Meine Nachbarschaft: Saarbrücker Straße
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Vorlagen
Schwanheim: Ausbesserung der Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2021, OM 28 entstanden aus Vorlage: OF 13/6 vom 17.04.2021 Betreff: Schwanheim: Ausbesserung der Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, bis zum 15.06.2021 zu prüfen und zu berichten, bis wann die Straße Alt-Schwanheim auf der Höhe der Hausnummer 33 saniert wird. Begründung: Die Straße ist mit Betonsteinen gepflastert. In genannten Bereich hat die Straße eine leichte Rechtskurve, sodass die quadratischen Betonsteine nicht bündig verlegt worden sind. Offenbar sind die Steine in der Folge unterspült worden, sodass sie nunmehr nicht mehr fest verankert sind. Beim Überfahren des Straßenbelages kommt es zu Klappergeräuschen, die zusätzlich lärmbelästigend sind. Außerdem ist zu befürchten, dass die Straße einen weiteren Schaden nimmt, wenn nicht gehandelt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.08.2021, ST 1420 Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3506 Aktenzeichen: 66 0
Schwanheim: Poller Eifelstraße 14
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6783 entstanden aus Vorlage: OF 1376/6 vom 12.10.2020 Betreff: Schwanheim: Poller Eifelstraße 14 Vorgang: OM 5247/19 OBR 6; ST 285/20 Der Magistrat wird gebeten, die Poller, die Ende März in der Eifelstraße Höhe Hausnummer 14 auf eine Sperrfläche gesetzt wurden, etwas in Richtung des Bürgersteigs zu versetzen, um zu erreichen, dass die mit Fotos dokumentierten und in der Begründung geschilderten Probleme möglichst nicht mehr auftreten. Außerdem wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es eventuell sinnvoll erscheint, auf der anderen Straßenseite nah am Bürgersteig ebenfalls Poller zu installieren, damit dort das illegale Parken verhindert und die Durchfahrts möglichkeit für den Bus gewährleistet bleibt. Begründung: Auf der fraglichen Sperrfläche wird oft illegal geparkt, was die Sicht auf den Zebrastreifen behindert. Früher waren dort Warnbaken aufgestellt, die aber im Zuge der Erneuerung des Fahrbahnbelags entfernt wurden. Der Ortsbeirat bat in seiner Anregung vom 22.10.2019, OM 5247, diese wieder aufzustellen, was der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 17.02.2020, ST 285, auch zusagte. Tatsächlich wurden dann Ende März die besagten Poller aufgestellt - so weit, so gut. Leider stehen die neuen Poller aber weiter im Straßenraum als früher die Warnbaken. Dies führt zu folgenden Problemen: Manche Autos passen zwischen Poller und Gehweg und werden entsprechend auf der Sperrfläche abgestellt. Dies beeinträchtigt die Sicht auf den Zebrastreifen erheblich und sollte durch das Aufstellen der Poller ja eigentlich verhindert werden. Würden die Poller ein Stück Richtung Bürgersteig versetzt werden - so standen früher auch die Warnbaken -, so wäre es nicht mehr möglich, noch ein Auto zwischen Poller und Laternenpfahl zu quetschen. Anlage 1 (ca. 126 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5247 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 285 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2021, ST 202 Aktenzeichen: 66 2
Glascontainerstandorte, insbesondere Ferdinand-Dirichs-Weg/Ecke Rheinlandstraße und Parkplatz Bürgerhaus Goldstein, von Glasbruch reinigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2020, OM 6486 entstanden aus Vorlage: OF 1368/6 vom 23.08.2020 Betreff: Glascontainerstandorte, insbesondere Ferdinand-Dirichs-Weg/Ecke Rheinlandstraße und Parkplatz Bürgerhaus Goldstein, von Glasbruch reinigen Der Magistrat wird gebeten, 1. nach Klärung mit der FES und der Firma Remondis dafür Sorge zu tragen, dass eine Reinigung der o. g. Standorte und der direkten Umgebung von Glassplittern fortlaufend erfolgt, 2. zu prüfen und zu berichten, ob auch andere Standorte im Ortsbezirk entsprechend verunreinigt sind, und auch hier die Reinigung zu veranlassen, sowie 3. mitzuteilen, wie im Gebiet des Ortsbezirks die Reinigung der Standortflächen und der direkten Umgebung künftig vorgenommen wird. Begründung: Zeitgleich erreichen den Ortsbeirat Beschwerden von Anwohnern und Nutzern der angrenzenden Geh- und Radwege über Glassplitterverunreinigungen im Umfeld der Aufstellungsorte der oben genannten Glascontainer. Anwohner berichten, dass insbesondere bei der Leerung entsprechende Verunreinigungen im Ablaufprozess der Leerung vorkommen, hinterher eine Reinigung allerdings nicht durchgeführt wird. Dies hat zur Folge, dass im Falle des an den Goldsteinpark angrenzenden Standorts vor allem Hunde gefährdet werden, sich Schnittwunden zuzufügen. Am anderen Aufstellort, direkt am Beginn eines Radweges, setzen sich Radfahrer bei Benutzung einer erhöhten Gefahr eines Defektes aus. Dies kann nicht im Sinne der Erfinder sein. Eine Ortsbegehung mit der Stadtbezirksbezirksvorsteherin hat ergeben, dass die Beschwerden zu Recht hervorgebracht werden und den Argumenten der Anwohner zu folgen ist. Eine Anregung durch den Ortsbeirat scheint erforderlich, da es bereits Schriftverkehr mit der FES und Anwohnern gibt, welcher zum Inhalt hat, dass sich die Bürger an den Ortsbeirat wenden sollen, um ggf. eine Satzungsänderung zu erwirken, da die FES derzeit keine satzungsgemäße Reinigung an diesen Stellflächen vornehmen muss und dies deshalb wohl nicht macht. Es kann allerdings nicht sein, dass aufgrund einer Regelungslücke das Problem nicht angegangen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2020, ST 2137 Aktenzeichen: 79 4
Depots für Lieferdienste in Kombination mit der Lieferung per Lastenrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.06.2020, OM 6167 entstanden aus Vorlage: OF 1318/6 vom 28.05.2020 Betreff: Depots für Lieferdienste in Kombination mit der Lieferung per Lastenrad Der Magistrat wird gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten, ob es möglich und sinnvoll ist, an folgenden Standorten Depots für Lieferdienste einzurichten, die in Kombination mit dem ÖPNV und möglichst mit Lastenrädern betrieben werden: a) Straßenbahnendhaltestelle "Schwanheim-Rheinlandstraße", b) Straßenbahnendhaltestelle "Zuckschwerdtstraße", c) Höchster Bahnhof; 2. mit verschiedenen Lieferdiensten Gespräche aufzunehmen, um Bedarf, Hindernisse und Möglichkeiten zu klären. Dabei ist auch zu klären, ob es über die Bahnhöfe hinaus noch ganz andere Ideen oder Vorschläge seitens der Lieferdienste gibt. Über die Ergebnisse dieser Gespräche ist dem Ortsbeirat zu berichten. Begründung: Ein bundesweit diskutierter Vorschlag sieht vor, dass vor allem nachts in Straßenbahnen oder U-Bahnen Pakete von Lieferdiensten zu Depots transportiert werden und von dort dann tagsüber nach Möglichkeit mit kleinen Fahrzeugen wie Lastenrädern weiter zur Kundschaft. Im Frankfurter Westen würden sich die zwei genannten Straßenbahnendhaltestellen anbieten, aber das Prinzip wäre auch auf S-Bahnen oder Buslinien übertragbar. Der Höchster Bahnhof bietet insofern Potenzial, als sich hier viele Linien kreuzen und im Gesamtkomplex auf jeden Fall ausreichend Platz sein dürfte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.10.2020, ST 1769 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 0
Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2020, OM 5813 entstanden aus Vorlage: OF 1232/6 vom 29.01.2020 Betreff: Schwanheim: Fahrbahnmarkierung Tempo 30 Der Magistrat wird gebeten, in Schwanheim an den wichtigsten Verteilerstraßen eine Markierung "Tempo 30" auf die Fahrbahn gemäß § 42 Straßenverkehrsordnung (StVO) aufzubringen. Begründung: Die Anbringung sollte besonders auf der östlichen Rheinlandstraße zwischen der Hegarstraße und der Zelterstraße, auf der westlichen Rheinlandstraße ab dem Lönsweg und der Geisenheimer Straße, auf der Mauritiusstraße zwischen der Gerolsteiner Straße und der Manderscheider Straße, auf der Martinskirchstraße in Höhe der Minna-Specht-Schule sowie auf der Eifelstraße zwischen der Schwarzbachstraße und der Vogesenstraße erfolgen. Es gibt Situationen, bei denen das Tempo-30-Schild als Hinweis offensichtlich nicht ausreicht bzw. durch die Größe der Tempo-30-Zone in Schwanheim in Vergessenheit gerät. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 847 Aktenzeichen: 32 1
Schwanheim: Verkehrssicherung am Fußgängerüberweg Eifelstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5247 entstanden aus Vorlage: OF 1121/6 vom 25.09.2019 Betreff: Schwanheim: Verkehrssicherung am Fußgängerüberweg Eifelstraße Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängersicherheit am Zebrastreifen Eifelstraße/Ecke Schwarzbachstraße wieder so zu gewährleisten, wie sie vor der Erneuerung des Fahrbahnbelages herrschte. Begründung: Die vorher vor dem Übergang platzierten Warnbaken (siehe Anlage) verhinderten das sichtbehindernde Parken von Pkw direkt am Zebrastreifen. Nun stehen verbotenerweise Autos auch außerhalb der markierten Parkfläche. Dieser Fußgängerüberweg gehört außerdem zum Schulweg zur August-Gräser-Schule. Anlage Anlage 1 (ca. 251 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 285 Antrag vom 12.10.2020, OF 1376/6 Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6783 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 18.02.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 285) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Schwanheim: Schrimpegasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5041 entstanden aus Vorlage: OF 1095/6 vom 23.08.2019 Betreff: Schwanheim: Schrimpegasse Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Einbahnstraßenregelung in der Schrimpegasse gedreht werden kann. Begründung: Die Anwohner beklagen sich, dass viele von der Straße Alt-Schwanheim kommende Autofahrer in den Abendstunden die Schrimpegasse auf der Suche nach Parkplätzen über Gebühr befahren. Von der Drehung der Einbahnstraßenregelung erhoffen sich die Anwohner eine wirksame Beruhigung und eine Verbesserung der Wohnqualität. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2019, ST 2187 Aktenzeichen: 32 1
Schwanheim: Aufstellen von Fahrradbügeln an der Endstation „Rheinlandstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4857 entstanden aus Vorlage: OF 1061/6 vom 22.07.2019 Betreff: Schwanheim: Aufstellen von Fahrradbügeln an der Endstation "Rheinlandstraße" Der Magistrat wird gebeten, an der Endstation "Rheinlandstraße" weitere Fahrradbügel aufzustellen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger beklagen, dass die vorhandenen Fahrradabstellplätze in Schwanheim, insbesondere an der Endstation "Rheinlandstraße", nicht ausreichen. Da die vorhandenen Fahrradabstellplätze oft durch Leihfahrräder belegt sind, werden weitere Stellplätze benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2155 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1177 Aktenzeichen: 66 2
Schwanheim: Merziger Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4859 entstanden aus Vorlage: OF 1063/6 vom 25.07.2019 Betreff: Schwanheim: Merziger Weg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an der Kreuzung Rheinlandstraße/Ecke Merziger Weg ein Verkehrsspiegel aufgestellt werden kann. Der Verkehrsspiegel soll einen besseren Einblick auf die Rheinlandstraße ermöglichen, wenn man aus dem Merziger Weg kommt . Begründung: Da trotz Tempo 30 viele Autofahrer die Straße mit einem viel zu hohen Tempo durchfahren und die Sicht durch permanent abgestellte Lastwagen und Wohnmobile beeinträchtigt ist, würde der Verkehrsspiegel einen großen Beitrag zur Verkehrssicherheit ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2019, ST 2022 Aktenzeichen: 66 0
Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4541 entstanden aus Vorlage: OF 1007/6 vom 16.04.2019 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen mit Enforcement-Trailer ausweiten Vorgang: OM 4070/18 OBR 6; ST 421/19 Der Magistrat wird gebeten, die Geschwindigkeitskontrollen mit dem Enforcement-Trailer auf nachfolgende Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten: - Zur Frankenfurt (Goldstein); - Alt-Griesheim (Griesheim, im Bereich der Boehleschule); - Elsterstraße (Griesheim, im Bereich vor dem Kindergarten St. Hedwig); - Gotenstraße (Höchst); - Königsteiner Straße (Höchst); - Sossenheimer Weg (Höchst, zwischen Gotenstraße und Bahnübergang); - Hoechster-Farben-Straße (Höchst und Sindlingen); - Oeserstraße (Nied, im Bereich zwischen Bahnhof und Nied Brücke); - Birminghamstraße (Nied, im Bereich zwischen Oeserstraße und Mainzer Landstraße); - Alt-Schwanheim (Schwanheim); - Rheinlandstraße (Schwanheim, im westlichen Abschnitt); - Kurmainzer Straße (Sossenheim, zwischen Dunantring und Victor-Gollancz-Haus); - West-Höchster-Straße (Zeilsheim, zwischen Annabergstraße und Frankenthaler Weg); - Alt-Zeilsheim (Zeilsheim, zwischen Welschgrabenstraße und Frankenthaler Weg). Begründung: Der sog. Enforcement-Trailer hat sich als wichtiger Bestandteil der Verkehrsüberwachung etabliert - insbesondere auch, weil die Kontrollen ohne Personal fortlaufend über mehrere Tage "rund um die Uhr" (also auch nachts) durchgeführt werden können. Damit trägt er nicht nur zur Steigerung der Verkehrssicherheit, sondern auch zur Reduzierung des nächtlichen Lärmpegels bei. Zwischenzeitlich wurde von der Stadt sogar ein weiterer Enforcement-Trailer angeschafft. Im Ortsbezirk 6 gibt es derzeit neun genehmigte Messstellen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 421). Der Ortsbeirat 6 bittet nun, die Kontrollen auf o. g. Standorte im Ortsbezirk 6 auszuweiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4070 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 421 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1435 Aktenzeichen: 32 4
