowie Personen mit Kinderwagen nutzbar. - Sämtliche angeführten Gründe, die zur Ablehnung der Beleuchtung führen, sind unzutreffend oder unrealistisch. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat nochmals dringend gebeten, der Vorlage OM 3857/10 OBR 15 umzusetzen. Begründung: Der angesprochene Fußweg ist ohne Beleuchtung eine "sehr dunkle Ecke", die zu "Erhellen" ist. Dies ist nicht zuletzt auch aus Präventionsgründen notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.09.2010, ST 1298 Aktenzeichen: 91 52
Bau von Verkehrskreiseln in Nieder-Eschbach; Stand der Planung Kreisel Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße sowie Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2010, OM 4127 entstanden aus Vorlage: OF 332/15 vom 27.03.2010 Betreff: Bau von Verkehrskreiseln in Nieder-Eschbach; Stand der Planung Kreisel Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße sowie Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten Der Magistrat wird gebeten, umfassend über den Sachstand zum Bau der Verkehrskreisel a) Deuil-La-Barre Straße/Homburger Landstraße und b) Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten zu berichten und die Planungen noch vor den Sommerferien dem Ortsbeirat vorzustellen. Der Ortsbeirat geht ungeachtet dessen von einer zügigen Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Doppelhaushaltes 2010/2011 aus. Begründung: Die Planungen für den Bau des Kreisels Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße müssten längst abgeschlossen sein. Es ist daher an der Zeit, diese Planung dem Ortsbeirat vorzustellen und anschließend die erforderlichen Baumaßnahmen in die Wege zu leiten. Zudem wollen sich hinsichtlich der Gestaltung und Pflege des Innenkreisels Nieder-Eschbacher Bürger mit einbringen. Dieses bürgerschaftliche Engagement sollte zeitnah, nicht nur aus monetären Gründen, genutzt werden und ist zu fördern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2010, ST 996 Aktenzeichen: 66 0
Aufbringen von Tempo 30-Piktogrammen auf der Fahrbahn der Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2009, OM 3802 entstanden aus Vorlage: OF 309/15 vom 10.11.2009 Betreff: Aufbringen von Tempo 30-Piktogrammen auf der Fahrbahn der Deuil-La-Barre-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass auch innerhalb der langen Strecke der Deuil-La-Barre-Straße in beiden Richtungen auf der Fahrbahn Tempo 30-Piktogramme aufgemalt werden. Vorgeschlagen wird das Aufbringen der Piktogramme im Abschnitt zwischen Prager Straße und An der Walkmühle sowie bei der Kreuzung Am Lehenweg. Begründung: Die Deuil-La-Barre-Straße ist aufgrund ihrer bestehenden Ortsdurchfahrtsfunktion und baulichen Gestaltung nicht als eine klassische Tempo-30-Straße erkennbar. So gilt beispielsweise bei einigen Nebenstraßen nicht die sonst übliche Rechts-vor-Links-Regelung. Die Deuil-La-Barre-Straße ist recht lang, so dass viele Autofahrer (insbesondere Auswärtige) im Laufe der Fahrt nicht merken, dass diese sich eigentlich noch in einer Tempo 30-Zone bewegen, da diese nur am Straßenbeginn bzw. -ende per Beschilderung angezeigt wird. Aus diesem Grund, gerade im Hinblick auf die gewünschte Geschwindigkeitseinhaltung, ist das zusätzliche Aufbringen von Tempo 30-Hinweisen auf der Fahrbahn von großem Nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2010, ST 316 Aktenzeichen: 66 7
Neue Fahrbahndecke für die Prager Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.10.2009, OM 3727 entstanden aus Vorlage: OF 305/15 vom 15.10.2009 Betreff: Neue Fahrbahndecke für die Prager Straße Der Magistrat wird gebeten, die Fahrbahn der Prager Straße zu erneuern. Dieses Vorhaben soll in die Dringlichkeitsliste an oberster Stelle aufgenommen werden. Begründung: Die Prager Straße ist die Hauptverbindung zwischen Urseler Weg und Deuil-La-Barre-Straße mit entsprechendem Verkehrsaufkommen. Die Anwohner sind schon sehr benachteiligt durch das Geräusch der U-Bahnen, wenn diese die Weichen neben dem U-Bahnhof überfahren. Hinzu kommen die vielen Busse der Linien 27 und 29, die über die zahlreichen Flickstellen holpern. Zumindest das Teilstück zwischen Urseler Weg und der Verschwenkung nach der ersten Straßenhälfte bedarf einer zeltnahen Erneuerung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 142 Aktenzeichen: 66 5
