Meine Nachbarschaft: Gerlachstraße
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Vorlagen
Höchst: Verteilerkasten an der Haltestelle „Bolongaropalast“ verlegen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2018, OF 623/6 Betreff: Höchst: Verteilerkasten an der Haltestelle "Bolongaropalast" verlegen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob der Stromverteilerkasten an der Straßenbahnhaltestelle "Bolongaropalast" etwas versetzt werden kann - möglichst so, dass er nicht direkt vor einem Ladengeschäft steht (s. Bild 2). Begründung: Das Haus Zuckschwerdtstraße 1 wurde erst neu errichtet und zwischenzeitlich sind auch schon Ladengeschäfte eingezogen. Nun wurde direkt vor einem der Ladengeschäfte die Straßenbahnhaltestelle (wieder) eingerichtet und ein Stromverteilerkasten installiert (s. Bild 1). Das erst neu eröffnete Ladengeschäft wird verdeckt und gerade der Stromverteilerkasten trägt nicht gerade zu einem einladenden Gesamtbild bei. Möglicher neuer Standort? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 778 2018 Die Vorlage OF 623/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHöchst: Parksituation in der Windthorststraße nach der Eröffnung des Klinikneubaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2772 entstanden aus Vorlage: OF 610/6 vom 25.01.2018 Betreff: Höchst: Parksituation in der Windthorststraße nach der Eröffnung des Klinikneubaus Der Magistrat wird gebeten, für die Windthorststraße ein Parkkonzept in zwei Stufen zu entwickeln: 1. Zunächst zum Zeitpunkt der Eröffnung des Klinikneubaus bis zur Fertigstellung des geplanten Parkhauses in der Windthorststraße; 2. anschließend nach der Fertigstellung des Klinik-Parkhauses in der Windthorststraße. Begründung: Die Anwohner des Gebietes berichten bereits ohne den Klinikneubau über Parkprobleme. Durch die Krankenhausbaustelle hat sich die Situation weiter verschärft. Nun wird befürchtet, dass nach der Fertigstellung des Neubaus erheblich mehr Pkws in der Nähe des neuen Klinikeingangs einen Parkplatz suchen werden. In der ersten Phase steht das geplante Parkhaus für die Besucher des Krankenhauses noch nicht zur Verfügung, da die alte Bebauung erst abgebrochen und das Parkhaus errichtet werden muss, was erst nach einem Probebetrieb des neuen Hauses möglich sein wird. Während dieser Zeit könnten die Flächen, auf welchen aktuell die Baucontainer der Bauleitung und der Arbeiter stehen, zwischengenutzt werden. Auch wenn das neue Parkhaus in Betrieb genommen wird, ist damit zu rechnen, dass die Besucher zuerst einen kostenfreien Parkplatz im öffentlichen Verkehrsraum suchen, bevor sie das Parkhaus anfahren. Aufgrund der Verkehrsführung ist in dem gesamten Wohngebiet (Windthorststraße/Hospitalstraße/Herbesthaler Straße) mit erheblichem Parkplatzsuchverkehr zu rechnen. Es bleibt für die Anwohner zu befürchten, dass die Chance, einen Parkplatz zu finden, fast unmöglich wird. Hier müssen im Vorfeld Lösungen erarbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2018, ST 1014 Antrag vom 05.01.2019, OF 902/6 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4115 Aktenzeichen: 61 1
Benennung einer Parkanlage nach Emil Siering
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.02.2018, OF 602/6 Betreff: Benennung einer Parkanlage nach Emil Siering Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß §3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Parkanlage zwischen der Windthorststraße, der Sieringstraße und dem Sossenheimer Weg (hinter der Walter-Kolb-Schule) offiziell als "Emil-Siering-Park" zu benennen. Die Parkanlage wird gegenwärtig bereits inoffiziell als "Siering-Park" bezeichnet. Am Eingang der Parkanlage vom Sossenheimer Weg, möge der Magistrat eine Informationstafel mit dem Parknamen als auch der Geschichte des Emil Siering aufstellen. Der "Emil-Siering-Park" soll Anfang Mai dieses Jahres durch die/den OberbürgermeisterIn der Stadt Frankfurt oder einer/m VertreterIn des Magistrats während eines Stadtteilfestes eröffnet werden. Der Ortsbeirat 6 wird den genauen