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Vorlagen
Erreichbarkeit der Bezirkssportanlage mit dem ÖPNV für mobilitätseingeschränkte Bürger
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.09.2016, OF 134/10 Betreff: Erreichbarkeit der Bezirkssportanlage mit dem ÖPNV für mobilitätseingeschränkte Bürger Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie mobilitätseingeschränkte Bürger mit den öffentlichen Verkehrsmitteln die Bezirkssportanlage in Preungesheim erreichen können. Begründung: Nach dem derzeitigen Stand der Wegeführung ist nicht zu erkennen, wie mobilitätseingeschränkte Bürger unserer Stadt die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen können. Beispiel: Treppe im Bereich der Haltestelle "Alkmenestraße". Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO I, TOP 40 Beschluss: Auskunftsersuchen V 159 2016 Die Vorlage OF 134/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenFeste Poller an der Ecke Renettenstraße/Am Klarapfel
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2016, OF 131/10 Betreff: Feste Poller an der Ecke Renettenstraße/Am Klarapfel Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an der Ecke Renettenstraße / Am Klarapfel feste Poller anzubringen. Begründung: Seit Eröffnung der Gravensteiner Arkaden fahren vermehrt Fahrzeuge von beiden Richtungen über den Gravensteiner-Platz oder parken vor dem Tegut. Da sehr viele Kinder auf dem Podest und rundherum mit Rollern, Rädern oder Skateboards unterwegs sind und ebenso sehr viele Einkäufer die DM Drogerie und den Tegut nutzen, ist es schon zu gefährlichen Situationen mit Autofahrer/innen gekommen. Die Poller vor der "Backstube im Apfelcarée" sind ein Beispiel dafür, wie mit wenig Mitteln viel erreicht werden kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 131/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 131/10 wird bis zur Sitzung am 25.04.2017 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 10 am 25.04.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 131/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 10 am 16.05.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 131/10 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 10 am 20.02.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 131/10 wird bis zur Sitzung am 07.08.2018 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 131/10 wird bis zur Sitzung am 07.05.2019 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 131/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenInfostelen für die Streuobstwiesenbäume auf der Parkanlage/Streuobstwiese Am Borsdorfer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 417 entstanden aus Vorlage: OF 89/10 vom 15.08.2016 Betreff: Infostelen für die Streuobstwiesenbäume auf der Parkanlage/Streuobstwiese Am Borsdorfer Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die in der Parkanlage/Streuobstwiese Am Borsdorfer gepflanzten Bäume, vorrangig die alten Apfelsorten, mit Informationsstelen ausgestattet werden. Die damit verbundene Wissensvermittlung wird das Bewusstsein für alle Bäume, besonders für die alten Apfelsorten, nach denen etliche Straßen in diesem Ortsteil benannt sind, stärken, und die Verbundenheit der Menschen zu diesem Stadtteil weiter fördern. Begründung: Mit dem Beschluss vom 7. Mai 2007, etliche Straßen im Frankfurter Bogen nach alten Apfelsorten zu benennen, hat der Ortsbeirat 10 beispielhaft dazu beigetragen, diesem Teil des Neubaugebietes "Frankfurter Bogen" eine eigenständige Identität zu geben. Mit der erfolgten nachweislichen Bepflanzung der Streuobstwiese Am Borsdorfer mit den alten Apfelsorten und weiteren für eine Streuobstwiese außergewöhnlichen Bäumen, könnten die Bürger sich über das zusätzliche vermittelte Wissen noch mehr mit diesem Ortsteil von Preungesheim identifizieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1656 Aktenzeichen: 67 0
Entfernen des Baucontainers Ecke Am Borsdorfer/Renettenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 231 entstanden aus Vorlage: OF 76/10 vom 28.06.2016 Betreff: Entfernen des Baucontainers Ecke Am Borsdorfer/Renettenstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Baucontainer an der Ecke Am Borsdorfer/Renettenstraße entfernt wird. Die aus diesem Container gesteuerte Bebauung der Häuser Am Borsdorfer ist schon seit Jahren abgeschlossen, und er steht auf öffentlichem Grund und Boden. Begründung: Die Nutzung dieses Baucontainers ist schon seit Jahren nicht mehr gegeben. Unterhalb dieses Containers hat sich zwischenzeitlich eine ständig wachsende Kaninchenpopulation angesiedelt, welche unter anderem in der kalten Jahreszeit Januar/Februar 2016 die Rinde an über 20 Bäumen massiv geschädigt hat. Auch wird in den benachbarten Gärten die Population dieser Kaninchen zu einer erklärten Plage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1348 Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2017, ST 756 Aktenzeichen: 66 5
Kontinuierliche Betreuung der Streuobstwiesen in Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 96 entstanden aus Vorlage: OF 36/10 vom 17.05.2016 Betreff: Kontinuierliche Betreuung der Streuobstwiesen in Preungesheim Vorgang: OM 4889/16 OBR 10; ST 625/16 Der Magistrat wird erneut gebeten, eine kontinuierliche Betreuung und eine damit verbundene dauerhafte Pflege durch ausgewiesene Fachkräfte einzurichten. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 625, werden Etatgründe und ein nicht vorhandenes Budget für eine solche schon einmal gestellte Forderung angegeben. Daraus muss der Ortsbeirat 10 schließen, dass die vorhandene Personaldecke des Grünflächenamtes nicht ausreicht, kostenintensiven Schädigungen vorzubeugen bzw. diese zeitnah zu verhindern, so geschehen im Januar/Februar 2016 während der extrem frostigen Tage. In dieser Zeit ist an circa 20 Streuobstwiesenbäumen in der Anlage Am Borsdorfer von Kaninchen ein hundertprozentiger Rindenverbiss erfolgt. Das wird in naher Zukunft zu einem Absterben dieser Bäume führen. Durch eine Betreuung vor Ort und eine frühzeitig durchgeführte Schutzmaßnahme hätte diese Schädigung und eine damit verbundene kostspielige Ersatzbeschaffung verhindert werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4889 Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2016, ST 625 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1107 Aktenzeichen: 67 0
Fußweg am Spielplatz in der Karl-Kirchner-Siedlung erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 91 entstanden aus Vorlage: OF 29/10 vom 14.05.2016 Betreff: Fußweg am Spielplatz in der Karl-Kirchner-Siedlung erneuern Der Magistrat wird gebeten, den Fußweg von und zu dem großen Spielplatz zwischen der Jaspertstraße und der Wegscheidestraße in der Karl-Kirchner-Siedlung aus laufenden Haushaltsmitteln grundlegend zu erneuern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1105 Aktenzeichen: 67 0