Schwanheim: Ortstermin in der Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.03.2019, OM 4472 entstanden aus Vorlage: OF 972/6 vom 25.03.2019 Betreff: Schwanheim: Ortstermin in der Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertretern des Amtes für Straßenbau und Erschließung, des Straßenverkehrsamtes und der Mainova sowie mit der Kinderbeauftragten und dem Stadtbezirksvorsteher von Schwanheim und den Mitgliedern des Ortsbeirates 6 in der Straße Alt-Schwanheim durchzuführen. Der Ortstermin soll Klarheit darüber schaffen, 1. wie der Übergang für Fußgänger in der Straße Alt-Schwanheim in Höhe der Schwarzbachstraße sicherer gestaltet werden kann, 2. wie und wann der desolate Zustand der Straße Alt-Schwanheim geändert wird sowie die Raserei und der zunehmende Durchgangsverkehr durch geeignete Maßnahmen unterbunden werden können. Begründung: Zu 1.: Durch regelmäßige Falschparker wird die Sicht speziell für Kinder beim Queren der Straße erheblich eingeschränkt. Es kam schon zu gefährlichen Situationen. Zu 2.: Die Instandsetzung der Straße Alt-Schwanheim wird schon seit Jahren immer wieder verschoben, da sich offensichtlich das Amt für Straßenbau und Erschließung und die Versorgungsgesellschaft Mainova nicht abstimmen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1195 Aktenzeichen: 66 0
Schnellbuslinie zwischen Höchst und Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.03.2019, OM 4467 entstanden aus Vorlage: OF 954/6 vom 11.03.2019 Betreff: Schnellbuslinie zwischen Höchst und Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es sinnvoll und praktikabel erscheint, eine Schnellbuslinie zwischen Höchst und Schwanheim einzurichten. Die Route könnte folgendermaßen verlaufen: Vom Höchster Bahnhof über die Leunabrücke und die Bundesstraße B 40 nach Schwanheim, anschließend analog zur Buslinie 62 (Geisenheimer Straße, Rheinlandstraße, Martinskirchstraße und Mauritiusstraße) und wieder zurück. Begründung: Der Vorschlag wurde aus der Bevölkerung an den Ortsbeirat herangetragen. Er scheint tatsächlich geeignet, eine Verbindung zwischen Schwanheim und Höchst herzustellen, die deutlich kürzere Fahrzeiten als die bestehende Verbindung über die Buslinie 51 mit sich bringen würde. Damit wäre Schwanheim wesentlich besser an Höchst, aber auch an das überregionale S-Bahn-Netz angebunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1188 Antrag vom 01.07.2019, OF 1071/6 Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4866 Aktenzeichen: 92 11
Fahrradbügel in der Hainbuchenstraße am Schwanheimer Kaisergässchen aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4119 entstanden aus Vorlage: OF 909/6 vom 14.12.2018 Betreff: Fahrradbügel in der Hainbuchenstraße am Schwanheimer Kaisergässchen aufstellen Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass in Schwanheim links neben der Hauseinfahrt der Hainbuchenstraße 19, kurz vor dem Kaisergässchen, zwei schräg zur Fahrbahn stehende Fahrradbügel aufgestellt werden. Begründung: Immer wieder behindern Falschparker an dieser Stelle den Durchgang zum und aus dem Kaisergässchen. Fahrradbügel sind von der Stadt grundsätzlich eine gewünschte Maßnahme, um Falschparken zu beenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2019, ST 812 Aktenzeichen: 66 2
Schwanheim: Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4118 entstanden aus Vorlage: OF 907/6 vom 07.01.2019 Betreff: Schwanheim: Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten, die Schwanheimer Haupteinkaufsstraße Alt-Schwanheim nach nunmehr circa 40 Jahren zu sanieren. Der Fahrbelag mit Verbundsteinen ist durch viele Aufbrüche in einem sehr schlechten Zustand und extrem uneben. Begründung: Nach Regenfällen bleibt das Wasser lange in großen Pfützen stehen und verursacht durch vorbeifahrende Autos regelmäßig kleinere und größere Verschmutzungen an den Kleidungsstücken von Fußgängern. Durch Wasserrohrbrüche kommt es ebenfalls immer wieder zu Behinderungen des Verkehres. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2019, ST 811 Aktenzeichen: 66 5
Einfahrt in die Schwarzbachstraße von der Straße Alt-Schwanheim kommend unterbinden
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.12.2018, OF 908/6 Betreff: Einfahrt in die Schwarzbachstraße von der Straße Alt-Schwanheim kommend unterbinden Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Unterbindung der Einfahrt von Pkw's von der Straße Alt-Schwanheim kommend in die Schwarzbachstraße verkehrstechnisch am besten umgesetzt werden könnte. Begründung: Viele Autofahrer, die von Osten in die Straße Alt-Schwanheim einfahren, finden in dieser Straße oft keine Parkmöglichkeit. So nutzen viele die Abbiegung in die Schwarzbachstraße um dann dort verbotenerweise zu parken. Diese führt oftmals dazu, dass die Schwarzbachstraße beidseitig derart zugeparkt ist, dass Rettungsfahrzeuge nicht durchkommen und Fußgänger in Straßenmitte laufen müssen. Dies sollte Anlass sein, eine geänderte Verkehrsführung an dieser Stelle anzugehen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1126 2019 Die Vorlage OF 908/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenWiderrechtliches Parken auf der roten Markierung in der Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4077 entstanden aus Vorlage: OF 883/6 vom 11.11.2018 Betreff: Widerrechtliches Parken auf der roten Markierung in der Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, Vorschläge zu unterbreiten, wie das Parken auf der