Termin an das Amt des Oberbürgermeisters weitergeben, sobald sich die Vereine des Stadtteils auf ein Wochenende geeinigt haben. Begründung: Der ehemalige Höchster Stadtpfarrer Emil Siering setzte zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts den Bau der Josefs-Kirche auf Staatskosten durch. Zuvor gewann er den aus den Geschichtsbüchern bekannten "Höchster Kirchenbauprozess". Zudem war er Initiator der Gründung einer Pfarrei und Bau einer eigenen Kirche in Unterliederbach. Die Geschichte dieser Persönlichkeit soll nun einer breiten Öffentlichkeit mittels einer Informationstafel zugänglich gemacht werden. Einige Vereine und Institutionen planen derzeit ein Stadtteilfest zur Eröffnung des "Emil-Siering-Parks". Sie bitten die/den OberbürgermeisterIn oder eine/n VertreterIn des Magistrats den Park während diesem Fest offiziell zu eröffnen und die Informationstafel zu enthüllen. Antragsteller: CDU SPD LINKE. BFF FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 31.01.2018, OF 600/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Initiative OI 14 2018 1. Die Vorlage OF 600/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 602/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 602/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, LINKE., BFF, FDP, fraktionslos
Weiter lesenUnterliederbach: Benennung einer Parkanlage nach Emil Siering
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2018, OF 600/6 Betreff: Unterliederbach: Benennung einer Parkanlage nach Emil Siering Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Parkanlage zwischen der Windthorststraße, der Sieringstraße und dem Sossenheimer Weg (hinter der Walter-Kolb-Schule) offiziell als "Emil-Siering-Park" zu benennen. Die Parkanlage wird gegenwärtig bereits inoffiziell als "Siering-Park" bezeichnet. Am Eingang der Parkanlage vom Sossenheimer Weg, möge der Magistrat eine Informationstafel mit dem Parknamen als auch der Geschichte des Emil Siering aufstellen. Der "Emil-Siering-Park" soll Anfang Mai diesen Jahres durch die/den OberbürgermeisterIn der Stadt Frankfurt oder einer/m VertreterIn des Magistrats während eines Stadtteilfestes eröffnet werden. Der Ortsbeirat 6 wird den genauen Termin an das Amt des Oberbürgermeisters weitergeben, sobald sich die Vereine des Stadtteils auf ein Wochenende geeinigt haben. Begründung: Der ehemalige Höchster Stadtpfarrer Emil Siering setzte zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts den Bau der Josefs-Kirche auf Staatskosten durch. Zuvor gewann er den aus den Geschichtsbüchern bekannten "Höchster Kirchenbauprozess". Die Geschichte dieses Prozesses soll nun einer breiten Öffentlichkeit mittels einer Informationstafel zugänglich gemacht werden. Einige Vereine und Institutionen planen derzeit ein Stadtteilfest zur Eröffnung des "Emil-Siering-Parks". Sie bitten die/den OberbürgermeisterIn oder eine/n VertreterIn des Magistrats den Park während diesem Fest offiziell zu eröffnen und die Informationstafel zu enthüllen. Antragsteller: CDU SPD LINKE. BFF FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 20.02.2018, OF 602/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Initiative OI 14 2018 1. Die Vorlage OF 600/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 602/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 602/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, LINKE., BFF, FDP, fraktionslos
Weiter lesenQuerungshilfe in der Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2018, OF 619/6 Betreff: Querungshilfe in der Zuckschwerdtstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist auf der Zuckschwerdtstraße in etwa Höhe der Robert-Bunsen-Straße eine Querungshife einzurichten. Begründung: Zwischen der Bedarfsampel an der Einmündung der Gerlachstraße und dem Fußgängerüberweg an der Palleskestraße gibt es keine Möglichkeit für die Fußgänger die Straße gefahrlos zu queren. Da dieser Bereich durch mehrere Kurven sehr unübersichtlich ist möchte der Ortsbeirat, dass hier geprüft wird, wie man die Situation verbessern kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 776 2018 Die Vorlage OF 619/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Benennung des Platzes vor dem Klinikneubau