Marode Sitzflächen vor der Terrassenbepflanzung Am Klarapfel/Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 95 entstanden aus Vorlage: OF 35/10 vom 17.05.2016 Betreff: Marode Sitzflächen vor der Terrassenbepflanzung Am Klarapfel/Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird gebeten, die gesamten Sitzflächen vor der Terrassenbepflanzung Am Klarapfel/Gravensteiner-Platz auf morsche Holzbohlen zu überprüfen, vorhandene Schädigungen zeitnah zu beseitigen und ferner zu klären, welche Gewährleistungsansprüche deshalb geltend gemacht werden können. Begründung: Die Holzbohlen auf der untersten Sitzfläche sind schon morsch und verrottet. Auch sind die Holzschrauben deutlich sichtbar, sodass eine Verletzungsgefahr für unbedarft spielende Kinder besteht. Der Ortsbeirat 10 verweist in diesem Zusammenhang auf die zeitlich begrenzten Gewährleistungsansprüche. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1082 Aktenzeichen: 67 0
Wegeverbindung Karl-Kirchner-Siedlung / Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.05.2016, OF 30/10 Betreff: Wegeverbindung Karl-Kirchner-Siedlung / Frankfurter Bogen Vorgang: V 858/13 OBR 10; ST 32/14; ST 1190/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die geplante zusätzliche Wegeverbindung zwischen der Karl-Kirchner-Siedlung und dem Frankfurter Bogen vor 2017 geschaffen wird. Begründung: Es wurde zwar das kleine verwilderte Areal, zukünftige Oberstufe Carlo-Mierendorff-Schule, gerodet und dabei die noch vorhandene alte Straße entsorgt, aber noch keine neue Wegeverbindung entlang des neugesetzten Zaunes der ABG Holding neben dem Hochhaus Jaspertstraße 85 generiert. Die Bewohner/innen haben schon einen neuen Trampelpfad angelegt, der neben der Kindertagesstätte Alkmenestraße verläuft und recht unfallträchtig ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 29.10.2013, V 858 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014, ST 32 Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1190 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 23 2016 Die Vorlage OF 30/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPoller in der Weilbrunnstraße/Am Klarapfel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 60 entstanden aus Vorlage: OF 8/10 vom 19.04.2016 Betreff: Poller in der Weilbrunnstraße/Am Klarapfel Der Magistrat wird gebeten, am Ende Weilbrunnstraße/Gravensteiner-Platz sowie Gravensteiner-Platz/Am Klarapfel versenkbare Poller anzubringen. Begründung: Seit Eröffnung der Gravensteiner Arkaden fahren vermehrt Fahrzeuge auf der nur für Busse gedachten Fahrbahn von beiden Richtungen über den Gravensteiner-Platz oder parken vor dem Tegut. Da sehr viele Kinder auf dem Podest und rundherum mit Rollern, Rädern oder Skateboards unterwegs sind und ebenso sehr viele Einkäufer die DM-Drogerie und den Tegut nutzen, ist es schon zu gefährlichen Situationen mit Autofahrern gekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1093 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2183 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 977 Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2283 Beratung im Ortsbeirat: 10
Wiederholungsantrag: Gravensteiner-Platz als Fußgängerzone erhalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 59 entstanden aus Vorlage: OF 7/10 vom 18.04.2016 Betreff: Wiederholungsantrag: Gravensteiner-Platz als Fußgängerzone erhalten Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Gravensteiner-Platz als Fußgängerzone nicht entgegen der geltenden Straßenverkehrsordnung von Privatwagen überquert wird. Die in Höhe der Kurve in der Weilbrunnstraße angebrachte Beschilderung "Sackgasse" und die am Ende der Weilbrunnstraße angebrachte Beschilderung "Fußgängerzone" wird von einer steigenden Zahl von Autofahrern zum Teil bewusst und regelmäßig missachtet. Hier helfen nur deutliche Maßnahmen, die der Ortsbeirat bereits mehrfach gefordert hat, wie zum Beispiel Poller. Begründung: Der Gravensteiner-Platz wurde als Treffpunkt im Frankfurter Bogen konzipiert und wird von allen Preungesheimern sehr gut angenommen. An schönen Tagen spielen dort Kinder aller Altersgruppen Ball oder fahren Roller, Skateboard und Fahrrad. Die Bewohner des nahe gelegenen Wiesenhüttenstifts nutzen den Gravensteiner-Platz zum Verweilen und für Spaziergänge. Sie alle werden durch Autofahrer gefährdet, die, zum Teil ohne ihre Geschwindigkeit zu vermindern, wie selbstverständlich durch die Fußgängerzone die Abkürzung zur Renettenstraße nehmen. Inzwischen wurden erste Läden in den Gravensteiner Arkaden eröffnet, die zusätzlichen Autoverkehr über den Gravensteiner-Platz anziehen. Anstatt in die vorgesehene Tiefgarage in der Gundelandstraße zu fahren, parken Kunden vor dem Haupteingang des Einkaufszentrums in der Fußgängerzone. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1144 Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 481 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1820 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 522 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Nachpflanzung zwischen Alkmenestraße und Walter-Kolb-Siedlung entlang der Straßenbahnlinie 18
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2016, OF 921/10 Betreff: Nachpflanzung zwischen Alkmenestraße und Walter-Kolb-Siedlung entlang der Straßenbahnlinie 18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass zur nächsten Pflanzzeit an folgenden Stellen zwischen Alkmenestraße und Walter-Kolb-Siedlung entlang der U18 die fehlenden Bäume nachgepflanzt werden: 1) Auf dem Teilstück beidseitig der Gleise wurden vier Reihen Bäume neu gepflanzt, jedoch nicht konsequent: Auf der Seite zur Autobahn hin, sind die Reihen nicht parallel zu den Gleisen. Folglich wurde die vierte Baumreihe, nahe den Gleisen, nur angefangen. Hier sollte die Reihe leicht konisch zu den anderen Reihen weitergeführt werden. Was von der Bepflanzungsdichte her gesehen unproblematisch ist. Gleiches gilt für die Baumreihe parallel zur Autobahn. 2) Auf der abgewandten Seite von der Autobahn wird um die Nachpflanzung von Bäumen parallel zum querenden Feldweg gebeten. 2a) Verhindern des missbräuchlichen Nutzens der Wiese zwischen den Bäumen vor dem Gefängnis durch eine naturnahe Sperrung. Die Wiese wird von den Schrebergarten-Besitzern regelmäßig mit ihren Autos durchfahren und als Abkürzung missbrauchst, wodurch die Wiese und das in ihr befindliche Ökotop beeinträchtigt wird. 3) Nach dem querenden Feldweg in Richtung Alkmenestraße, wurden parallel zu den Gleisen, und der K820/ Kantapfelstraße, entlang des Fahrrad-/Fußgängerweg Richtung Frankfurter Bogen ebenfalls Bäume gepflanzt, jedoch nicht kontinuierlich fortführend. Hier sollten parallel fortführend Bäume bis zur Station Alkmenestraße gepflanzt werden. Auf diesem Teilstück wird außerdem um das Nachpflanzen eines Baumes an der Ecke vor dem Fahrrad-/Fußgängerweg und dem querenden Feldweg zur besseren Erkennung des Hanges. 4) Pflanzung eines Schattenspendenden Baum am Ende der Haltestelle Alkmenestraße und Walter-Kolb-Siedlung beidseitig. . Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 921/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 49. Sitzung des OBR 10 am 16.02.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 921/10 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: 3 GRÜNE und SPD gegen CDU, LINKE. und FDP (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Partei: fraktionslos
