Meine Nachbarschaft: Max-Leichter-Weg
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Vorlagen
Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3716 entstanden aus Vorlage: OF 581/10 vom 04.09.2018 Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017 Nachdem aus der Stellplatzablöse in 2017 wiederum keinerlei Mittel für die Schaffung von Ersatzparkraum eingesetzt wurden, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie es durch Schaffung von Tiefgaragen unter öffentlichen Grünanlagen im Ortsbezirk 10 möglich wäre, zusätzlichen, öffentlich zugänglichen Parkraum zu schaffen und die Stellplatzablöse hierfür einzusetzen. Der Ortsbeirat schlägt hierzu folgende Grünanlagen vor: - Georg-Esser-Anlage - Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage - Gebrüder-Hommel-Anlage - Grünanlage zwischen Max-Leichter-Weg und Barchfeld-/Kurzröderstraße Dabei wäre zu prüfen, wie solche Garagen gleich mit der notwendigen Infrastruktur an Ladestationen für Elektromobilität ausgestattet werden können. Begründung: Im Umkreis um alle diese Grünanlagen herrscht großer Parkdruck. Gleichzeitig grenzen sie so an Straßen, dass große Bäume nur wenig von entsprechenden Baumaßnahmen betroffen sein dürften. Wenn die Tiefgaragen entsprechend begrünt würden, wäre damit folglich kein großer Verlust an Erholungsfläche verbunden, aber ein großer Gewinn an Lebensqualität in den dann nicht mehr völlig zugeparkten Straßen. Außerdem sind in diesen Gegenden wenig geeignete Stellen für den Einbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge. Auch hierfür könnten entsprechende öffentliche Garagen der Stadt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 95 Antrag vom 05.03.2019, OF 732/10 Anregung vom 19.03.2019, OA 372 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 61 1
Parkverbot im Kreuzungsbereich Ronneburgstraße/Hoherodskopfstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3713 entstanden aus Vorlage: OF 560/10 vom 22.07.2018 Betreff: Parkverbot im Kreuzungsbereich Ronneburgstraße/Hoherodskopfstraße Der Magistrat wird gebeten, im sehr engen und unübersichtlichen Kreuzungsbereich Ronneburgstraße/Hoherodskopfstraße das Halteverbot und das sichere Queren der Straße für Fußgänger durch Poller oder andere an gemessene Maßnahmen durchsetzen zu lassen. Begründung: Der Kreuzungsbereich ist in seiner Funktion als Schulweg zu sichern. Unabhängig davon gibt es nachvollziehbare Hinweise von Verkehrsteilnehmern, die das wilde und rücksichtslose Parken an dieser Stelle insgesamt als zu gefährlich und als zu vermeiden einschätzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 92 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Wiederaufstellen der Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage für die ältere Bevölkerung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3437 entstanden aus Vorlage: OF 561/10 vom 20.07.2018 Betreff: Wiederaufstellen der Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage für die ältere Bevölkerung Der Magistrat wird gebeten, die Ende des Jahres 2011 entfernten Bänke in der Schliemannweg-Grünanlage testweise wieder aufzustellen. Begründung: Den dort wohnenden Bürgerinnen und Bürgern - insbesondere des Sozialzentrums Marbachweg - fehlen bei anhaltend heißen Temperaturen die Bänke im Schatten. Im Moment sind hauptsächlich sonnenreiche Sitzbänke im sogenannten "Rosengärtchen" vorhanden, die bei dieser anhaltenden heißen Wetterlage nicht zum Ausruhen einladen. Auch haben die damals Lärm verursachenden Jugendlichen inzwischen schon lange ihren Bolzplatz als Freizeitangebot bei der Gederner Straße und halten sich nicht mehr im Schliemannweg auf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.11.2018, ST 2039 Aktenzeichen: 67 0
Im Bereich des Kreisverkehrs vor der Münzenbergerschule die Sicht auf den Bürgersteig vor den Zebrastreifen verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3148 entstanden aus Vorlage: OF 488/10 vom 02.04.2018 Betreff: Im Bereich des Kreisverkehrs vor der Münzenbergerschule die Sicht auf den Bürgersteig vor den Zebrastreifen verbessern Der Magistrat wird gebeten, umgehend die Einsehbarkeit der Zebrastreifen vor der Münzenbergerschule zu überprüfen. An einigen Stellen ist die Sicht von Verkehrsteilnehmern auf die Zebrastreifen unglücklicherweise eingeschränkt. Zusammen mit der zusätzlichen Verdeckung der Straßenlampen führt dies an einigen Stellen zu einer sehr eingeschränkten Sicht auf den Straßenrand vor den Zebrastreifen, was ein erhöhtes Unfallrisiko mit sich bringt. Insbesondere wartende Jugendliche, deren Körpergröße unter 1,30 Metern liegt, können leicht übersehen werden. Bild 1. Mülleimer und Straßenlaternen behindern die Sicht auf den Zebrastreifen Bild 2. Eingeschränkte Sicht auf den Straßenrand am Zebrastreifen Richtung Ronneburgstraße Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2018, ST 1605 Aktenzeichen: 66 0
Radwege in der Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2018, OF 523/10 Betreff: Radwege in der Homburger Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Fahrradwege in der Homburger Landstraße zwischen der Ronneburgstraße und dem Marbachweg ausgewiesen sind. Begründung: Bürgerinnen und Bürger sprechen uns wegen großer Verunsicherung bei der Wegeführung für Fahrräder in der Homburger Landstraße zwischen der Ronneburgstraße und dem Marbachweg an. Eine Beschilderung fehlt. An Straßeneinmündungen sind Wege eingezeichnet. Oftmals parken Kfz auf einstmals abmarkierten Fahrradwegen. In nördlicher Fahrtrichtung gibt es keine Radwege. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 523/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 10 am 05.06.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 523/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 523/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 10 am 18.09.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1004 2018 Die Vorlage OF 523/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenRadweg in der Gießener Straße
