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edwieseTitel/Betreff: Standort für eine Ausbildungswerkstatt im Ortsbezirk 8
S A C H S T A N D : Anregung vom 26.01.2012, OA 132 entstanden aus Vorlage: OF 105/8 vom 17.11.2011 Betreff: Standort für eine Ausbildungswerkstatt im Ortsbezirk 8 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wo ein geeigneter Standort für eine Ausbildungswerkstatt für benachteiligte Jugendliche im Gebiet des Ortsbezirks 8 gefunden werden kann. Die Sparte der Ausbildung könnte sich entweder aus der Art des Standorts ergeben oder auch diverse Bereiche abdecken. Von Handwerk bis Dienstleistung ist alles vorstellbar. Die Realisierung im Ortsbezirk 8 könnte in Zusammenarbeit mit im Ortsbezirk ansässigen Betrieben, auch städtischen, realisiert werden. Als Träger einer solchen Ausbildungswerkstatt käme besonders die Werkstatt Frankfurt infrage. Als mögliche Standorte werden vorgeschlagen: - Kleines Zentrum, Thomas-Mann-Straße - Ehemaliger Minimal-Supermarkt, Heddernheimer Landstraße - Ehemalige US-Einrichtung, In der Römerstadt Begründung: Bis auf wenige Ausnahmen gibt es im Ortsbezirk 8 kaum Ausbildungsplätze. Die Ausbildungswerkstatt soll Jugendlichen mit weniger gutem Schulabschluss eine berufliche Qualifikation ermöglichen. Wir denken dabei ausdrücklich an Jugendliche aus dem Ortsbezirk, denen so ein wohnortnahes Angebot gemacht werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 227 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 01.02.2012 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 23.02.2012, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 132 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2012, TO II, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage OA 132 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP und NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1338, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2012 Aktenzeichen: 51
Anmietung Hadrianstraße 3 beziehungsweise 5 durch die Ernst-May-Gesellschaft
S A C H S T A N D : Anregung vom 01.12.2011, OA 106 entstanden aus Vorlage: OF 108/8 vom 29.11.2011 Betreff: Anmietung Hadrianstraße 3 beziehungsweise 5 durch die Ernst-May-Gesellschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. den in der Presse angekündigten Umbau eines der beiden Gewerbeobjekte in der Hadrianstraße 3 bzw. 5 in Wohnungen nicht durchzuführen, 2. eines der beiden zurzeit leer stehenden Gewerbeobjekte in der Hadrianstraße 3 bzw. 5 durch die ABG Frankfurt Holding GmbH an die Ernst-May-Gesellschaft zu vermieten und 3. den städtischen Zuschuss an die Ernst-May-Gesellschaft um den Betrag zu erhöhen, der sich für diese als Belastung aus der Anmietung ergibt. Begründung: In der Neuen Presse vom Montag, 28.11.2011 wurde angekündigt, dass die leer stehenden Gewerberäume in der Hadrianstraße in Wohnungen umgebaut werden sollen. Bereits im Februar 2011 hatte der Ortsbeirat in einem Dringlichkeitsantrag (OM 5031 vom 17.02.2011) den Magistrat um Prüfung gebeten, ob die Vermietung des Gewerbeobjektes in der Hadrianstraße 3 an die Ernst-May-Gesellschaft möglich ist und ob die Mietbelastung durch eine entsprechende Erhöhung der städtischen Förderung ausgeglichen werden kann. Das Mietobjekt wurde der Ernst-May-Gesellschaft zwar zur Anmietung angeboten, aber zu dem Punkt "Erhöhung des städtischen Zuschusses" gab es keine Auskunft (ST 413 vom 07.03.2011). Eine weitere Begründung für einen neuen Vorstoß ergibt sich aus der Tatsache, dass nach Ende der Ernst-May-Ausstellung im Deutschen Architekturmuseum die dort ausgestellten Holzmodelle der Ernst-May-Gesellschaft angeboten wurden. Für die Ausstellung z. B. des zwei mal zwei Meter fünfzig großen Stadtreliefs mit allen 23 Siedlungen und weiterer Modelle benötigt die Ernst-May-Gesellschaft entsprechende Räumlichkeiten. Daneben hat die Begründung aus dem Dringlichkeitsantrag vom Februar 2011 weiterhin ihre