Weiter lesenGleisbeschilderung am Gravensteiner Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4661 entstanden aus Vorlage: OF 880/10 vom 19.10.2015 Betreff: Gleisbeschilderung am Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18 "Gravensteiner-Platz" die Beschilderung der Gleise (Gleisnummerierung) derart vorgenommen wird, dass diese von beiden Seiten deutlich sichtbar ist. Ebenso wird der Magistrat gebeten, dass auch am südlichen Zugang geeignete Gleisnummerierungen angebracht werden. Begründung: Es existieren derzeit nur zwei kleine Schilder (circa DIN A 5 entsprechend) unterhalb des Bahnsteigdachs am nördlichen Zugang der Bahnsteige, die von der Seite bzw. den seitlichen Zugängen aus nur schlecht sichtbar sind. Wenn man von Süden (aus Richtung Alkmenestraße) die Haltestelle betritt, sind die Gleisnummern nicht sichtbar, da diese nur in Richtung Gravensteiner-Platz zeigen. An der Informationsanzeige wird angegeben, von welchem Gleis die nächste Bahn abfährt. Wenn gleichzeitig zwei Bahnen an der Haltestelle stehen, betreten insbesondere eilige Fahrgäste oftmals nicht jene Bahn, welche kurz vor der Abfahrt steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 326 Aktenzeichen: 92 13
Zebrastreifen an der Einfahrt zur neuen Sportanlage am Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.09.2015, OM 4550 entstanden aus Vorlage: OF 854/10 vom 24.08.2015 Betreff: Zebrastreifen an der Einfahrt zur neuen Sportanlage am Frankfurter Bogen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass ein Zebrastreifen an der Einfahrt zur neuen Sportanlage am Frankfurter Bogen als Verbindung zum Feldweg auf der Seite der Walter-Kolb-Siedlung auf die Straße aufgetragen wird. Begründung: Die Kreisstraße 820 (Goldpeppingstraße) ist eine von drei Zufahrtsstraßen zum Frankfurter Bogen und entsprechend hoch frequentiert. Die regelmäßige Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen und die Kurve machen die Straße für querende Fußgänger und Radfahrer sehr unübersichtlich und gefährlich. Hinzu kommt, dass sich durch die Sportanlage die Anzahl der querenden Personen noch erhöhen wird. Ein Zebrastreifen hätte demnach zwei Funktionen: Die Ermöglichung der sicheren Straßenquerung von Personen die aus Richtung des Feldweges kommen, und eine Entschleunigung der zum Frankfurter Bogen fahrenden Autos. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 144 Aktenzeichen: 32 1
Durchgangsverkehr im Frankfurter Bogen vermeiden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4415 entstanden aus Vorlage: OF 845/10 vom 23.08.2015 Betreff: Durchgangsverkehr im Frankfurter Bogen vermeiden Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. analog der Situation in Berkersheim auch für den Frankfurter Bogen ein Konzept erarbeitet und getestet wird, welches zum Ziel hat, im täglichen Berufsverkehr sowohl die Anzahl der Fahrzeuge als auch deren Tempo zu begrenzen; 2. die bisher noch fehlende Abbiegespur zur Bundesautobahn 661 auf der Friedberger Landstraße schnellstmöglich realisiert wird; 3. über geeignete Maßnahmen die bereits bestehenden Rechts-vor-Links-Regelungen im Frankfurter Bogen besser durchgesetzt werden; 4. der Fußgängerüberweg in der Alkmenestraße zeitnah gegen zu schnelles Überfahren gesichert wird; 5. der Ortsbeirat 10 umfassend über die neuesten Verkehrszählungen sowie den aktuellen Stand der Planungen der Ziffern 1. bis 4. im Rahmen einer seiner Sitzungen informiert wird. Begründung: Die entsprechende Verkehrsbelastung ist zumindest gefühlt in den letzten Wochen nennenswert gestiegen. Angemessene Maßnahmen sind herbeizuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2015, ST 1701 Aktenzeichen: 32 1
Lärmschutzvorrichtung oberhalb der Walter-Kolb-Siedlung in Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2015, OF 798/10 Betreff: Lärmschutzvorrichtung oberhalb der Walter-Kolb-Siedlung in Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie eine möglichst kostengünstige aber wirkungsvolle Lärmschutzvorrichtung zwischen der Fußgängerbrücke über der A661 am Ende des Marbachwegs und der Brücke der K820 / Goldpeppingstraße möglichst zeitnah errichtet werden kann. Begründung: Das Teilstück der A661 oberhalb der Walter-Kolb-Siedlung in Preungesheim, ist seit Jahren stark durch den Lärm der Autobahn beeinträchtig. Dennoch ist dieses Autobahnteilstück das einzige in Preungesheim, in dem es keinerlei Lärmschutzvorrichtungen gibt, obwohl aufgrund der Topographie und Bebauungsart die Lärmbelästigung äußerst hoch ist und der Lärm ungehindert weit nach Preungesheim hineinschallt. Die Autobahn bedingt so einen ständigen hohen Lärmpegel, der sich bei ungünstiger Windrichtung noch einmal beträchtlich erhöht und ausdehnt. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1362 2015 Die Vorlage OF 798/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Partei: fraktionslos
Weiter lesenSicherheit auf den Straßen im Frankfurter Bogen verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4026 entstanden aus Vorlage: OF 778/10 vom 31.03.2015 Betreff: Sicherheit auf den Straßen im Frankfurter Bogen verbessern Der Magistrat wird gebeten, insbesondere den bisher oftmals irrtümlich von vielen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern empfundenen Hauptstraßencharakter der Renettenstraße aufzuheben und die bestehende Rechts-vor-Links-Regelung entsprechend zu verdeutlichen. Begründung: Durch diese Maßnahmen sollen die gefährlichen Situationen im Straßenverkehr unterbunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2015, ST 1045 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsbelastung durch Schleichverkehr in Berkersheim und Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3922 entstanden aus Vorlage: OF 750/10 vom 26.01.2015 Betreff: Verkehrsbelastung durch Schleichverkehr in Berkersheim und Preungesheim Der Magistrat wird gebeten, für den nicht mehr verantwortbaren Schleichverkehr über den Heiligenstockweg und die Hofhausstraße/die Goldpeppingstraße/die Gundelandstraße eine spürbare und langfristige Lösung zu finden, die beiden Stadtteilen Schutz vor Schleichfahrerinnen und Schleichfahrern, insbesondere den morgendlichen Verkehr betreffend, bietet. Hier ist darauf zu achten, dass nur gleichzeitig durchgeführte Maßnahmen in beiden Stadtteilen Sinn ergeben würden. Begründung: Einzelne Maßnahmen belasten den jeweils anderen Stadtteil, beispielsweise auch Bereiche wie den Straßenverkehr an der Liesel-Oestreicher-Schule vorbei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 872 Aktenzeichen: 61 1