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.01.2018, OF 609/6 Betreff: Höchst: Benennung des Platzes vor dem Klinikneubau Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, den neuen Platz vor dem Besuchereingang des Neubaus der Klinik Höchst in "Hospitalplatz" zu benennen. Begründung: Durch die vorgeschlagene Benennung wird der Klinik wunschgemäß ermöglicht, die neue Anschrift "Hospitalplatz" zu führen (ansonsten: Windthorststraße 21). Durch die Benennung und Einweihung des Platzes wird die besondere Bedeutung des Neubaus (aktuell größtes Neubauvorhaben der Stadt) unterstrichen und die Orientierung für Patienten und Besucher erleichtert. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 609/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 609/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Initiative OI 17 2018 Die Vorlage OF 609/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: fraktionslos
Weiter lesenHöchst: Parkplatzmarkierungen in der Thiotmannstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2589 entstanden aus Vorlage: OF 575/6 vom 21.12.2017 Betreff: Höchst: Parkplatzmarkierungen in der Thiotmannstraße Der Magistrat wird geb eten, im verkehrsberuhigten Bereich der Thiotmannstraße in Frankfurt-Höchst Pkw-Stellplätze zu markieren. Begründung: Durch den hohen Parkdruck in dem Quartier wird die oben genannte Straße zurzeit regelwidrig beparkt. Die Straßenbreite erlaubt die einseitige Markierung von Stellplätzen, ohne die anderen Verkehrsteilnehmer einzuschränken. In der nahe gelegenen Gerlachstraße befindet sich ein Spielplatz, sodass die Thiotmannstraße kaum von spielenden Kindern benutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.03.2018, ST 659 Aktenzeichen: 32 1
Haushalt 2018 Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle „Windthorststraße“ einstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.01.2018, OF 585/6 Betreff: Haushalt 2018 Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle "Windthorststraße" einstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Windhorststraße werden in den Haushalt 2018 die nötigen Planungsmittel sowie spätestens für 2019 die Mittel für die Baumaßnahmen eingestellt. Begründung: 2019 wird der Ersatzneubau für das Klinikum Höchst fertiggestellt und die Bushaltestelle in der Windhorststraße wird damit an Bedeutung für das Krankenhaus gewinnen. Es sollte sicher gestellt werden, dass pünktlich zur Eröffnung des neuen Krankenhauses auch der barrierefreie Umbau der Bushaltestelle fertig gestellt ist. Gerade für PatientInnen des Krankenhauses und deren BesucherInnen ist Barrierefreiheit von besonderer Wichtigkeit. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 18 2018 Die Vorlage OF 585/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUnterliederbach: Parksituation Königsteiner Straße 130 - Ortstermin
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2351 entstanden aus Vorlage: OF 489/6 vom 23.10.2017 Betreff: Unterliederbach: Parksituation Königsteiner Straße 130 - Ortstermin Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertreterinnen/Vertretern des Ortsbeirats durchzuführen, um die Parksituation im Bereich der Königsteiner Straße 130 zu begutachten und gegebenenfalls Verbesserungsmöglichkeiten zu finden. Begründung: An der genannten Adresse befindet sich der Second-Hand-Laden "Kleider am Alleehaus" des Caritasverbands Frankfurt. Bekanntlich wurde dieser Bereich der Königsteiner Straße umgebaut. Vonseiten des Ladenbetreibers wird nun vorgebracht, dass es für die Lieferfahrzeuge (zweimal im Monat ein 7,5 Tonnen schwerer Lkw) schwierig bis unmöglich sei, vor dem Geschäft zu parken. Auch für die Kunden und für das eigene Geschäftsauto wünscht sich der Geschäftsbetreiber eine bessere Lösung. Da der Geschäftsbetreiber selbst zu einer Begehung einlädt, erscheint ein Ortstermin unter Mitwirkung der sachkundigen Ämter als gute Maßnahme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 167 Aktenzeichen: 32 1
