Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2010, OM 4122 entstanden aus Vorlage: OF 1030/5 vom 30.03.2010 Betreff: Das Frauenhoftor - einziges Wahrzeichen von Niederrad Vorgang: V 1028/09 OBR 5; ST 1356/09 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das blinkende Verkehrsschild über der Durchfahrt des Frauenhofes zur Kelsterbacher Straße entfernt wird. Begründung: Auf das einzige Wahrzeichen Niederrads, das Frauenhoftor, waren die Niederräder Bürger bisher sehr stolz. Doch die Beschwerden über den Zustand des Gebäudes mehren sich. Über der Durchfahrt wurde ein Verbotsschild nach dem Straßenverkehrsgesetz (StVG) bzw. eine Nachbildung hiervon angebracht. Dieses Schild blinkt Tag und Nacht, um Schäden an der Decke der Durchfahrt durch Lkws zu verhindern, obwohl 5 Meter vor dem Frauenhoftor bereits von der Stadt ein solches Verbotsschild offiziell aufgestellt wurde. Laut Antwort durch die Stellungnahme ST 1356/09 vom 07.09.2009 auf das Auskunftsersuchen V 1028/09 OBR 5 wurde die Entfernung des Verbotsschildes seitens des Ordnungsamtes verfügt. Daraufhin wurde lediglich das Blinken eingestellt, das Schild blieb hängen. Seit Dezember 2009 blinkt das Schild wieder auf eine sehr störende Art und Weise. Es ist nicht hinzunehmen, dass durch private Aktionen eine Störung der öffentlichen Sicherheit im Straßenverkehr hervorgerufen wird und die Verkehrsteilnehmer irritiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 826 Aktenzeichen: 32 1