Errichtung von Unterflurglascontainern im Bereich des Einkaufszentrums am Gravensteiner Platz in Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3860 entstanden aus Vorlage: OF 758/10 vom 26.01.2015 Betreff: Errichtung von Unterflurglascontainern im Bereich des Einkaufszentrums am Gravensteiner-Platz in Preungesheim Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. in der Kantapfelstraße im Frankfurter Bogen Glascontainer aufgestellt werden. Die Kantapfelstraße dient als vorläufiger Ersatzstandort für die entfernten Glascontainer vom Gravensteiner-Platz; 2. Unterflurglascontainer im Rahmen des diesjährigen oder des nachfolgenden Programms "Schöneres Frankfurt" in unmittelbarer Nähe des zum jetzigen Zeitpunkt im Bau befindlichen Einkaufszentrums am Gravensteiner-Platz errichtet werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass zum jetzigen Zeitpunkt durch Synergieeffekte die Baukosten für die Unterflurbaumaßnahme möglicherweise geringer ausfallen könnten und daher eine diesjährige Errichtung zu bevorzugen ist. Begründung: In Stadtteilen Frankfurts wurden im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" Unterflurglascontainer errichtet, die das Erscheinungsbild der Umgebung verbessern und die Lärmbelästigung der Anwohnerinnen und Anwohner erheblich reduzieren. Bei den Unterflurglascontainern sind lediglich die Einwurfschächte zu sehen und die eigentlichen Sammelcontainer sind unterirdisch angeordnet. Die vorgenannten Qualitätsverbesserungen möchte der Ortsbeirat 10 auch für den Aufstellort im Bereich des Einkaufszentrums erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2015, ST 787 Aktenzeichen: 61 0
Ausfahrt der Tiefgarage in der Kantapfelstraße regeln
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3379 entstanden aus Vorlage: OF 650/10 vom 26.08.2014 Betreff: Ausfahrt der Tiefgarage in der Kantapfelstraße regeln Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an der Ausfahrt der Tiefgarage der Häuser Kantapfelstraße 18 bis 24 (Apfel-Carré) das Verkehrszeichen Z 209-10 ("Vorgeschriebene Fahrtrichtung - links") angebracht wird, welches die Fahrer dazu anhält, das Parkdeck links in Richtung Am Jessenapfel und Goldpeppingstraße zu verlassen. Begründung: Immer wieder lässt sich beobachten, dass Bewohner der Häuser Kantapfelstraße 18 bis 24 die Tiefagarage verkehrswidrig über den Gravensteiner-Platz und die Weilbrunnstraße verlassen und damit Fußgänger und Radfahrer in der Fußgängerzone gefährden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2014, ST 1467 Aktenzeichen: 32 1
Fußgängerbereich am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.07.2014, OM 3323 entstanden aus Vorlage: OF 633/10 vom 29.06.2014 Betreff: Fußgängerbereich am Gravensteiner-Platz Vorgang: ST 751/14 Der Magistrat wird gebeten, gemäß seiner Stellungnahme vom 02.06.2014, ST 751, gezielt das Befahren mit Pkw und Lkw im Bereich der Fußgängerzone Gravensteiner-Platz von und zu der Kantapfelstraße durch Poller zu unterbinden. Darüber hinaus soll der Bereich Gravensteiner-Platz auch über weitere begleitende Maßnahmen, beispielsweise regelmäßige Überwachung, vor unerlaubtem Durchgangsverkehr geschützt werden. Begründung: Der Gravensteiner-Platz ist eine Fußgängerzone und soll auch künftig eine solche bleiben. Die vielen Fußgänger im Bereich des Wochenmarktgeländes, der Schulen, der Kindergärten, des Wiesenhüttenstifts sowie der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18 und der Buslinie 63 sind hier gefährdet und sollen in Zukunft besser geschützt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 751 Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2014, ST 1315 Aktenzeichen: 66 2
Bolzplatz in der Straße Am Borsdorfer in einen dauerhaft bespielbaren Zustand versetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2014, OM 2986 entstanden aus Vorlage: OF 590/10 vom 04.03.2014 Betreff: Bolzplatz in der Straße Am Borsdorfer in einen dauerhaft bespielbaren Zustand versetzen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Bolzplatz in der Straße Am Borsdorfer in einen dauerhaft bespielbaren Zustand versetz t wird. Begründung: Der neue Bolzplatz in der Straße Am Borsdorfer ist in einem sehr schlechten Zustand. Der Rasenbelag ist insbesondere vor den Toren vollständig zerstört, sodass sich dort tiefe Schlammpfützen bilden, die bei feuchter Witterung nicht bespielbar sind. Zudem ist zu befürchten, dass der Bolzplatz im Sommer, und dann insbesondere in den Ferien, wieder vollständig gesperrt werden muss, damit die Grasnarbe nicht völlig zerstört wird. Das ist bei den mangelnden Alternativangeboten nicht hinnehmbar. Es ist deshalb eine Lösung zu finden, die pflegeleicht ist und die eine dauerhafte intensive Nutzung des Bolzplatzes erlaubt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2014, ST 771 Aktenzeichen: 67 2
Künftige Abbiegespur zur Bundesautobahn A 661 auf der Friedberger Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2014, OM 2799 entstanden aus Vorlage: OF 558/10 vom 05.01.2014 Betreff: Künftige Abbiegespur zur Bundesautobahn A 661 auf der Friedberger Landstraße Vorgang: ST 705/13 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob gemäß seiner Stellungnahme vom 17.05.2013, ST 705, die erforderlichen Gutachten erstellt und ausgewertet wurden, sodass über Hessen Mobil die Baumaßnahme schnellstmöglichst und ohne Planfeststellung realisiert werden kann. Begründung: Die Abbiegespur ist aus folgenden Gründen mit oberster Priorität fertigzustellen: 1. Das Abbiegen auf die schlecht einsehbare Friedberger Landstraße ist sehr gefährlich; 2. das Neubaugebiet Frankfurter Bogen wird insgesamt nur über drei Straßen (Am Dachsberg, Weilbrunnstraße und Renettenstraße) erschlossen; 3. der Bauverkehr sowohl für das Einkaufszentrum als auch die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen soll möglichst über die Abbiegespur auf der Friedberger Landstraße zur Bundesautobahn A 661 abgewickelt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2014, ST 521 Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2014, ST 697 Aktenzeichen: 61 12