roten Markierung unterbunden werden kann. In der Prüfung sollen die beiden nachfolgend genannten Vorschläge berücksichtigt werden: 1. Einführung von Schrägparkplätzen zur Fahrbahnverengung, um zum einen mehr Parkplätze zu schaffen und zum anderen dadurch die rote Markierung zu ersetzen; 2. Ersatz der roten Markierung in der Rheinlandstraße (in Höhe der Hausnummern 16 bis 60) durch einen Grünstreifen. Begründung: Die rote Markierung in der Rheinlandstraße war ursprünglich ein Pilotprojekt. Die damit erzielte Fahrbahnverengung sollte der Verkehrsberuhigung dienen. Leider wird dieser rote Streifen zunehmend als Parkplatz genutzt. In der vergangenen Regionalratssitzung wurde bemängelt, dass das Ordnungsamt keine Strafzettel verteilen kann, da keine Beschilderung vorhanden ist, die das Parken auf dem roten Streifen untersagt. Es kam der Vorschlag auf, einen Grünstreifen einzurichten. Dieser würde das Problem beheben und eine Aufwertung des Stadtteils mit sich bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2019, ST 507 Aktenzeichen: 32 4
Versetztes Parken in der Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2018, OF 884/6 Betreff: Versetztes Parken in der Rheinlandstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in der Rheinlandstraße an zwei Stellen zwischen dem Fußgängerüberweg (Zelterstraße 65/ Ecke Rheinlandstraße) und der Volksbank (Rheinlandstraße 64) auf der nördlichen Seite einseitig versetztes Parken mit entsprechender Markierung eingerichtet werden kann, um das Parken in der Rheinlandstraße zu ordnen. Begründung: Zurzeit ist das Parken auf einer Seite der Rheinlandstraße (von Hausnummer 60 bis 64) erlaubt. Immer häufiger beschweren sich Büger*innen über das rücksichtslose Parken in der Rheinlandstraße. Sowohl das Parken auf den Radwegen, vor Einfahrten als auch unmittelbar vor und hinter dem Fußgängerüberweg (siehe Bild), das sowohl Schulkinder als auch Erwachsene gefährdet, ist zu beobachten. Da das Parken zur Verkehrsberuhigung beiträgt, wäre ein absolutes Halteverbot kontraproduktiv. Daher bietet es sich an, durch einseitig versetztes Parken an zwei Stellen für einen ausgeglichenen Verkehr zu sorgen und durch entsprechende Markierungen die legalisierten Parkplätze zu kennzeichnen. . Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 48 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1116 2018 Die Vorlage OF 884/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBushaltestelle am „Schwanheimer Hochhaus“ in der Rheinlandstraße 14
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3794 entstanden aus Vorlage: OF 826/6 vom 08.10.2018 Betreff: Bushaltestelle am "Schwanheimer Hochhaus" in der Rheinlandstraße 14 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, ob am "Schwanheimer Hochhaus" in der Rheinlandstraße 14 eine Haltestelle für die Buslinie 78 eingerichtet werden kann. Begründung: Die Einrichtung einer Haltestelle für die Linie 78 ist deshalb notwendig, da in diesem Hochhaus sehr viele Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen wohnen, die eine weite Laufstrecke bewältigen müssen, wenn sie denn aus Richtung Sachsenhausen mit der Linie 78 kommen. Für viele dieser Menschen ist der Weg von den Haltestellen "Zur Frankenfurt" oder in der Martinskirchstraße/Ecke Alt-Schwanheim zu lang. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 159
Öffentliches WC an der Endhaltestelle „Rheinlandstraße“ dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3796 entstanden aus Vorlage: OF 828/6 vom 08.10.2018 Betreff: Öffentliches WC an der Endhaltestelle "Rheinlandstraße" dauerhaft öffnen und behindertengerecht gestalten Der Magistrat wird gebeten, die öffentliche Toilette im Bereich der Endhaltestelle "Rheinlandstraße" der Straßenbahnlinie 12 dauerhaft zu öffnen und behindertengerecht zu gestalten. Begründung: Die Begründung folgt der Argumentation des Sozialverbandes VdK, der die Notwendigkeit der Einrichtung an die Ortsbeiräte herangetragen hat: Die zurzeit vorhandene Toilette an der Straßenbahnendhaltestelle "Rheinlandstraße" ist nur an bestimmten Tagen geöffnet und nicht barrierefrei zu erreichen. Es wird immer häufiger der Hinweis aus der Schwanheimer Bevölkerung vorgetragen, die Toilette wieder öffentlich und zugleich barrierefrei zu machen, damit auch Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, die auf einen Rollator bzw. Rollstuhl angewiesen sind, diese Einrichtung ohne Hindernis benutzen können, was leider zurzeit nicht möglich ist. Mit Bedauern muss hier festgestellt werden, dass es bei den Umbauarbeiten versäumt wurde, eine barrierefreie und öffentliche Toilette mit einzuplanen. Hier sollte die städtebauliche Vorlage aus Frankfurt am Main-Oberrad (Buchrainplatz) Vorbild sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 240 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1367 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2275 Aktenzeichen: 91 22
Öffentliche und barrierefreie Toilette für Schwanheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.10.2018, OF 829/6 Betreff: Öffentliche und barrierefreie Toilette für Schwanheim Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, dass in Schwanheim an der Endhaltestelle der Straßenbahn eine öffentliche und barrierefreie Toilette eingerichtet werden soll. Begründung: Die Begründung folgt der Argumentation des VDK, der die Notwendigkeit der Einrichtung an die Ortsbeiräte herangetragen hat: Die zurzeit vorhandene Toilette an der "Straßenbahn Endhaltestelle Rheinlandstraße" ist nur an bestimmte Tage geöffnet und nicht barrierefrei zu erreichen. Es kommt immer häufiger der Hinweis aus der Schwanheimer Bevölkerung, die Toilette wieder öffentlich und zugleich barrierefrei zu machen, damit auch Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen die auf einen Rollator bzw. Rollstuhl angewiesen sind, diese Einrichtung ohne Hindernis benutzen können, was leider zurzeit nicht möglich ist Mit Bedauern muss hier festgestellt werden, dass es bei den Umbauarbeiten versäumt wurde, eine barrierefreie und öffentliche Toilette mit einzuplanen. Hier sollte die städtebauliche Vorlage vom Frankfurt-Oberrad (Buchreinplatz) Vorbild sein. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 829/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 828/6 in der geänderten Fassung für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: LINKE.