S A C H S T A N D : Anregung vom 20.02.2018, OA 229 entstanden aus Vorlage: OF 454/10 vom 05.02.2018 Betreff: Radweg in der Gießener Straße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird hinsichtlich der seit Monaten bestehenden Dauerbaustelle für einen Radweg in der Gießener Straße um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. warum für den Radwegebau über Monate eine kilometerlange Vollsperrung (zumindest stadtauswärts) geplant wurde anstelle der üblicherweise für wichtige Straßen nur abschnittsweisen Sperrungen, um so unnötige Behinderungen zu vermeiden; 2. warum darüber hinausgehende, zeitlich befristete Sperrungen der stadteinwärts führenden Einbahnstraße nicht kommuniziert werden; 3. warum an gefährlichen Stellen, zum Beispiel im Bereich der U-Bahn-Strecke, auf Baustellenampeln verzichtet wurde, sodass letztlich auch Kindergartenkinder, Grundschulkinder und ÖPNV-Fahrgäste alternativlos gezwungen waren, über ungeschützte und schlecht einsehbare Straßenabschnitte und sogar unvollendete Bauabschnitte zwischen fahrenden Baufahrzeugen hindurch zu laufen (beispielsweise im Bereich der Ronneburgstraße); 4. welche konkreten Erkenntnisse zur Verbesserung bei der Einrichtung und Durchführung künftiger Straßenbaustellen aus diesen Mängeln bisher gewonnen wurden; 5. was künftig diesbezüglich insgesamt verbessert werden soll; 6. wie künftig die Kommunikation gegenüber den betroffenen Ortsbeiräten, der Öffentlichkeit sowie auch den ÖPNV-Nutzern deutlich verbessert werden kann, zumal durch etwaige Hinweise auf Internetseiten weder rechtzeitig informiert noch diese transparent sind; 7. wie hoch die ursprünglichen Kosten vor Baubeginn insgesamt budgetiert wurden; 8. wie hoch die tatsächlichen Kosten waren a) bezüglich nachträglich geänderter Aufträge; b) bezüglich abweichender Pläne bezogen auf die tatsächlichen Verhältnisse unter der Fahrbahndecke bzw. dem Bürgersteig. Begründung: Seit Monaten zieht sich diese Baustelle hin, ohne dass ein Ende sämtlicher Bauaktivitäten sowie der verbliebenen Absperrungen absehbar erscheint. Getroffene Aussagen zum Abschluss der Bauarbeiten und der dazugehörenden Straßensperren erledigen sich wiederholt durch Zeitablauf von selbst. Die Baustelle zum Bau von Fahrradwegen in der Gießener Straße ist seit Monaten ein einziges Ärgernis. In Bereichen ohne erkennbare Bautätigkeit wird Fußgängern durch weitläufige Absperrungen der Durchgang verwehrt; an anderen Abschnitten wird gearbeitet, aber die Absicherung ist mangelhaft, alternative Wegführungen fehlen und an einer Stelle wurde eine Baustellenampel für Fußgänger vergessen. Leidtragende sind Kindergartenkinder, Schüler, Fahrgäste der U 5, Radfahrer und auch Autofahrer, die sinnlos im Stau stehen. Die Öffentlichkeit und der Ortsbeirat wurden schlecht informiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1405 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 28.02.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TO I, TOP 85 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 229 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.04.2018, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2018, TO II, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage OA 229 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2647, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018 Aktenzeichen: 66 2
Verkehrsberuhigter Bereich in der Gederner Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2535 entstanden aus Vorlage: OF 405/10 vom 20.11.2017 Betreff: Verkehrsberuhigter Bereich in der Gederner Straße Der Magistrat wird gebeten, den verkehrsberuhigten Bereich ("Spielstraße") in der Gederner Straße insbesondere zum Schutz der Kinder und der zu Fuß Gehenden besser zu kennzeichnen und ferner die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer mit den nötigen Maßnahmen auf diesen Bereich hinzuweisen. Begründung: Der verkehrsberuhigte Bereich befindet sich unmittelbar im Einfahrtsbereich der Gederner Straße. Beim Einfahren von der Ronneburgstraße in die Gederner Straße wird dieser Bereich, und vor allem dessen spezielle Geschwindigkeitsbegrenzung (Schrittgeschwindigkeit), stets ignoriert. Dadurch sind besonders spielende Kinder sowie Fußgängerinnen und Fußgänger unmittelbaren Gefahren ausgesetzt. Durch eine bessere Kennzeichnung der "Spielstraße" und gezielten Verkehrserziehungsmaßnahmen können die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf diesen Bereich und die Gefahrensituation aufmerksam gemacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 520 Antrag vom 13.06.2024, OF 842/10 Anregung an den Magistrat vom 02.07.2024, OM 5664 Aktenzeichen: 32 1
Tempo 30 auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße einhalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2095 entstanden aus Vorlage: OF 363/10 vom 29.08.2017 Betreff: Tempo 30 auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße einhalten Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Homburger Landstraße, im Abschnitt zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße, verstärkt die Geschwindigkeit von Tempo 30 per Blitzer in den Abendstund en kontrolliert oder, wenn dies nicht möglich ist, mit ViaCount-Geräten die Lage geklärt wird. Begründung: In den letzten Monaten ist in dem Abschnitt der Homburger Landstraße von der Weilbrunnstraße in Richtung Ronneburgstraße trotz der Tempo-30-Regelung ein verstärktes Fahren von PS-starken Pkws mit überhöhter Geschwindigkeit festzustellen. Dieses gilt es abzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2017, ST 2312 Aktenzeichen: 32 1