Berechtigung: In dem Gespräch der Ernst-May-Gesellschaft mit Vertretern des Ortsbeirats am 11.02.2011 wurde von Herrn Dr. Herrel der Wunsch hinsichtlich der Anmietung des oben genannten Gewerbeobjektes geäußert. Die Ernst-May-Gesellschaft hat in vorbildlicher Weise das Musterhaus restauriert, das von Besuchergruppen aus aller Welt besucht wird. Die Räume der ersten Etage des Musterhauses der Ernst-May-Gesellschaft "Im Burgfeld 136" müssen allerdings als Büroräume genutzt werden. Somit ist es nicht möglich, diese Etage ebenfalls dem eigentlichen Zweck als Musterhaus entsprechend herzurichten. Ferner sind aufgrund der Raumgröße im Erdgeschoss nur Veranstaltungen mit einer begrenzten Personenzahl möglich. Durch die Anmietung des Gewerbeobjektes "Hadrianstraße 3 bzw. 5" würden die oben genannten Einschränkungen im Musterhaus der Ernst-May-Gesellschaft behoben. Ferner könnten Ausstellungen durchgeführt werden. Das Objekt in der Hadrianstraße 3 bzw. 5 bietet außerdem die Möglichkeit einer zentral gelegenen Anlaufstelle in der Römerstadt (auch hinsichtlich des öffentlichen Nahverkehrs) für Besucher der Ernst-May-Gesellschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 07.12.2011 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.01.2012, TO I, TOP 52 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 106 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Enthaltung) 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2012, TO II, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage OA 106 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1187, 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.02.2012 Aktenzeichen: 92 40
Ein Werk des Künstlers Hans Steinbrenner für Praunheim?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.09.2011, OM 328 entstanden aus Vorlage: OF 40/7 vom 22.08.2011 Betreff: Ein Werk des Künstlers Hans Steinbrenner für Praunheim? Vorgang: ST 789/11 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat einen geeigneten Standort für ein Werk des Künstlers Hans Steinbrenner in Praunheim vorzuschlagen und nach Absprache mit dem Ortsbeirat die notwendigen Schritte zur Realisierung dieses Projekts einzuleiten. Nach Möglichkeit sollte mit der Witwe des verstorbenen Künstlers Einvernehmen über einen möglichen Standort erzielt werden. Bei der Prüfung von Standorten sollte auch der frisch sanierte Platz am Abzweig Alt-Praunheim/In der Römerstadt einbezogen werden. Begründung: In der ST 789/11 wurde ein Standort auf dem neuen Praunheimer Kreisel abgelehnt. Der Ortsbeirat kann dieser Argumentation folgen. Gleichwohl gibt es viele Bürgerinnen und Bürger, die sich ein Werk von Hans Steinbrenner auch in dessen ehemaligem Wohnort wünschen. Der Magistrat sollte daher mögliche Standorte prüfen und dem Ortsbeirat entsprechend berichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2011, ST 1323 Aktenzeichen: 41
Optimale Verkehrssicherheit für unsere Kinder
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 227 entstanden aus Vorlage: OF 26/7 vom 25.07.2011 Betreff: Optimale Verkehrssicherheit für unsere Kinder Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in der Alexanderstraße in der Höhe des Kindergartens St. Antonius ein zusätzliches Verkehrsschild "Achtung Kinder" zu dem vorhandenen Piktogramm aufgestellt wird. Begründung: Die Alexanderstraße ist verkehrsreich und unübersichtlich. Zum Schutz der Kindergartenkinder kann nicht genug auf die mögliche Gefahr hingewiesen werden. Da es auch an anderen Straßen beide Verkehrszeichen parallel gibt, wie z.B. in der Straße "In der Römerstadt" Höhe Haus Nr. 165, gibt es keinen plausiblen Grund, hier nicht diesen doppelten Hinweis zu installieren und damit für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Anlage 1 (ca. 176 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1134 Aktenzeichen: 32 1
.Dornröschenschloss. Baugrundstück Bernadottestraße 57 Was ist seit 2007 geschehen?