Weiter lesenMehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm „Sitzbänke - ausgeruht mobil“ im Frankfurter Westen umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3610 entstanden aus Vorlage: OF 778/6 vom 27.08.2018 Betreff: Mehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" im Frankfurter Westen umsetzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 1314/17 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2017, §1314, zum Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" an den nachfolgenden Standorten zusätzliche Sitzbänke sinnvoll sind. Bei einem positiven Ergebnis sind die entsprechenden Bänke aufzustellen. - Alten-/Seniorenheim Goldstein, Ecke Tränkweg, Goldsteinstraße, kleine Grünfläche (Goldstein); - Erneuerung der Bänke im Goldsteinpark (Goldstein); - am Eingang zum Waldfriedhof (Goldstein); - im Harthweg an der Haltestelle der Linie 12 stadtauswärts (Goldstein); - auf dem Waldfriedhof Goldstein, hier sind Bänke entfernt worden (Goldstein); - Alt-Schwanheim/Ecke Am Abtshof (Schwanheim); - im Wald Goldstein-Süd (Durchgang vom Wildpfad, Grünanlage), im Wald rund um den Waldfriedhof in Richtung Schwanheimer Wiesen (Goldstein-Süd); - zwischen Mainzer Landstraße 514-528 (Griesheim); - am Mainufer in Griesheim (Griesheim); - vor dem Haus Mainzer Landstraße 500 (Griesheim); - Alte Falterstraße, Evangelische Segensgemeinde (Griesheim); - alte Bänke auf dem Fuß-/Radweg an der Fußgängerbrücke Mainzer Landstraße 683 erneuern (Griesheim); - Hartmannsweilerstraße, Parkweg (Griesheim); - am Bahnübergang in Griesheim, Elektronstraße (Griesheim); - am Bürgerhaus Griesheim (Griesheim); - Griesheimer Friedhof, Waldschulstraße (Griesheim); - Erneuerung der Holzbank von Rosemarie Fendel am Mainufer kurz vor Höchst (Höchst); - Amtsgasse, Bolongarostraße (Höchst); - Höchster Fußgängerzone (Höchst); - an der Höchster Fähre ggü. des Bogenschützenvereins an einem verwilderten Garten (Schwanheim); - zwischen dem Höchster Friedhof und dem Sossenheimer Bahnhof, auf der Seite vom Friedhof im Schatten (Höchst/Sossenheim); - zwischen der Hobby-Werkstatt Nied und der Schwanheimer Brücke am Mainufer (Nied); - Birminghamstraße zwischen Tram-Haltestelle und Seniorenwohnanlage auf beiden Seiten (Nied); - Bushaltestelle "Nied Kirche", Bus 51, 54, 59 (Nied); - renaturierter Bereich der Nidda in Nied an der ehemaligen Schleuse/Höhe ehem. Tilly-Bad (Nied); - an der Altenwohnanlage in der Birminghamstraße auf halbem Weg zwischen Altenwohnanlage Birminghamstraße und Bushaltestelle "Nidda-Kampfbahn" (Nied); - an der Ecke des Wegs vom Georgshof/Krumme Weide (Nied); - auf halbem Weg zwischen Georgshof und Nidda (Nied); - an der Nidda zwischen Nied und der Eisenbahner-Siedlung (Nied); - Bushaltestelle "Nied Kirche", vor der Apotheke (Nied); - zwischen Wörthspitze und Niedwald, fünf Bänke (Nied); - entlang der Nidda, vor allem neben den Gleisen gibt es keine Bank und keinen Mülleimer (Nied); - Erneuerung zweier Bänke in Schwanheim, Kreuz Höchster Weg (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg (Schwanheim); - Straßburger Straße am Ende der Wiese (Schwanheim); - Ingelheimer Straße 14-16, eine Bank im Schatten (Schwanheim); - Schwanheimer Waldspielpark, es sind zwar Bänke vorhanden, aber nicht genügend oder defekt (Schwanheim); - Kinderspielplatz Merziger Weg 1, Durchgang zum Völklinger Weg (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg, Nürburgstraße und dort auf dem Grünstreifen vor dem ALDI-Markt (Schwanheim); - vor/neben dem neuen Gemeindepavillion der Ev. Martinusgemeinde, Martinskirchstraße 52b (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg in Richtung Schwanheimer Dünen (Schwanheim); - verwitterte Bänke auf dem Sindlinger Friedhof (Sindlingen); - völlig defekte Bänke entlang des Mainufers von Sindlingen in Richtung Okriftel erneuern (Sindlingen); - Bushaltestellen in Sindlingen, Pfingstbornstraße beidseitig sowie im Ortskern Sindlingen (Sindlingen); - am "Dalles" (Apotheke) zwei Bänke (Sindlingen); - am geteerten Weg zwischen Sindlingen und Zeilsheim im Feld im Bereich des Radwegs (Sindlingen, Zeilsheim); - von Sindlingen und von Zeilsheim zum Krifteler Ziegeleipark (Sindlingen, Zeilsheim); - Sossenheimer Friedhof, Gewann 10 (Sossenheim); - Wilhelm-Fay-Straße (Sossenheim); - zwei Bänke auf der Siegener Straße, bergauf in Richtung der Geschäfte (Sossenheim); - ein oder mehrere Bänke in der Nähe des Boule-Platzes im Bereich des Kerbeplatzes (Sossenheim); - in der Nähe der Nidda auf dem Feld, Umgebung Laufgraben, es gibt nur eine Bank und die ist bei schönem Wetter immer besetzt - Google Koordinaten 50°06'51.9"N 8°34'40.9"E - (Sossenheim); - Sossenheimer Unterfeld und Sossenheimer Niddaufer (Sossenheim); - Flutbogen der Nidda nach Norden drei bis fünf Bänke (Sossenheim); - innerhalb des Grüngürtels entlang der Nidda, hauptsächlich rechts zwischen Sossenheimer Wehr und im weiteren Verlauf der Wegbezeichnung An der Nidda bis Gemarkung Wiesenfeldstraße (Sossenheim); - in Sossenheim befindet sich ein kleiner Park zwischen Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim, der Park ist vernachlässigt und die wenigen Bänke sind kaputt und/oder alt (Sossenheim); - Nidda-Uferweg auf Sossenheimer Seite zwischen Mittlerer Sand und Sossenheimer Wehr (Sossenheim/Nied); - im verlängerten Cheruskerweg zwischen Cheruskerweg 66 und der Eisenbahnbrücke der Königsteinbahn über die A 66 bei dem großen Feld auf der Frankfurter Seite (Unterliederbach); - Feldweg Blauländchenstraße nach Kriftel (Zeilsheim); - Feldweg Richtung Kriftel, Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Zeilsheimer Stadthalle (Zeilsheim); - Fußweg neben der S 2 zwischen Bahnhof Zeilsheim und Jahrhunderthalle (Zeilsheim); - im kleinen Park Ecke Arnstädter Weg/Blankenburger Weg (Zeilsheim); - Münsterer Weg und in der Blauländchenstraße (Feld) (Zeilsheim); - Rosengarten, Greifswalder Weg, Friedhof Zeilsheim, Kleintierzüchter (Zeilsheim); - Friedhof Zeilsheim (Zeilsheim); - Brücke Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Münsterer Weg, Blauländchen Straße (Zeilsheim); - am südlichen Weg (Fußweg) neben der Autobahn A 66 zwischen der Ausfahrt Zeilsheim und Höchst (Zeilsheim/Höchst). Begründung: Sitzbänke sind ein wichtiges Element für eine gute Lebensqualität im Stadtteil. Dabei geht es nicht nur darum, einen Platz zum Hinsetzen, zum Betrachten und Genießen der Umgebung und zum Gespräch mit anderen zu haben. Sie tragen vielmehr auch dazu bei, den Straßenraum fußgängerfreundlich zu gestalten und die Mobilität zu erleichtern, indem sie eine Station zum Ausruhen bieten, die es vor allem auch Senioren erleichtert, Wege im Stadtteil, etwa zum Einkaufen oder zu einer Haltestelle des öffentlichen Nahverkehrs, selbstständig zurückzulegen. Die Stadtverordnetenversammlung hat daher das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" beschlossen und Mittel im städtischen Haushalt bereitgestellt, um im Stadtgebiet zusätzliche Sitzbänke aufzustellen. Dabei wurde auch festgelegt, dass die Ortsbeiräte über die Standorte der Sitzbänke entscheiden. Über dieses Programm sollten auch in den Stadtteilen des Ortsbezirks 6 - Frankfurter Westen weitere Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2018, ST 2261 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1156 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2425 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 67 0