Planänderung des Bebauungsplanes Nr. 403 zur Ansiedlung eines Vollversorgers; erneute Einleitung des Verfahrens
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.06.2009, OM 3404 entstanden aus Vorlage: OF 279/15 vom 09.06.2009 Betreff: Planänderung des Bebauungsplanes Nr. 403 zur Ansiedlung eines Vollversorgers; erneute Einleitung des Verfahrens Vorgang: ST 421/09; ST 1584/08 Der Magistrat wird erneut gebeten, zur Optimierung der Nahversorgung eine Änderung des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 403 zu erarbeiten, die es aus planerischer Sicht ermöglicht, dass sich ein Vollversorger-Markt direkt an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße (Höhe und angrenzend dem Gartenbaubetrieb Lesser) ansiedeln kann. Begründung: Bisher konnte seitens der Stadtplanung keine günstigeren Standorte in Nieder-Eschbach für einen Vollversorger vorgestellt werden (siehe zuletzt ST 421/09; ST 1584/08). Unter Hinweis auf die vom Ortsbeirat Nieder-Eschbach bereits mehrfach angeregte Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße (in der Höhe des Gartenbaubetriebs Lesser) und den bisher nur ausweichenden, unzureichenden bzw. nicht den konkreten örtlichen Bedürfnissen entsprechenden Stellungnahmen wird vorgeschlagen, dass unter Abwägung aller Vor- und Nachteile eine Änderung bzw. Anpassung des bestehenden Bebauungsplanes (bisherige Festsetzung Fläche für Landwirtschaft) vorgenommen wird, die eine entsprechende Bebauung zur Verbesserung der Nahversorgung in diesem Abschnitt der Homburger Landstraße ermöglicht. Aus Sicht des Ortsbeirats ist die Ansiedlung eines Vollversorgers in diesem Bereich - von den bisherigen planerischen Hindernissen abgesehen - weiterhin sinnvoll und sollte mittelfristig zur Stärkung der Nahversorgung in diesem Bereich daher erneut angestrebt werden. Die hier vorgeschlagene Ansiedlung eines weiteren Marktes ist als sinnvolle Ergänzung des bestehenden Angebotes in Nieder-Eschbach zu werten. Gerade auch wegen der Ortslage unweit zur bestehenden Wohnbebauung (insbesondere der Nieder-Eschbacher Bebauung westlich der U-Bahn-Linie, das Wohngebiet westlich der Homburger Landstraße sowie dem Wohngebiet am Bügel) wäre hier eine optimale Erreichbarkeit mit einem hohen Nutzerkreis gegeben. Auch im Hinblick auf eine spätere weitere Bebauung gegenüber diesem Areal (B-Plan Nr. 516 "Am Eschbachtal - Harheimer Weg") ist eine Ansiedlung eines Vollversorgers für die Nahversorgung geboten. Hinsichtlich der angeblich mangelhaften ÖPNV-Anbindung ist im Gegenteil festzustellen, dass in unmittelbarer Nähe des hier vorgeschlagenen Areals für einen Vollversorger mehrere Haltestellen der Buslinien 27 und 29 vorhanden sind und durch den zwischenzeitlichen Ausbau des Fuß- und Radweges auch die fußläufige Anbindung als optimal gewertet werden kann. Aus alledem regt der Ortsbeirat einen erneuten Vorstoß zur Änderung eines kleinen Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 403 für die Ansiedlung eines Vollversorgers an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2009, ST 1090 Aktenzeichen: 61 00
Ruhender Verkehr „Am Lehenweg“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2009, OM 3189 entstanden aus Vorlage: OF 263/15 vom 09.04.2009 Betreff: Ruhender Verkehr "Am Lehenweg" Der Magistrat wird gebeten, dass "Am Lehenweg", ab der Einfahrt der Deuil-La-Barre-Straße, auf der rechten Seite Halteverbot eingeführt wird. Begründung: Die Straße "Am Lehenweg" ist an dieser Stelle in beide Richtungen befahrbar. Durch die auf beiden Seiten parkenden Autos wird nicht nur die Fahrspur verengt, sondern es kommt auch zu einer stark eingeschränkten Sicht und dadurch immer wieder zu gefährlichen Situationen. Zumindest die ersten 25 Meter auf der rechten Seite sollten mit einem Halteverbot ausgeschildert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2009, ST 878 Aktenzeichen: 32 4