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2011, OF 39/8 Betreff: "Dornröschenschloss" Baugrundstück Bernadottestraße 57 Was ist seit 2007 geschehen? Vorgang: ST 1093/07; V 345/07 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Das in der o.a. Stellungnahme behandelte Grundstück bzw. die dortige Baumaßnahme befindet sich noch immer im Zustand eines Dornröschenschlosses und gibt im Ensemble mit den benachbarten Häusern weiterhin ein städtebaulich unbefriedigendes Bild ab. Seit der Anfrage des Ortsbeirates im Jahr 2007 hat sich von außen betrachtet nichts am Gebäude verändert. Noch immer steht dort ein hässlicher Rohbau. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: 1. Welchen neuen Sachstand kann der Magistrat berichten? 2. Ist die Baugenehmigung zwischenzeitlich erloschen, da die Bauausführung vom Bauherrn doch allem Anschein nach ein Jahr unterbrochen wurde? 3. Hält der Magistrat nun - vier Jahre später - ein Instandsetzungsgebot oder ein Baugebotsverfahren für angebracht? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 8 am 11.08.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 66 2011 Die Vorlage OF 39/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenTempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 116 entstanden aus Vorlage: OF 13/7 vom 16.05.2011 Betreff: Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern Vorgang: OM 2884/04 OBR 7; ST 1007/04 Der Magistrat wird beauftragt, im Ortskern von Praunheim die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h wie folgt zu verlängern: In der Römerstadt Richtung Westen ab Haus Nr. 264, in der Römerstadt Richtung Osten bis Haus Nr. 253, Alt-Praunheim Richtung Norden bis zur Einmündung Augustenburgstraße. Begründung: Bereits 2004 hatte der Magistrat auf die entsprechende Anregung des Ortsbeirats hin zugesagt, im Bereich der Kreuzung Alt-Praunheim/In der Römerstadt Radfahrstreifen abzumarkieren. Dies wurde leider erst jetzt umgesetzt. In einem Gespräch hat das Straßenverkehrsamt vorgeschlagen, die Geschwindigkeitsbeschränkung wie oben beschrieben zu verlängern, um die Sicherheit der Radfahrer zu erhöhen. In der Römerstadt endet der Radweg Richtung Westen vor dem Haus Nr. 266 (siehe Foto). Um das gefahrlose Einordnen auf der Fahrbahn zu ermöglichen, ist hier eine Geschwindigkeitsbeschränkung notwendig. In dem Straßenstück Alt-Praunheim Richtung Norden reicht die Fahrbahnbreite nicht aus, um einen Radfahrstreifen abzumarkieren, sodass auch hier eine Geschwindkeitsbeschränkung sinnvoll ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 963 Antrag vom 03.04.2017, OF 148/7 Anregung an den Magistrat vom 18.04.2017, OM 1418 Aktenzeichen: 32 1
Standortvorschlag für die Feuerwache 21
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.05.2011, OF 51/8 Betreff: Standortvorschlag für die Feuerwache 21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob durch eine Überbauung der Rosa-Luxemburg-Straße zwischen der Titusbrücke im Süden und der Dillenburger-Brücke im Norden unter anderem ein sinnvoller Standort für die Feuerwache 21 entstehen kann. Bereits Ende der 80er Jahre im vorigen Jahrhundert wurde vom Betreiber des Nordwestzentrums eine Überbauung der Rosa-Luxemburg-Straße ins Auge gefasst. Dem Magistrat müssten damals gefertigte Planungsunterlagen zugegangen sein, die heute dienlich sein können. Neben der Ausweitung der Einzelhandelsverkaufsflächen waren ein ansprechender Zugang mit Rolltreppen von der Titusstraße aus ins Einkaufszentrum angedacht und ein Kino geplant. Dieses Projekt Überbauung hat sich unter anderem wegen des Wegzugs der Fachhochschule und dem Kinosterben erübrigt. Derzeit ist an eine Verlegung der Feuerwache 21 in das Quartier Ernst-Kahn-Straße/In der Römerstadt gedacht inmitten von Wohnungen angrenzend an die Römerstadtschule. Ein Standort auf der überbauten Rosa-Luxemburg-Straße hätte hingegen beachtenswerte Vorteile: 1. Optimale Verkehrsverbindungen für die Einsatzfahrzeuge auf leistungsfähigen Straßen, wie über die Dillenburger Straße in die nordwestlichen Stadtteile, die Rosa-Luxemburg-Straße nach Norden und Süden, die Marie-Curie-Straße nach Osten und in naher Zukunft die ebenfalls geplante Praunheimer Umfahrung nach Westen. 2. Alles Verbindungen, die Notfallfahrzeuge mit einem Zeitgewinn von bis zu 90 Sekunden gegenüber dem angedachten Standort neben der Römerstadtschule erreichen können. 