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Strassenzuordnung nur automatisch
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Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
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ViaCount-Geräte in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1789 entstanden aus Vorlage: OF 447/5 vom 12.11.2012 Betreff: ViaCount-Geräte in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, zeitgleich für die Straßenzüge Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße sowie Bruchfeldstraße die sogenannten ViaCount-Geräte zu installieren und die Ergebnisse der Messungen dem Ortsbeirat 5 mitzuteilen. Begründung: Die beiden genannten Straßen sind die einzigen Wohnstraßen in Ost-West-Richtung in Niederrad. Es gibt von Anwohnern immer wieder Beschwerden über zu viel Verkehr und zu hohe Geschwindigkeiten. Das Gerät ViaCount kann sowohl die gefahrenen Geschwindigkeiten als auch die Anzahl der Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach Fahrzeugart, lückenlos dokumentieren. Um einen Vergleich der beiden Ost-West-Verbindungsstraßen zu erhalten, sollten beide Straßenabschnitte gleichzeitig gemessen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.02.2013, ST 220 Antrag vom 01.07.2014, OF 885/5 Anregung an den Magistrat vom 18.07.2014, OM 3365 Aktenzeichen: 66 0
Umwidmung des absoluten Halteverbots vor dem städtischen Kindergarten und Hort .Das gute Laune Haus.
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1595 entstanden aus Vorlage: OF 398/5 vom 11.09.2012 Betreff: Umwidmung des absoluten Halteverbots vor dem städtischen Kindergarten und Hort "Das gute Laune Haus" Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das absolute Halteverbot vor dem städtischen Kindergarten und Hort "Das gute Laune Haus", Kelsterbacher Straße 69, in ein Parkverbot umgewidmet wird. Begründung: Vor dem städtischen Kindergarten und Hort "Das gute Laune Haus", Kelsterbacher Straße 69, ist nach der Sanierung der Straße ein absolutes Halteverbot verfügt worden. Dies bedeutet für diese Kindereinrichtung, dass dort Essensanlieferungen, Getränkeandienungen, aber auch das Ausladen von Großeinkäufen oder Ausflugsvorbereitungen untersagt sind. Die Einrichtung des absoluten Haltverbotes vor einer öffentlichen Einrichtung, die mit Lieferwagen oder Pkw angedient werden muss, ist nicht sinnvoll. Der Ortsbeirat 5 spricht sich daher für die Umwidmung des absoluten Halteverbotes in ein Parkverbot aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2012, ST 1719
Hundeauslauf in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1596 entstanden aus Vorlage: OF 399/5 vom 08.09.2012 Betreff: Hundeauslauf in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, den Hundeauslauf in Niederrad, im Dreieck zwischen Mainfeldstraße, Im Mainfeld und Niederräder Ufer gelegen, durch einen Zaun rund um das Gelände abzusichern. Begründung: Der Hundeauslauf ist zurzeit nur eingeschränkt nutzbar, da er keine Umzäunung hat und sich im Dreieck von drei Straßen befindet, von denen eine stark befahren ist. Wenn ein Hund von der Leine gelassen wird und frei läuft, kann es sein, dass der Hund sehr rasch auf eine der angrenzenden Straßen gerät, etwa auf das Niederräder Ufer. Dort besteht sowohl für den Hund als auch für die dort fahrenden Pkw Gefahr. Die Hundeauslauffläche wird deshalb von den Hundebesitzern, die sich der Gefahr bewusst sind, kaum angenommen. Ein Zaun rund um das Gelände würde dieses Problem kostengünstig und einfach lösen und den Hundeauslauf nutzbar machen. Das Beispiel im Grüneburgpark zeigt, dass diese Flächen intensiv und gerne genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2013, ST 16 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 67 0
Straßenbahnlautstärke dämpfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.04.2012, OM 1102 entstanden aus Vorlage: OF 294/5 vom 02.04.2012 Betreff: Straßenbahnlautstärke dämpfen Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbahnen und Gleise der Linien 14, 15, 16 und 21 im Ortsbezirk 5 auf lärmerzeugende Fehlfunktionen hin zu überprüfen und die Fehlerquellen zu beseitigen. Über die Lärmursachen und die Maßnahmen zur Beseitigung ist dem Ortsbeirat 5 zu berichten. Neuralgische Punkte, die einer besonderen Prüfung bedürfen, sind: 1. Gartenstraße/Ecke Stresemannallee; 2. Louisa; 3. Bruchfeldstraße/Ecke Rennbahn; 4. Mörfelder Landstraße/Ecke Riedhof. Begründung: In den letzten Monaten häufen sich Beschwerden von Anwohnern über Lärm von den Straßenbahnen, insbesondere an den oben genannten Orten. Mehrfach wurde von Bürgern angemerkt, dass der Lärm nach der Erneuerung des Gleisbettes zugenommen habe. Im Interesse der Akzeptanz des öffentlichen Nahverkehrs sollten diese Störungen der Anwohner rasch beseitigt werden, zumal es sich bei den Lärmquellen häufig um einfach zu behebende Fehlfunktionen der Bahnen handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1159 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 92 11
Öffnen der Frauenhofstraße für das Radfahren gegen die Einbahnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2012, OF 282/5 Betreff: Öffnen der Frauenhofstraße für das Radfahren gegen die Einbahnstraße Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Frauenhofstraße zwischen Bruchfeldstraße und Triftstraße für den Radverkehr in der Weise geöffnet werden kann, dass Radfahrer über die Gehwegnase an der Einmündung in die Triftstraße rechts abbiegen können. Begründung: Die Frauenhofstraße wurde in dem Abschnitt seinerzeit nicht geöffnet, weil an der Einmündung in die Triftstraße durch die früher auf der Triftstraße praktizierte zweispurige Verkehrsführung ein sicheres Einbiegen nicht gewährleistet war. Da inzwischen der MIV einspurig geführt wird, ist das Einfädeln des Radverkehrs gefahrlos möglich. Es müssen lediglich zwei Bordsteinabsenkungen vorgenommen werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 20.04.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 356 2012 Die Vorlage OF 282/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBepflanzung und Pflege von Blumenkübeln im Stadtteil Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.03.2012, OF 312/5 Betreff: Bepflanzung und Pflege von Blumenkübeln im Stadtteil Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die in Niederrad bereits an den in den unten angeführten Stellen aufgestellten Blumenkübel angepflanzten Pflanzen Rückschnittarbeiten durchzuführen: 1. 