Meine Nachbarschaft: Libellenweg
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Vorlagen
Baustelle in der Straße Zur Frankenfurt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2371 entstanden aus Vorlage: OF 531/6 vom 07.11.2017 Betreff: Baustelle in der Straße Zur Frankenfurt Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich einen Ortstermin an der Kreuzung Zur Frankenfurt/Tannenkopfweg durchzuführen, um eine Veränderung der aktuellen Situation herbeizuführen. Der Ortstermin sollte ab 17:00 Uhr beginnen. Begründung: Aktuell ist die Erstellung der Abwasserdruckleitung durch die ausführende Firma im Teilstück zwischen Tannenkopfweg und Tränkweg angelangt. Die Sperrung des Teilstücks für den Busverkehr macht das ohnehin vorhandene Chaos auf dem Tannenkopfweg nun perfekt. Nichts geht mehr zu gewissen Uhrzeiten, da nun auch noch die ÖPNV-Busse über den Tannenkopfweg umgeleitet werden - ein Zustand, der schnellstmöglich abgestellt werden muss. Einerseits ist der ÖPNV so zu führen, dass auch ältere und gehbehinderte Menschen diesen weiter nutzen können, und andererseits muss auch die Erstellung der Abwasserdruckleitung schneller vorangehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 423 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
In der Straße Am Goldsteinpark Schild und Piktogramm „Achtung Kinder“ an geeigneter Stelle anbringen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2359 entstanden aus Vorlage: OF 501/6 vom 25.09.2017 Betreff: In der Straße Am Goldsteinpark Schild und Piktogramm "Achtung Kinder" an geeigneter Stelle anbringen Der Magistrat wird gebeten, in der Straße Am Goldsteinpark ein Schild sowie ein Piktogramm mit "Achtung Kinder" an geeigneter Stelle vor dem Knick in der Straße anzubringen. Begründung: Hin und wieder finden in Goldstein Geschwindigkeitsübertretungen statt. Dies ist auch wieder anhand der Messergebnisse des Straßenverkehrsamtes im Libellenweg vom Juni dieses Jahres festzustellen. Direkt hinter dem Knick befindet sich in der Straße Am Goldsteinpark ein evangelischer Kindergarten (s. Bild 1). Dieser sowie querende oder auf dem Bürgersteig stehende Kinder sind von Kraftfahrzeugführern im Vorfeld nicht zu sehen. Auch die Kinderbeauftragte von Goldstein hat auf die besondere Situation vor Ort in der letzten Sitzung des Ortsbeirats hingewiesen. Zur Verdeutlichung hat sie die u. a. Abbildung erstellt (siehe Bild 2) und dem Ortsbeirat sowie dem Magistrat zur Verfügung gestellt. Bild 1: Quelle: googlemaps Bild 2: Quelle: Frau Weil-Döpel Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 319 Aktenzeichen: 66 7
Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 431/6 vom 30.07.2017 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), die Westerbachstraße, die Oeserstraße, die Rheinlandstraße, die Stroofstraße (im Bereich des Tempo 30-Abschnitts) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen durch die neue Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2104
Goldstein: Verkehrsberuhigung im Libellenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.07.2017, OF 449/6 Betreff: Goldstein: Verkehrsberuhigung im Libellenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob folgende von Anwohnern vorgeschlagene Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Libellenweg umsetzbar sind: 1. Versetztes Parken 2. Einsatz eines fest installierten Blitzgeräts Begründung: Anwohner beklagen, dass mit zu hoher Geschwindigkeit gefahren würde. Im Jahr 2009 waren deswegen bereits einmal Geschwindigkeitskontrollen im Libellenweg durchgeführt worden, aufgrund des damals festgestellten geringen Verkehrsaufkommens wurde das Thema dann aber nicht weiter verfolgt. Immerhin 15% der Fahrzeuge waren im Jahr 2009 im Libellenweg zu schnell unterwegs. Auch wenn es sicher viele Straßen in Frankfurt gibt, auf denen das Verkehrsaufkommen höher ist, erscheint es doch sinnvoll, die von den Anwohnern vorgeschlagenen Maßnahmen zu prüfen. Es ist auch zu bedenken, dass das Verkehrsaufkommen insgesamt zugenommen hat, während die Verkehrsmoral allgemein gesunken zu sein scheint. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 449/6 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und REP gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung BFF und FREIE WÄHLER
Partei: GRÜNE
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S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1510 entstanden aus Vorlage: OF 353/6 vom 07.04.2017 Betreff: Ortstermin zur Verkehrssituation im Tannenkopfweg Vorgang: OM 436/16 OBR 6; OM 437/16 OBR 6; OM 438/16 OBR 6; OM 439/16 OBR 6; OM 440/16 OBR 6; OM 441/16 OBR 6; OM 442/16 OBR 6; OM 443/16 OBR 6; ST 1570/16; ST 1573/16; ST 1579/16; ST 1580/16; ST 1581/16; ST 1623/16; ST 1637/16; ST 1703/16 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 und interessierten Anwohnerinnen/Anwohnern einen Ortstermin im Bereich des Tannenkopfwegs durchzuführen. Dabei sollen Fragen zu den Vorlagen OM 436 bis OM 443 besprochen und geklärt werden. Als Treffpunkt wird die Kreuzung Tannenkopfweg/Zur Frankenfurt vorgeschlagen. Begründung: In der 4. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 30.08.2016 verabschiedete der Ortsbeirat ein Bündel von Anträgen, die sich mit Verkehrsproblemen an verschiedenen Stellen des Tannenkopfwegs befassten. Inzwischen hat der Magistrat in unterschiedlichen Stellungnahmen auf diese Anregungen reagiert und dabei die Umsetzung eines Teils der Vorschläge abgelehnt. Der Ortsbeirat würde nun gerne mit Vertreterinnen/Vertretern der zuständigen Ämtern vor Ort über die Vorschläge sprechen und versuchen, offene Fragen zu den Stellungnahmen des Magistrats zu klären. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 436 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 437 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 438 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 439 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 440 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 441 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 442 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 443 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1570 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1573 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1579 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1580 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1581 Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1623 Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1637 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1703 Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1298 Aktenzeichen: 66 0