3.Verschonung von zusätzlichem Lärm im Wohnquartier Ernst-Kahn-Straße/In der Römerstadt und auf dem Schulgelände. 4. Weitere Nutzungenmöglichkeiten auf dem bis zu 300 m lang, überbaubaren Straßenstück sind denkbar, wie beispielsweise gedeckte Sportstätten, Kinderbetreuung und andere Sozialeinrichtungen, Bürogebäude etc. 5. In der Nordweststadt wird gerade eine Nachverdichtung in Wohngebieten diskutiert. Das bedingt wiederum Flächen für ein erweitertes Angebot an Dienstleistungen, die auf der Straßenüberbauung Raum hätten. 6. Die Römerstadtschule wünscht sich schon seit geraumer Zeit ein größeres Schulgelände, zumal ein Trend zur Ganztagsbetreuung deutlich zu erkennen ist. Das noch brachliegende, angrenzende Gelände soll daher nicht neuer Standort für die Feuerwache 21 werden. Abgesehen von den Rampen links und rechts der Hauptfahrspuren könnte alles überbaut werden Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 8 am 11.08.2011, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 51/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 8 am 15.09.2011, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 51/8 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenStandortvorschlag für die Feuerwache 21
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.05.2011, OF 30/8 Betreff: Standortvorschlag für die Feuerwache 21 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob durch eine Überbauung der Rosa-Luxemburg-Straße zwischen der Titusbrücke im Süden und der Dillenburger-Brücke im Norden unter anderem ein sinnvoller Standort für die Feuerwache 21 entstehen kann. Bereits Ende der 80er Jahre im vorigen Jahrhundert wurde vom Betreiber des Nordwestzentrums eine Überbauung der Rosa-Luxemburg-Straße ins Auge gefasst. Dem Magistrat müssten damals gefertigte Planungsunterlagen zugegangen sein, die heute dienlich sein können. Neben der Ausweitung der Einzelhandelsverkaufsflächen waren ein ansprechender Zugang mit Rolltreppen von der Titusstraße aus ins Einkaufszentrum angedacht und ein Kino geplant. Dieses Projekt Überbauung hat sich unter anderem wegen des Wegzugs der Fachhochschule und dem Kinosterben erübrigt. Derzeit ist an eine Verlegung der Feuerwache 21 in das Quartier Ernst-Kahn-Straße/In der Römerstadt gedacht inmitten von Wohnungen angrenzend an die Römerstadtschule. Ein Standort auf der überbauten Rosa-Luxemburg-Straße hätte hingegen beachtenswerte Vorteile: 1. Optimale Verkehrsverbindungen für die Einsatzfahrzeuge auf leistungsfähigen Straßen, wie über die Dillenburger Straße in die nordwestlichen Stadtteile, die Rosa-Luxemburg-Straße nach Norden und Süden, die Marie-Curie-Straße nach Osten und in naher Zukunft die ebenfalls geplante Praunheimer Umfahrung nach Westen. 2. Alles Verbindungen, die Notfallfahrzeuge mit einem Zeitgewinn von bis zu 90 Sekunden gegenüber dem angedachten Standort neben der Römerstadtschule erreichen können. 3. Verschonung von zusätzlichem Lärm im Wohnquartier Ernst-Kahn-Straße/In der Römerstadt und auf dem Schulgelände. 4. Weitere Nutzungenmöglichkeiten auf dem bis zu 300 m lang, überbaubaren Straßenstück sind denkbar, wie beispielsweise gedeckte Sportstätten, Kinderbetreuung und andere Sozialeinrichtungen, Bürogebäude etc. 5. In der Nordweststadt wird gerade eine Nachverdichtung in Wohngebieten diskutiert. Das bedingt wiederum Flächen für ein erweitertes Angebot an Dienstleistungen, die auf der Straßenüberbauung Raum hätten. 6. Die Römerstadtschule wünscht sich schon seit geraumer Zeit ein größeres Schulgelände, zumal ein Trend zur Ganztagsbetreuung deutlich zu erkennen ist. Das noch brachliegende, angrenzende Gelände soll daher nicht neuer Standort für die Feuerwache 21 werden. Abgesehen von den Rampen links und rechts der Hauptfahrspuren könnte alles überbaut werden Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 8 am 09.06.2011, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 30/8 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenAnmietung Hadrianstraße 3 durch die Ernst-May-Gesellschaft