Verkehrsberuhigungsplanung Homburger Landstraße und sicherer Überweg an der Kreuzung Urseler Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2009, OM 2864 entstanden aus Vorlage: OF 245/15 vom 01.01.2009 Betreff: Verkehrsberuhigungsplanung Homburger Landstraße und sicherer Überweg an der Kreuzung Urseler Weg Der Magistrat wird gebeten, über den Stand der Planungsmaßnahme zur Verkehrsberuhigung der Homburger Landstraße zwischen der Einmündung Deuil-La-Barre-Straße und der Kreuzung Urseler Weg zu berichten. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, ergänzend einen sicheren Überweg über die Homburger Landstraße in Höhe der Kreuzung Urseler Weg mit einzuplanen. Begründung: Im Rahmen einer Verkehrsbegehung mit Vertretern und Eltern der Michael-Grzimek-Schule, des Straßenverkehrsamtes, des Amtes für Straßenbau und Erschließung, des Stadtschulamtes und des Polizeipräsidiums wurde deutlich, dass viele Schülerinnen und Schüler aus dem Baugebiet westlich der Homburger Landstraße auf dem Weg zur Schule die Homburger Landstraße gerade an der Kreuzung Urseler Weg queren. Der (Um-)Weg über die Fußgängerampel wird von den Eltern der Schülerinnen und Schüler nicht akzeptiert, da der Stichweg durch das Wohngebiet beziehungsweise der Fußweg auf der östlichen Seite der Homburger Landstraße zu eng, zu überwachsen und besonders im Winter zu dunkel ist. Bei der Begehung wurde bereits eine mögliche Lösung diskutiert. Auf das Protokoll des Stadtschulamtes zur Begehung vom 4. Dezember 2008 wird verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2009, ST 365 Aktenzeichen: 66 2
Umgestaltung der kleinen Grünfläche und des Parkplatzes in der Straße „Am Sprudel“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2008, OM 2796 entstanden aus Vorlage: OF 230/15 vom 11.11.2008 Betreff: Umgestaltung der kleinen Grünfläche und des Parkplatzes in der Straße "Am Sprudel" Der Magistrat wird gebeten, die kleine Grünfläche an der Eschbachbrücke in der Straße "Am Sprudel" gemäß dem beiliegenden Plan und der Beschreibung neu zu gestalten, die vorhandenen Altglas- und Schuhcontainer zu entfernen sowie die angrenzende Parkplatzfläche optisch in einen ansprechenden Zustand zu versetzen und mit einer wassergebundenen Decke (Felsenkies) zu versehen. Vor Ausführung der Arbeiten sind diese nochmals mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Mit der Anregung vom 10.10.2005, OM 3844, hatte der Ortsbeirat schon einmal dieses Thema auf den Weg gebracht. Mit der Stellungnahme vom 10.05.2006, ST 606, wurde darauf hingewiesen, dass zuerst wasserbauliche Arbeiten erforderlich wären und danach die betroffenen Fachämter das weitere Vorgehen abstimmen würden. Die wasserbaulichen Arbeiten sind ausgeführt, weitere Arbeiten im betroffenen Uferbereich sind nach Auskunft der Stadtentwässerung nicht erforderlich. Die dort befindlichen Container für Altglas und Schuhe erzeugen ein "Dreckeck" und können entfernt werden, insbesondere auch deshalb, weil circa 150 Meter entfernt schon der nächste Altglascontainer steht (Albert-Einstein-Straße/Deuil-La-Barre-Straße). Mit der Stellungnahme vom 15.08.2006, ST 762, wurde erklärt, dass Schuhcontainer nicht aufgestellt werden dürfen. Ein entsprechendes Schreiben des Ortsvorstehers vom 21.09.2006 bezüglich der Situation in Nieder-Eschbach ist bis heute unbeantwortet. Auch Telefonanrufe in dieser Angelegenheit blieben ohne Ergebnis. Warum wohl? Die vorgesehenen Veränderungen können im Rahmen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung ohne größeren Aufwand umgesetzt werden. Anlage 1 (ca. 10 KB) Anlage 2 (ca. 340 KB) # Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2009, ST 336 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2013, OM 2431 Aktenzeichen: 67 0
U-Bahn-Station Nieder-Eschbach Dynamische Fahrgastinformationsanzeige (DFI) auf dem Bahnsteig Richtung Südbahnhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2008, OM 2728 entstanden aus Vorlage: OF 228/15 vom 09.10.2008 Betreff: U-Bahn-Station Nieder-Eschbach Dynamische Fahrgastinformationsanzeige (DFI) auf dem Bahnsteig Richtung Südbahnhof Der Magistrat wird gebeten, bei der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH darauf hinzuwirken, dass die dynamische Fahrgastinformationsanzeige (DFI) auf dem Bahnsteig Richtung Südbahnhof an eine Stelle versetzt wird, von der aus sie von weiten Teilen des Bahnsteigs wahrnehmbar ist. Begründung: An der jetzigen Stelle ist die DFI nur vom Zugang Deuil-La-Barre-Straße aus einsehbar. Bereits im überdachten Bereich ist sie durch die Überdachung nur sehr beschränkt, vom Rest des Bahnsteigs (circa 80 Prozent) gar nicht mehr wahrnehmbar. Somit erfüllt sie ihre Aufgabe der zusätzlichen, von Fahrgästen aber gerne genutzten