Kreuzung Tannenkopfweg/Sonnenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 441 entstanden aus Vorlage: OF 143/6 vom 19.07.2016 Betreff: Kreuzung Tannenkopfweg/Sonnenweg Der Magistrat wird gebeten, an der o. g. Kreuzung Poller aufzustellen bzw. geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Falschparken zu verhindern, da ansonsten der Bürgersteig als Abstellfläche verwendet wird (s. Bilder). Begründung: Trotz mehrfacher Meldungen bei der Stadtpolizei wird das Falschparken nicht unterlassen. Sichtbehinderungen sind die Folge. (Quelle: Google Maps) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1570 Antrag vom 07.04.2017, OF 353/6 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1510 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrskonzept für Goldstein
S A C H S T A N D : Anregung vom 30.08.2016, OA 45 entstanden aus Vorlage: OF 115/6 vom 21.07.2016 Betreff: Verkehrskonzept für Goldstein Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die als Anlage beigefügten Vorschläge der Bürgerinitiative Goldstein und der Siedlergemeinschaft Goldstein zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sind schnellstmöglich interessierten Mitgliedern des Ortsbeirats, der Stadtverordnetenversammlung und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern in einer Veranstaltung des Magistrats in Goldstein vorzustellen. In dieser Veranstaltung sollte es noch möglich sein, Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen und diese in ein endgültiges Verkehrskonzept für Goldstein einfließen zu lassen. Begründung: Die Verkehrssituation in Goldstein kann nur als nicht befriedigend bezeichnet werden. Die Verkehrsberuhigung, wie sie seinerzeit als eine der ersten in Frankfurt im Tannenkopfweg umgesetzt wurde, führt zu erheblichen Behinderungen für alle Verkehrsteilnehmerinnen/ Verkehrsteilnehmer und ist heute einfach nicht mehr zeitgemäß. Goldsteiner Bürgerinnen und Bürger haben sich in einer Bürgerinitiative gemeinsam mit der Siedlergemeinschaft zusammengefunden und ein neues Verkehrskonzept erarbeitet. Auf dieser Basis sollte ein neuer Versuch unternommen werden, die Verkehrsverhältnisse in Goldstein deutlich zu verbessern. Dies sollte aber in enger Abstimmung mit den politischen Gremien und den Bürgerinnen und Bürgern erfolgen. Anlage Goldstein_Verkehrskonzept (ca. 3 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.02.2017, B 30 Bericht des Magistrats vom 10.07.2017, B 219 Bericht des Magistrats vom 23.02.2018, B 50 Bericht des Magistrats vom 03.09.2018, B 280 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.09.2016 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.10.2016, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2016, TO II, TOP 32 Beschluss: Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 637, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2016 Aktenzeichen: 32 1
Am Goldsteinpark - Parkverbot
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 440 entstanden aus Vorlage: OF 142/6 vom 25.07.2016 Betreff: Am Goldsteinpark - Parkverbot Der Magistrat wird gebeten, ab der Kreuzung Tannenkopfweg/Am Goldsteinpark in der Straße Am Goldsteinpark ein Parkverbot bis zur ersten Grundstückseinfahrt einzurichten. Begründung: Bisher besteht das Problem, dass parkende Fahrzeuge - in Kombination mit der vorhandenen Verkehrsinsel bzw. Fahrbahnverengung - die Einfahrt in die Straße erschweren. Größere Pkws oder Pkws mit Anhänger können die Straße aus diesem Grund oft nicht befahren. Die Maßnahme geht auf eine Anregung der Bürgerinitiative Goldstein und der Siedlergemeinschaft Goldstein zurück. (Quelle: Google Maps) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1579 Antrag vom 07.04.2017, OF 353/6 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1510 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Am Wiesenhof/Tannenkopfweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 436 entstanden aus Vorlage: OF 138/6 vom 06.08.2016 Betreff: Verkehrsspiegel an der Kreuzung Am Wiesenhof/Tannenkopfweg Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung Am Wiesenhof/Tannenkopfweg einen Verkehrsspiegel so anzubringen, dass man vom Tannenkopfweg aus Richtung Süden den aus der Straße Am Wiesenhof kommenden Verkehr sehen kann. Begründung: Es gilt die Rechts-vor-Links-Regelung. Der Verkehr im Tannenkopfweg aus Richtung Süden muss dem Verkehr aus der Straße Am Wiesenhof Vorfahrt gewähren. Das gelingt wegen mangelnder Einsehbarkeit selten, denn der Vorfahrt gebende Verkehr stoppt südlich des Zebrastreifens. Diese Situation könnte durch einen Spiegel verbessert werden. Die Maßnahme geht auf eine Anregung der Bürgerinitiative Goldstein und der Siedlergemeinschaft Goldstein zurück. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1581 Antrag vom 07.04.2017, OF 353/6 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1510 Aktenzeichen: 66 7
Fahrbahnverengung vor dem Kreuzungsbereich Tannenkopfweg/Zur Frankenfurt entfernen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 442 entstanden aus Vorlage: OF 144/6 vom 25.07.2016 Betreff: Fahrbahnverengung vor dem Kreuzungsbereich Tannenkopfweg/Zur Frankenfurt entfernen Der Magistrat wird gebeten, die Fahrbahnverengung am Ende der von Süden nach Norden führenden Straße Tannenkopfweg kurz vor der Kreuzung Tannenkopfweg/Zur Frankenfurt zu entfernen. Begründung: Durch die Verengung besteht das Problem, dass der Verkehr so behindert wird, dass dadurch regelmäßig ein Stau auf dem gesamten Tannenkopfweg eintritt. Direkte Anwohner berichten laut Bürgerinitiative Goldstein und Siedlergemeinschaft Goldstein, dass bei Entfernung dieser Engstelle ein großes Ärgernis beseitigt werden würde. Der Verkehr könnte etwas besser fließen und damit auch den Anwohnern einiges an Lärm erspart bleiben. Die Maßnahme geht auf eine Anregung der Bürgerinitiative Goldstein und der Siedlergemeinschaft Goldstein zurück. (Quelle: Google Maps) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1703 Antrag vom 07.04.2017, OF 353/6 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1510 Aktenzeichen: 66 0
Goldstein: Hundewiese im Bereich der Straße Zur Frankenfurt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 446 entstanden aus Vorlage: OF 149/6 vom 11.08.2016 Betreff: Goldstein: Hundewiese im Bereich der Straße Zur Frankenfurt Der Magistrat wird gebeten, an den Abfallkörben entlang der Straße Zur Frankenfurt klappbare Deckel anzubringen, um zu verhindern, dass Krähen und Elstern den Abfall weiträumig verteilen. Begründung: Rund um die Abfallkörbe wird der Müll von Vögeln auf der Suche nach Essensresten oft meterweit verstreut. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1632 Aktenzeichen: 67 0
An der Herrenwiese - Parkverbot