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.02.2011, OM 5031 entstanden aus Vorlage: OF 752/8 vom 16.02.2011 Betreff: Anmietung Hadrianstraße 3 durch die Ernst-May-Gesellschaft Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob 1. das zurzeit leer stehende Gewerbeobjekt Hadrianstraße 3 (links - zuvor als Zeitschriften- und Lottoladen genutzt) durch die ABG Frankfurt Holding GmbH an die Ernst-May-Gesellschaft vermietet werden kann und 2. der städtische Zuschuss an die Ernst-May-Gesellschaft um den Betrag erhöht werden kann, der sich für diese aus der Anmietung ergibt. Begründung: In dem Gespräch der Ernst-May-Gesellschaft mit Vertretern des Ortsbeirats am 11.02.2011 wurde von Herrn Dr. Herrel der Wunsch hinsichtlich der Anmietung des oben genannten Gewerbeobjektes geäußert. Aus einer eventuell bevorstehenden Vermietung des Objektes ergibt sich die Dringlichkeit. Die Ernst-May-Gesellschaft hat in vorbildlicher Weise das Musterhaus restauriert, das von Besuchergruppen aus aller Welt besucht wird. Die Räume der ersten Etage des Musterhauses der Ernst-May-Gesellschaft "Im Burgfeld 136" müssen allerdings als Büroräume genutzt werden. Somit ist es nicht möglich, diese Etage ebenfalls dem eigentlichen Zweck als Musterhaus entsprechend herzurichten. Ferner sind aufgrund der Raumgröße im Erdgeschoss nur Veranstaltungen mit einer begrenzten Personenzahl möglich. Durch die Anmietung des Gewerbeobjektes "Hadrianstraße 3" würden die oben genannten Einschränkungen im Musterhaus der Ernst-May-Gesellschaft behoben. Ferner könnten Ausstellungen durchgeführt werden. Das Objekt in der Hadrianstraße 3 bietet außerdem die Möglichkeit einer zentral gelegenen Anlaufstelle in der Römerstadt (auch hinsichtlich des öffentlichen Nahverkehrs) für Besucher der Ernst-May-Gesellschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.03.2011, ST 413 Aktenzeichen: 92 40
Hinweisschilder Ecke In der Römerstadt/Ernst-Kahn-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2011, OM 4949 entstanden aus Vorlage: OF 718/8 vom 02.01.2011 Betreff: Hinweisschilder Ecke In der Römerstadt/Ernst-Kahn-Straße Der Magistrat wird beauftragt, den neu installierten Mast mit den beiden Hinweisschildern an der Ampelanlage Ecke In der Römerstadt/Ernst-Kahn-Straße etwa 60 bzw. 100 Meter rückwärts in Richtung Heddernheim zu versetzen. Begründung: Mit der Rückversetzung in der Straße In der Römerstadt in Richtung Heddernheim um etwa 60 Meter (zum Ende der Parkbucht) oder etwa 100 Meter (vor den ersten Baum; beim Durchgang zwischen Hausnummer 110 und ehemaliger Tankstelle) soll erreicht werden, dass die beiden Hinweisschilder früher und besser wahrgenommen werden können. Insbesondere während der Zeit, in der die Bäume Blätter tragen, sind die beiden Hinweisschilder sehr spät beziehungsweise nur eingeschränkt zu sehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2011, ST 666 Aktenzeichen: 66 7
Regionaltagente West sowie Ortsumfahrung Praunheim - keine oberirdische Trassenführung in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung vom 28.10.2010, OA 1218 entstanden aus Vorlage: OF 681/8 vom 14.10.2010 Betreff: Regionaltagente West sowie Ortsumfahrung Praunheim - keine oberirdische Trassenführung in der Nordweststadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Folgendes bei den weiteren Planungen der Regionaltangente West und der Praunheimer Umfahrung zu berücksichtigen: 1. Eine oberirdische Trassenführung der Regionaltangente West wird abgelehnt - sei es über die Bernadottestraße mit einem Haltepunkt am Erich-Ollenhauer-Ring, sei es über die sogenannte Schultrasse, wie es die ursprüngliche Planung vorsieht. 2. Die Regionaltangente West und die Praunheimer Umfahrung werden zusammen und in enger Abstimmung geplant. Außerdem wird der Magistrat beauftragt, die für das Frühjahr 2010 versprochenen modellmäßigen Berechnungen der verschiedenen Varianten im Zusammenhang mit der Praunheimer Umfahrung dem Ortsbeirat 8 vorzulegen. Begründung: Die oberirdische Trassenführung der Regionaltangente West bedeutet für einige Teile der Nordweststadt eine erhebliche Mehrbelastung an Lärm und Gefahrenpunkten. Der Ortsbeirat favorisiert schon seit Jahren eine Führung der Praunheimer Umfahrung im Tunnel, damit die Nordweststadt nicht durchschnitten wird. Auch die oberirdische Straßenbahnführung mit der ebenerdigen Querung des Praunheimer Wegs und der Zerschneidung der Bernadottestraße stellt keine ideale Lösung dar. Die Planung eines gemeinsamen Tunnels der RTW und der Umgehungsstraße bis zum Nordwestzentrum bzw. bis zur Dillenburger Straße unter Ausnutzung von Synergie-Effekten scheint immer noch der vernünftigste Weg. Um zu einer umfassenden Bewertung der Verkehrslage in Praunheim und der Nordweststadt zu kommen, sind die angekündigten Prognoserechnungen dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2011, ST 597 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 03.11.2010 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2010, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1218 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9100, 46. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010 Aktenzeichen: 61 10
Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage „In der Römerstadt/Mithrasstraße“ erwägen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2010, OM 4340 entstanden aus Vorlage: OF 639/8 vom 16.06.2010 Betreff: Dauerhafte Rotlichtüberwachung für Lichtsignalanlage "In der Römerstadt/Mithrasstraße" erwägen Vorgang: ST 572/10 In der Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2010, ST 572, hat der Magistrat die Vermutung geäußert, die an der Fußgängerampel "In der Römerstadt/Mithrasstraße" stattfindenden und von Anwohnern kritisierten Rotlichtverstöße durch Autofahrer würden absichtlich herbeigeführt und seien nicht durch visuelle Maßnahmen in Form von zusätzlichen Blinklichtern zu verhindern. Aufgrund dessen wird der Magistrat beauftragt, den genannten Fußgängerüberweg auf die Beratungsliste der zukünftig mit einer permanenten Rotlichtüberwachung auszustattenden Ampelanlagen aufzunehmen. Der Magistrat möge den Ortsbeirat über die erfolgte Aufnahme in Kenntnis setzen und, sobald dies feststeht, mitteilen, zu welchem Ergebnis die abschließenden Beratungen über die Umsetzung gekommen sind. Begründung: Der Überweg über die stark befahrene Straße "In der Römerstadt" wird hauptsächlich von älteren Personen und Familien mit kleinen Kindern genutzt. In der Nähe befindet sich auch eine Schule. Die Sicherheit der Überwegsnutzer sollte schnellstmöglich verbessert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2010, ST 572 Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1213 Aktenzeichen: 32 4
Poststelle in der Römerstadt 250 nicht schließen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2010, OM 4013 entstanden aus Vorlage: OF 579/8 vom 25.02.2010 Betreff: Poststelle in der Römerstadt 250 nicht schließen Der Magistrat wird bezüglich der Poststelle in der Straße In der Römerstadt 250 gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Folgendes unternommen wird: 1. Der Vorstand der Deutschen Post AG wird aufgefordert, die zum 30.09.2010 geplante Schließung der Postfiliale nicht zu vollziehen. 2. Die Post möge prompt darlegen, wo sie ab der Filiale Nordwestzentrum in Richtung Südwest in bis zu zwei Kilometer Entfernung eine neue Filiale errichten will. 3. Der Magistrat fragt die Post AG ab, wie sie sicherstellt, dass eine durch einen privaten Unternehmer betriebene Poststelle bei unerwarteter Schließung wegen mangelnder Einsatzbereitschaft oder Krankheit, Alters, Rentabilität, Urlaub und Tod das Postangebot aufrecht erhält. 4. Der Magistrat bemüht sich um die Rechtsgrundlagen, nach denen die Post AG ein flächendeckendes Angebot für die Bürgerschaft vorzuhalten hat. Begründung: Die Poststelle in der Römerstadt, in einem dicht besiedelten Quartier, macht nicht den Eindruck, unrentabel zu laufen. Es gibt meist Warteschlangen von sieben bis zehn Kunden. Sie wird gern auch von Kraftfahrern wegen vorhandener Parkplätze genutzt. Sie ist eingebettet in Nachbargeschäfte wie Metzger, Optiker, Apotheke, Pizzeria usw., was die Straße interessant macht. Bislang wurden überwiegend Kleinstunternehmen mit der Übernahmen von Postdiensten betreut. Das birgt Risiken. Es ist daher wichtig, die Rechtsgrundlagen zu kennen, um politisch reagieren zu können. Z.B. wie früh muss die Post offen legen, wenn sie ihr Filialnetz verändern will, wer kann intervenieren, wenn die Post Auflagen nicht erfüllt, wenn der Service einer Poststelle ungenügend ist usw. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2010, ST 1094 Beratung im Ortsbeirat: 8 Aktenzeichen: 92 31
Erhalt der Postfiliale in der Römerstadt