Bereich Ronneburgstraße/Homburger Landstraße sicherer gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.03.2017, OM 1298 entstanden aus Vorlage: OF 256/10 vom 07.03.2017 Betreff: Bereich Ronneburgstraße/Homburger Landstraße sicherer gestalten Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie die Sichtbarkeit der Ampeln im Bereich der Kreuzung Ronneburgstraße/Homburger Landstraße verbessert werden kann, insbesondere a) für die Fahrer der auf den Parkplätzen vor der Sparkasse parkenden Pkw; b) für Fahrradfahrer auf dem Radweg von der Homburger Landstraße aus Richtung der Friedberger Warte; c) für die Fahrer der Pkw, welche aus den Ausfahrten auf die Homburger Landstraße einbiegen; 2. wie die Fahrr adwege in dem genannten Bereich sichtbarer markiert werden können. Begründung: Der Ortsbeirat 10 wurde auf die entsprechenden Problembereiche seitens der anliegenden Freien Schule hingewiesen und bittet um entsprechende Abhilfe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2017, ST 909 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2185 Aktenzeichen: 32 1
Benötigte Abstandsflächen von Sitzgruppen und Aufenthaltsflächen in öffentlichen Grünanlagen
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2017, OF 236/10 Betreff: Benötigte Abstandsflächen von Sitzgruppen und Aufenthaltsflächen in öffentlichen Grünanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, bei welchen Abstandsflächen von Sitz-Gruppen und Aufenthaltsflächen in öffentlichen Grünanlagen zur umliegenden Wohnbebauung es üblicherweise nicht zu Beschwerden der Anwohner wegen Ruhestörungen gekommen ist und ob solche gewisse Mindestgrößen solcher öffentlicher Grünanlagen erfordern, damit dies bei den neuen Bebauungsplänen im Bereich des Ortsbezirks 10 berücksichtigt werden kann. Begründung: Die zahlreichen und nachdrücklichen Beschwerden der Bürger im Ortsbezirk über Lärmbelästigungen aus öffentlichen Grünanlagen lassen vermuten, dass hier von Planungsseite auf diese Probleme nicht ausreichend Rücksicht genommen wird. Der Ortsbeirat hat zwar versucht, hierauf Einfluss zu nehmen, etwa seine Anregung zur Ausgestaltung der Sitzgruppen im Park zwischen Feuerwehrstraße und Gederner Straße, jedoch müssen diese Probleme schon grundsätzlich in der Planung berücksichtigt werden. Deshalb ist es erforderlich, Erfahrungswerte zu bekommen, bei welchen Abständen, es üblicherweise nicht zu solchen Beschwerden kommt, und ob es insofern, wie etwa von den Anwohnern des Petunien- und Jasminweges in der letzten Ortsbeiratssitzung eingefordert, gewisse Mindestgrößen für solche öffentlichen Grünanlagen geben muss, damit diese ihrer Erholungsfunktion und Nutzbarkeit für alle überhaupt gerecht werden können. Dies ist gerade für die Neuplanungen in Bonames-Ost, im Hilgenfeld und, sollte es zu Berkersheim-Ost kommen, gerade dort entscheidend, weil auch dort wieder teilweise sehr lange, schmale Grünflächen angedacht sind. Ferner bemängelt auch der Planungsbeirtat für das Hilgenfeld, dass keine saubere Trennung zwischen öffentlichem Vorder- und privaten Hinterbereich erfolgt, was wieder zu vergleichbaren Problemen, wie in Edwards-Gardens, führen könnte. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 14.02.2017, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 351 2017 Die Vorlage OF 236/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenStraßenlaternen mit modernster LED-Technik und angenehm „warmen Licht“ ausstatten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 955 entstanden aus Vorlage: OF 187/10 vom 07.11.2016 Betreff: Straßenlaternen mit modernster LED-Technik und angenehm "warmen Licht" ausstatten Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob bei den anstehenden Modernisierungen der Straßenlaternen im Ortsbezirk 10 (statt wie derzeit noch vorgesehen konventionelle) modernste LED-Technik mit angenehm "warmen Licht" verwendet und die damit verbundenen zukünftigen Ersparnisse aufgezeigt werden können. Als Beispiel seien hier aktuell die Theobald-Ziegler-Straße, der Krälingweg, die Sterlepperstraße und die Engelthaler Straße genannt. Begründung: Die Straßen des Ortsbezirks 10 sollen auch künftig ausreichend mit "warmen Licht" und zudem auch umweltschonend beleuchtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2017, ST 612 Aktenzeichen: 91 52
Geschwindigkeitserhebung Homburger Landstraße und Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 789 entstanden aus Vorlage: OF 163/10 vom 18.10.2016 Betreff: Geschwindigkeitserhebung Homburger Landstraße und Weilbrunnstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine mehrtägige Überprüfung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu verschiedenen Tageszeiten auf der Homburger Landstraße im Bereich zwischen den Kreuzungen zur Ronneburgstraße und Oberwiesenstraße, wie auch im Bereich der Weilbrunnstraße/Ecke Homburger Landstraße durchgeführt wird. Begründung: Anwohner beklagen sich immer wieder über (viel) zu hohe Geschwindigkeiten und (erhebliche) Verkehrsgefährdungen in diesen Bereichen. Der Ortsbeirat 10 möchte sich ein objektives Bild von der dortigen Situation machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 96 Aktenzeichen: 32 1