2 Blumenkübel Kreuzung Schwanheimer und Kelsterbacher Straße (Mahreeck) 2. 4 Blumenkübel Frauenhofstraße Ecke Niederräder Landstraße 3. 2 Blumenkübel Frauenhofstraße Ecke Bruchfeldstraße 4. 4 Blumenkübel Schwarzwaldstraße 5. 1 Blumenkübel Bruchfeldstraße Ecke Schwarzwaldstraße (vor Sonnenstudio) Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000 Euro. Begründung: In Niederrad sind mehrere Blumenkübel aufgestellt worden, in denen zurzeit Frühlingsblumen blühen und die Sommerpflanzen schon Knospen angesetzt haben. Im Jahre 2011 hatte das Grünflächenamt die Blumenkübel zum Teil durch neue ersetzt und bepflanzt. Die Pflege wird zwar durch die Bürgerinnen und Bürger gewährleistet, jedoch ist es notwendig, von Zeit zu Zeit einen fachmännischen Rückschnitt vorzunehmen. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 87 2012 Die Vorlage OF 312/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenHaushalt 2012 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2012, OF 264/5 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Sanierung des Kinderzentrums 122 in der Kelsterbacher Straße in den neuzubeschließenden Haushalt 2012 einzuplanen. Begründung: In den 70er Jahren wurden mehrfach in Frankfurt am Main Gebäude der Art errichtet, in dem sich das Kinderzentrum Kelsterbacher Straße befindet. Dieser Gebäudetyp ist stark sanierungsbedürftig und schon nach 40 Jahren nicht mehr zu benutzen, schon gar nicht von Kindern. Zu alle dem sind die Wände PCP-belastet, Spezialtapeten sollen die Kinder vor gesundheitlichen Schäden schützen. Dieser Bautyp ist von der Stadt Frankfurt in ein Sanierungsprogramm aufgenommen worden. Eine andere Kindereinrichtung wird gerade saniert und danach kommen nach und nach die nächsten Einrichtungen dran. Das dauert Jahre und es besteht die Gefahr, dass für die letzten Kinderzentren die Finanzierung nicht mehr reichen wird. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Etatanregung EA 25 2012 Die Vorlage OF 264/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenFußgängerampel am Haardtwaldplatz von Bedarfsschaltung auf Dauerbetrieb umstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 716 entstanden aus Vorlage: OF 151/5 vom 14.10.2011 Betreff: Fußgängerampel am Haardtwaldplatz von Bedarfsschaltung auf Dauerbetrieb umstellen Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampel am Haardtwaldplatz auf Dauerbetrieb umzustellen. Begründung: Die derzeitige Einrichtung der Ampel als Bedarfsampel, die nur auf Anforderung reagiert, ist in der praktizierten Form nicht länger zu verantworten. Wegen der viel zu langen Wartezeiten wird die Ampel am Haardtwaldplatz von den Fußgängern ignoriert, die Straße wird neben dem gesicherten Überweg überquert. Gleiches gilt für zahlreiche Ampeln an der Bruchfeldstraße, an der Triftstraße und der Adolf-Miersch-Straße sowie generell im Niederräder Bereich. Häufige Beschwerden und Klagen Niederräder Bürgerinnen und Bürger sind die Folge. Nicht einmal Schulkinder respektieren derzeit noch die Wartezeiten. Einerseits findet ein solches Verhalten Verständnis. Die Straßenbahn nähert sich aus zunächst weiter Ferne, die Fußgängerampel behält sich unbeeindruckt von der Häufigkeit und Heftigkeit der Anforderung ihre eigene Schaltphase vor und Autos sind ebenfalls keine in Sicht. Um nicht in Zeitnot zu geraten, riskieren die Schülerinnen und Schüler schließlich eher ihr Leben als die Straßenbahn zu verpassen und vom Lehrer wegen Zuspätkommen getadelt zu werden. In dieser Form machen Fußgängerampeln keinen Sinn und gefährden zusätzlich die Verkehrsteilnehmer. Es führt kein Weg an kürzeren Ampelphasen vorbei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 371 Aktenzeichen: 32 1
Vernünftige Radwegverbindung zu Schulen und Südbahnhof Schwanheim - Goldstein - Niederrad - Sachsenhausen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2011, OF 130/5 Betreff: Vernünftige Radwegverbindung zu Schulen und Südbahnhof Schwanheim - Goldstein - Niederrad - Sachsenhausen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen eine zentrale Radwegverbindung zwischen Schwanheim, Goldstein, Niederrad und Sachsenhausen einzurichten, die die Stadtteile mit den weiterführenden Schulen in Sachsenhausen ebenso verbindet wie mit dem Südbahnhof. Die Verbindungslinie sollte dem kürzesten Weg folgen von Schwanheim Goldstein her über die Bruchfeldstraße, die Niederräder Landstraße auf die Kennedyallee zu Otto-Hahn-Platz und weiter Richtung Südbahnhof. Der Weg sollte zur besseren Absicherung vor allem der jüngeren Schülerinnen und Schüler deutlich markiert werden und den Radfahrern Vorrang vor dem motorisierten Verkehr einräumen, wo dies möglich ist. Die Vorstellung einer Vorplanung für den Niederräder Abschnitt könnte bereits zur nächsten Stadtteilplanungswerkstatt im Herbst erfolgen. Priorität der Planung sollte in der möglichst sicheren Routenführung auch für Schülerinnen und Schüler ab dem 10.Lebensjahr liegen, indem man die Radwege in der Niederräder Landstraße oder Kennedyallee auf den inneren Teil der geteilten Fuß- und Radwege verlegt. Die bereits bestehenden Strecken sollten gründlich saniert, beschildert und markiert werden. Am Südbahnhof wie an den Schulen sollte eine ausreichende Zahl an Fahrradabstellplätzen zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Die B411 beklagt die mangelnde Fahrradnutzung der Schülerinnen und Schüler zu weiterführenden Schulen. Das Radwegenetz im Ortsbezirk 5 leidet strukturell unter denselben Mängeln wie im gesamten Frankfurter Stadtgebiet. Das Radwegenetz stellt lediglich einen Flickenteppich dar. Gut ausgebaute und gesicherte Streckenabschnitte enden urplötzlich im Nirwana. Manchmal, wie in der Mörfelder Landstraße Richtung Südbahnhof, gerät der Radfahrer von einem gut ausgebauten Radweg mitten auf die Straßenbahngleise und teilt sich diesen Abschnitt mit den Kfz aller Art und Größe. Für den routinierte Radfahrer sicherlich kein Problem, für 10-jährige Schüler lebensgefährlich! Den Schülerinnen und Schülern aus Schwanheim, Goldstein und Niederrad, die täglich in die Sachsenhäuser Schulen müssen, werden durch die vorhandenen Straßenbahnen zur Zeit ebenso nur unzureichend bedient, wie die berufstätigen Pendler Richtung