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.03.2010, OA 1082 entstanden aus Vorlage: OF 578/8 vom 23.02.2010 Betreff: Erhalt der Postfiliale in der Römerstadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit der Post mit dem Ziel zu verhandeln, dass die Postfiliale "In der Römerstadt" erhalten bleibt und auch wieder eine Postbank erhält. Begründung: Nach Presseinformationen sollen in den nächsten Jahren die Postfilialen in der Stadt Frankfurt, soweit diese nicht mit der Postbank verbunden sind, geschlossen werden. Dies würde auch bedeuten, dass die Postfiliale, die sich "In der Römerstadt" befindet und früher mit der Postbank verbunden war, geschlossen werden soll. Dies bedeutet für die Bewohner in Praunheim wie im südlichen Teil der Nordweststadt und in der Römerstadt, vor allem für ältere Menschen, Menschen mit eingeschränkter Mobilität und junge Familien, einen unzumutbar weiteren Weg zur nächsten Postfiliale im Nordwestzentrum. Für die postalische Grundversorgung von mehr als 30.000 Einwohnern ist eine Postfiliale unverzichtbar und sollte deshalb erhalten bleiben. Eine Shop-in-Shop-Lösung kann dieser Nachfrage nicht gerecht werden und wird daher abgelehnt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 482 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 17.03.2010 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 20.04.2010, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme) 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.04.2010, TO II, TOP 53 Beschluss: Der Vorlage OA 1082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8050, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.04.2010 Aktenzeichen: 92 31
Plastiken von Hugo Uhl
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2010, OM 4015 entstanden aus Vorlage: OF 588/8 vom 23.02.2010 Betreff: Plastiken von Hugo Uhl Der Magistrat wird gebeten, die Plastiken von Hugo Uhl - Springende Fische, Ernst Kahn Str. 1-7, - Abstreichende Wildgänse, Spielplatz an der Cantate-Domino-Kirche, - Beschwingter Wandersmann, Im Weimel 9, wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen. Begründung: Sämtliche Hugo Uhl-Plastiken sind im letzten Jahr durch eine Firma gereinigt worden. Bei den oben genannten Kunstwerken haben die Reinigungsarbeiten gerade das Gegenteil hervorgerufen. Die "Springenden Fische" sind in einen katastrophalen Zustand versetzt worden. Auch die "Abstreichenden Wildgänse" müssen nachgebessert, wenn nicht sogar in vollem Umfang restauriert werden. An der Betonskulptur "Beschwingter Wandersmann" sind hässliche Streifen hinterlassen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2010, ST 689 Aktenzeichen: 41
Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Straße „In der Römerstadt“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2010, OM 3887 entstanden aus Vorlage: OF 548/8 vom 06.01.2010 Betreff: Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Straße "In der Römerstadt" Anwohner und weitere Nutzer des Fußgängerüberwegs In der Römerstadt/Mithrasstraße sind besorgt darüber, dass Autofahrer des Öfteren das Rotlicht für den Straßenverkehr am Überweg offenbar nicht zur Kenntnis nehmen und damit besonders ältere Mitmenschen und Kinder gefährden. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat beauftragt, in angemessenem Abstand in beiden Fahrtrichtungen beiderseits der Straße jeweils eine Lichtsignalanlage mit gelbem Blinklicht zu installieren, die bei "Rot" aktiv ist und somit Kraftfahrer auf die vor ihnen liegende Fußgängerampel hinweist. Diese Maßnahme soll die Autofahrer dauerhaft für die vorausliegende Gefahrstelle sensibilisieren. Sollte diese Maßnahme nicht umsetzbar sein, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, einen eigenen Lösungsvorschlag zu erarbeiten und dem Ortsbeirat vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2010, ST 572 Beratung im Ortsbeirat: 8 Aktenzeichen: 32 1
Erhalt der Postfiliale in Praunheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3848 entstanden aus Vorlage: OF 653/7 vom 30.11.2009 Betreff: Erhalt der Postfiliale in Praunheim Der Magistrat wird aufgefordert, mit der Deutschen Post AG bezüglich der postalischen Versorgung in Praunheim Kontakt aufzunehmen, um folgende Fragen zu klären. - Bleiben Postdienstleistungen in Praunheim erhalten? - Erfolgen bei einer Umwandlung der bisherigen Postfiliale In der Römerstadt in eine Partnerfiliale die Postdienstleistungen an gleicher Stelle? Begründung: Nach der Schließung der Postfiliale in der Heinrich-Lübke-Siedlung würde mit der Schließung der Post in Praunheim für die Bürger der Mindeststandard für die Versorgung mit Postdienstleistungen weit unterschritten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.04.2010, ST 497 Beratung im Ortsbeirat: 7 Aktenzeichen: 92 31