Höheres Angebot an „Call a Bike“-Fahrrädern während der Bauarbeiten an der UBahnLinie U 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 98 entstanden aus Vorlage: OF 45/10 vom 27.05.2016 Betreff: Höheres Angebot an "Call a Bike"-Fahrrädern während der Bauarbeiten an der U-Bahn-Linie U 5 Der Magistrat wird gebeten, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten an der U-Bahn-Linie U 5 an den folgenden "Call a Bike"-Stationen mehr Fahrräder zur Ausleihe bereitstehen: - Marbachweg/ Eckenheimer Landstraße; - Gießener Straße/Marbachweg; - Gießener Straße/Ronneburgstraße; - Gießener Straße/Homburger Landstraße. Begründung: Aufgrund der Einschränkungen durch die Bauarbeiten (Schienenersatzverkehr/Umleitung/Umsteigen) weichen viele Fahrgäste auf "Call a Bike"-Fahrräder aus. Dieses Angebot wird vor allem in den warmen Sommertagen genutzt. Dadurch sind die wenigen Fahrräder in Eckenheim und Preungesheim schnell vergriffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2016, ST 1164 Aktenzeichen: 92 14
Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 65 entstanden aus Vorlage: OF 9/10 vom 14.04.2016 Betreff: Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges Vorgang: V 1365/15 OBR 10; ST 1221/15 Der Magistrat wird aufgefordert, sich ohne Wenn und Aber an seine Stellungnahme vom 24.08.2015, ST 1221, zu halten. Diese besagt: "Zwischen November 2015 und Ende Juni 2016 ist durch den Neubau der Kindertagesstätte an der Feuerwehrstraße erneut mit Einschränkungen zu rechnen. Der Magistrat beabsichtigt jedoch, während der gesamten Bauzeit einen Durchgang (zur Gederner Straße und dem alten Ortskern Eckenheim) freizuhalten." Begründung: Wenn die Informationen der betroffenen Bürger zutreffen, dass aufgrund neuer Entwicklungen (Katastrophenschutzzentrum) der Fußweg für sehr lange Zeit gesperrt bleibt, hält der Ortsbeirat das für eine falsche Entscheidung. Wenn man vergleicht, welche teilweise erheblichen Kosten bei Straßenbaumaßnahmen für die Umleitung des Autoverkehrs anfallen, würde der Ortsbeirat unter den vorliegenden Bedingungen für eine umgehende provisorische Fußgänger- und Radwegumleitung plädieren, zumal nach Beobachtung des Ortsbeirates Lösungen möglich sind. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Kinder für dieses Planungsproblem haften sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.05.2015, V 1365 Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2015, ST 1221 Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2016, ST 1037 Aktenzeichen: 67 0
Grünzug Feldscheidenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4891 entstanden aus Vorlage: OF 929/10 vom 19.01.2016 Betreff: Grünzug Feldscheidenstraße Der geplante Standort der Sitzgruppe südwestlich der Gederner Straße ist aus Sicht des Ortsbeirats 10 äußerst ungünstig gewählt. Erfahrungen aus anderen Wohngebieten lehrten den Ortsbeirat 10, auf größere Abstände zur Bebauung zu achten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die vorgestellten Planungen zum Grünzug Feldscheidenstraße folgendermaßen abzuändern: Die Sitzgruppe wird etwas nach Nordwesten versetzt, um größeren Abstand zur vorhandenen Bebauung zu erhalten und mögliches Konfliktpotenz ial zu verringern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 626 Aktenzeichen: 67 0
Fahrradparken in der Eckenheimer Landstraße für Fahrräder mit Anhänger
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4781 entstanden aus Vorlage: OF 902/10 vom 15.11.2015 Betreff: Fahrradparken in der Eckenheimer Landstraße für Fahrräder mit Anhänger Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass von den in der Eckenheimer Landstraße in Höhe des Hauses Nr. 310 für Kraftfahrzeuge abmarkierten Stellflächen, eine oder mehrere als Fahrradstellflächen, auch mit Parkmöglichkeit für einen Lastenanhänger (Fahrradanhänger), eingerichtet werden. Sollte der Magistrat eine andere Stellfläche in der unmittelbaren Umgebung - auch auf der anderen Straßenseite - für geeigneter halten, ist dies ebenfalls zu befürworten. Eine Schrägmarkierung wäre vermutlich sinnvoll. Begründung: Fahrradstellflächen gewinnen in Frankfurt am Main zunehmend an Bedeutung, da immer mehr Bürgerinnen und Bürger aufgrund mangelnder Abstellfläche für einen oder mehrere Pkws lieber auf das Fahrrad umsteigen und auf das Auto ganz verzichten. Zudem nutzen auch hier immer mehr junge Familien Fahrräder mit Transportanhänger für Kinder oder den Transport des Einkaufs und anderer Gegenstände. Dem Umdenken und somit gestiegenen Bedarf ist Rechnung zu tragen. Auf einem Autoparkplatz könnten grundsätzlich acht bis zehn Fahrräder bzw. vier Lastenfahrräder parken. Fahrräder können aufgrund der Enge der Bürgersteige auf beiden Seiten der Eckenheimer Landstraße ab dem Bereich der Tempo-30-Zone nicht einfach so abgestellt bzw. geparkt werden, ohne Fußgängerinnen und Fußgänger mit oder ohne Gehhilfen, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer oder Kinderwagen zu blockieren. In unmittelbarer Nähe des vorgeschlagenen Straßenbereichs befinden sich unter anderem ein Laden, eine Arztpraxis sowie eine Tanzschule, die von Fahrradfahrenden aufgesucht werden. Auch Anwohnerinnen und Anwohner haben nicht immer die Möglichkeit, aufgrund fehlender Stellplätze im Hof ihres Wohnhauses ihr Rad zu parken. In der Eckenheimer Landstraße gibt es weit und breit ab Dörpfeldstraße, Gummersbergstraße oder Feldscheidenstraße bis über die Kreuzung Engelthaler Straße/Hügelstraße keine Fahrradständer auf öffentlichen Grund und Boden. Das Frankfurt-Green-City-Programm (http://www.frankfurt-greencity.de/) zum Klimaschutz der Stadt sieht Fortbewegung mit umweltbewussten Verkehrsmitteln als förderungswürdig an. Anlage Anlage 1 (ca. 121 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 325 Antrag vom 31.08.2016, OF 138/10 Aktenzeichen: 32 1