Ein neuer Name für das Gymnasium Nied: Gymnasium Nied in „Adorno-Gymnasium“ umbenennen
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2017, OF 530/6 Betreff: Ein neuer Name für das Gymnasium Nied: Gymnasium Nied in "Adorno-Gymnasium" umbenennen Der Magistrat wird gebeten, gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte dem Wunsch der Schule entsprechend das Gymnasium Nied in Adorno-Gymnasium umzubenennen. Begründung: Das sog. Gymnasium Nied hat seinen Namen aufgrund des ursprünglich geplanten Standortes in Nied. Leider steht mittlerweile fest, dass das Gymnasium, das derzeit noch in der Palleskestraße in Höchst untergebracht ist, nicht nach Nied ziehen wird. Der Ortsbeirat möchte nun das Gymnasium bei der Umbenennung in einen neuen Namen unterstützen und befürwortet, dass das Gymansium dem Wunsch der Schule entsprechend nach Theodor W. Adorno in "Adorno-Gymnasium" umbenannt wird. Theodor W. Adorno (* 11.09.1903 in Frankfurt am Main; † 06.08. 1969 in Visp, Schweiz) war ein deutscher Philosoph, Soziologe, Musiktheoretiker und Komponist. Er wurde als Theodor Ludwig Wiesengrund geboren. Adorno war der Name seiner Mutter, er hat die Namensergänzung später auf Wunsch seiner Mutter vorgenommen. Mit der Umbenennung soll einerseits der gesellschafts- und naturwissenschaftlichen Ausrichtung des Gymnasium Ausdruck verliehen werden, als auch die Nähe zu dem neuen Standort (UNI-Campus) und dem dort stehenden Adorno-Denkmal verdeutlicht werden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 67 Beschluss: Initiative OI 11 2017 Die Vorlage OF 530/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Parkplatz für den Caritas-Laden am Alleehaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2017, OF 488/6 Betreff: Unterliederbach: Parkplatz für den Caritas-Laden am Alleehaus Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. zu klären, ob die Fläche vor dem Alleehaus, auf der Seite des Sossenheimer Wegs (s. Anlage, oberes Bild), Privatbesitz oder öffentlicher Raum ist 2. mitzuteilen, ob dort vom Hausbesitzer bzw. von der Stadt ein Parkplatz für den Kastenwagen (Citroen Nemo) der Caritas eingerichtet werden kann 3. und dazu der Pfosten an der Absenkung Sossenheimer Straße/Königsteiner Straße, der zwischen Rad-und Fußweg steht, durch einen herausnehmbaren Pfosten ersetzt werden kann, damit über diese Absenkung zu dem Parkplatz gefahren werden kann 4. an der Einfahrt Königsteiner Straße 132/130 (s. Anlage, unteres Bild) das Kurzzeitparken zum Be- und Entladen zu erlauben und entsprechend zu beschildern 5. vor dem Haus Königsteiner Straße 128 auf der Gehwegnase Fahrradbügel anzubringen 6. wenn nötig, einen Ortstermin mit dem Cariteam zu vereinbaren, um eine Lösung zu finden Begründung: In einem Brief des Cariteam (Anlage) an Ortsbeiratsmitglieder wird die Bedeutung des Second-Hand-Ladens mit all seinen sozialen Funktionen beschrieben. Um all die Transportarbeiten der Spenden zu bewerkstelligen, ist es jedoch erforderlich, eine Parkmöglichkeit an dem Kaufhaus zu schaffen. Das Cariteam benötigt einen Abstellplatz für den eigenen PKW, der mehrmals am Tag beladen wird und zu den Sortierlagern pendelt. Zum andern kann der LKW, der ca. 2x im Monat Waren für Bethel abholt, nicht im Straßenraum halten, da hier überall Linksabbiegerspuren sind. Er könnte aber in der Einfahrt Königsteiner Straße 132/130 ortsnah zum Beladen für ca. 30 min. halten, ohne den Verkehr zu behindern. Auch sichere Fahrradabstellmöglichkeiten für Kunden an der gegenüberliegenden Seite (Königsteiner Straße 128) sind notwendig. Anlage 1 (ca. 107 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 488/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern im Bereich der Königsteiner Straße 130 stattgefunden hat (vgl. OM 2351/17 OBR 6). Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 6 am 05.06.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 488/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Ankauf der Liegenschaft „Kath. Gemeindehaus St. Johannes Apostel“ in der Gotenstraße 40