Nachpflanzen von Obstbäumen in der Anlage Am Borsdorfer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2362 entstanden aus Vorlage: OF 490/10 vom 05.08.2013 Betreff: Nachpflanzen von Obstbäumen in der Anlage Am Borsdorfer Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die abgestorbenen Obstbäume in der Anlage Am Borsdorfer ersetzt werden. Dabei sollte sichergestellt werden, dass die für die Apfelweinherstellung notwendige Speierling-Bäume, die traditionell zu solchen Streuobstwiesen gehören, ebenfalls gesetzt werden. Begründung: In der Anlage Am Borsdorfer sind leider über 20 der neu gesetzten Obstbäume abgestorben. Diese sollten in der nächsten Pflanzperiode im Herbst ersetzt werden, sodass Eile geboten ist. Bei dieser Gelegenheit könnten traditionelle Speierling-Bäume gesetzt werden, um der Pflanzung vollständig den Charakter einer ursprünglichen Streuobstwiese für die Apfelweinherstellung zu geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2013, ST 1599 Aktenzeichen: 67 0
Neue Planungen für die Jaspertstraße 11?
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.08.2013, OF 488/10 Betreff: Neue Planungen für die Jaspertstraße 11? Der Ortsbeirat möge beschließen : der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Vertreter/ eine Vertreterin der Wohnheim AG in eine der nächsten Sitzungen einzuladen, um die Umbaupläne der Jaspertstraße 11 vorzustellen und den Ortsbeirat zu informieren, wie sich nach Abschluss der Maßnahmen die soziale Situation der Bewohner/innen verändert und welche Verbesserungen der derzeit unbefriedigenden Wohnsituation erreicht werden können. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 488/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor hinter dem Wort "Situation" die Worte "und Wohnsituation" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrbahnbelag Gundelandstraße/Goldpeppingstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2013, OF 471/10 Betreff: Fahrbahnbelag Gundelandstraße/Goldpeppingstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie schnellstmöglich wieder sichergestellt werden kann, dass an den Zebrastreifen auf der Gundeland/Goldpeppingstraße der Bordstein auch für Rollstuhlfahrer unproblematisch überwunden werden kann. Begründung: Der Fahrbahnbelag Gundeland/Golpeppingstraße ist erneuert worden. Dabei sind die provisorischen Rampen an den Zebrastreifen entfernt worden, die den Rollstuhlfahrern das Überwinden des Bordsteins ermöglicht haben, bis ein endgültiger Belag aufgebracht ist, der die Fahrbahnhöhe erreicht, dass die bestehenden Bordsteine unproblematisch auch für Rollstuhlfahrer überwindbar sind. Allerdings ist der nun aufgebrachte neue Belag nach wie vor nicht so hoch, dass die Bordsteine nicht weiterhin so hoch herausragen, dass sie nicht unproblematisch mit Rollstühlen überfahren werden können. Insofern ist zu klären, ob dies nun der endgültige Belag ist und die Bordsteine abgesenkt werden müssen oder ob die Fahrbahndecke nochmals angehoben werden wird, so dass zwischenzeitlich erneut provisorische Rampen zur Überwindung der Bordsteine eingerichtet werden müssen. Da in dieser Gegend die Bürgersteige und Zebrastreifen viel von Rollstuhlfahrern genutzt werden müssen ist dringend Abhilfe geboten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 10 am 25.06.2013, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 471/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 471/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenHundetütenspender in der neuen Grünanlage Am Borsdorfer
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.03.2013, OF 432/10 Betreff: Hundetütenspender in der neuen Grünanlage Am Borsdorfer Vorgang: OF 266/12 OBR 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, warum in der neuen Grünanlage Am Borsdorfer nicht, wie vom Ortsbeirat mit OF 266/10 aus 2012 gewünscht, Hundetütenspender installiert wurden. Sollte dies daran liegen, dass zwischenzeitlich keine Paten mehr zur Verfügung stehen, so kann sich der Ortsbeirat nochmals um ehrenamtliche Betreuer für die Tütenspender kümmern, und die Hundetütenspender könnten nun endgültig installiert werden. Begründung: Die neue Grünanlage Am Borsdorfer wird in der neuen Grünperiode auch für Hundebesitzer wieder ein beliebter Spazierbereich sein. In der Anlage sind auch ausreichend Abfalleimer vorhanden. Insofern hätten in der Anlage seit ihrer Eröffnung im vergangenen Jahr Hundetütenspender installiert sein sollen, um ein deutliches Signal dafür zu setzen, dass die neue Grünanlage sauber bleiben soll. Von den zuständigen Ämtern wurden die Betreuer, die sich für die Auffüllung dieser Hundetütenspender bereit erklärt hatten, aber wohl versehentlich für völlig andere Gebiete im Ortsbezirk angesprochen, für die diese Bereitschaft nicht bestand. Insofern ist es wohl zu Verwirrung gekommen. Sollte hieran letztlich die Installation gescheitert sein, so wäre nun dringend ein erneuter Anlauf zu starten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 29.05.2012, OF 266/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 10 am 09.04.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 432/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 10 am 14.05.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 432/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 10 am 25.06.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 432/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 432/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 10 am 24.09.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 828 2013 Die Vorlage OF 432/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenLeer stehendes, heruntergekommenes Wohnhaus in der Jaspertstraße 9
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2013, OF 403/10 Betreff: Leer stehendes, heruntergekommenes Wohnhaus in der Jaspertstraße 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, zu prüfen und zu berichten, was mit dem (scheinbar) leer stehenden und heruntergekommenen Haus in der Jaspertstr. 9 geschehen soll. Begründung: Laut Internet gehörte das o.g. Gebäude zu der alten Wohnanlage Jaspertstr. 11 (Frankfurter Verband). Das Gebäude ist ein Schandfleck für die Jaspertstraße und die ganze Siedlung, die sowieso mit ihrem nicht so guten Ruf zu kämpfen hat. Nachbarn berichteten über "nächtliche Besucher", die durch zerstörte Fenster der Rück- und Nebenseite eindrangen. Dies gefährdet die Bewohner der Nachbarhäuser und auch die Menschen der alten Wohnanlage. Brandgefahr (besonders nach der letzten Silvesternacht) und allgemeine Gefährdung der Sicherheit Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 403/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 10 am 12.03.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 403/10 wurde zurückgezogen.