Engelthaler Straße vor dem Eingang der Gaststätte „Homburger Hof“ sicherer gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4662 entstanden aus Vorlage: OF 881/10 vom 19.10.2015 Betreff: Engelthaler Straße vor dem Eingang der Gaststätte "Homburger Hof" sicherer gestalten Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass durch möglichst einfache Maßnahmen aus laufenden Haushaltsmitteln der Bereich vor dem Eingang der Gaststätte "Homburger Hof" auf der Engelthaler Straße sicherer gestaltet wird. Begründung: Die Engelthaler Straße als Grundnetzstraße mit Buslinie, Lkw etc. führt praktisch direkt an Tür und Tor der Gaststätte "Homburger Hof" vorbei. Ein Bürgersteig ist fast nicht vorhanden. Die Verkehrssicherheit erscheint sehr fraglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 214 Aktenzeichen: 32 1
Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4027 entstanden aus Vorlage: OF 780/10 vom 31.03.2015 Betreff: Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer Weg Wochentags, ab früh abends zunehmend, und insbesondere an den Wochenenden werden Lastkraftwagen und teils Busse auf den Parkstreifen auf der Gießener Straße (zwischen Ronneburgstraße und Weinstraße) sowie dem Berkersheimer Weg (zwischen Petunienweg und Am Ulmenrück) verkehrswidrig abgestellt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zeitnah und dauerhaft geeignete Maßnahmen in den genannten Bereichen zu ergreifen, um das verkehrswidrige Parken, die sicherlich dadurch eintretenden Schäden an Bordsteinen und Bürgersteigen sowie die Verengungen von Fahrrad- und Fußwegen zu unterbinden. Begründung: Aufgrund der großen Spurweiten dieser Fahrzeuge werden diese, anzunehmender Weise um wenigstens den fließenden Straßenverkehr nicht zu behindern, verkehrswidrig mit den Rädern auf den Bürgersteigen abgestellt. Bordsteine, Bürgersteige und deren Untergründe dürften kaum für diese Gewichtsbelastungen ausgelegt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 973 Aktenzeichen: 32 1
Verstärkte Verkehrsüberwachung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3780 entstanden aus Vorlage: OF 735/10 vom 15.12.2014 Betreff: Verstärkte Verkehrsüberwachung Der Magistrat wird gebeten, in der Eckenheimer Landstraße nördlich der Kreuzung Engelthaler Straße, in der Niederbornstraße und in der Sigmund-Freud-Straße verstärkt Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung durchzuführen und aufgrund von Beschwerden von Eckenheimer Bürgern die Einhaltung folgender Verkehrsregeln verstärkt zu überwachen: Beim Kfz-Verkehr: 1. Generelle Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit in der Tempo-30-Zone; 2. Nichtbeachtung der Vorfahrt bei Geradeausfahrern an den Kreuzungen Eckenheimer Landstraße/Eckenheimer Schulstraße, Eckenheimer Landstraße/Niederbornstraße und Niederbornstraße/Niedergärtenstraße; 3. Verbotenes Fahren gegen die Einbahnstraßen in der Eckenheimer Landstraße zwischen den Kreuzungen Eckenheimer Schulstraße und Hügelstraße/Engelthaler Straße sowie in der Karl-von-Drais-Straße von den Autohäusern bis zur Kirschwaldstraße; 4. Verbotenes Parken auf abmarkierten Radwegen. Beim Radverkehr: 1. Radfahrer sollten die markierten Radwege benutzen; 2. nicht auf Bürgersteigen fahren; 3. Fußgängerüberwege und ampelgesicherte Fußgängerüberwege vorschriftsmäßig benutzen; 4. bei Dunkelheit mit Licht fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 816 Antrag vom 24.08.2015, OF 858/10 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4423 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4
Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße schnellstmöglich realisieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3782 entstanden aus Vorlage: OF 737/10 vom 05.01.2015 Betreff: Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße schnellstmöglich realisieren Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich einen Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße zu realisieren und in das künftige Konzept für die dort vorhandene und noch weiter zu entwickelnde Grünfläche mit einzubinden. Begründung: Die Feuerwehrstraße ist bisher lediglich über den Marbachweg erreichbar. Dies ist zumindest für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für Radfahrerinnen und Radfahrer nicht ausreichend. Dies gilt umso mehr, weil neben der Theobald-Ziegler-Schule inklusive der gleichnamigen U-Bahn-Haltestelle auch die Kindertagesstätten (sowohl in der Feuerwehrstraße als auch in der Gederner Straße) insbesondere für Kinder auf kurzem und sicherem Weg erreichbar sein sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2015, ST 575 Aktenzeichen: 67 0
Wurzelschäden im Max-Leichter-Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3613 entstanden aus Vorlage: OF 691/10 vom 19.10.2014 Betreff: Wurzelschäden im Max-Leichter-Weg Der Magistrat wird gebeten, Wurzelschäden im asphaltierten Bereich des Max-Leichter-Wegs zu prüfen und möglichst zu beheben . Begründung: Insbesondere im nördlichen Teil des Max-Leichter-Weges in Richtung der Ronneburgstraße sind gefährliche Stolperfallen festzustellen, die im Schatten oder bei Laubbefall kaum erkennbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 142
Ballschutzzaun für den Bolzplatz in der Grünfläche zwischen Feuerwehrstraße und Gederner Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.06.2014, OF 625/10 Betreff: Ballschutzzaun für den Bolzplatz in der Grünfläche zwischen Feuerwehrstraße und Gederner Straße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt, der aufsuchenden Jugendarbeit in Eckenheim und dem Ortsbeirat 10 einen Ballschutzzaun am Bolzplatz in der Grünfläche im Bereich zwischen der Feuerwehrstraße und Gederner Straße zu ermöglichen, sofern zunächst keine bessere kostengünstigere Regelung gefunden werden kann. Der vom Ortsbeirat festgelegte zu übernehmende Höchstwert für die durchzuführende Maßnahme beträgt € 10.000. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD LINKE. FREIE WÄHLER FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 10 am 03.06.2014, TO I, TOP 25 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 247 2014 Die Vorlage OF 625/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE_WÄHLER, FDP