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 438 entstanden aus Vorlage: OF 140/6 vom 25.07.2016 Betreff: An der Herrenwiese - Parkverbot Der Magistrat wird gebeten, ab der Kreuzung An der Herrenwiese/Tannenkopfweg bis zum bestehenden Parkverbot (an der ersten Stichstraße) ein vollständiges Parkverbot in der Straße An der Herrenwiese einzurichten. Dieses Parkverbot ist durch eine Schraffierung auf der Fahrbahn zu verdeutlichen. Begründung: Bisher besteht das Problem, dass in die Straße An der Herrenwiese einbiegende Fahrzeuge keinen Platz zum Ausweichen vor eventuellem Gegenverkehr haben. Diesem Problem soll mit dem Ausweiten des Parkverbots entgegengewirkt werden. Dabei werden bis zu drei Parkplätze entfallen (siehe u. a. Bild). Die Maßnahme geht auf eine Anregung der Bürgerinitiative Goldstein und der Siedlergemeinschaft Goldstein zurück. (Quelle: Google Maps) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1573 Antrag vom 07.04.2017, OF 353/6 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1510 Aktenzeichen: 32 1
Morgenzeile
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 443 entstanden aus Vorlage: OF 145/6 vom 25.07.2016 Betreff: Morgenzeile Der Magistrat wird gebeten, den Bussen aus der Straße Zur Frankenfurt kommend in die Morgenzeile einbiegend nach der Kurve die Möglichkeit zu geben, vor der Liegenschaft Zur Frankenfurt 1 halten zu können, um den entgegenkommenden Busverkehr durchlassen zu können. Zusätzlich ist zu überprüfen, ob der bisher installierte Verkehrsspiegel durch einen größeren ersetzt werden kann. Begründung: Bisher besteht das Problem, dass es täglich mehrmals dazu kommt, dass sich Busse im Kurvenbereich und danach begegnen und es keine Möglichkeit für diese gibt, sich auszuweichen. In der Vergangenheit war das Problem noch schlimmer, da nicht immer schon ein Verkehrsspiegel installiert war. Dieser sorgt zumindest dafür, dass Unfälle an dieser Stelle ausbleiben. Behinderungen werden aber leider nicht vermieden. Daher sollten beide Maßnahmen umgesetzt werden. Auf dem beigefügten Bild (Quelle: Google Maps) ist die Situation mit gleich drei Bussen auf der Straße Zur Frankenfurt zu erkennen. Daraus ist ersichtlich, welche Probleme sich in der Straße Morgenzeile ergeben können. Selbst in der Straße Zur Frankenfurt muss ein Bus den anderen immer durchlassen, da die Straßenbreite nicht überall ausreicht. Die Maßnahme geht auf eine Anregung der Bürgerinitiative Goldstein und der Siedlergemeinschaft Goldstein zurück. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1637 Antrag vom 07.04.2017, OF 353/6 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1510 Aktenzeichen: 66 0
Alfred-Kiefer-Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5011 entstanden aus Vorlage: OF 1583/6 vom 11.01.2016 Betreff: Alfred-Kiefer-Weg D er Magistrat wird gebeten, den Alfred-Kiefer-Weg in einen begehbaren Zustand zu versetzen. Begründung: Bei der aktuellen Witterung reiht sich eine Pfütze an die nächste, ansonsten findet sich der Nutzer inmitten eines Schlammgemischs wieder. Es ist dringend an der Zeit, die wasserdurchlässige Streuung zu erneuern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 791 Aktenzeichen: 67 0
Goldsteinpark
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4156 entstanden aus Vorlage: OF 1374/6 vom 18.05.2015 Betreff: Goldsteinpark Vorgang: OM 2672/08 OBR 06; EA 137/08 OBR 6; ST 692/09; V 633/13 OBR 6; ST 764/13; V 1009/14 OBR 6; ST 1116/14 Der Magistrat wird gebeten, die vorhandene Beleuchtung des Hauptweges im Goldsteinpark (Verbindungsweg zwischen Tannenkopfweg und Goldsteinstraße) schnellstmöglich instand zu setzen. Die Funktionstüchtigkeit der Beleuchtung ist darüber hinaus regelmäßig zu überprüfen. Außerdem ist die Planung für die Erneuerung der Wege und der Beleuchtungsanlage sowie für die Umsiedlung der Pfadfinder und der damit verbundenen Renaturierung des ehemaligen Betriebshofs im Goldsteinpark alsbald vorzulegen. Begründung: Seit Jahren fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, eine Planung in obigem Sinne vorzulegen (bspw. OM 2672, EA 137, V 633 oder V 1009). Bisher wurde der Ortsbeirat immer wieder vertröstet (bspw. ST 692, ST 764 oder ST 1116), letztmalig im Übrigen auf das Jahr 2015. Die vorhandene Beleuchtung des Hauptweges im Goldsteinpark ist allerdings an einigen Stellen defekt. Dadurch ist bei Dunkelheit der Verbindungsweg zwischen Tannenkopfweg und Goldsteinstraße ungenügend ausgeleuchtet. Da die Wegeverbindung von vielen Bürgern genutzt wird, sollte zumindest für die hoffentlich nun nur noch kurzfristige Planungszeit der Erneuerung der Beleuchtungsanlage eine einigermaßen funktionierende Ausleuchtung des Hauptweges gewährleistet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.10.2008, OM 2672 Etatanregung vom 02.12.2008, EA 137 Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2009, ST 692 Auskunftsersuchen vom 19.02.2013, V 633 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 764 Auskunftsersuchen vom 06.05.2014, V 1009 Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2014, ST 1116 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2015, ST 1159 Aktenzeichen: 67 0
Verkehrskonzept für Goldstein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4031 entstanden aus Vorlage: OF 1307/6 vom 18.03.2015 Betreff: Verkehrskonzept für Goldstein Vorgang: OM 4636/10 OBR 6; OM 776/12 OBR 6; ST 1237/12; OM 2285/13 OBR 6; OA 469/14 OBR 6 Der Magistrat wird gebeten, das vom Ortsbeirat eingeforderte Verkehrskonzept für Goldstein demnächst im Bürgerhaus Goldstein vorzustellen. Hierbei ist auch auf die Pläne zur Wohnbebauung nördlich der Straßburger Straße sowie die Autobahnabfahrt einzugehen. Ebenfalls erwartet der Ortsbeirat eine detaillierte Vorstellung der Verkehrsströme, die über Jahre durch Verkehrszählungen ermittelt wurden. Wünschenswert wären alternative Lösungsansätze, um die Verkehrsproblematik rund um den Tannenkopfweg in Goldstein in den Griff zu bekommen. Begründung: Der Ortsbeirat wünscht sich seit Jahren, dass die städtischen Verkehrsplaner Lösungsansätze bzw. alternative Vorschläge zur aktuellen Verkehrssituation insbesondere rund um den Tannenkopfweg erarbeiten, um damit auf die Bürgerinnen und Bürger in Goldstein zugehen zu können. Letztlich sollen diese die Möglichkeit haben, die erarbeiteten Lösungen zu würdigen. Über die zuständigen Mandatsträger ist das Meinungsbild dann an den Magistrat zu leiten, welche Lösungen weiter verfolgt werden sollen. Eine stark verkürzte Würdigung des Magistrats entsprechend der Vorlage ST 1237 aus dem Jahr 2012 ("Bei Abwägung der Faktoren Bebauung, Straßenbreiten und Wohnumfeldsituation wird deshalb vorgeschlagen, an der derzeitigen Verkehrsführung, die sich seit Jahren bewährt hat, keine Änderungen durch Öffnung der Sperreinrichtungen vorzunehmen.") ist hierbei nicht ausreichend und auch nicht beantragt worden. Es sollten vielmehr mehrere Konzepte erarbeitet und im Bürgerhaus Goldstein zur Auswahl vorgestellt werden. Nachdem sich auch eine Entscheidung in der Frage der Wohnbebauung abzeichnet - das Planungsamt will die Pläne zur Bebauung demnächst in Goldstein vorstellen -, sollte anschließend nun auch das Verkehrskonzept für Goldstein vorgestellt werden. Im Übrigen wird auf die Vorlagen OM 4636, OM 776, OM 2285 sowie OA 469 verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2010, OM 4636 Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 776 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1237 Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2285 Anregung vom 18.02.2014, OA 469 Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 332 Antrag vom 12.05.2016, OF 57/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 6 am 03.11.