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.10.2017, OF 490/6 Betreff: Unterliederbach: Ankauf der Liegenschaft "Kath. Gemeindehaus St. Johannes Apostel" in der Gotenstraße 40 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob 1. die Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH die Liegenschaft in der Gotenstraße 40 im Namen der Stadt erwerben kann. 2. wenn Frage 1 positiv beantwortet wird: ob das gegenwärtige Gebäude zu einzelnen Wohnungen umgebaut werden kann oder ob hierfür ein Neubau nötig ist. Bei beiden Optionen ist zu beachten, dass der Kindergarten im Erdgeschoss erhalten bleiben soll (dieser müsste im Falle eines Neubaus in ein Übergangsquartier ausgelagert werden). 3. wenn Frage 1 positiv beantwortet wird: ob im Falle eines Neubaus die Fläche des Kindergartens so vergrößert werden kann, dass auch ein Hort für Schulkinder dort Platz fände. Begründung: Die Kirchengemeinde Sankt Johannes Apostel beabsichtigt ihr Gemeindehaus in der Gotenstraße 40 zu veräußern. Wohnraum in Frankfurt ist teuer geworden, sodass sich ein Ankauf der Liegenschaft anbietet um günstige Wohnungen im Stadtteil zu bauen. Hierbei ist zu beachten, dass der Kindergarten im Erdgeschoss erhalten bleiben soll. Dieser ist für den Stadtteil wichtig und unverzichtbar. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 640 2017 Die Vorlage OF 490/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Entfernung des Unkrauts auf den Gehwegen im Bereich Gotenstraße, Engelsruhe, Cheruskerweg und der anliegenden Straßen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2092 entstanden aus Vorlage: OF 481/6 vom 09.09.2017 Betreff: Unterliederbach: Entfernung des Unkrauts auf den Gehwegen im Bereich Gotenstraße, Engelsruhe, Cheruskerweg und der anliegenden Straßen Der Magistrat wird gebeten, die FES aufzufordern, ihrer vertraglichen Pflicht zur Entfernung des Unkrauts auf den Bürgersteigen in der Gotenstraße (zwischen Engelsruhe und Cheruskerweg), im gesamten Cheruskerweg, im Cimbernweg (zwischen Cheruskerweg und Engelsruhe) und in der Rugierstraße nachzukommen. Begründung: Leider wuchert Unkraut auf den Bürgersteigen der genannten Straßen. Bei Regen besteht die Gefahr, dass ältere Mitbürgerinnen/Mitbürger und jene mit einer Gehbehinderung darauf ausrutschen. Dem Antrag ist ein Foto als Beispiel beigefügt (fotografiert wurde es von Herrn Oliver Göbel). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2398 Aktenzeichen: 79 4
Sossenheim/Höchst: Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule um das Gelände des Grünflächenamtes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2089 entstanden aus Vorlage: OF 478/6 vom 08.09.2017 Betreff: Sossenheim/Höchst: Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule um das Gelände des Grünflächenamtes Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das gegenüber dem Eingang der Henri-Dunant-Schule (Palleskestraße 60) liegende Grundstück, welches aktuell vom Grünflächenamt zum Abladen von Werkstoffen genutzt wird, als Schulhof genutzt werden kann. Nach Möglichkeit sollte die Umwandlung der Fläche für den Schulhof noch in den kommenden Weihnachtsferien beginnen, sodass diese von den Schülern zu Beginn des neuen Halbjahres genutzt werden kann. Begründung: Aktuell teilen sich die Henri-Dunant-Schule und das Gymnasium Nied den Schulhof auf dem Provisorium in der Palleskestraße 60. Da sich durch die Zunahme der Container, bedingt durch die steigende Schülerzahl, die Schulhoffläche stetig verringert, muss nach Erweiterungsmöglichkeiten gesucht werden. Das Grundstück gegenüber dem Eingang der Schule bietet sich an, da es gut mit dem Schulhof verbunden werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 561 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 1
Höchst: Tiefgarage der McNair-Kaserne