Weiter lesenKreuzungsbereich der U-Bahn-Linie U 5 zwischen Ronneburgstraße und Gießener Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2800 entstanden aus Vorlage: OF 560/10 vom 05.01.2014 Betreff: Kreuzungsbereich der U-Bahn-Linie U 5 zwischen Ronneburgstraße und Gießener Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Kreuzungsbereich der U- Bahn-Linie U 5 zwischen der Ronneburgstraße und der Gießener Straße sicherer gestaltet werden kann, beispielsweise durch eine Geschwindigkeitsreduzierung der in Richtung der Endhaltestelle Preungesheim fahrenden U-Bahnen. Begründung: Es erscheint problematisch, dass die U-Bahnen aus der Innenstadt kommend (also bergab fahrend) mit sehr hoher Geschwindigkeit über die entsprechende Kreuzung fahren. In dem genannten Bereich kam es bereits mehrfach zu gefährlichen Situationen sowie mindestens einem Unfall. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2014, ST 696 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 92 14
U-Bahn-Linie U 5 hier: Barrierefreie Hochbahnsteige im Bereich Eckenheim und Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.05.2013, OM 2176 entstanden aus Vorlage: OF 441/10 vom 28.04.2013 Betreff: U-Bahn-Linie U 5 hier: Barrierefreie Hochbahnsteige im Bereich Eckenheim und Preungesheim Der Ortsbeirat 10 begrüßt den barrierefreien Ausbau der U-Bahn-Linie U 5, durch den die Bahnlinie als U-Bahn erhalten bleibt und das lästige Umsteigen an der Konstablerwache von und in Richtung Hauptbahnhof weiterhin fahrgastfreundlich entfällt. Zudem wird künftig die ÖPNV-Strecke nicht durch kleinere Straßenbahnwagen in der Kapazität eingeschränkt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass beim Bau der wichtigen barrierefreien Hochbahnsteige auf der U 5-Strecke im Bereich Eckenheim und Preungesheim folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Die U 5-Endhaltestelle "Preungesheim" sowie die Haltestelle "Neuer Jüdischer Friedhof" sollen nach Möglichkeit umgehend und endgültig auf die für die Fahrgäste wichtige 3-Wagon-Nutzung ausgerichtet und die Beleuchtung auch im Bereich der Bushaltestelle "Preungesheim" verbessert werden; 2. die Standorte für die Fahrkartenautomaten sollen künftig nach Möglichkeit fahrgastfreundlich optimiert werden. Dafür werden folgende Standorte vorgeschlagen: - Im nördlichen Bereich der Haltestelle(n) "Sigmund-Freud-Straße"; - im südlichen Bereich der Haltestelle(n) "Ronneburgstraße", "Theobald-Ziegler-Straße" und "Gießener Straße" (stadteinwärts); - im östlichen Bereich der Haltestelle "Gießener Straße" (stadtauswärts). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2013, ST 1406 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 92 13
Störende Verkehrsinsel auf der Homburger Landstraße/Ecke Ronneburgstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013, OM 2038 entstanden aus Vorlage: OF 415/10 vom 24.02.2013 Betreff: Störende Verkehrsinsel auf der Homburger Landstraße/Ecke Ronneburgstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die den Verkehrsfluss behindernde Verkehrsinsel auf der Homburger Landstraße/Ecke Ronneburgstraße abmontiert wird. Begründung: Durch die Verkehrsinsel wird das Linksabbiegen von der Homburger Landstraße in die Ronneburgstraße unnötig erschwert und es kommt teilweise zu erheblichen Rückstaus. Fußgänger können auch ohne die Verkehrsinsel ampelgesichert die Kreuzung überqueren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2013, ST 814 Aktenzeichen: 66 0
Ampelanlage in der Ronneburgstraße, Ecke Gießener Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2013, OF 414/10 Betreff: Ampelanlage in der Ronneburgstraße, Ecke Gießener Straße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob an der Ampelanlage in der Ronneburgstraße, Ecke Gießener Straße in Fahrtrichtung Westen der Verkehrsfluss verbessert werden kann. Linksabbieger behindern den Verkehr in Richtung Eckenheim, darunter auch die Busse der Linie 39. Begründung: Offenbar wurde die Ampeltaktung verkürzt. Leider kommt es neuerdings an diesem "Nadelöhr" nun vermehrt zu Rückstaus. Dies sollte verhindert werden, da insbesondere der Hauptverkehr aus dem Frankfurter Bogen über die Weilbrunnstraße und die Homburger Landstraße zur Ronneburgstraße fließt. Zudem könnten so unnötige Abgase sowie Lärmbeeinträchtigungen vermieden werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 10 am 12.03.2013, TO II, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 661 2013 Die Vorlage OF 414/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrsspiegel Kreuzung Steinkleestraße/An der Fischerweide
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1943 entstanden aus Vorlage: OF 405/10 vom 01.02.2013 Betreff: Verkehrsspiegel Kreuzung Steinkleestraße/An der Fischerweide Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Einstellung des dort vorhandenen Verkehrsspiegels optimiert wird. Eine Lösung könnte sein, den Spiegel mit Hilfe eines waagrechten Rohres näher zur Bürgersteigkante an der Steinkleestraße zu versetzen. Begründung: Der Spiegel sitzt zu nah an einer Hauswand. Deswegen ist der Sichtbereich durch parkende Fahrzeuge, meist Lieferwagen, eingeschränkt. Die Verkehrsteilnehmer aus Richtung An der Fischerweide können in einer solchen Situation den Verkehr auf der Steinkleestraße nicht ausreichend einsehen. Die Anwohner erwarten durch die mit der Anzeige verbundene Selbstkontrollmöglichkeit eine aktive Verkehrserziehung der Raser. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 649 Aktenzeichen: 66 7