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 6 am 01.12.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Tannenkopfweg/Libellenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2014, OF 1254/6 Betreff: Verkehrsspiegel an der Kreuzung Tannenkopfweg/Libellenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob es möglich ist, einen Verkehrsspiegel an der Kreuzung Tannenkopfweg-Libellenweg, aus Fahrtrichtung Libellenweg (s. Markierung im beigefügten Bild) anzubringen. Begründung: Auf mehrfachen Wunsch von Anwohnern hat sich der Unterzeichner die Situation vor Ort angesehen und festgestellt, dass der Verkehr auf dem Tannenkopfweg aus dem Libellenweg kommend -in Fahrtrichtung Norden- sehr schlecht einzusehen ist. Daher scheint es angebracht zu prüfen, ob ein Verkehrsspiegel Abhilfe schaffen kann. (Quelle: GoogleMaps) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2015, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1263 2015 Die Vorlage OF 1254/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenNeue Lärmmessungen entlang der BAB 5 in Goldstein
S A C H S T A N D : Anregung vom 09.09.2014, OA 544 entstanden aus Vorlage: OF 1110/6 vom 30.07.2014 Betreff: Neue Lärmmessungen entlang der BAB 5 in Goldstein Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Lärmmessung des Autobahnlärms entlang der BAB 5 in Goldstein vorzunehmen. Die letzte Messung bzw. Berechnung fand im Jahr 2006 statt. Zwischenzeitlich gab es Veränderungen an der Lärmschutzwand, eine neue Abfahrt ist in Betrieb und weitere Baumaßnahmen in der Bürostadt Niederrad erfolgten. Die Anwohner klagen weiterhin über den Lärm der Autobahn, insbesondere an den Rändern der neu erstellten Lärmschutzwand. Die Lärmmessungen sollen daher mindestens an folgenden Standorten und insbesondere bei Ostwind-Wetterlage vorgenommen werden: - Carl-von-Weinberg-Schule, - Goldsteinschule, - Zur Frankenfurt (in Höhe Hausnummer 21), - Am Wildpfad (gegenüber Sportanlage). Begründung: Seit Jahren setzen sich Ortsbeirat, Stadtverordnetenversammlung und Magistrat der Stadt Frankfurt am Main für einen verbesserten Lärmschutz in Form einer Geschwindigkeitsreduzierung oder einer Verbesserung der Lärmschutzwand in Goldstein ein. Das zuständige Land Hessen verweigert bisher und weiterhin die Verlängerung der Lärmschutzwand und darüber hinaus vor allem die Reduzierung der Geschwindigkeit auf der BAB 5. Hessen Mobil nimmt immer wieder Bezug auf die Lärmpegel, welche Maßnahmen durch das Land nicht erforderlich machen, da es sich um eine "Bestandsautobahn" handelt. In der Zwischenzeit hat es weitere Baumaßnahmen in der Bürostadt Niederrad gegeben: Die neue Abfahrt in die Bürostadt Niederrad wurde in Betrieb genommen und die bestehende Lärmschutzwand entlang der Morgenzeile aufgrund ihrer Baufälligkeit erneuert. Zudem steigt der Verkehr in ganz Deutschland auf den Autobahnen an, circa 146.000 Fahrzeuge (Quelle: Hessen Mobil, 2010) werden auf der BAB 5 täglich durchschnittlich verzeichnet. All diese Veränderungen müssen auch in neuen Lärmmessungen Berücksichtigung finden, da diese Grundlage bei "Bestandsautobahnen" sind, um Lärmschutzmaßnahmen gegenüber dem Land Hessen geltend zu machen. Eine bloße Berechnung wie im Jahr 2006, auf deren Grundlage Hessen Mobil und die Verkehrsminister entscheiden, trifft bei den Anwohnern auf absolutes Unverständnis, da diese die Realität nicht abbildet und vor allem die Wetterlage nicht berücksichtigt. Wenn die Gremien dieser Stadt weiterhin an der Seite der Anwohner der BAB 5 stehen - hier gab es die meisten Eingaben im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans in ganz Hessen -, dann sind entsprechende Lärmmessungen dringend erforderlich. Auch können die Gremien dieser Stadt nichts dafür, dass im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans keinerlei Mittel durch die Landesregierung in deren Haushalt aufgenommen wurden, um entsprechende Lärmschutzmaßnahmen dann auch finanzieren zu können. Nur aus diesem Grund will man an der Situation auch letztlich nichts ändern. Auch um diesen Beweis als Stadt Frankfurt gegenüber dem Land Hessen antreten zu können und um den Anwohnern auch künftig zur Seite zu stehen, sind die Lärmmessungen unbedingt erforderlich. Die Schreiben der Hessischen Verkehrsminister Rentsch und Al-Wazir an die Siedlergemeinschaft Goldstein vervollständigen diesen Antrag im Anhang. Anlage 1 (ca. 874 KB) Anlage 2 (ca. 2,4 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2015, ST 94 Antrag vom 28.07.2015, OF 1451/6 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4450 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.09.2014 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 544 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5132, 33. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.10.2014 Aktenzeichen: 79 3
Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 23
S A C H S T A N D : Anregung vom 03.06.2014, OA 516 entstanden aus Vorlage: OF 1038/6 vom 03.06.2014 Betreff: Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 23 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 23 wird grundsätzlich zugestimmt, wobei der Magistrat gebeten wird, bei der Erstellung d es Bebauungsplans Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße folgende Punkte zu beachten: 1. Die neue Bebauung orientiert sich nicht an der Bebauung südlich der Straßburger Straße, sondern richtet sich nach dem Bebauungsplan Nr. 720, insbesondere dahin gehend, dass im Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 911 nur Gebäude mit maximal zwei Vollgeschossen zzgl. Dach erlaubt werden. 2. Bei der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 911 soll auch die verkehrliche Situation in Goldstein berücksichtigt werden, insbesondere die bereits jetzt überlasteten Straßen Tannenkopfweg und Zur Waldau. 3. Der Ortsbeirat wird im Rahmen des Aufstellungsverfahrens einbezogen, insbesondere sollen die vorläufigen Pläne dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Hierbei soll auch auf die voraussichtliche Verkehrsbelastung eingegangen werden. 4. Der Baumbestand soll im Wesentlichen erhalten werden, insbesondere die älteren Bäume. 