Schwanheim: Akzeptanz von baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung prüfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3601 entstanden aus Vorlage: OF 765/6 vom 27.08.2018 Betreff: Schwanheim: Akzeptanz von baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung prüfen Der Magistrat wird gebeten, durch eine Umfrage oder eine Informationsveranstaltung ein Meinungsbild zu gewinnen, ob es im westlichen Bereich von Schwanheim eine ausreichende Akzeptanz für bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung gibt, wie sie im östlichen Teil Schwanheims (z. B. Manderscheider Straße/Vogesenstraße) bereits seit Langem umgesetzt sind. Begründung: Von Anwohnerinnen und Anwohnern der Wilhelm-Kobelt-Straße wird zu schnelles Fahren in der Tempo-30-Zone beklagt. Da der Magistrat schon mehrfach darauf hingewiesen hat, dass für ausreichende Kontrollen kein Personal zur Verfügung steht, und die Anwohnerinnen/Anwohner selbst bauliche Maßnahmen wie im Osten Schwanheims vorschlagen, sollte diese Möglichkeit in Erwägung gezogen werden. Es ist jedoch bekannt, dass solche Maßnahmen häufig auch auf erheblichen Widerstand in der Bevölkerung stoßen, da sie nicht ohne Nachteile sind. Deswegen sollte der Versuch unternommen werden, vorher festzustellen, ob denn mit einer ausreichenden Akzeptanz für solche Maßnahmen zu rechnen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2368 Aktenzeichen: 66 0
Schwanheim: Zufahrt zur Schrimpegasse über Schwarzbachstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3102 entstanden aus Vorlage: OF 674/6 vom 19.04.2018 Betreff: Schwanheim: Zufahrt zur Schrimpegasse über Schwarzbachstraße Der Magistrat wird gebeten, die Schwarzbachstraße ab der Einmündung mit der Straße Alt-Schwanheim in Richtung Schrimpegasse mit Pollern so zu verengen, dass trotz beidseitigem Halteverbot das widerrechtliche Parken nicht mehr möglich ist. Begründung: Weder die Müllabfuhr noch Rettungsfahrzeuge können bei widerrechtlichem Parken in die Schrimpegasse gelangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1564 Aktenzeichen: 32 1
Schwanheim: Treppenabgang neben Schwanheimer Brückenhäuschen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2765 entstanden aus Vorlage: OF 596/6 vom 06.02.2018 Betreff: Schwanheim: Treppenabgang neben Schwanheimer Brückenhäuschen Der Magistrat wird gebeten, den Treppenabgang vom alten Brückenhäuschen am Ende der Eifelstraße zum darunterliegenden Fuß- und Radweg zu sanieren. Begründung: Der Treppenabgang, der aus Sandstein- und Basaltsteinpflaster besteht, ist in einem maroden Zustand. Dieser Abgang wird häufig von Fußgängern genutzt, um auf den südlich der Straße Schwanheimer Ufer gelegenen Fuß- und Radweg zu gelangen. Dabei kam es schon zu Stürzen, die bisher noch glimpflich verliefen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1034 Aktenzeichen: 66 0
Schwanheim: Geschwindigkeitskontrollen in der Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2556 entstanden aus Vorlage: OF 551/6 vom 13.11.2017 Betreff: Schwanheim: Geschwindigkeitskontrollen in der Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Rheinlandstraße Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Begründung: In der Rheinlandstraße sind permanente Geschwindigkeitsüberschreitungen zu beobachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 322 Aktenzeichen: 32 4
Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2367 entstanden aus Vorlage: OF 518/6 vom 23.10.2017 Betreff: Schwanheim: Verkehrsspiegel in der Rheinlandstraße Der Magistrat wird gebeten, jeweils einen Verkehrsspiegel an folgenden Kreuzungen zu installieren: 1. In der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße An der Kreuzheck, um den aus Osten kommenden Verkehr einsehen zu können; 2. in der Rheinlandstraße (auf der Waldseite) gegenüber der Straße Merziger Weg, um den aus Osten kommenden Verkehr einsehen zu können. Begründung: Die oben genannten Kreuzungsbereiche sind aufgrund der Verkehrssituation nur schwer einzusehen, insbesondere für Fahrzeugführer, die aus dem Merziger Weg oder der Straße An der Kreuzheck kommen und in die Rheinlandstraße einbiegen wollen, sodass es dort immer häufiger zu gefährlichen Situationen kommt. Mit der Installation der Verkehrsspiegel könnte die Gefahrensituation beim Abbiegen in die Rheinlandstraße deutlich reduziert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 491 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 7
Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 431/6 vom 30.07.2017 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), die Westerbachstraße, die Oeserstraße, die Rheinlandstraße, die Stroofstraße (im Bereich des Tempo 30-Abschnitts) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen durch die neue Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2104
Hainbuchenstraße - Pfosten setzen oder andere geeignete Maßnahmen umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1913 entstanden aus Vorlage: OF 436/6 vom 04.07.2017 Betreff: Hainbuchenstraße - Pfosten setzen oder andere geeignete Maßnahmen umsetzen Vorgang: OM 1095/17 OBR 6; ST 842/17 Der Magistrat wird gebeten, vor dem unbenannten Verbindungsweg (bald: Kaisergässchen) zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse einen Pfosten zu setzen oder sonstige geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Falschparken zu beenden. Begründung: In seiner Stellungnahme vom 08.05.2017, ST 842, lehnt der Magistrat die Einrichtung einer Sperrfläche an o. g. Stelle ab, obwohl diese vor der Grundsanierung bereits einmal vorhanden war. Der Magistrat führt dazu aus: "Bei der Hainbuchenstraße handelt es sich um einen verkehrsberuhigten Bereich. Hier ist Parken nur in markierten Flächen zulässig. Der angesprochene Weg stößt zwischen zwei privaten Grundstückszufahrten auf die Hainbuchenstraße. Parkende Kraftfahrzeuge behindern hier zudem die Einfahrten. Die Markierung einer ‚Sperrfläche' suggeriert den Fahrzeugführenden, dass an Stellen ohne eine ‚Sperrfläche' geparkt werden darf. Dies würde zur Verwirrung führen. Bei der geschilderten Problematik handelt es sich um bewusstes Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmenden, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht entgegengewirkt werden kann. Daher kann der Anregung nicht entsprochen werden." Trotz der schriftlichen Ablehnung des Magistrats kommt es weiterhin zu diesem Fehlverhalten, welches bspw. durch das Setzen eines Pfostens abgestellt werden könnte. Der Magistrat macht aber auch keine anderen Vorschläge, um das Problem zu lösen. Deshalb sollte der Magistrat dem weiterhin vorhandenen Begehren nachkommen oder eine andere geeignete Maßnahme umsetzen, wenn schon keine Sperrfläche mehr eingerichtet werden kann (eigentlich das mildeste Mittel). Im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass derartige Probleme immer durch bewusstes Fehlverhalten von einzelnen Verkehrsteilnehmern ausgelöst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1095 Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 842 Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2101 Aktenzeichen: 32 1
Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2017, OF 413/6 Betreff: Schwanheim: Kopfsteinpflaster in der Schwarzbachstraße zwischen Eifelstraße und Am Graben Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob durch bauliche Maßnahmen die Nutzung der Schwarzbachstraße für Rollstuhl-, Rollatorfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen verbessert werden kann. Begründung: Aus der Bevölkerung kommt vermehrt der Wunsch, dass die Schwarzbachstraße, die eine der Haupt-Zugangsstraßen zum Zentrum von Schwanheim ist, begehbarer wird. Auf dem derzeitigen Kopfsteinpflaster ist es nahezu unmöglich für Rollstuhl-, Rolladorfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen zu laufen. Im Besonderen bei Nässe und Schneefall ist die Straße in diesem Bereich nahezu unpassierbar. Um das Zentrum "Alt Schwanheim" zu erreichen, müssen weite Umwege in Kauf genommen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 479 2017 Die Vorlage OF 413/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSchwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1521 entstanden aus Vorlage: OF 370/6 vom 10.04.2017 Betreff: Schwanheim: Glascontainer Vogesenstraße/Ecke Völklinger Weg Der Magistrat wird gebeten, die beiden Glascontainer im Bereich der im Betreff genannten Einmündung zu versetzen. Begründung: Die Schwanheimer Kinderbeauftragte und das Kinderbüro stellten bei einer Ortsbegehung fest, dass die Container die Sicht für Kinder beim Überqueren der Fahrbahn an der Ecke versperren. Der Vorschlag des FES-Standortberaters sieht vor, die Container auf der gegenüberliegenden Straßenseite (Völklinger Weg 62) zu platzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2017, ST 1019 Aktenzeichen: 66 5
Erneuerung der Informationstafel am Schwanheimer Brückenhäuschen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1248 entstanden aus Vorlage: OF 318/6 vom 29.01.2017 Betreff: Erneuerung der Informationstafel am Schwanheimer Brückenhäuschen Der Magistrat wird gebeten, die Informationstafel am Schwanheimer Brückenhäuschen in der Eifelstraße aufgrund der Verwitterungserscheinungen zu erneuern. Begründung: Aufgrund der Verwitterungserscheinungen sind die Inhalte auf der Informationstafel unleserlich geworden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2017, ST 874 Aktenzeichen: 66 6
Schwanheim: Verbindungsweg zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse benennen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.01.2017, OF 316/6 Betreff: Schwanheim: Verbindungsweg zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse benennen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte den Verbindungsweg zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse in "Kaisergässchen"zu benennen. Begründung: Die Antrag erfolgt auf Anregung des Haus- und Grundbesitzer-Vereins Schwanheim e.V. Der Name " Kaisergässchen" wird in Schwanheim seit Jahrzehnten für diesen unbenannten Verbindungsweg benutzt. Der Name " Kaisergässchen" leitet sich ab von einem dort Anfang des 20. Jahrhunderts ansässigen Kolonialwarengeschäfts Kaiser. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 14.02.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Initiative OI 7 2017 Die Vorlage OF 316/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenSperrfläche in der Hainbuchenstraße einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1095 entstanden aus Vorlage: OF 291/6 vom 19.12.2016 Betreff: Sperrfläche in der Hainbuchenstraße einrichten Der Magistrat wird gebeten, eine Sperrfläche vor dem unbenannten Verbindungsweg zwischen Hainbuchenstraße und Schrimpegasse aufzubringen. Begründung: Ohne die Sperrfläche wird der Verbindungsweg immer wieder mit Fahrzeugen zugestellt. Im Rahmen einer Grunderneuerung wurde die vorhandene Sperrfläche nicht mehr eingerichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 842 Antrag vom 04.07.2017, OF 436/6 Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1913 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Schwanheim: Betonschwellen an der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße lärmmindernd einfassen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1080 entstanden aus Vorlage: OF 266/6 vom 11.11.2016 Betreff: Schwanheim: Betonschwellen an der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße lärmmindernd einfassen Die in der Kreuzung Saarbrücker Straße/Hainbuchenstraße in Schwanheim vorhandenen Betonschwellen und Pflastersteine (s. Bild 1, die beiden schwarzen Streifen sind bereits Ausbesserungen) verursachen großen Lärm ("laute Schläge"), wenn Fahrzeuge über sie fahren. Zurückzuführen ist dies auf gelockerte Betonplatten. Vor allem in den Nachtstunden ist dieser Lärm für die Anwohner sehr belastend, wenn Lkws über diese Kreuzung fahren (z. B. zur Belieferung der NORMA-Filiale). Möglichkeiten, dies zu ändern, beweisen die Gestaltungen anderer Kreuzungen in Schwanheim (s. Bild 2), bei denen eine verbesserte Arretierung der Betonschwellen durch eingelegte Gittermatten im Asphalt gegeben ist. Die dabei entstehende Oberflächenstruktur von Pflastersteinen fügt sich harmonisch in den restlichen Straßenbelag ein. Der Magistrat wird daher gebeten, die Betonschwellen der oben genannten Kreuzungsfläche in Schwanheim so zu erneuern, dass hieraus eine dri ngend notwendige Lärmminderung für die Anwohner resultiert. Hier kann das Beispiel in Bild 2 wenigstens für den Bereich der Einfassung der Betonschwellen als Vorbild dienen. Bild 1 - Kreuzung Saarbrücker Straße/ Bild 2 - die lärmgeminderte Version Hainbuchenstraße (Beispiel, ebenfalls in Schwanheim) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 681 Aktenzeichen: 66 0
Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 961 entstanden aus Vorlage: OF 250/6 vom 14.11.2016 Betreff: Umrüstungsprogramm für die Gaslaternen nicht abbremsen 500 der insgesamt mehr als 5.000 noch vorhandenen Gaslaternen sollen jedes Jahr durch strombetriebene Leuchten ersetzt werden. So hatte es die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Doch nun stockt der Umbau. Dabei funktionieren die alten Leuchten immer schlechter. In der Presse wird berichtet, dass in der Eifelstraße in Schwanheim nur noch jede zweite Lampe leuchten würde. Das Höchster Kreisblatt schreibt, dass statt der bis zum jetzigen Zeitpunkt geplanten 1.138 Gaslaternen in Frankfurt nur 334 Laternen ersetzt worden seien. Die Zeitung ist so zu verstehen, als würde der zuständige Verkehrsdezernent Klaus Oesterling andere Prioritäten setzen und die im Haushalt eingestellten Mittel lieber für andere Projekte ausgeben. Der Magistrat wird gebeten, das Umrüstungsprogramm für Gaslaternen im Bereich des Ortsbezirks 6 mit voller Kraft und entsprechend der ursprünglichen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung durchzuführen. Insbesondere in den Straßen, in denen die alten Gaslaternen kaputtgehen, sollten mit hoher Priorität neue Lampen installiert werden. Begründung: Dunkle Straßenzüge schaden dem Sicherheitsempfinden und schaffen Angsträume. In einer Stadt wie Frankfurt sollte es so etwas nicht geben. Außerdem spart die Stadt durch die Umrüstung auf längere Sicht viel Geld und Energie. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.03.2017, ST 571 Antrag vom 01.05.2017, OF 399/6 Anregung vom 16.05.2017, OA 154 Aktenzeichen: 91 52
Tempo-30-Schild in der Eifelstraße nach der Einmündung mit der Schwarzbachstraße in Schwanheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 265/6 Betreff: Tempo-30-Schild in der Eifelstraße nach der Einmündung mit der Schwarzbachstraße in Schwanheim Die Eifelstraße ist eine Vorfahrtsstraße auf der die Höchstgeschwindigkeit 30 km/h beträgt. Nach der Schwarzbachstraße fehlt ein Hinweisschild für diese Höchstgeschwindigkeit. In der Vergangenheit gab es wohl auch aufgrund dieses Fehlens schon schwere Verkehrsunfälle, zumal an den kommenden Kreuzungen Vorfahrtsschilder installiert sind. Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge dafür sorgen, dass in Schwanheim nach der Schwarzbachstraße ein 30 km/h Schild aufgestellt wird. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 265/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und FREIE WÄHLER gegen BFF (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenSchwanheim: Wiederaufstellung der ehemals vorhandenen Poller zur Sicherung des Fußgängerbereiches in der Straße Alt-Schwanheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 760 entstanden aus Vorlage: OF 238/6 vom 17.10.2016 Betreff: Schwanheim: Wiederaufstellung der ehemals vorhandenen Poller zur Sicherung des Fußgängerbereiches in der Straße Alt-Schwanheim Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in der Straße Alt-Schwanheim die ehemals vorhandenen Poller, die den Fußgängerbereich schützen sollt en, wieder eingesetzt werden. Begründung: Da viele Autofahrer zum Parken ihres Fahrzeuges bis in den Fußgängerbereich fahren, wird es speziell für Mitbürger mit Rollatoren und Kinderwagen schwer, teilweise unmöglich, an den Fahrzeugen vorbeizukommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 212 Aktenzeichen: 66 2
Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.08.2016, OF 121/6 Betreff: Schwanheim: Öffentliche Toilettenanlage Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob für Schwanheim eine öffentliche Toilette auf dem Grüngelände zwischen Straßenbahnschienen und der Rheinlandstraße eingerichtet werden kann. Alternativ sollte auch in Schwanheim ein adäquater Platz zu finden sein . Begründung: Die öffentliche Toilettenanlage an der Endhaltestelle der Straßenbahn Linie 12 ist seit langem nicht mehr zugänglich. Sie entspricht wohl nicht mehr den heutigen Vorschriften, wir aber oft schmerzlich vermisst. An diesem Schwanheimer Knotenpunkt (Straßenbahnlinie 12; Buslinien 51, 78, 62 ) wird dringend eine Toilettenanlage benötigt. Hier ist oft nur der nahe gelegene Wald die letzte Rettung Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 30.08.2016, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 102 2016 Die Vorlage OF 121/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSperrfläche gegenüber der Bushaltestelle „Alt-Schwanheim“ markieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4775 entstanden aus Vorlage: OF 1545/6 vom 16.11.2015 Betreff: Sperrfläche gegenüber der Bushaltestelle "Alt-Schwanheim" markieren Der Magistrat wird gebeten, gegenüber der Bushaltestelle "Alt-Schwanheim" in der Martinskirchstraße eine Sperrfläche zu markieren, um dem dort durch Schilder ausgewiesenen Haltverbot mehr Nachdruck zu verleihen. Begründung: Das Haltverbot hat den Sinn, ausreichend Platz für den fließenden Verkehr zu sichern, wenn Busse (drei Linien) die Bushaltestelle anfahren. Leider halten sich aber viele Fahrzeugbesitzer nicht an die Schilder und stellen dort ihre Fahrzeuge kurz oder auch weniger kurz ab. So kommt es immer wieder zu Staus, weil kein Auto mehr durchkommt, wenn ein Bus an der Haltestelle steht. Natürlich garantiert auch eine gut sichtbar markierte Sperrfläche nicht, dass Autos dort verbotswidrig abgestellt werden, aber die Zahl dürfte sich doch deutlich reduzieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 207 Aktenzeichen: 32 1
Bushaltestellen in Schwanheim neu ordnen
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2015, OF 1546/6 Betreff: Bushaltestellen in Schwanheim neu ordnen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Bushaltestellen im Straßenzug Martinskirchstraße/Mauritiusstraße in Schwanheim besser verteilt werden können. Es ist zu prüfen, ob auf die Bushaltestelle "Mauritiusstraße" (Martinskirchstraße 74) verzichtet werden kann, statt dessen aber eine Haltestelle in der Mauritiusstraße vor der Katholischen Kirche eingerichtet werden kann. Außerdem ist zu prüfen, ob eine Haltestelle auf der Martinskirchstraße etwa im Bereich der Silcherstraße eingerichtet werden kann. Begründung: Aus der Bevölkerung wurde vorgetragen, dass sich im Bereich des Straßenzugs drei Haltestellen innerhalb von 300m befinden (Alt-Schwanheim, Mauritiusstraße und Eifelstraße an der Mündung in die Mauritiusstraße). Dagegen gibt es im gesamten östlichen Bereich der Martinskirchstraße dann über eine lange Strecke keine Haltestelle mehr, erst wieder an der Rheinlandstraße. Dabei hat sich hier auf dem Gelände der ehemaligen Lederfabrik mit Zahn- und Tierärzten,Pflegedienst und vielen anderen Büros ein kleines Dienstleistungsgebiet mit hohem Publikumsverkehr entwickelt. Außerdem wohnen auch in diesem Bereich eine Menge Menschen. Die Haltestelle Martinskirchstraße 74 sei ursprünglich dort entstanden, weil der 62er Bus früher über die Eifelstraße zum Flughafen fuhr, was aber seit einigen Jahren geändert wurde. Der Vorschlag hätte kürzere Wege für einen großen Teil der Bevölkerung zur Folge. Außerdem würden sich auch für den Autoverkehr Vorteile ergeben, weil die Ballung von Bushaltestellen auf der kurzen Strecke bei 2-3 Buslinien immer wieder zu Staus führt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 6 am 01.12.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1526 2015 Die Vorlage OF 1546/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
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