Innenstadt. Die Straßenbahnen sind zwischen 07:00 und 08:00 häufig vollkommen überfüllt und kommen nur langsam voran. Dies gilt ganz besonders für die Sonderlinie 19, die zudem nur wenige male eingesetzt wird, um das Streckennetz nicht zu überlasten. Damit sind diese Züge oftmals überfüllt. Obwohl die Schulen mit versetzten Anfangszeiten arbeiten, sind die Schüler gezwungen sich sehr früh auf den Weg zu machen. Die Buslinien 61 und nach der Fahrplanumstellung die Linie 78 haben für spürbare Entlastungen für die Schüler der Freiherr-vom-Stein-Schule und der Textorschule gesorgt, auch der Südbahnhof ist besser angebunden. Für die beiden anderen Gymnasien ist eine bessere Anbindung auf absehbare Zeit nicht in Sicht. Langfristig ist zu befürchten, dass eine weitere Linie durch die Stresemannallee eingerichtet wird, die auch noch über den Knotenpunkt Gartenstraße führt. Damit werden die Linien 12, 15, 19 und 21 weiter verlangsamt und noch unattraktiver. Leider sind die aktuellen Radwegverbindungen zwischen den Stadtteilen seit Jahrzehnten Stückwerk geblieben, existieren oft nur auf den Stadtplänen. Die Benutzung ist weder 10 bis 15-jährigen Schulkindern noch Erwachsenen wirklich zuzumuten. Hinzu kommt, dass man an den Ampelanlagen als Fußgänger/Radfahrer oftmals ausgebremst wird - Beispiel Niederräder Landstraße / Kennedyallee. Das Befahren dieser mit Schlaglöchern übersäten Fahrradstrecke bleibt eine Zumutung, seit Jahrzehnten. Im Sinn der Sicherheit für Kinder sollten hier Rad- und Fußweg getauscht werden. Was liegt eigentlich näher als Schülern und Pendlern das Angebot einer Art durchgehende Radautobahn zu machen über die eine Strecke von 3 bis 6 km bequem in 15 bis 20 Minuten zurückzulegen ist? Für die Kinder und Jugendlichen allemal gesünder als sich in engen überfüllten Straßenbahnen und Bussen zusammenquetschen zu lassen. Gleiches gilt für Pendler, die mit dem Rad schneller den Knotenpunkt Südbahnhof mit seinen Anbindungen erreichen als in überfüllten - im Winter zu kalten, im Sommer zu heißen Frankfurter Straßenbahnen und Bussen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.10.2011, B 411 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 5 am 28.10.2011, TO I, TOP 55 Beschluss: 1. Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 130/5 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme); FAG und LINKE. (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenSchienenlärm auf der Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.09.2011, OF 150/5 Betreff: Schienenlärm auf der Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, sich mit der VGF in Verbindung zu setzen und dafür Sorge zu trage, dass die Straßenbahnen im Bereich der Kreuzung Rennbahn-/Bruchfeldstraße nicht mit Lärm verursachender, hoher Geschwindigkeit um die Kurve fahren. Begründung: Die Straßenbahnen fahren an der Kreuzung Rennbahn-/Bruchfeldstraße teilweise mit sehr hoher Geschwindigkeit über die Weichen, so dass man in den Wohnungen, die sich im Bereich der Kreuzung befinden, kein Wort mehr verstehen kann. Dass es auch anders geht, beweisen manche Fahrer, die den Kreuzungsbereich langsam durchfahren. Man hört zwar auch hier, dass die Bahn die Weichen passiert, der Lärm ist aber um vieles leiser. Bis vor einem Jahr war der Lärm als normal anzusehen, nach den durchgeführten Gleisbauarbeiten hat der Lärm jedoch um eine Vielfaches zugenommen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 5 am 28.10.2011, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 150/5 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenLärmimmission durch Straßenbahnverkehr in der Bruchfeldstraße/Ecke Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.08.2011, OF 104/5 Betreff: Lärmimmission durch Straßenbahnverkehr in der Bruchfeldstraße/Ecke Rennbahnstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen möglich sind den Straßenbahnverkehr in der Bruchfeldstraße so zu gestalten, dass dieser erheblich leiser wird und somit die Anwohner vorallem Nachts nicht mehr in der momentanen Weise gestört werden. Desweiteren fragt der Ortsbeirat den Magistrat, mit welcher höchsten Geschwindigkeit die Straßenbahn durch die Rennbahnstraße und die Bruchfeldstraße fährt? Begründung: Viele Anwohner beschweren sich, dass Sie in Ihrer nächtlichen Ruhe von vorbeirasenden Straßenbahnen gestört werden. In den letzten Monaten ist diese Lärmbelastung erheblich stärker geworden. Anwohner berichten, dass wenn Straßenbahnen vorüberfahren, die Gläser in den Schränken klingen. Auch Erschütterungen sind in den Wohnungen zu bemerken. Die Anwohner können nur zwischen Betriebsschluss und Betriebsanfang schlafen. Die Anwohner berichten, dass Sie der Auffassung sind, das die Straßenbahnen mit 80 km/h durch die Bruchfeldstraße rasen. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 5 am 16.09.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 125 2011 Die Vorlage OF 104/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die letzten Absätze des Antragstenors sowie der Begründung ersatzlos gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenIm Mainfeld
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2011, OF 96/5 Betreff: Im Mainfeld Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die WOHNHEIM GmbH anzuweisen, der Familie Fikret und Fatma Tosun und ihren 5 Kindern die bisherige Wohnung Im Mainfeld 17,60528 Frankfurt wieder zu vermieten. Begründung: Die Familie Tosun hat zwar in der Vergangenheit den Fehler gemacht, die Miete nicht immer pünktlich zu bezahlen, hatte aber noch vor der Zwangsräumung die Mietschulden beglichen. Die Familie lebt seit über 30 Jahren Im Mainfeld und die Kinder gehen dort zur Schule. Zwischen der Wohnheim GmbH und der Familie Tosun soll vereinbart werden, dass das Sozialamt zukünftig die Miete direkt an die Wohnheim GmbH überweist, damit sich die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 19.08.2011, TO I, TOP 74 Der Vertreter der FREIEN WÄHLER stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, den Antrag OF 96/5 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln. Beschluss: Die Vorlage OF 96/5 wurde zurückgezogen. Beschluss: Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung)
Partei: SPD
Weiter lesen.Ehrenrunden. um den Kinderspielplatz: Wann kommt die Änderung der Einbahnstraßenregelung am Haardtwaldplatz?