Partei: LINKE.
Weiter lesenBrand im Hochhaus Jaspertstraße 11
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2013, OF 364/10 Betreff: Brand im Hochhaus Jaspertstraße 11 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Erkenntnisse aus dem Brand in der Jaspertstraße 11 Ende Dezember 2012 gewonnen werden konnten, 2. wann das Hochhaus insgesamt modernisiert wird. Begründung: Das Hochhaus Jaspertstraße 11 ist über 50 Jahre alt und wird fast ausschließlich von Seniorinnen und Senioren bewohnt. Es entspricht insgesamt nicht mehr aktuellen Erfordernissen. Bei dem durch einen vergleichsweise geringen Brandherd einer im Hausflur abgestellten Matratze ausgelösten Brand Ende Dezember 2012 mussten über 50 Menschen fliehen, einige wurden verletzt. Bereits durch die vom Ortsbeirat 10 am 27.06.1995 einstimmig beschlossenen OF 286/10 wurde auf ein "fehlendes Fluchtwegekonzept in der Altenwohnanlage Jaspertstraße 11" hingewiesen. In der Folge hat der Ortsbeirat wiederholt die Modernisierung des Anwesens erbeten. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 10 am 22.01.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 364/10 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenBeleuchtung des Fahrrad- und Fußgängerweges entlang der Straßenbahnlinie 18
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2012, OF 330/10 Betreff: Beleuchtung des Fahrrad- und Fußgängerweges entlang der Straßenbahnlinie 18 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit der VGF um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ab wann der unbeleuchtete Fahrrad- und Fußgängerweg entlang der Straßenbahnlinie 18 zwischen Alkmenestraße und Friedberger Landstraße mit neuester umweltfreundlicher Technik beleuchtet werden kann. Begründung: Das große Wohngebiet Frankfurter Bogen wird über lediglich drei Straßen erschlossen. Der bisher unbeleuchtete Fahrrad- und Fußgängerweg zwischen Alkmenestraße und Friedberger Landstraße ist daher für die Verkehrserschließung des Frankfurter Bogens sehr wichtig. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 10 am 30.10.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 330/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 571 2012 Die Vorlage OF 330/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSchonender Umgang mit Grünflächen beim Bau der Bezirkssportanlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2012, OF 308/10 Betreff: Schonender Umgang mit Grünflächen beim Bau der Bezirkssportanlage Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie im Rahmen der bestehenden Planung und aus laufenden Mitteln beim Bau der Bezirkssportanlage Preungesheim ("Sportpark Preungesheim") in den umliegenden Bereichen Grünflächen und -bereiche erhalten und neu geschaffen werden können, um den Bedürfnissen von Mensch und Tier nachzukommen. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt es, dass der Bau der lang erwarteten Bezirkssportanlage endlich beginnen kann und erwartet, dass es nicht durch erneute Umplanungen zu erneuten Verzögerungen kommt. Er setzt sich jedoch auch dafür ein, dass der Appell der Anwohner insbesondere aus der Alkmenestraße gehört wird: Es soll dafür Sorge getragen werden, dass Grünflächen im größtmöglichen Ausmaß erhalten bleiben oder gar neue Grünflächen geschaffen werden. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO II, TOP 2 Beschluss: Auskunftsersuchen V 483 2012 Die Vorlage OF 308/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenKarl-Kirchner-Siedlung und Umgebung
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2012, OF 291/10 Betreff: Karl-Kirchner-Siedlung und Umgebung Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen, insbesondere der ABG Holding, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie das Wohnumfeld in und um die Karl-Kirchner-Siedlung deutlich verbessert werden kann, 2. wie künftig massiv verdichtete Neubauten in Preungesheim verhindert werden können, 3. wann und in welcher Weise die Modernisierung in der Karl-Kirchner-Siedlung vorangetrieben wird; von besonderem Interesse dabei sind zunächst die Liegenschaften in der Wegscheidestraße sowie die Hausnummern 9 und 11 der Jaspertstraße, 4. wie künftig Belastungen durch ungünstige Belegungen der Wohnungen beziehungsweise die fehlende soziale Durchmischung in und um die Karl-Kirchner-Siedlung vermieden werden können. Begründung: Auffällige Jugendliche werden seit geraumer Zeit an den entsprechenden Orten wieder verstärkt wahrgenommen. Das Problem lässt sich nicht mehr nur durch "Aufsuchende Arbeit", AMKA, Polizei und Ortsbeirat begegnen. Hier müssen sämtliche "Stellschrauben" überprüft und optimiert werden. Die Folgen einer verdichteten Bebauung erschweren die Bemühungen aller Institutionen in Preungesheim im Sinne der Integration. Ziel sämtlicher Planungen und Bemühungen soll es bleiben, etwaigen weiteren belastenden Zuzug, verdichtete Neubauten, unglückliche Belegungen von Wohnungen beziehungsweise die negative Kombination daraus zu vermeiden. Dafür setzt sich der Ortsbeirat 10 seit Jahren im Sinne der Integration ein. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 291/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 481 2012 Die Vorlage OF 291/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGrünflächen beim Bau der Bezirkssportanlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.08.2012, OF 296/10 Betreff: Grünflächen beim Bau der Bezirkssportanlage Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen die Ämter anzuweisen, beim Bau der Bezirkssportanlage in den umliegenden Bereichen auch entsprechende Grünflächen/-Grünbereiche - soweit wie möglich einzurichten bzw. zu erhalten und damit auch den Bedürfnissen von Mensch und nachzukommen. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt es, dass der Bau der lang erwarteten Bezirkssportanlage endlich beginnen kann, möchte jedoch auch, dass dem Appell und der Sorge der Anwohner/innen, besonders den Bereich der Alkemenestraße betreffend, Rechnung getragen wird, auch der Erhaltung und Gestaltung von Grünbereichen genügend Raum zu geben und diese einzuplanen bzw. zu erhalten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 296/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 296/10 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAbstellen von unerlaubtem Parken auf dem Platz an der Ecke Am Borsdorfer/Renettenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1254 entstanden aus Vorlage: OF 265/10 vom 29.05.2012 Betreff: Abstellen von unerlaubtem Parken auf dem Platz an der Ecke Am Borsdorfer/Renettenstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Maßnahmen ergriffen werden, damit das unerlaubte Parken auf dem Platz an der Ecke Am Borsdorfer/Renettenstraße abgestellt wird. Begründung: Der Platz an der Ecke Am Borsdorfer/Renettenstraße ist nun nach langer Zeit fertiggestellt. Er ist ein gelungener Abschluss der westlich gelegenen Fußgängerzone Am Klarapfel/ Gravensteiner-Platz und lädt mit seinen Sitzbänken zum Verweilen ein. Leider ist er gut befahrbar und wird deshalb zum Parken missbraucht. Es sind deshalb Maßnahmen zu ergreifen, um diese Nutzung zum Parken wirkungsvoll abzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1410 Aktenzeichen: 32 1
Hundetütenspender in der neuen Grünanlage Am Borsdorfer
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2012, OF 266/10 Betreff: Hundetütenspender in der neuen Grünanlage Am Borsdorfer Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge veranlassen, dass in der neuen Grünanlage Am Borsdorfer mit Eröffnung Hundetütenspender installiert werden. Der Ortsbeirat wird sich um ehrenamtliche Betreuer für die Tütenspender kümmern. Begründung: Die neue Grünanlage Am Borsdorfer steht vor ihrer Fertigstellung. Durch die großzügige Anlage wird sie sicherlich auch für Hundebesitzer ein beliebter Spazierbereich werden. In der Anlage sind auch ausreichend Abfalleimer vorhanden. Insofern sollten von Anfang an dort Hundetütenspender installiert sein, um ein deutliches Signal dafür zu setzen, dass die neue Grünanlage sauber bleiben soll. Durch die Betreuung durch Mitbürger, die meistens selbst Hunde und damit Zugang zu der Gruppe der Hundehalter in diesem Gebiet haben, haben sich die Hundetütenspender auch als Instrument bewährt, das eine gewisse soziale Kontrolle ausübt und so Missstände zu verhindern hilft. Auf diesen Effekt sollte gesetzt werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 25.03.2013, OF 432/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 12.06.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 266/10 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenBaulich flexible Voraussetzungen für die Kinderbetreuung in Preungesheim schaffen hier: Abstimmung mit den großen Grundstückseigentümern, Investoren, Wohnbaugesellschaften und Stiftungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2012, OM 1145 entstanden aus Vorlage: OF 233/10 vom 22.04.2012 Betreff: Baulich flexible Voraussetzungen für die Kinderbetreuung in Preungesheim schaffen hier: Abstimmung mit den großen Grundstückseigentümern, Investoren, Wohnbaugesellschaften und Stiftungen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die baulichen Voraussetzungen für die dringend benötigte Kinderbetreuung in Preungesheim einschließlich der Hortplätze deutlich und umgehend verbessert werden. Beispielsweise soll die Absprache mit den großen privaten, städtischen und stadtnahen Grundstückseigentümern, Investoren, Wohnbaugesellschaften und Stiftungen verbessert werden. Von besonderem Interesse ist dabei eine flexible Bauweise, die es bei verändertem Bedarf ermöglicht, die Räume ohne großen Aufwand für andere Zwecke nutzbar zu machen. Dabei ist sicherzustellen, dass die übergangsweise in Container untergebrachte Kinderbetreuungseinrichtung auf dem Gelände der Wohnheim GmbH erhalten bleibt, um auch nach Fertigstellung der neuen Kita in der Alkmenestraße fehlende Betreuungsplätze zu schaffen. Begründung: Im Frankfurter Bogen wurden sehr positive Erfahrungen mit Investoren gemacht. Auf dieser Basis sind nunmehr die Voraussetzungen zu schaffen, um den aktuell immensen Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen vor Ort zu verbessern. Dafür sind, wenn nötig, auch zeitlich begrenzte Konzepte und Bauweisen zu entwickeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2012, ST 1141 Aktenzeichen: 40 4
Pavillons - Kita in der Kantapfelstraße - Folgeanmietung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2012, OM 1146 entstanden aus Vorlage: OF 252/10 vom 08.05.2012 Betreff: Pavillons - Kita in der Kantapfelstraße - Folgeanmietung Vorgang: OM 4375/10; ST 1369/10 Mit der Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4375, hat der Ortsbeirat darum gebeten, dass der Magistrat prüft, ob die Pavillons über den geplanten Zeitraum hinaus angemietet werden können, um so für weitere Entspannung bei der Kinderbetreuung zu sorgen. Durch die Stellungnahme ST 1369 vom 19.10.2010 wurde angegeben, dass dieses Mietverhältnis längstens bis zum 31.10.2012 bestehen kann. Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstens folgende Fragen zu klären: 1. Ist es noch aktueller Sachstand, dass eine Verlängerung der Standzeit der Pavillons über den 31.10.2012 hinaus nicht möglich ist? Sind diesbezüglich Anfragen gestellt worden oder werden sie noch gestellt? 2. Sind, wie in der Stellungnahme angegeben, Gespräche mit der Wohnheim GmbH geführt worden, um in dem geplanten Bau eine Kita einzurichten? Ferner wird der Magistrat gebeten, die Planung nebst Fertigstellungstermin sowie Belegung der Einrichtung umgehend vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4375 Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2010, ST 1369 Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2012, ST 1142 Aktenzeichen: 40 4