5. Es sind ausreichende Grenzabstände zur aktuellen Bebauung einzuhalten. Begründung: Der Ortsbeirat 6 erkennt die Notwendigkeit der Schaffung neuen Wohnraums in Frankfurt an. Das vorgesehene Plangebiet in Goldstein (Nördlich Straßburger Straße) ist derzeit Grünfläche und ebenfalls Vorhaltefläche für eine eventuelle Straßenbahntrasse. Die Straßburger Straße trennt Goldstein-Süd vom übrigen Goldstein, wobei die Erschließung des südlichen Teils von Goldstein hauptsächlich über den Tannenkopfweg und die Straßburger Straße (über Niederrad) erfolgt. Der Tannenkopfweg sowie die Straßburger Straße werden als Durchgangsstraßen in Richtung Niederrad genutzt, was insbesondere in den Hauptverkehrszeiten zu erheblichen Problemen führt. Die Probleme dürften sich mit dem neuen Plangebiet erweitern, sodass diese Thematik bei der Erstellung des Bebauungsplans Nr. 911 unbedingt berücksichtigt werden muss. Gleiches gilt für die Verkehrsprobleme in der Straße Zur Waldau, die ebenfalls in die Planungen einbezogen werden sollten. Um den Siedlungscharakter von Goldstein zu erhalten und nicht einen Riegel zu schaffen, der Goldstein-Süd noch weiter vom übrigen Goldstein trennt und voraussichtlich die sozialen Probleme in Goldstein-Süd weiter verschärfen würde, soll sich die Bebauung am Bebauungsplan Nr. 720 orientieren und nicht mehr als zwei Vollgeschosse erlauben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 23 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 370 Antrag vom 08.12.2014, OF 1223/6 Anregung vom 13.01.2015, OA 587 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 04.06.2014 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.06.2014, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 23 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 829 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 469 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 516 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER 30. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.06.2014, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 469 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage OA 516 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen LINKE. und FDP (= Annahme im Rahmen OA 516) sowie RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 829); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren ohne Zurückstellung) zu 4. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.06.2014, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 469 wird für erledigt erklärt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 516 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 516 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen LINKE. und FDP (= Annahme im Rahmen OA 516) sowie RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 829); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 23, NR 829 und OA 469 = Annahme, OA 516 = Ziff. 1. Ablehnung, Ziff. 2. bis 5. Annahme) NPD (M 23, NR 829, OA 469 und OA 516 = Enthaltung) REP (M 23, NR 829, OA 469 und OA 516 = Annahme) 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2014, TO II, TOP 30 Beschluss: 1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 469 wird für erledigt erklärt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 516 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 516 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 516); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (M 23 = Annahme im Rahmen OA 516, NR 829 = Prüfung und Berichterstattung, OA 469 und OA 516 = Annahme) RÖMER (M 23 = Annahme im Rahmen NR 829, NR 829, OA 469 und OA 516 = Annahme) NPD (M 23, NR 829, OA 469 und OA 516 = Enthaltung) REP (M 23, NR 829, OA 469 und OA 516 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4745, 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.06.2014 Aktenzeichen: 61 00
Fahrgastinformationssysteme
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2379 entstanden aus Vorlage: OF 791/6 vom 07.08.2013 Betreff: Fahrgastinformationssysteme Der Magistrat wird gebeten, sich mit traffiQ ins Benehmen zu setzen und sich dafür einzusetzen, dass an den Straßenbahnhaltestellen "Rheinlandstraße", "Waldfriedhof Goldstein" und "Zur Waldau" elektronische Fahrgastinformationstafeln, wie sie bereits an vielen Haltestellen vorhanden sind, installiert werden. Begründung: Die oben genannten Haltestellen werden aufgrund ihrer Lage stark frequentiert, sind aber noch nicht mit entsprechenden Fahrgastinformationssystemen ausgestattet. Besonders bei Zugausfällen oder Verspätungen erhalten die Fahrgäste derzeit keine Informationen. Insbesondere für ältere Menschen, die den Waldfriedhof besuchen, oder für die Schüler der Carl-von-Weinberg-Schule ist die aktuelle Situation schwierig, da sie nicht wissen, wann oder ob eine Straßenbahn kommt. Aus diesem Grund erscheint es geboten, die Haltestellen entsprechend auszurüsten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1538 Aktenzeichen: 92 13
Verkehrszählung in Goldstein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2285 entstanden aus Vorlage: OF 753/6 vom 28.05.2013 Betreff: Verkehrszählung in Goldstein Vorgang: OM 776/12 OBR 6; ST 562/12; ST 1237/12 Der Magistrat wird gebeten, folgende Punkte umzusetzen: 1. Nach Fertigstellung der Autobahnabfahrt von der A 5 auf die Straßburger Straße sowie der neuen Kita gegenüber der Carl-von-Weinberg-Schule sollen erneut Verkehrszählungen in Goldstein hinsichtlich des Durchgangsverkehrs durch den Tannenkopfweg und die Straße Zur Waldau durchgeführt werden. Dabei sollte insbesondere der Verkehr im Tannenkopfweg und in der Straße Zur Waldau gemessen werden, da es sich hierbei um die am meisten belasteten Straßen im Stadtteil handelt. In Anlehnung an die bereits in 2012 durchgeführten Verkehrszählungen (siehe Vorlage OM 776) sollte wieder ein Messgerät im Tannenkopfweg in Höhe der Hausnummer 30 aufgestellt werden und ein weiteres in der Straße Zur Waldau in Höhe Carl-von-Weinberg-Schule. Die Messungen sollen einmal mit und einmal ohne Sperrungen der Straßen Zur Waldau, An der Herrenwiese und Schüttenhelmweg erfolgen. Weiterhin sollen Aussagen über die Auswirkungen der Öffnung bzw. der Sperrung der Straßen Zur Waldau und An der Herrenwiese sowie Schüttenhelmweg und Sauerackerweg getroffen werden können. 2. Die Ergebnisse dieser Verkehrszählungen sind dem Ortsbeirat unter Einbeziehung der Ergebnisse aus dem Jahr 2012 vorzustellen. Ferner sollen dabei die Ergebnisse im Hinblick auf eine mögliche Veränderung des Durchgangsverkehrs und des Ziel- und Quellverkehrs, der sich aufgrund der Fertigstellung der Autobahnabfahrt und der Kita ergeben könnte, analysiert werden. Begründung: Mit der in 2012 durchgeführten Verkehrszählung wurde ein erster Schritt getan, um die Verkehrssituation in Goldstein, insbesondere des Durchgangsverkehrs durch Goldstein, zu erfassen. Mit dem Bau der Autobahnabfahrt auf die Straßburger Straße und dem Neubau der Kita in der Straße Zur Waldau wird sich der Verkehr in Goldstein voraussichtlich verändern. Aufgrund der dann durchgeführten Messungen sollte erkennbar werden, wie sich die Verkehrsströme unter jeweils geänderten Bedingungen verhalten. Ziel der Messungen ist es, ein Verkehrskonzept zu entwickeln, welches erreichen sollte, den Verkehr gleichmäßig in Goldstein zu verteilen und damit für eine Entlastung im Tannenkopfweg und in der Straße Zur Waldau zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 776 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2012, ST 562 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1237 Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2013, ST 1460 Antrag vom 18.03.2015, OF 1307/6 Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4031 Aktenzeichen: 61 10