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.08.2011, OF 68/5 Betreff: "Ehrenrunden" um den Kinderspielplatz: Wann kommt die Änderung der Einbahnstraßenregelung am Haardtwaldplatz? Seit einigen Monaten ist nun die Bereichswache Niederrad in Betrieb. Die Ausfahrten der Rettungsfahrzeuge, vor allem des Malteser Hilfsdienstes, mit Blaulicht und Martinshorn rund um den Haardtwaldplatz finden genauso statt - wie im Vorfeld befürchtet wurde! Bei der Vorstellung vor dem Ortsbeirat im Januar 2010 wurde dieses Szenario noch bestritten - ebenso in der ST699 aus 2010, in der die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für den kurzen Abschnitt auf der Schwanheimer Straße angekündigt wurde: Zitat: "Feuerwehreinsätze werden von der neuen Feuerwache Niederrad über eine neue Ausfahrt direkt auf das Niederräder Ufer abgewickelt. Sollte diese Ausfahrt wi-der Erwarten nicht zur Verfügung stehen, können Einsatzfahrzeuge unter Inanspruch-nahme ihrer Sonderrechte die Schwanheimer Straße auch gegen die Einbahnstraßen-richtung befahren, um zum Niederräder Ufer zu gelangen. (. ) Gleichwohl hat der Magistrat(. ), die Absicht, den Zweirichtungsverkehr in der Schwanheimer Straße zwischen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße zu ermöglichen (...)" Vor dem Hintergrund dieser ST und den reellen Erfahrungen sowie der Tatsache, dass sich ein Kinderspielplatz im Zentrum der "Rettungsdienstehrenrunden" befindet, bittet der Ortsbeirat den Magistrat zu klären, wann konkret mit der Einrichtung des Zweirichtungs-verkehrs in diesem Abschnitt der Schwanheimer Straße zu rechnen ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 19.08.2011, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 89 2011 Die Vorlage OF 68/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBelastbare Zahlenangaben zur Förderung einer konstruktiven Diskussion
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.05.2011, OF 18/5 Betreff: Belastbare Zahlenangaben zur Förderung einer konstruktiven Diskussion Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Angaben zu den Wohnungen und Wohnungsgrößen der Wohnanlage im Mainfeld zu spezifizieren und bei der Beantwortung von Anfragen korrekt vorzugehen: 1. Wie hoch ist die Anzahl der Wohnungen in den 6 Wohnhochhäusern der Siedlung Im Mainfeld? Wie sieht hier die Aufschlüsselung nach Wohnungsgrößen aus? 2. Wie hoch ist die Anzahl der Wohnungen / Appartements in der Seniorenwohnanlage Im Mainfeld? Begründung: Es trägt nicht gerade zu einer konstruktiven Diskussion bei, wenn in den Angaben und Diskussionen um den Abriss der Mainfeld-Siedlung unterschiedliches Zahlenmaterial auf den Tisch kommt. Zu Beginn der Diskussion waren die Wohnungsgrößen außen vor: Es wurde von 6 Hochhäusern mit 645 Wohnungen gesprochen. Allen bisherigen öffentlichen Äußerungen zufolge entsprechen die Wohnungsgrundrisse dieser Gebäude dem Frankfurter Bedarf an gefördertem Wohnraum - von diesen Wohnungsgrößen ist übrigens auch die Rede bei den Neubauten, die im Europaviertel geplant sind. In der aktuellen B110 werden die 221 überwiegend 1-Zimmer-Appartements der Seniorenwohnanlage hinzugezählt. Die öffentliche Diskussion wird verzerrt, wenn dadurch der Eindruck erweckt wird, dass die Mainfeldsiedlung überwiegend aus zu kleinen Appartements besteht. Solche Stellungnahmen schaden der Sachlichkeit. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2011, B 110 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 27.05.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 23 2011 1. Die Vorlage B 110 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 18/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEinrichten von Parkbuchten in der Schwanheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2010, OM 4716 entstanden aus Vorlage: OF 1171/5 vom 06.10.2010 Betreff: Einrichten von Parkbuchten in der Schwanheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Schwanheimer Straße auf der Nordseite Parkbuchten einzurichten, die das Parken auf dem Bürgersteig vorgeben. Begründung: Die Straße ist leider zu eng für beidseitiges Parken, sodass die Müllabfuhr oft nicht durchfahren kann, und die Feuerwehr hätte im Ernstfall auch keine Chance, an den Brandort zu kommen. Wenn die Pkws auf der Nordseite auf dem Bürgersteig parken würden, wäre das Problem gelöst. Die Müllabfuhr und die Feuerwehr könnten problemlos ihr Ziel anfahren und die Bürgerinnen und Bürger den Bürgersteig auf der anderen Straßenseite nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 292 Aktenzeichen: 66 3
Gefährliche Straßenbahnüberfahrten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.09.2010, OM 4572 entstanden aus Vorlage: OF 1154/5 vom 02.09.2010 Betreff: Gefährliche Straßenbahnüberfahrten Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Straßenbahnüberfahrten durch Beseitigung der starken Unebenheiten für Zweiradfahrer sicherer zu gestalten: 1. Überfahrt von der Triftstraße in die Rennbahnstraße Richtung Norden; 2. Überfahrt Rennbahnstraße/Triftstraße Fahrtrichtung Süden; 3. Überfahrt von der Bruchfeldstraße in die Rennbahnstraße Richtung Norden; 4. Überfahrt Schweizer Straße/Hedderichstraße. Begründung: Die oben genannten Querungen von Straßenbahnschienen sind sicher nicht die einzigen Querungen im Gebiet des Ortsbeirates 5, aber es handelt sich hier um besonders gravierende Unebenheiten, die bei Nässe ein Sicherheitsrisiko darstellen. Daher sollte nicht auf eine routinemäßige Gleisbettsanierung gewartet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2011, ST 192 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 92 14
Aufwertung des Straßenabschnitts der Niederräder Landstraße von Frauenhofschule bis zum Frauenhoftor und Geschwindigkeitsreduzierung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.09.2010, OM 4570 entstanden aus Vorlage: OF 1152/5 vom 03.09.2010 Betreff: Aufwertung des Straßenabschnitts der Niederräder Landstraße von Frauenhofschule bis zum Frauenhoftor und Geschwindigkeitsreduzierung Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob folgende Maßnahmen zur Aufwertung bzw. zur Verkehrsberuhigung der Niederräder Landstraße, von der Frauenhofschule bis zum Frauenhoftor, durchgeführt werden können: 1. Einrichtung von Pflanzinseln ohne Parkplatzverlust auf dem Gehsteig bzw. in Höhe der Hofeinfahrten der heute schon schraffierten Sperrflächen auf der Fahrbahn, die die Schrägparkflächen eingrenzen. Bepflanzung mit Bäumen auf Gehsteig und Fahrbahn zur optischen Verengung der Fahrbahn. 2. Ergänzende Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung und stärkere Hinweise auf die Grundschule durch auffälligere Beschilderung und Straßenmarkierungen, vor allem aus Richtung Deutschherrnstraße/Rennbahnstraße. 3. Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen und Ermahnungen an Taxifahrer zur besonderen Vorsicht, vor allem wegen der Schulwegsituation. Begründung: Der Straßenabschnitt der Niederräder Landstraße, von der Frauenhofschule bis zum Frauenhoftor, liegt in einem Tempo-30-Abschnitt. Der Straßenverlauf ist gerade, und bedingt durch die Straßenbreite werden höhere Geschwindigkeiten von Pkw gefahren, die aus Richtung Kennedyallee kommend die Frauenhofstraße als Schleichweg zur Bruchfeldstraße nutzen. Dieses Verhalten ist gefährlich - gerade zu den Schulbeginn- und Endzeiten - ebenso wie das ein oder andere Wendemanöver einiger Taxifahrer, die ihre Warteplätze ansteuern. Die Bepflanzung der heute schon eingerichteten Sperrflächen erhöht die Wohnqualität der Straße und trägt gleichzeitig dazu bei, das Frauenhoftor optisch ins Blickfeld zu rücken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2011, ST 196 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2011, ST 880 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 0