Information nicht. Entgegen der Stellungnahme vom 11.07.2008, ST 1149, ist die DFI auch bis zu einer Entfernung von 30 Metern (ggfs. auch mehr) für Normalsichtige gut lesbar. Bei einer Bahnsteiglänge von 105 Meter und einer etwa mittigen Platzierung (nicht durch eine Überdachung verdeckt) wäre sie vom Großteil des Bahnsteigs aus wahrnehmbar. Dies entspricht auch der Platzierung der DFI auf dem Bahnsteig Richtung Bad Homburg. Somit ist eine richtig platzierte DFI durchaus ausreichend für den Bahnsteig. Für fünf DFI, wie in der Stellungnahme angegeben, besteht keine Notwendigkeit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 15 Aktenzeichen: 92 13
Einfriedung des Parkplatzes in der Deuil-La-Barre-Straße ansprechend gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2008, OM 2504 entstanden aus Vorlage: OF 207/15 vom 30.07.2008 Betreff: Einfriedung des Parkplatzes in der Deuil-La-Barre-Straße ansprechend gestalten Der Magistrat wird gebeten, in der Deuil-La-Barre-Straße die Fläche zwischen dem großen Parkplatz und dem Bürgersteig ansprechend zu gestalten. Da es sich hier um den zentralen Platz an der Hauptstraße des Ortes handelt, sollte eine eher hochwertige Ausstattung gewählt werden. Es könnte vielleicht eine Art Visitenkarte für Nieder-Eschbach entstehen. Die Pläne sind mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.10.2008, ST 1432 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2009, ST 250 Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2009, ST 1233 Aktenzeichen: 66 0
Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617
S A C H S T A N D : Anregung vom 21.09.2007, OA 496 entstanden aus Vorlage: OF 136/15 vom 04.09.2007 Betreff: Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.06.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, anhand der Aussagen aus dem Abschlussbericht "Ortsteilkonferenzen zur Sicherung der Nahversorgung" die vom Ortsbeirat Nieder-Eschbach gewünschte Ansiedlung eines Vollversorgers im Bereich der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße erneut zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten zur Umsetzung dieses Anliegens, insbesondere auch hinsichtlich der zukünftigen baulichen Entwicklung (z. B. Realisierung Bebauungsplan Nr. 516) im nahen Umfeld, bestehen. Begründung: Nach Einschätzung des Ortsbeirates stehen auch die im Abschlussbericht ergangenen Empfehlungen nicht der gewünschten Ansiedlung eines Vollversorgers entgegen. Im Bericht vom 30.07.2007, B 534, hat der Magistrat sich hinsichtlich seiner bisherigen ablehnenden Haltung auf das Experten-Hearing "Einzelhandel für den Frankfurter Norden" gestützt. Im Grundsatz ist der Expertenmeinung hinsichtlich der Sicherung der vorhandenen Nahversorgung zuzustimmen, jedoch wird ausdrücklich nicht die konkrete zukünftige Entwicklung Nieder-Eschbachs näher betrachtet. So ist der mehrheitlich vom Ortsbeirat angedachte Standort hinsichtlich seiner Lage innerhalb der Nieder-Eschbacher Gemarkung durchaus als sinnvolle Ergänzung anzusehen. Mit der Entwicklung angrenzender Baugebiete besteht auch ein Bedarf. Aus diesem Grund sollte die bisherige ablehnende Haltung des Magistrats noch einmal überdacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 617 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 30.06.2008, B 406 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 26.09.2007 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 06.11.2007, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2007, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung über die Ansiedlung eines Vollversorgers in Nieder-Eschbach gewünscht wird. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 617 = Zurückweisung, OA 496 = Annahme) 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 04.12.2007, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 17. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 22.01.2008, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.02.2008, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 496 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 19. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 11.03.2008, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 617 = Kenntnis, OA 496 = Annahme) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2008, TO II, TOP 41 Beschluss: 1. Die Vorlage B 617 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung über die Ansiedlung eines Vollversorgers in Nieder-Eschbach gewünscht wird. 2. Die Vorlage OA 496 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und NPD (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3694, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2008 Aktenzeichen: 92 31