Bushaltestelle Henriette-Fürth-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1630 entstanden aus Vorlage: OF 543/6 vom 23.10.2012 Betreff: Bushaltestelle Henriette-Fürth-Straße Vorgang: V 349/12 OBR 6; ST 1312/12 Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle Henriette-Fürth-Straße (im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr) als Kaphaltestelle zu planen und entsprechend auszubauen, damit auch weitere Parkplätze in der Straße Zur Frankenfurt ausgewiesen werden können. Die in der Stellungnahme ST 1312 dargelegte Planung als Fahrbahnrandhaltestelle wird nicht weiter verfolgt. Begründung: Bei einem Ortstermin mit den zuständigen Ämtern und Vertretern von VGF und traffiQ wurde einvernehmlich festgelegt, dass die oben genannte Bushaltestelle als Kaphaltestelle ausgebaut wird, um so weitere Parkmöglichkeiten in diesem Bereich zu schaffen. Der Ortsbeirat lehnt die in der ST 1312 getroffene Stellungnahme hinsichtlich der Ausbauvariante ab und möchte den entsprechenden Ausbau der Haltestelle als Kaphaltestelle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.04.2012, V 349 Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1312 Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 118 Aktenzeichen: 92 13
Umsetzung Schulwegsicherungsmaßnahme Goldsteinschule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1264 entstanden aus Vorlage: OF 423/6 vom 16.05.2012 Betreff: Umsetzung Schulwegsicherungsmaßnahme Goldsteinschule Vorgang: V 218/12 OBR 6; ST 539/12 Der Magistrat wird gebeten, entsprechend seiner Stellungnahme vom 16.04.2012, ST 539, eine Haltverbotszone im Tannenkopfweg (im Kreuzungsbereich Tannenkopfweg/An der Schwarzbachmühle, s. a. OM 3826/10) einzurichten. Begründung: Der Schulelternbeirat, die Schulleiterin sowie der Hausmeister der Goldsteinschule sind an den Ortsbeirat 6 mit der Forderung herangetreten, dass die Verkehrssicherheit der Grundschüler im Einzugsbereich verbessert werden muss. Bei einem Ortstermin am 08.12.2009 konnten sich Vertreter des Ortsbeirates davon überzeugen, dass die o. g. Maßnahme eine sinnvolle Verbesserung darstellen kann. Die o. g. Maßnahme soll verhindern, dass Kinder am Zebrastreifen übersehen werden, wie es derzeit leider passieren kann, wenn die beschriebene Stelle beparkt wird. In der ST 539 wird vonseiten des Magistrats eine Ortsbeiratsentscheidung in der Frage angefordert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2012, ST 539 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1236 Aktenzeichen: 32 1
Schulwegsicherungsmaßnahme an der Carl-von-Weinberg-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1265 entstanden aus Vorlage: OF 424/6 vom 21.05.2012 Betreff: Schulwegsicherungsmaßnahme an der Carl-von-Weinberg-Schule Der Magistrat wird gebeten, Geschwindigkeits- und Verkehrskontrollen des ruhenden und fließenden Verkehrs in der Straße Zur Waldau zu veranlassen. Die Verkehrskontrollen des ruhenden Verkehrs sollten ebenfalls in der Straße Boseweg vorgenommen werden. Zudem soll der Magistrat an die Schule mit der Bitte herantreten, Lehrkräften und Schülern das Parkplatzangebot auf der Straßburger Straße bzw. den anliegenden Kleingärten nochmals näherzubringen. Begründung: Anwohner beschweren sich immer wieder über massive Geschwindigkeitsübertretungen durch Besucher der Carl-von-Weinberg-Schule (Schüler, Eltern, Lehrkräfte, Anlieferverkehr). Im vorletzten Jahr wurde bei einem Ortstermin festgelegt, dass der Bürgersteig entlang der Straße Zur Waldau zum Schutz der Schüler mit Pollern versehen wird. Trotz dieser Maßnahme aus dem Jahr 2011 wird während des Schulbetriebs wild, teilweise sogar im Kreuzungsbereich, geparkt. Gleichzeitig bleiben Parkplätze in 100 Meter Entfernung (Straßburger Straße) frei. Aus diesen Gründen scheint es angemessen, hier eine konzertierte, wiederholte Verkehrsüberwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs während des Schulbetriebs, am besten morgens, schnellstmöglich durchzuführen. Dies würde auch den Schulweg insgesamt sicherer machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1407 Aktenzeichen: 32 1
Ortseingang Goldstein
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2012, OF 370/6 Betreff: Ortseingang Goldstein Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob bzw. welche Gestaltungskonzepte für den Einmündungsbereich "Schwanheimer Ufer"/"Tannenkopfweg" dem Magistrat vorliegen, welche dem Ortsbeirat auch vorgestellt werden können. Begründung: Die Verkehrsinseln des o.g. Bereichs wurden auf Anregung des Ortsbeirates neu bepflanzt. Insgesamt stellt sich jedoch die Frage, ob dieser Bereich im Rahmen eines ganzheitlichen Gestaltungskonzepts weiter aufgewertet werden kann. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 15.05.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 381 2012 Die Vorlage OF 370/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSichtbehinderung an der Kreuzung Am Goldsteinpark/Tränkweg entschärfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 991 entstanden aus Vorlage: OF 306/6 vom 10.02.2012 Betreff: Sichtbehinderung an der Kreuzung Am Goldsteinpark/Tränkweg entschärfen Der Magistrat wird gebeten, die Parksituation in der Straße Am Goldsteinpark zwischen Zebrastreifen und der Kreuzung mit dem Tränkweg zu überprüfen. Wenn nötig ist der Parkplatz zu entfernen, um die enorme Sichtbehinderung für Verkehrsteilnehmer im Kreuzungsbereich in den Griff zu bekommen. Sofern die Möglichkeit besteht, die Situation mit der Installierung von Verkehrsspiegeln zu verbessern, sollte diese Alternative gewählt werden. Begründung: In der Straße Am Goldsteinpark ist am östlichen Ende nach dem Zebrastreifen ein Parkplatz auf der linken Seite markiert, der rege genutzt wird. Zum Teil stellen sich verkehrswidrig auch zwei Fahrzeuge in den Bereich zwischen Kreuzung und Zebrastreifen (Schutzzone bei Zebrastreifen). Zudem fällt auf, dass gelegentlich große Transporter die Abstellfläche nutzen und so die Einsicht vom nördlichen Tränkweg in die Straße Am Goldsteinpark fast unmöglich machen. Häufig müssen die Verkehrsteilnehmer recht weit in den Kreuzungsbereich einfahren, um sehen zu können, ob sich Fahrzeuge oder Radfahrer nähern, welche hier Vorfahrt haben. Da auch die Busse der Linien 51 und 78 vor diesem Problem stehen, scheint es notwendig, hierauf zu reagieren und tätig zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2012, ST 910 Aktenzeichen: 32 1