Fußweg im Bereich Bernadottestraße/Ernst-Kahn-Straße erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.06.2009, OM 3400 entstanden aus Vorlage: OF 457/8 vom 10.06.2009 Betreff: Fußweg im Bereich Bernadottestraße/Ernst-Kahn-Straße erneuern Der Magistrat wird gebeten, die Fußwege im Bereich Bernadottestraße 1 bis 9 sowie Ernst-Kahn-Straße 2 bis 12 baldmöglichst zu erneuern. Begründung: Der städtische Weg ist an verschiedenen Stellen in einem sehr schlechten Zustand. Das Plattenwerk ist abgetreten und teilweise lose. Pfützen können sich bilden, zum Teil fehlen Platten, die nur notdürftig ersetzt wurden. An einigen Stellen besteht erhebliche Stolpergefahr durch abgesenkte Gehwegplatten. Aus Gründen der Verkehrssicherheit sollten die Wege bald erneuert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1214 Aktenzeichen: 66 2
Kunst am Bau in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung vom 23.10.2008, OA 755 entstanden aus Vorlage: OF 336/8 vom 27.08.2008 Betreff: Kunst am Bau in der Nordweststadt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1) einen Stadtteilatlas aufzustellen, in den alle Kunstwerke eingetragen werden, die beim Bau der Nordweststadt angeschafft worden sind. Hierbei ist anzugeben, ob die Kunstwerke auf öffentlichen oder privaten Grundstücken stehen; 2) die noch vorhandenen Kunstwerke mit Hinweistafeln zu versehen, aus denen die Bezeichnung des Werkes und der Name des Künstlers hervorgehen; 3) die in desolatem Zustand befindlichen Werke zu renovieren. Begründung: Beim Bau der Nordweststadt sind zahlreiche Plastiken und Reliefs geschaffen worden. Neben dem Wohngebiet waren das Zentrum, Schulen und auch Kirchen besondere Schwerpunkte der Aufstellung. Ein großer Teil der Werkstücke ist inzwischen verschwunden oder in sehr desolatem Zustand (z. B. die Reliefs in der Ernst-Reuter-Schule). Andere Kunstwerke sind zwar noch vorhanden, fristen aber ein höchst anonymes Dasein, wie z.B. die Hugo-Uhl-Skulpturen "Springende Fische" (Ernst-Kahn-Straße 1-7), "Tanzpaar" (Bernadottestr. 1), "Schwatzende Hausfrauen" (In der Römerstadt 118), "Mutter und Kind" (In der Römerstadt 158) und "Beschwingter Wandersmann" (Im Weimel 9). Hinweistafeln könnten dem interessierten Betrachter weiterhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.03.2009, B 158 Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 716 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 29.10.2008 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 27.11.2008, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 755 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.12.2008, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 755 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2008, TO II, TOP 72 Beschluss: Die Vorlage OA 755 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Beschlussausfertigung(en): § 5104, 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2008 Aktenzeichen: 41
Umfahrung Praunheim - Verkehrsbefragung in der Nordweststadt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2008, OM 2509 entstanden aus Vorlage: OF 312/8 vom 29.07.2008 Betreff: Umfahrung Praunheim - Verkehrsbefragung in der Nordweststadt In der Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2008, ST 708, zu "Verkehrszählungen im Zusammenhang mit Ortsumfahrung Praunheim" wird in Punkt 1.1 auf ein Konzept zur Ermittlung geeigneter Verkehrsdaten hingewiesen, und in der Anlage werden die Erhebungsstellen mit der Art der Verkehrszählung dargestellt. Dieses vorausgeschickt wird der Magistrat beauftragt, die Verkehrsbefragungen, die in der Standortkarte jeweils nur in eine Fahrtrichtung vorgesehen waren, auch in die jeweils andere Richtung vornehmen zu lassen. Gleichzeitig bitten wir den Magistrat mitzueilen, an welchen Tagen und wie häufig die Verkehrsdaten erhoben wurden bzw. erhoben werden sollen. Begründung: Die Verkehrsbefragungen an den fünf Stellen - in der Heerstraße Nähe Hofgut, in der Praunheimer Landstraße vor der Niddabrücke, im Praunheimer Weg bei der Europäischen Schule, in der Mitte der Bernadottestraße und in der Römerstadt vor der Kreuzung Im Weimel - sind nur in eine Richtung vorgesehen. Damit werden nach unserer Einschätzung nicht von allen Fahrzeugen die Quellen und Ziele ermittelt. Diese zusätzlichen Befragungen würden die Eichung des Verkehrsmodells verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2008, ST 1468 Aktenzeichen: 61 10
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