Konzept eines urbanen Ortsmittelpunktes für das Areal der Feuerwache an der Deuil-La-Barre-Straße erstellen
S A C H S T A N D : Anregung vom 07.07.2006, OA 105 entstanden aus Vorlage: OF 32/15 vom 20.06.2006 Betreff: Konzept eines urbanen Ortsmittelpunktes für das Areal der Feuerwache an der Deuil-La-Barre-Straße erstellen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf dem Gelände des jetzigen Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach in der Deuil-La-Barre-Straße soll ein neuer Ortsmittelpunkt entstehen. Neben Geschäften, Büros und Wohnungen ist ein öffentlicher Frei- und Erlebnisraum zu schaffen, der dem Charakter eines urbanen Ortsmittelpunktes Rechnung trägt. Die im ehemaligen Nieder-Eschbacher Rathaus untergebrachten öffentlichen Einrichtungen (Bürgeramt, Stadtvermessung, Sprechzimmer der städtischen Ehrenbeamten) sind in die entstehenden Gebäude zu integrieren. Das ehemalige Nieder-Eschbacher Rathaus ist einer Nutzung als Heimatmuseum zuzuführen. Außerdem sind repräsentative Räumlichkeiten für Ortsbeirat, Vereinsring und Vereine vorzusehen. Der Magistrat wird aufgefordert, die Planungen für ein städtebauliches Konzept in diese Richtung aufzunehmen. Über den Stand der Planungen sind der Ortsbeirat sowie die Stadtverordnetenversammlung zeitnah im Vorfeld zu informieren. Begründung: Mit dem bevorstehenden Umzug der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach in das neue Gerätehaus in der Leo-Tolstoj-Straße (voraussichtlich 2007) und dem Umzug der Außenstelle der Branddirektion in den neuen Stützpunkt zwischen Bonames und Harheim (voraussichtlich 2008 ff.) werden die Immobilie und das Grundstück vom jetzigen Eigentümer, der BKRZ GmbH, veräußert. Die Erlöse sind zur Finanzierung des Taktischen Feuerwehrkonzeptes 2020 bereits eingeplant. An dieser exponierten Stelle in der Ortsmitte besteht dann die Chance zur Schaffung eines lebendigen Ortsmittelpunktes. Diese Chance muss genutzt werden. Der Ortsbeirat ist an einer weiteren Aufwertung und dem sinnvollen Ausbau bzw. der Gestaltung des bisherigen Ortsmittelpunktes interessiert. Mit der Einrichtung kleiner Läden, eines Eiscafés oder Ähnlichem kann dieser Platz belebt werden. Ein öffentlicher Platz (zum Beispiel mit einem Brunnen) oder Ähnliches erhöht den Charakter als zentraler Platz in Nieder-Eschbach. Mit der Einmietung des Bürgeramtes und der übrigen oben genannten Einrichtungen wird die jetzige Situation für die Bediensteten und die Bürger verbessert. Mit der Einrichtung eines Heimatmuseums im ehemaligen Rathaus, das in die Trägerschaft eines noch zu gründenden Trägervereins gehen soll, könnten einer breiten Öffentlichkeit Dokumente, Bilder, Funde und Ähnliches aus Privatbesitz zugänglich gemacht werden. Des Weiteren könnten kleine, repräsentative Räumlichkeiten zur Nutzung durch den Ortsbeirat, den Vereinsring und dessen Mitgliedsvereine geschaffen werden. Dies ist ein wesentlicher Beitrag zum Ausbau der kulturellen und historischen Szene Nieder-Eschbachs. Auf keinen Fall darf dieser Platz als reine Erweiterung der schon bestehenden Wohnanlage "Dorflinde" sinnlos verbraucht werden. Um die Entwicklung dieses Areals auf den im Sinne des Ortsbeirats und der Nieder-Eschbacher Bevölkerung "richtigen" Weg zu bringen, sind frühzeitig die konzeptionellen Planungen im oben genannten Sinne aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 530 Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 348 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 182 Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 619 Bericht des Magistrats vom 02.03.2009, B 133 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 12.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.09.2006, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 613, 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 04.09.2006 Aktenzeichen: 61 0
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