Goldstein: Verkehrszählung/Verkehrskonzept
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 776 entstanden aus Vorlage: OF 231/6 vom 20.12.2011 Betreff: Goldstein: Verkehrszählung/Verkehrskonzept 1. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 über die Ergebnisse der Verkehrszählungen, die im Zusammenhang mit der Schließung der Straßburger Straße in Goldstein vorgenommen wurden, zu berichten. 2. Ferner wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie aufgrund der vorgenannten Ergebnisse ein Verkehrskonzept aussehen könnte, welches insbesondere die Belastung im Tannenkopfweg und in der Straße "Zur Waldau" berücksichtigt (verringert). Ziel sollte aus Sicht des Ortsbeirates 6 sein, dass sich der Verkehr gleichmäßig auf Goldstein verteilt, und nach Möglichkeit bisher bestehende Sperrungen von Straßen (Zur Waldau, An der Herrenwiese und Schüttenhelmweg) aufgehoben werden können. Weiterhin sollte der Durchgangsverkehr so gering wie möglich gehalten werden. Begründung: Mit der Sperrung der Straßburger Straße im Zusammenhang mit den Arbeiten an der geplanten Autobahnabfahrt von der A 5 auf die Straßburger Straße in Richtung Bürostadt Niederrad sollten/wurden in Absprache mit dem Ortsbeirat 6 Verkehrszählungen in Goldstein vorgenommen (werden), um ein besseres Verständnis für die Verkehrsflüsse innerhalb von Goldstein zu bekommen. Da aufgrund der vorgenannten Sperrung der Durchgangsverkehr in Richtung Bürostadt Niederrad weggefallen ist, dürfte der Quellverkehr innerhalb von Goldstein gut zu messen gewesen sein. Des Weiteren sollten Messungen vor und nach der Aufhebung der Sperrungen der Straßen "Zur Waldau", "An der Herrenwiese" und im Schüttenhelmweg erfolgen. Ferner soll, nachdem die Sperrung der Straßburger Straße wieder aufgehoben wird, erneut eine Verkehrszählung stattfinden, um dann den Durchgangsverkehr zu ermitteln. Aufgrund der dann gewonnenen Daten sollte es möglich sein, ein tragfähiges Verkehrskonzept für Goldstein zu entwickeln, welches insbesondere den Tannenkopfweg und die Straße "Zur Waldau" entlastet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2012, ST 562 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1237 Antrag vom 28.05.2013, OF 753/6 Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2285 Antrag vom 18.03.2015, OF 1307/6 Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4031 Aktenzeichen: 61 10
Kindertageseinrichtung „Zur Waldau"
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 782 entstanden aus Vorlage: OF 249/6 vom 16.01.2012 Betreff: Kindertageseinrichtung "Zur Waldau" Vorgang: M 214/11 Der Magistrat wird gebeten, bei dem geplanten Neubau der Kindertageseinrichtung in Goldstein "Zur Waldau 14" der besonderen Verkehrssituation in der Straße "Zur Waldau" gerecht zu werden. Dabei sollte aus Sicht des Ortsbeirates 6 (falls dies noch nicht geschehen ist) geprüft werden, ob eine Andienung über die Straßburger Straße möglich ist. Sollte dies möglich sein, ist diese Variante bevorzugt umzusetzen. Begründung: Nach den vom Stadtschulamt vorgestellten Neubauplänen für eine Kindertageseinrichtung in Goldstein in der Straße "Zur Waldau 14" ist vorgesehen, dass die Andienung über die Straße "Zur Waldau" erfolgen soll. Der Ortsbeirat 6 hat schon bei der Vorstellung am 29. November 2011 darauf hingewiesen, dass durch die Umsetzung dieser Planung (Andienung) mit hoher Wahrscheinlichkeit die Verkehrsbelastung, die derzeit insbesondere von der Carl-von-Weinberg-Schule ausgeht, zunehmen wird. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass in der Straße "Zur Waldau" zwar Zweirichtungsverkehr besteht, aber keine zwei Pkws aneinander vorbeifahren können. Ferner wird diese Straße in Höhe der Carl-von-Weinberg-Schule und der geplanten Kindertageseinrichtung grundsätzlich durch eine Schranke zur Sackgasse, Wendemöglichkeiten sind dort nicht vorhanden. Da bereits jetzt erhebliche Verkehrsprobleme bestehen, dürften diese bei einer Kindertageseinrichtung mit sechs Gruppen insbesondere in den Morgenstunden erheblich verschärft werden. Deshalb ist es aus Sicht des Ortsbeirates 6 möglicherweise sinnvoller, die Andienung über die Straßburger Straße sicherzustellen, da diese das voraussichtliche Verkehrsaufkommen besser auffangen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.11.2011, M 214 Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2012, ST 518 Aktenzeichen: 40 4
Verkehrsspiegel Morgenzeile
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 615 entstanden aus Vorlage: OF 191/6 vom 13.11.2011 Betreff: Verkehrsspiegel Morgenzeile Der Magistrat wird gebeten, einen Doppelspiegel in Höhe Morgenzeile 9/Ecke Sonnenweg in Frankfurt-Goldstein aufzuhängen, sodass man auch einen Blick auf den von rechts kommenden Verkehr hat. Begründung: Fährt man vom Sonnenweg auf die Morgenzeile, wird die Verkehrssituation sehr unübersichtlich, da man auch den von rechts kommenden Verkehr nicht auf den ersten Blick sehen kann. Der bereits existierende Spiegel wurde nicht in südwestlicher Richtung angebracht, sodass man den Rechtsverkehr überblicken könnte. Er zeigt stattdessen in nordwestliche Richtung, sodass man den von links kommenden Verkehr sehen kann, den man allerdings ohnehin schon sieht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 476 Aktenzeichen: 66 7
Vorstellung Neubau Kindergarten
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.10.2011, OF 161/6 Betreff: Vorstellung Neubau Kindergarten Vorgang: ST 513/10; ST 525/10; OM 4308/10 OBR 6; ST 1161/10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Planungen zum Neubau eines Kindergartens in Goldstein (Zur Waldau 14), nun endlich im Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: In den Stellungnahmen des Magistrats ST 513/2010 und ST 525/2010 wird ein solcher Neubau erwähnt. Mit dem Antrag OM 4308/2010 wurde eine entsprechende Vorstellung gefordert und mit Stellungnahme des Magistrats ST 1161/2010 entsprechend zugesichert. Ebenfalls wurde hier der Baubeginn mit Frühjahr 2011 genannt. Bisher gibt es keinerlei Neuigkeiten zum geplanten Neubau. Es wird nun endlich Zeit zu informieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 25.10.2011, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 161/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2011, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 161/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenAnwohner von Buslärm entlasten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2011, OM 351 entstanden aus Vorlage: OF 140/6 vom 31.08.2011 Betreff: Anwohner von Buslärm entlasten Der Magistrat wird gebeten, eine Lösung zu finden, wie der übermäßige Lärm, den die Busse der Linie 51 verursachen, insgesamt wenigstens auf das Maß der Busse reduziert werden kann, die auf den anderen Linien im Frankfurter Westen eingesetzt werden. Begründung: Neben den Beschwerden über das besondere Lärmaufkommen, das die Busse der Linie 51 in der Hostatostraße in Höchst verursachen (siehe OM 350/11 OBR 6), gibt es inzwischen diesbezüglich auch Beschwerden aus anderen Stadtteilen, etwa von Anwohnern aus Nied (z.B. in der Straße Alt-Nied) und Goldstein (z.B. in der Morgenzeile). Gerade in engen Straßen, in denen sich die Busse begegnen oder in dichtem Takt verkehren, ist der Krach besonders stark. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1355 Aktenzeichen: 92 11