Verbesserte Koordination zwischen den Ämtern bei der Beantwortung von Anfragen Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 474
S A C H S T A N D : Anregung vom 17.09.2010, OA 1198 entstanden aus Vorlage: OF 1132/5 vom 03.09.2010 Betreff: Verbesserte Koordination zwischen den Ämtern bei der Beantwortung von Anfragen Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 474 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird darauf hingewiesen, sich bei ämterübergreifenden Anfragen besser abzusprechen, um Widersprüche zukünftig zu vermeiden. Ferner wird der Magistrat gebeten, für die Weiterbearbeitung des Zwischenberichtes B 474 1. die Aussage "da ein Großteil der Wohnungen im Mainfeld lediglich kleine 1-Zimmer-Wohnungen sind, strebt die Wohnheim GmbH eine Änderung des Wohnungsgemenges an. Es sollen mehr 3- bis 5-Zimmer-Wohnungen entstehen, um kinder- und familienfreundlichen Wohnraum anbieten zu können" sachlich auf ihre Richtigkeit zu überprüfen; 2. vor jeder Aussage zu und vor jeder Festlegung auf geeignete Wohnungsgrößen eine ämterübergreifende Abstimmung durchzuführen. Begründung: Im Verlauf der Debatte um die Sanierungen der Wohnungen "Im Mainfeld" wurden schon viele Argumente eingebracht, die den Abriss der Gebäude als unvermeidlich darstellen sollen. Es heißt lapidar, dass die Sanierung der bestehenden Gebäude teurer ist, als Abriss und Neubau zusammen, aber konkrete, nachvollziehbare Zahlen ist man bis heute schuldig geblieben. Unvergessen bleibt die vorgeblich hohe Kriminaltätsrate in der gesamten Mainfeldanlage, aber die zuständige Polizei vermeldet seit Jahren keine Auffälligkeiten im Mainfeld. Bislang galten alleine noch die Wohnungsschnitte der in den 70er Jahren errichteten Mainfeldgebäude als gesichertes Argument, um über die energetische Sanierung und den Erhalt der Gebäude ergebnisoffen zu diskutieren. Der aktuelle Wohnungsmarktbericht spricht im Zusammenhang mit Hartz-IV-Richtlinien von einem Mangel, gerade an kleineren bezahlbaren Wohnungen im Stadtgebiet Frankfurt. In der Versorgung mit seniorengerechtem Wohnraum mangelt es nach Aussage der Sozialdezernentin darüber hinaus an barrierefreien Wohnungen. 276 1,5 Zimmerwohnungen mit 45m2 92 2-Zimmerwohnungen mit 55 m2 184 3-Zimmerwohnungen mit 76 m2 92 4-Zimmerwohnungen mit 94 m2 Dies sind 644 barrierefreie Wohnungen in unterschiedlichen Größen mit Sonnenlicht und Balkonen, über deren Zukunft gestritten wird. Insofern wirft der Zwischenbericht B 474/10 ein falsches Licht auf die tatsächlichen Verhältnisse und wirft erneut ein Schlaglicht auf die Debatte, die im Interesse einer fairen, sachlichen und tatsächlich ergebnisoffenen Diskussion vermieden werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 474 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2011, ST 165 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 22.09.2010 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 20.09.2010, TO I, TOP 52 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1198 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2010, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage B 474 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1198 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 45. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.11.2010, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 474 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1198 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 474 = Kenntnis, OA 1198 = Annahme) 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2010, TO II, TOP 70 Beschluss: 1. Die Vorlage B 474 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1198 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 8786, 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2010 § 9028, 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2010 Aktenzeichen: 61
Positive Perspektiven für die Bürger .Im Mainfeld.
S A C H S T A N D : Anregung vom 20.08.2010, OA 1177 entstanden aus Vorlage: OF 1093/5 vom 14.07.2010 Betreff: Positive Perspektiven für die Bürger "Im Mainfeld" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. darzulegen, welche Form der Veränderung der Siedlung "Im Mainfeld" er anhand der Ergebnisse des Ideen-Wettbewerbs bevorzugt und welchen Zeitplan der Magistrat und die ABG Holding für Veränderungen in der Siedlung "Im Mainfeld" haben; 2. falls Umzugsmaßnahmen geplant sind, gemeinsam mit der ABG Holding die Organisation und Planung so zu gestalten, dass die Mieter des Mainfeldes bei Sanierung der Siedlung zuerst in neu zu bauende Wohnhäuser umziehen können, die im Mainfeld-Quartier gebaut werden; 3. die Senioren der Altenwohnanlage in seniorengerechte betreute Wohnungen innerhalb des Mainfeld-Quartiers einziehen zu lassen; 4. und "Im Mainfeld" das oder ein Jugendhaus einzuplanen. Begründung: Seit 2009 steht für die Bürgerinnen und Bürger im Mainfeld eine Umsiedlung wegen der Sanierung der Hochhäuser im Raum. Die Bürgerinnen und Bürger im Mainfeld empfinden ihre Lebenssituation als beängstigend und sind in ihrer Lebensplanung verunsichert. Wie soll eine Familien- und Lebensplanung aussehen, wenn man nicht weiß, wann die Familie wohin umgesiedelt wird, und wenn sich das soziale Umfeld wie Kindergarten und Schule willkürlich verändert? Diese Unsicherheit schürt unnötig Ängste. Wenn ein Termin oder ein Zeitraum der Sanierung bekannt ist und wenn die Umquartierung das soziale Umfeld nicht wesentlich verändert, können sich die Bürgerinnen und Bürger besser darauf einstellen. Ein modernes Wohnquartier ist unvollkommen, wenn für die Seniorinnen und Senioren keine Einrichtungen zum Wohnen vorhanden sind und wenn für die Jugend kein Aufenthaltsort bereitet ist, an dem sie ihre Freizeit verbringen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 94 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 226 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 25.08.2010 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 20.09.2010, TO I, TOP 62 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 1177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 45. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.11.2010, TO I, TOP 67 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2010, TO II, TOP 77 Beschluss: Der Vorlage OA 1177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, REP und NPD gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, REP und NPD gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 9035, 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2010 Aktenzeichen: 92 40