Fußgängerüberweg in Höhe der Homburger Landstraße 126-128 sichern
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2012, OF 312/10 Betreff: Fußgängerüberweg in Höhe der Homburger Landstraße 126-128 sichern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Fußgängerüberweg in der Homburger Landstraße 126-128 an der Einmündung zur Ronneburgstraße durch angemessene Maßnahmen zu sichern. Vorschlag: - Durch das Setzen von mindestens zwei eisernen Pollern beidseitig auf dem Bürgersteig. - Die Fußgängerfurt für den Autofahrer durch eine unterbrochene Linie oder Zebrastreifen beidseitig zu verdeutlichen, sowie vor und hinter der Fußgängerfurt eine Schrägstraffur zwischen den zur Fußgängerfurt führenden Verkehrsleitlinien. - Ebenerdige Fußgängerschneise zwischen den Begrenzungen. Begründung: Beidseitig der Fußgängerfurt wird der Bürgersteig in der Breite des Fußgängerüberwegs fortlaufend beparkt. Die Fußgänger müssen sich zwischen den parkenden Kraftfahrzeugen auf die Straße wagen, um überhaupt Einsicht in den Verkehr zu erlangen. Dies gilt insbesondere für Rollstuhlfahrer, bei Nacht und beim Ausfall der Ampeln. Die tagsüber den Überweg freigebende Ampel garantiert alleine an dieser Stellen keine ausreichende Sicherheit. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 312/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenStraßenpflaster auf der Eckenheimer Landstraße (im Bereich zwischen der Karl-von-Drais-Straße und der Hügelstraße/Engelthaler Straße)
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2012, OF 285/10 Betreff: Straßenpflaster auf der Eckenheimer Landstraße (im Bereich zwischen der Karl-von-Drais-Straße und der Hügelstraße/Engelthaler Straße) Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das Straßenpflaster auf der Eckenheimer Landstraße im Bereich zwischen der Karl-von-Drais-Straße und der Hügelstraße/ Engelthaler Straße nachgesandet wird. Begründung: Das Straßenpflaster beziehungsweise die einzelnen Pflastersteine haben teilweise zu viel Spiel, dadurch kam es sowohl zu Klagen seitens Radfahrern, welche sich unsicher fühlten, als auch seitens der Anwohner und Passanten über eine erhöhte Geräuschbelastung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 285/10 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenPostagentur für Eckenheim Nord
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1253 entstanden aus Vorlage: OF 262/10 vom 24.05.2012 Betreff: Postagentur für Eckenheim Nord Bürger aus dem betroffenen Viertel wünschen sich seit Langem eine wohnortnahe und weitergehende Versorgung mit Postdienstleistungen. Ein Bewerber wollte eine Postagentur mit umfassenderen Postdienstleistungen in einer Gewerbeimmobilie in der Sigmund-Freud-Straße 56-58 eröffnen. Leider hat die Deutsche Post AG dieses Vorhaben abschlägig beschieden, da sie wegen aktuell ausreichender Postversorgung keinen Bedarf zu erkennen glaubt. Der Ortsbeirat 10 hält deswegen eine Intervention des Magistrats für erforderlich, da in dem Stadtteil ein Bedarf (z. B. Annahme und Abholung von Brief- und Paketsendungen) besteht. Der Magistrat wird deshalb gebeten, mit der Deutschen Post AG Gespräche mit dem Ziel zu führen, dass z. B. in der Sigmund-Freud-Straße 56-58 doch eine Postagentur mit umfangreicherem Dienstleistungsangebot eingerichtet wird. Begründung: An der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Steinkleestraße hat sich in den letzten Jahren ein kleines Nahversorgungszentrum mit zwei Lebensmittelmärkten, einer Drogerie und einem Backshop entwickelt. Eine nahegelegene Postagentur würde die Servicequalität für die Bürger deutlich verbessern und gut zu den bereits bestehenden Geschäften passen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1588 Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 445 Aktenzeichen: 92 31
Öffnung des Verbindungsweges Steinkleestraße/Adolf-Leweke-Straße in Eckenheim für den Radverkehr
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2012, OF 246/10 Betreff: Öffnung des Verbindungsweges Steinkleestraße/Adolf-Leweke-Straße in Eckenheim für den Radverkehr Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob der Verbindungsweg Steinkleestraße/Adolf-Leweke-Straße in Eckenheim für den Radverkehr freigegeben werden kann. Begründung: Für Radfahrer wäre die unmittelbare Verbindung von der Steinkleestraße in die Adolf-Leweke-Straße eine schnelle und sichere Verbindung, weil sie dann nicht die enge Steinkleestraße, in der der Bus fährt, und die Sigmund-Freud-Straße fahren müssen, sondern die ruhige Adolf-Leweke-Straße fahren können. Es ist deshalb zu prüfen, ob diese Verbindung für den Radverkehr freigegeben werden kann. Der Verbindungsweg erscheint breit genug, um darauf kombinieren Fuß- und Radverkehr zuzulassen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO II, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 379 2012 Die Vorlage OF 246/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenVorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.12.2011, OF 142/10 Betreff: Vorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, baldmöglichst eine Vorstellung der Neuplanungen für die Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße im Ortsbeirat 10 zu veranlassen. Dabei soll insbesondere auch auf die sich danach ergebende Parkplatzsituation eingegangen werden. Begründung: Im Rahmen eines Ortstermins zur Situation an der Einmündung der Kreuzstraße in die Homburger Landstraße am 05.12.2011 wurde darauf hingewiesen, dass der ganze Bereich der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunn- und Ronneburgstraße im Rahmen der Errichtung einer Radroute ohnehin neu geplant und umgestaltet wird. Da die Bebauung auf dem Grundstück Konrad-Hoenen-Weg/Homburger Landstraße in der Fertigstellung begriffen ist, wird die Parkplatzsituation in diesem Bereich sich sicherlich ohnehin verschärfen. Es ist deshalb sinnvoll, die neue Planung baldmöglichst im Ortsbeirat vorzustellen, damit die problematische Parkplatzsituation und die Erfahrungen des Ortsbeirats hierzu noch möglichst frühzeitig in die Planungen einbezogen werden können. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 10 am 17.01.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 10 am 07.02.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 142/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter leseneungesheimTitel/Betreff: Bücherbusparkplatz auch für Veranstaltungsbusse freigeben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 485 entstanden aus Vorlage: OF 91/10 vom 07.10.2011 Betreff: Bücherbusparkplatz auch für Veranstaltungsbusse freigeben Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und unter welchen Voraussetzungen die vorgehaltenen Bücherbusparkplätze, unter anderem in der Gederner Straße, auch für Veranstaltungsbusse zur kulturellen, gastronomischen und sportlichen Erkundung der Stadtteile im Ortsbezirk außerhalb der Standzeiten der Bücherbusse auf Antrag der Veranstalter genutzt bzw. genehmigt werden können. Begründung: In der Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 10 am 07.06.2011 wurde die erweiterte Nutzung durch einen Gastronomen angeregt und dies wird vom Ortsbeirat 10 unterstützt. Die Bereitstellung der Parkplätze bietet eine weitere Möglichkeit zur Belebung der Stadtteile. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2012, ST 164 Aktenzeichen: 32 1
Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4376 entstanden aus Vorlage: OF 996/10 vom 02.08.2010 Betreff: Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob und wenn ja, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die verstärkt aufgetretenen Graffiti-Schmierereien auf der Homburger Landstraße im Bereich Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße zu unterbinden. Die Art der Schmierereien lässt darauf schließen, dass es sich hierbei um einen Einzeltäter handelt. Begründung: Die verstärkte Initiative der Hausbesitzer, ihre Häuser in der Homburger Landstraße zu renovieren, wird zurzeit von einem besonders aktiven Graffitischmierer deutlich geschmälert. Zum einen sind alle Bewohner dieser Straße aufgerufen, besonders aufmerksam zu sein, aber auch die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung sind aufgefordert, mit ihrem Spezialwissen diesem Unwesen ein Ende zu bereiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2010, ST 1328 Aktenzeichen: 32 4
Parkverbot am Eckenheimer Friedhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.03.2010, OM 3987 entstanden aus Vorlage: OF 915/10 vom 22.02.2010 Betreff: Parkverbot am Eckenheimer Friedhof Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, unter welchen Umständen auf der Stichstraße, die der Andienung des Eckenheimer Friedhofes dient (Verlängerung der Matternstraße) ein Parkverbot eingerichtet werden kann, welches lediglich den Besuchern des Eckenheimer Friedhofs ein kurzzeitiges Parken erlaubt. Begründung: Der Eckenheimer Friedhof wird nur noch von wenigen, in der Regel alten und gebrechlichen Menschen angesteuert, die insbesondere dann, wenn sie Materialien (Gestecke, Erde, etc.) transportieren, darauf angewiesen sind, möglichst nahe am Friedhof parken zu können. Häufig genug wird das leider durch unbefugt dort parkende Fahrzeuge unmöglich gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2010, ST 880 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Haltestellen der VGF im Ortsbezirk 10 hier: Gesamtlinien- und Straßenplan der Stadt Frankfurt am Main
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3843 entstanden aus Vorlage: OF 888/10 vom 16.12.2009 Betreff: Haltestellen der VGF im Ortsbezirk 10 hier: Gesamtlinien- und Straßenplan der Stadt Frankfurt am Main Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, bis wann sämtliche VGF-Haltestellen im Ortsbezirk 10 mit einem Gesamtlinien- und Straßenplan der Stadt Frankfurt am Main ausgestattet werden können Begründung: Teilweise sind insbesondere Bushaltestellen im Ortsbezirk 10 noch mit keinem Gesamtlinien- und Straßenplan der Stadt Frankfurt am Main ausgestattet. Unter anderem verfügt zum Beispiel die sehr gut besuchte Haltestelle "Ronneburgstraße" der Buslinie 39 noch nicht über diese für Fahrgäste wichtige Informationsquelle, obwohl gerade hier Fahrgäste aus ganz Frankfurt das nahegelegene Bürgerhaus "Saalbau Ronneburg" besuchen. Dies ist sehr ärgerlich, zumal nicht nur dieses Bürgerhaus, sondern mit Blick auf den Klimawandel der gesamte Ortsbezirk 10 über einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verfügen bzw. daran angebunden sein sollte. Der Ortsbeirat 10 bittet darum, schnellstmöglich die noch nicht ausgestatteten Haltestellen im Ortsbezirk 10 für Fahrgäste mit diesen Informationsplänen zu bestücken, um so auch mit Blick auf die Bezahlung des Fahrpreises die Fahrgäste umfassend über die diversen Linien und Angebote des ÖPNV zu informieren. Dies kann insbesondere bei einem Ausfall eines Busses oder einer Bahn eine wichtige Orientierungshilfe für die Fahrgäste sein, um so doch noch ihr jeweiliges Fahrtziel erreichen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2010, ST 420 Aktenzeichen: 92 13
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