Geschwindigkeitskontrollen in der Morgenzeile in Goldstein durchführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 205 entstanden aus Vorlage: OF 92/6 vom 24.07.2011 Betreff: Geschwindigkeitskontrollen in der Morgenzeile in Goldstein durchführen Der Magistrat wird gebeten, Geschwindigkeitskontrollen in der Morgenzeile in Goldstein durchzuführen und dem Ortsbeirat 6 über die Ergebnisse zu berichten. Begründung: In der Morgenzeile in Goldstein wurde erfreulicherweise Tempo 30 eingeführt. Leider halten sich viele Autofahrer nach Beobachtungen nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung. Daher ist es sinnvoll, wenn hier Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2011, ST 1059 Aktenzeichen: 32 4
Verkehrssituation Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 95 entstanden aus Vorlage: OF 40/6 vom 14.05.2011 Betreff: Verkehrssituation Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt Der Magistrat wird gebeten, die im Kreuzungsbereich Rheinlandstraße/Zur Frankenfurt befindliche Auffahrtsmöglichkeit für Fahrradfahrer in Richtung Schwanheimer Ufer so zu versetzen, dass Radfahrer möglichst gerade auf den westlichen Fahrradweg (Rheinlandstraße Richtung Kreisel) auffahren können. Begründung: Derzeit befindet sich die Auffahrtsmöglichkeit auf den westlichen Fahrradweg auf Höhe der in der Fahrbahnmitte ausgewiesenen Parkplätze und zwar in Richtung Kreisel, sodass die Fahrradfahrer, die aus der Straße "Zur Frankenfurt" kommen und an der Rheinlandstraße links Richtung Kreisel abbiegen wollen, erst links in die Rheinlandstraße abbiegen müssen, um dann scharf rechts auf den Fahrradweg zu gelangen, wobei sofort wieder links bzw. rechts eingelenkt werden muss. Besonders für ältere Fahrradfahrer ist der gesamte Abbiegevorgang aufgrund der engen Kurven sehr schwierig. Es bietet sich deshalb an, diese Auffahrtsmöglichkeit in Richtung Schwanheimer Ufer zu versetzen, damit Fahrradfahrer auf den Fahrradweg geführt werden, ohne im Kreuzungsbereich erst nach links abbiegen zu müssen. Dies würde die Gefahrenlage beim Linksabbiegen für Fahrradfahrer und Autofahrer erheblich entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2011, ST 899 Aktenzeichen: 66 0
Rad- und Gehweg Goldsteinstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.04.2011, OF 1/6 Betreff: Rad- und Gehweg Goldsteinstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Rad- und Gehweg an der Goldsteinstraße, zwischen Morgenzeile und Lyoner Straße, entsprechend auszuweisen. Sofern ein Beschluss des Ortsbeirats 5 notwendig ist, da der größte Teil in dessen Bezirk liegt, wird der Magistrat um Vorlage der Angelegenheit gebeten. Begründung: Scheinbar wurde die Beschilderung nach Umbauten vergessen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 1/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenTannenkopfweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4852 entstanden aus Vorlage: OF 1667/6 vom 06.12.2010 Betreff: Tannenkopfweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es durch geeignete Maßnahmen (versetztes Parken, siehe markierter Bereich auf dem u. a. Bild, oder sonstige Fahrbahnverengungen) möglich erscheint, die Geschwindigkeit zwischen der Kreuzung Tannenkopfweg/An der Schwarzbachmühle und der Kreuzung Tannenkopfweg/An der Herrenwiese, insbesondere aber im Bereich der Kreuzung Tannenkopfweg/Schüttenhelmweg, zu reduzieren. Begründung: Anwohner berichten, dass sich selbst die Busse der Linie 51 und 78 nicht an das in Goldstein ausnahmslos bestehende Tempo 30-Gebot halten. Es sei zudem immer wieder zu beobachten, dass die StVO (rechts vor links) nicht beachtet wird. Würden die Anwohner des Schüttenhelmwegs trotz Vorfahrt nicht immer wieder zurückziehen, so würden sich Unfälle an dieser Stelle häufen. Es scheint daher angeraten, die Situation zu überprüfen und ggf. tätig zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2011, ST 436 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrsbelastung in Goldstein (Tannenkopfweg)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4853 entstanden aus Vorlage: OF 1668/6 vom 19.12.2010 Betreff: Verkehrsbelastung in Goldstein (Tannenkopfweg) Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie hoch der Durchgangsverkehr in Goldstein (Schwerpunkt Tannenkopfweg/Zur Frankenfurt) ist. Der Magistrat wird außerdem gebeten, ein Konzept für eine Verkehrsentlastung in diesem Bereich und für Goldstein vorzulegen. Dabei soll eine Verkehrsuntersuchung sowohl vor als auch nach dem Bau der Abfahrt von der A 5 auf die Straßburger Straße durchgeführt werden. Begründung: Die Wohnsiedlung Goldstein leidet trotz der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Bereich des Tannenkopfwegs laut Berichten von Anwohnerinnen und Anwohnern unter stetig zunehmendem Durchgangsverkehr. Es wäre zielführend, hier einmal zu prüfen, wie hoch der Anteil des Durchgangsverkehrs tatsächlich ist, und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um den Durchgangsverkehr einzudämmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2011, ST 660 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Bushaltestelle „An der Schwarzbachmühle“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.10.2010, OM 4636 entstanden aus Vorlage: OF 1585/6 vom 05.10.2010 Betreff: Bushaltestelle "An der Schwarzbachmühle" Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle "An der Schwarzbachmühle" im Tannenkopfweg vor der Bäckerei Behringer mobilitätsgerecht zu gestalten und die Haltestellenbucht zu entfernen. Begründung: Die o.g. Haltestelle ist noch nicht mobilitätsgerecht umgebaut und noch mit einer Haltestellenbucht versehen. Im Rahmen der Haltestellenerneuerung sollte diese Haltestelle so umgebaut werden, dass sie den aktuellen Mobilitätsstandards entspricht. Weiterhin sollte die Haltebucht beseitigt werden, sodass der Bus nicht mehr in den Verkehr einfädeln muss, sondern direkt auf der Straße halten kann. Dies sollte auch zur Reduktion der Geschwindigkeit an dieser Stelle führen, da die anderen Fahrzeuge hinter dem Bus warten müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2011, ST 340 Antrag vom 18.03.2015, OF 1307/6 Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4031 Antrag vom 25.07.2016, OF 141/6 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 439 Aktenzeichen: 92 13
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