„Rundum Grün“ auf der Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2010, OM 4119 entstanden aus Vorlage: OF 1026/5 vom 30.03.2010 Betreff: "Rundum Grün" auf der Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zur weiteren Attraktivitätssteigerung der Bruchfeldstraße die Ampelschaltung an der Kreuzung Bruchfeldstraße/Schwarzwaldstraße in der Weise verändert wird, dass bei jedem Umlauf eine gewisse Zeit lang alle vier Fußgängerfurten gleichzeitig "Grün" erhalten. Begründung: Die Bruchfeldstraße, aber auch die Schwarzwaldstraße sind die wichtigsten Einkaufsstraßen von Niederrad. Um sie für Kunden und Besucher noch attraktiver zu machen, ist eine bequemere und auch sichere Ausgestaltung ein Anliegen des Ortsbeirats 5. Nachdem mit Anträgen zur Gestaltung des Bruchfeldplatzes und zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bruchfeldstraße schon früher erste Beschlüsse vom Ortsbeirat 5 gefasst wurden und vom Magistrat hoffentlich bald umgesetzt werden, ist dies ein weiterer Schritt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 824 Aktenzeichen: 32 1
Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2010, OM 4122 entstanden aus Vorlage: OF 1030/5 vom 30.03.2010 Betreff: Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad Vorgang: V 1028/09 OBR 5; ST 1356/09 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das blinkende Verkehrsschild über der Durchfahrt des Frauenhofes zur Kelsterbacher Straße entfernt wird. Begründung: Auf das einzige Wahrzeichen Niederrads, das Frauenhoftor, waren die Niederräder Bürger bisher sehr stolz. Doch die Beschwerden über den Zustand des Gebäudes mehren sich. Über der Durchfahrt wurde ein Verbotsschild nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) bzw. eine Nachbildung hiervon angebracht. Dieses Schild blinkt Tag und Nacht, um Schäden an der Decke der Durchfahrt durch Lkws zu verhindern, obwohl 5 Meter vor dem Frauenhoftor bereits von der Stadt ein solches Verbotsschild offiziell aufgestellt wurde. Laut Antwort durch die Stellungnahme ST 1356/09 vom 07.09.2009 auf das Auskunftsersuchen V 1028/09 OBR 5 wurde die Entfernung des Verbotsschildes seitens des Ordnungsamtes verfügt. Daraufhin wurde lediglich das Blinken eingestellt, das Schild blieb hängen. Seit Dezember 2009 blinkt das Schild wieder auf eine sehr störende Art und Weise. Es ist nicht hinzunehmen, dass durch private Aktionen eine Störung der öffentlichen Sicherheit im Straßenverkehr hervorgerufen wird und die Verkehrsteilnehmer irritiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 826 Aktenzeichen: 32 1
Aufhebung Einbahnstraßenregelung auf Schwanheimer Straße zwischen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4035 entstanden aus Vorlage: OF 1009/5 vom 26.02.2010 Betreff: Aufhebung Einbahnstraßenregelung auf Schwanheimer Straße zwischen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, nach Fertigstellung der Feuerwache Niederrad, die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung auf der Schwanheimer Straße zwischen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße zu veranlassen. Begründung: Das Konzept der Feuerwache wurde dem Ortsbeirat 5 in der Januarsitzung detailliert vorgestellt. Hauptrichtung für Feuerwehreinsätze ist schon aus praktischen Gründen die Ausfahrt zum Niederräder Ufer. In Notfällen muss auch die südliche Ausfahrt zur Schwanheimer Straße nutzbar sein. Da in Noteinsätzen buchstäblich jede Sekunde wichtig sein kann, ist die Runde um den Haardtwaldplatz zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2010, ST 699 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsberuhigung Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.02.2010, OM 3917 entstanden aus Vorlage: OF 998/5 vom 21.01.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Fortführung der begonnenen Verkehrsberuhigung des Straßenzuges Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße 1. auf dem Abschnitt zwischen Gerauer Straße und Schwarzwaldstraße (Fahrtrichtung Rennbahn) das inzwischen erlaubte Parken am rechten Fahrbahnrand durch eine entsprechende Markierung verdeutlicht wird, 2. und das Parken im Abschnitt zwischen August-Belz-Anlage und Melibocusstraße statt auf dem Gehweg am rechten Fahrbahnrand angeordnet und durch eine entsprechende Markierung verdeutlicht wird. Begründung: Zu 1. Nachdem sich die vor einiger Zeit teilweise eingeführte einspurige Verkehrsführung in dem oben genannten Straßenzug bewährt hat, sollten nun weitere Abschnitte, wo es mit einfachen Mitteln möglich ist, gleichfalls beruhigt werden. Da die Erfahrung gezeigt hat, dass die Autofahrer das Angebot, am rechten Fahrbahnrand zu parken, nur sehr zögerlich annehmen, ist eine Markierung wie zwischen Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße hilfreich. Zu 2. In diesem Abschnitt ist das Gehwegparken auf Grund der verbleibenden 1 m Gehwegbreite nicht akzeptabel und soll durch beschriebene Maßnahme ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2010, ST 696 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Durchlässige Sackgassen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2010, OM 3866 entstanden aus Vorlage: OF 980/5 vom 27.12.2009 Betreff: Durchlässige Sackgassen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Sackgassenschilder (Zeichen 357) im Ortsbezirk 5 um die Piktogramme "Fußgänger" oder "Radfahrer" ergänzt werden, soweit die Durchlässigkeit der Sackgassen nicht ohne Weiteres zu erkennen ist. Im Ortsbezirk 5 kommen beispielsweise die Schilder in folgenden Straßen in Frage: Wasserhofstraße/Bachwiesenstraße Grazer Weg/Wiener Straße Wiener Straße 45 Offenbacher Landstraße/Schafheckstraße Offenbacher Landstraße/GlaserstraßeZiegelhüttenweg/Gablonzer Straße/Schwarzsteinkautweg Mörfelder Landstraße/Riedhofweg Oppenheimer Straße/Dreikönigsstraße Deutschherrnufer/Große Rittergasse Heinrich-Hoffmann-Straße/Deutschordenstraße Schwanheimer Straße/ Trifelsstraße Jugenheimer Straße/ Melibocusstraße Heinrich-Seliger-Straße/Abzweigung Waldfriedstraße Begründung: Die Durchlässigkeit vieler Sackgassen ist für Fußgänger oder Radfahrer häufig nicht ohne Weiteres erkennbar. Die neue Straßenverkehrsordnung erlaubt jetzt die Ergänzung des Zeichens 357 um Fußgänger- oder Fahrradsymbole. Der Ortsbeirat 5 sieht in dieser Kennzeichnung einen Service, der besonders den umweltfreundlichen Verkehrsteilnehmern zugutekommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2010, ST 387 Aktenzeichen: 32 1
Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2010, OM 3864 entstanden aus Vorlage: OF 977/5 vom 27.12.2009 Betreff: Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk verhindern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk gegenüber dem Rewe-Markt mit geeigneten Mitteln verhindert wird. Begründung: Während der Gehweg in der Melibocusstraße auf der gesamten Strecke vor Falschparkern gesichert ist, fehlt genau an dem Fußgängerüberweg zur KITA und zum Rewe-Markt die Absicherung, was gedankenlose Autofahrer dazu veranlasst, dort zu parken, um beim Rewe-Markt oder am Kiosk einzukaufen, obgleich der Markt eine kostenlose Tiefgarage besitzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2010, ST 427 Aktenzeichen: 32 4
Verkehrsführung Feuerwache Schwanheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3622 entstanden aus Vorlage: OF 902/5 vom 23.09.2009 Betreff: Verkehrsführung Feuerwache Schwanheimer Straße Vorgang: M 180/09 Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, wie die Zu- und Ausfahrt der geplanten Feuerwache Schwanheimer Straße sowie insbesondere die zukünftige Verkehrsführung Richtung Niederräder Ufer vorgesehen sind. Begründung: Abgesehen davon, dass weder die Bevölkerung noch der Ortsbeirat 5 öffentlich über den Feuerwehrneubau informiert wurden, geht aus der Magistratsvorlage M 180/09 nicht hervor, wie die neue Feuerwache an das öffentliche Straßennetz angebunden sein wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.09.2009, M 180 Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2010, ST 304 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Fahrradabstellanlagen in Niederrad auf den Einkaufsstraßen und an ÖPNV-Haltestellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3615 entstanden aus Vorlage: OF 893/5 vom 10.09.2009 Betreff: Fahrradabstellanlagen in Niederrad auf den Einkaufsstraßen und an ÖPNV-Haltestellen Der Magistrat wird aufgefordert, auf den Einkaufsstraßen in Niederrad, so in der Bruchfeldstraße, Schwarzwaldstraße, Gerauer Straße und Melibocusstraße, vor den dortigen Geschäften Fahrradabstellanlagen nach neuestem Standard aufzustellen. Die Anlagen können, wenn es die räumliche Situation nicht anders zulässt, mit entsprechender Absicherung, auf der Fahrbahn installiert werden. Ebenso wird der Magistrat aufgefordert, Abstellanlagen an wichtigen ÖPNV-Haltestellen, wie Triftstraße, Niederräder Landstraße, Haardtwaldplatz und Melibocusstraße, aufzustellen. Begründung: In Niederrad wird ein großer Teil des Einkaufsverkehrs mit dem Fahrrad abgewickelt, was von allen Seiten als sehr positiv angesehen wird. Dagegen sind Abstellanlagen im öffentlichen Raum nahezu überhaupt nicht vorhanden. Es ist Ziel der Stadt, den Radverkehr kontinuierlich zu steigern, was nur durch eine entsprechende Infrastruktur erfolgreich sein wird. Die Erreichbarkeit der ÖPNV-Haltestellen für Nutzer von Straßenbahn und Bus ist ebenfalls ein wichtiges Ziel der Stadtverwaltung. Dazu zählt aber auch eine sichere und komfortable Abstellmöglichkeit für das Fahrrad. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2010, ST 371 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Kein Streit mehr um Motorradabstellplätze in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3614 entstanden aus Vorlage: OF 889/5 vom 11.09.2009 Betreff: Kein Streit mehr um Motorradabstellplätze in Niederrad Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob in der Nähe der Bruchfeldstraße 20 in Niederrad, beispielsweise an der gegenüberliegenden Rennbahn, Motorradabstellplätze eingerichtet werden können. Begründung: Im Umfeld der Bruchfeldstraße 20 wohnen mehrere Motorradfahrer. Das Abstellen der Fahrzeuge erzeugt bei einigen der anliegenden Bewohnern Unmut, da die Motorräder den Gehweg blockieren. Hier könnte ein Ausweg sein, dass an der gegenüberliegenden Rennbahn einige Motorradabstellplätze (4-6 Plätze) zur Verfügung gestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2010, ST 332 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 3
Feuerwache Schwanheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3623 entstanden aus Vorlage: OF 903/5 vom 23.09.2009 Betreff: Feuerwache Schwanheimer Straße Vorgang: M 180/09 Der Magistrat wird aufgefordert, für die im letzten Winter gefällten Bäume auf dem Gelände der geplanten Feuerwache ("Staffelstandort Niederrad") in der Schwanheimer Straße ausreichende Ersatzpflanzungen im Stadtteil Niederrad vorzunehmen. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, für die Baumpflanzungen Standorte im Straßenraum oder auf öffentlichen Plätzen in Niederrad zu finden und diese dem Ortsbeirat 5 vorzuschlagen. Der Ortsbeirat 5 schlägt als Standorte für die Pflanzungen beispielhaft die Triftstraße, Odenwaldstraße und die Gerauer Straße vor und bittet den Magistrat, die Standorte auf ihre Eignung zu überprüfen. Begründung: Auf dem Gelände der geplanten Feuerwache Schwanheimer Straße befand sich bis zum Winter ein kleiner Wald, von dem nach den Rodungsarbeiten nur ein kleiner Rest übrig blieb. Abgesehen davon, dass die Niederräder Bevölkerung und der Ortsbeirat 5 von den bevorstehenden Rodungen nicht informiert wurden, ist bisher kein Konzept bekannt, wie der Verlust dieses Auenwäldchens ausgeglichen werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.09.2009, M 180 Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2010, ST 328 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 10 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 37 1
Erhöhung der Leuchtkraft von Ampeln
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3617 entstanden aus Vorlage: OF 896/5 vom 05.09.2009 Betreff: Erhöhung der Leuchtkraft von Ampeln Der Magistrat wird gebeten, die Ampelanlage auf der Gesamtlänge der Bruchfeldstraße mit einer höheren Leuchtkraft auszustatten. Begründung: Die Ampeln entlang der Bruchfeldstraße haben die allgemein übliche Leuchtkraft. Die Ampelsignale werden sehr oft übersehen, da 1. bei schönem Wetter die Helligkeit blendet (besonders am Nachmittag) und 2. sich die Bus- und Straßenbahnhaltestelle direkt vor der Ampel befindet, so dass die Ampel oft nicht schnell genug gesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2010, ST 385 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 7 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Parkordnung in der Odenwaldstraße und Goldsteinstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3616 entstanden aus Vorlage: OF 894/5 vom 10.09.2009 Betreff: Parkordnung in der Odenwaldstraße und Goldsteinstraße Der Magistrat wird gebeten, 1. die Zone des eingeschränkten Halteverbots in der Odenwaldstraße zwischen Breubergstraße und Goldsteinstraße aufzuheben. 