Haltestelle Alkmenestraße/Wirtschaftsweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.04.2012, OM 1069 entstanden aus Vorlage: OF 217/10 vom 28.03.2012 Betreff: Haltestelle Alkmenestraße/Wirtschaftsweg Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit der VGF ins Benehmen zu setzen, um die unhaltbare Situation an der Haltestelle Alkmenestraße/Wirtschaftsweg zu ändern. Die betroffenen Grundstückseigentümer sind in die Entscheidungen mit einzubeziehen. Aufgrund der Höhennivellierung der Haltestelle sowie des Wirtschaftswegs wird der vorhandene Sichtschutz der Grundstückseigentümer ad absurdum geführt. Begründung: Wie aus dem Bildmaterial der Anlage unschwer zu erkennen ist, verlieren die Anwohner jegliche Privatsphäre. Anlage 1 (ca. 83 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1583 Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2013, ST 25 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 13
Pavillons - Kita in der Kantapfelstraße - Folgeanmietung
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.04.2012, OF 229/10 Betreff: Pavillons - Kita in der Kantapfelstraße - Folgeanmietung Im Antrag OF 995/10 vom 08.07.2010 hat der Ortsbeirat darum gebeten, dass der Magistrat prüft, die Pavillons über den geplanten Zeitraum hinaus, anzumieten, um so für weitere Entspannung bei der Kinderbetreuung zu sorgen. In der Stellungnahme ST 1369 vom 19.10. 2010 wurde angebeten, dass das Mietverhältnis bis zum 31.10.2012 längstens angemietet werden kann. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstens zu klären: Ist es noch Sachstand, dass eine Verlängerung der Pavillons nach dem 31.10.2012 nicht möglich ist, sind diesbezüglich Anfragen gemacht worden, oder werden sie gemacht.? Sind wie in der Stellungnahme angegeben, Gespräche mit der Wohnheim GmbH geführt worden, um in dem geplanten Bau eine Kita einzurichten ? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10
Partei: SPD
Weiter leseneungesheimFraktion: FDPTitel/Betreff: Vorstellung des Bordstein-Blitzes im Ortsbeirat
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2012, OF 167/10 Betreff: Vorstellung des Bordstein-Blitzes im Ortsbeirat Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, baldmöglichst die Streetworker, die das Jugendbüro Preungesheim übernommen haben, zu einer Vorstellung auch in den Ortsbeirat einzuladen, damit diese das Konzept ihres "Bordstein-Blitzes" vorstellen können. Dabei wäre auch zu klären, ob der Bordstein-Blitz nicht eventuell auch in anderen Gebieten des Ortsbezirks 10 außerhalb des eigentlichen Zielgebiets an der Jaspertstraße eingesetzt werden könnte. Begründung: Der FNP vom 19. Januar 2012 war das neue Konzept des Jugendbüros Preungesheim zu entnehmen, mit einem Wohnmobil deutlich präsent auf der Straße zu sein. Damit wird das Angebot wohl durch die eigentliche Zielgruppe durch eine bessere Wahrnehmbarkeit deutlich besser angenommen, aber auch die übrigen Nachbarn nehmen so Kontakt zu den Streetworkern auf, wodurch diese hoffentlich zur Deeskalation von Konflikten beitragen können, weil sie Vorurteile und Berührungsängste abbauen. Ein solches Konzept wäre aber durchaus auch in anderen Teilen des Ortsbezirks hilfreich, etwa für die Gegend um das Sozialzentrum Marbachweg. Da der Bordstein-Blitz ja mobil ist, stellt sich deshalb die Frage, ob man ihn auch anderweitig einsetzen kann. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 10 am 07.02.2012, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 167/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fehlende Zebrasteifen/zeitnahe Ausführungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 763 entstanden aus Vorlage: OF 141/10 vom 12.12.2011 Betreff: Fehlende Zebrasteifen/zeitnahe Ausführungen Im Neubaugebiet Frankfurter Bogen stehen seit Monaten Zebrasteifen aus. Trotz der durch Begehungen teilweise sogar im Vorjahr erkannten Notwendigkeit, sind die notwendigen Maßnahmen noch immer nicht begonnen worden. Das Überqueren der Goldpeppingstraße, um zur Straßenbahnlinie 18 zu gelangen, ist ebenso überaus gefährlich. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, die ausstehenden Zebrastreifen umgehend, und nicht wie angekündigt erst im Frühjahr, auszuführen bzw. entsprechende Provisorien zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2012, ST 708 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 66 2
Parken in der Alkmenestraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 761 entstanden aus Vorlage: OF 132/10 vom 31.12.2011 Betreff: Parken in der Alkmenestraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das verbotswidrige Parken außerhalb der offiziellen Parkmöglichkeiten in der Alkmenestraße sowie im Kreisel vor der Justizvollzugsanstalt unterbunden wird. Begründung: Die Alkmenestraße ist sehr eng. Der vorhandene Kreisel wird ausschließlich zum Wenden benötigt. Gegenüber den Reihenhäusern wird bald eine Kinderbetreuungseinrichtung eröffnet. Falsches Parken ist hier insgesamt zu unterbinden. Entsprechende Gegenmaßnahmen erscheinen unumgänglich, um das derzeitige wilde Parken einzudämmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2012, ST 628 Aktenzeichen: 32 1
Früherer Verbindungsweg Jaspertstraße - Goldpeppingstraße aus Sicherheitsgründen schließen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.06.2011, OM 136 entstanden aus Vorlage: OF 23/10 vom 19.05.2011 Betreff: Früherer Verbindungsweg Jaspertstraße - Goldpeppingstraße aus Sicherheitsgründen schließen Der Magistrat wird gebeten, aus Sicherheitsgründen den früheren Verbindungsweg zu schließen. Begründung: Bei der am 19.05.2011 durchgeführten Schulwegbegehung zeigte sich deutlich, dass Erwachsene und Kinder den alten Weg nutzen, um so Kitas und Schulen zu erreichen. Trotz der Höhe, die nun überwunden werden muss sowie der bereits vorhanden Schienen, wird hier geklettert. Die Teilnehmer der Schulwegkommission haben sich stark für eine schnelle Schließung ausgesprochen. Wie mittelfristig mit dem Weg verfahren wird, ist noch zu diskutieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.07.2011, ST 865 Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 265 Aktenzeichen: 23 20
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