2. im Kurvenbereich Odenwaldstraße/Goldsteinstraße (Nordwest-Ecke) eine Markierung anzubringen, um das illegale Parken zu verdeutlichen. 3. den Bereich des Halteverbots in der Goldsteinstraße auf der Südseite, zwischen der Einmündung Odenwaldstraße und der Hausnummer 55, zu beschränken. 4. die Halteverbotsmarkierung in der Goldsteinstraße (südliche Fahrbahnseite) vor dem Durchgang zur Jugenheimer Straße (Gängelchen) um 2 bis 3 Meter zu verlängern. Begründung: zu 1.: Hier besteht aus früheren Zeiten eine Ladezone, welche ein längeres Parken werktags zu bestimmten Uhrzeiten untersagt. Diese Regelung ist heute nicht mehr sinnvoll. Durch die Maßnahme ist ein durchgehendes Parken für die Anwohner möglich. zu 2.: Wegen der in der Kurve parkenden Fahrzeuge sind die Sichtbeziehungen zum Gegenverkehr eingeschränkt. Als Muster für die Maßnahme kann die Situation Kandelstraße/ Goldsteinstraße dienen. zu 3.: Der Bereich des Halteverbots reicht heute bis zu der Hausnummer 59 und erscheint als zu weitreichend. Durch die Maßnahme könnten 3 bis 4 Parkplätze geschaffen werden. zu 4.: Die Sichtbeziehungen und die Zugänglichkeiten der Passage werden durch die Maßnahme verbessert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2010, ST 533 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 12.03.2010, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 5 am 16.04.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Sicherung des Gehwegs in der Schwarzwaldstraße zwischen Trift- und Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2009, OM 3195 entstanden aus Vorlage: OF 771/5 vom 08.04.2009 Betreff: Sicherung des Gehwegs in der Schwarzwaldstraße zwischen Trift- und Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der linke Gehweg im Abschnitt der Schwarzwaldstraße, zwischen Trift- und Bruchfeldstraße, nicht mehr durch Kfz zugeparkt werden kann. Dies kann durch Poller an den am stärksten gefährdeten Stellen geschehen. Begründung: Im betroffenen Bereich ist das Parken quer zur Fahrbahn vorgeschrieben. Eine eventuell in der Vergangenheit vorhandene Markierung, die den Autofahrern anzeigt, wie weit sie auf den Bürgersteig fahren können/sollen, ist nicht mehr erkennbar. Auch die Gehwegbepflasterung bietet, nach unterschiedlichen Baumaßnahmen an vielen Stellen, keinen Rückschluss mehr auf die Grenze zwischen dem Park- und Gehwegbereich. Dadurch kommt es an vielen Stellen zu einer sehr beengten Gehwegsituation, die Kinderwagen oder auch Menschen mit Gehhilfen und Einkaufswagen immer wieder zum Ausweichen auf die Fahrbahn nötigt. Alltäglich ist das Ausweichen und Warten von Fußgängern auf entgegenkommende Fußgänger zu beobachten. Eine Abpollerung würde dafür sorgen, dass der hier ausreichend zur Verfügung stehende Platz zwischen der Fahrbahn, dem ruhenden Verkehr und den Fußgängern gerecht aufgeteilt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2009, ST 900 Aktenzeichen: 66 2
Kriegerdenkmal zwischen Rennbahn- und Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2009, OM 2981 entstanden aus Vorlage: OF 717/5 vom 26.01.2009 Betreff: Kriegerdenkmal zwischen Rennbahn- und Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, den Sockel des Kriegerdenkmals für die Soldaten der beiden Weltkriege auf der Grünfläche zwischen Rennbahn- und Bruchfeldstraße reparieren und das Denkmal selbst restaurieren zu lassen. Begründung: Das Denkmal, welches den gefallenen Soldaten des Ersten und Zweiten Weltkrieges gewidmet ist, bedarf einer gründlichen Sanierung. Aus dem Sockel des Denkmals brechen bereits Steine heraus. Dies ist dem öffentlichen Erscheinungsbild nicht zuträglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2009, ST 594 Aktenzeichen: 41
Mangelnde Vorrangschaltung der Trambahnlinien 12, 15, 21
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2009, OM 2991 entstanden aus Vorlage: OF 738/5 vom 29.01.2009 Betreff: Mangelnde Vorrangschaltung der Trambahnlinien 12, 15, 21 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Straßenbahnlinien an sämtlichen Ampeln der Kreuzungen Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße sowie Niederräder Landstraße/Deutschordenstraße, Deutschordenstraße/Sandhofstraße und insbesondere Paul-Ehrlich-Straße/Stresemannallee die optimale Beschleunigung durch Vorrangschaltung erfahren. Falls das Ergebnis negativ ausfallen sollte, wird der Magistrat gebeten, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Wartezeiten an den Haltestellen zu minimieren bzw. eine "grüne Welle" zu gewährleisten. Begründung: Es ist erklärter Wille der Stadtverordnetenversammlung, die Straßenbahn und Stadtbahn zu einem leistungsfähigen Verkehrssystem zu entwickeln. Es ist daher nicht nachzuvollziehen, dass das Beschleunigungsprogramm auf dem Linienweg der Linien 12 und 15 nur teilweise funktioniert, aber an wichtigen Kreuzungen lange Wartezeiten entstehen, die die Attraktivität der Straßenbahn stark mindern. So ist oftmals zu beobachten, dass die Straßenbahn nach dem Fahrgastwechsel im Moment des Anfahrens durch ein "rotes" Signal wieder gestoppt wird oder in voller Fahrt durch Rot zum Abbremsen gezwungen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2009, ST 679 Aktenzeichen: 92 11
Neue Treppe für den Verbindungsweg Im Mainfeld und Kelsterbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2007, OM 1845 entstanden aus Vorlage: OF 430/5 vom 06.11.2007 Betreff: Neue Treppe für den Verbindungsweg Im Mainfeld und Kelsterbacher Straße Der Magistrat wird gebeten, den Verbindungsweg von der Kelsterbacher Straße zum Mainfeld (Höhe Restaurant Weidemann) optisch, z. B. durch eine breite Treppe, zu sichern und aufzuwerten sowie seitlich eine behindertengerechte Rampe zu errichten. Begründung: Seit dem Bau der Straße Im Mainfeld und der Wohnhochhäuser wurde die Mainfeldstraße durchtrennt. Das von der Kelsterbacher Straße abzweigende Teilstück endet als Sackgasse vor einem um ca. 1 Meter höher gelegenen Fußweg. Die Verbindung wurde als schmale Treppe und seitlich einer kleinen Rampe angebracht. Die zentrale Front endet jedoch direkt vor dem Hang hinauf zum Fußweg. Dieser Trampelweg ist nicht sicher angelegt und auch nicht gepflegt. Gestrüpp wächst auf diesem Weg und macht ihn unsicher. Eine breite, optisch ansprechende Steintreppe mit behindertengerechter Rampe wäre für die Bürger sicherer und würde die Schmuddelecke erheblich aufwerten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2008, ST 725 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2008, ST 1697 Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2009, ST 872 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 5 am 16.05.2008, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche vorläufige Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
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