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2079 entstanden aus Vorlage: OF 477/6 vom 09.09.2017 Betreff: Höchst: Tiefgarage der McNair-Kaserne Vorgang: OM 451/16 OBR 6; ST 1050/17 Der Magistrat wird gebeten, Folgendes in Bezug auf die Stellplätze der Tiefgarage unter der McNair-Kaserne zu klären: 1. Wie lange gilt der Mietvertrag zwischen der KEG und dem Flughafen-Shuttleservice, welche Kündigungsfrist besteht? 2. Um wie viele Plätze könnte der Vertrag (jetzt 100 Stellplätze) - eventuell kurzfristig - reduziert werden? 3. Wie viele Anwohner der umliegenden Straßen, insbesondere der Windthorststraße, sind an der Anmietung eines Stellplatzes in der Tiefgarage unter der McNair-Kaserne interessiert? Dies ist z. B. durch eine Anfrage an die Haushalte zu ermitteln. 4. Bei der Erhebung ist unter Erläuterung der Kosten und Randbedingungen zu erfragen, welche Variante für die Anwohner interessanter wäre: Bewohnerparken (keine Platzgarantie) oder ein Platz in der Tiefgarage. 5. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, den Parkdruck a) kurzfristig und b) langfristig zu senken? Begründung: In der Vorlage ST 1050 wird die Parksituation und die Auslastung der Tiefgaragen und anderer Stellplätze im Lindenviertel erläutert, auch die Vermietung an den Flughafen-Shuttleservice. Eine Nachfrage bei der KEG ergab im September, dass zurzeit alle Stellplätze vermietet sind. Es zeigt sich, dass hier eine hohe Auslastung der vorhandenen Stellplätze besteht, allerdings auch dadurch, dass Stellplätze in der Tiefgarage unter der McNair-Kaserne an einen Flughafen-Shuttleservice fremdvermietet werden. Durch das Krankenhaus und Baustellen in der näheren Umgebung entsteht zusätzlicher Parkdruck auf freie Parkplätze, der zu der engen Situation in Wohngebieten allgemein hinzukommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 451 Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1050 Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2018, ST 77 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 61 10
Unterliederbach: Call-a-Bike-Station der Deutschen Bahn AG im Bereich Engelsruhe/ Ecke Gotenstraße etwas verlegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2080 entstanden aus Vorlage: OF 464/6 vom 28.08.2017 Betreff: Unterliederbach: Call-a-Bike-Station der Deutschen Bahn AG im Bereich Engelsruhe/ Ecke Gotenstraße etwas verlegen Der Magistrat wird gebeten, mit der Deutschen Bahn AG Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, die Call-a-Bike-Station in der Engelsruhe/Ecke Gotenstraße so zu verlegen, dass die Bordsteinabsenkung nicht zugestellt und der Bürgersteig damit für Rollstuhlfahrerinnen/ Rollstuhlfahrer wieder nutzbar wird (Weg zur Bushaltestelle). Begründung: Die durch u. a. Bild belegte Anregung aus der Bevölkerung sollte unbedingt aufgegriffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2439 Aktenzeichen: 66 0
Höchst: Bordsteinabsenkung in der Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2086 entstanden aus Vorlage: OF 471/6 vom 21.08.2017 Betreff: Höchst: Bordsteinabsenkung in der Zuckschwerdtstraße Der Magistrat wird gebeten, den Bordstein gegenüber der Konrad-Glatt-Straße zur Einmündung des Radweges abzusenken. Radfahrern ist es nicht möglich, den Radweg aus der Konrad-Glatt-Straße oder von der Zuckschwerdtstraße kommend zu benutzen, ohne an der hohen Bordsteinkante absteigen und somit auf der Fahrbahn stehen ble iben zu müssen. Begründung: Die Absenkung des Bordsteins sollte zur Förderung einer barrierefreien Straßenüberquerung und des flüssigen Radverkehrs dringend realisiert werden. Quelle: Googlemaps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 251 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1910 entstanden aus Vorlage: OF 431/6 vom 30.07.2017 Betreff: Enforcement Trailer auch im Frankfurter Westen einsetzen Seit Mitte Juli ist der Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") als weitere Geschwindigkeitsmessanlage der städtischen Verkehrspolizei in Betrieb. Dabei handelt es sich um einen Autoanhänger, der für mehrere Tage an einem Ort aufgestellt werden kann, um dann ohne Personalaufwand 24 Stunden pro Tag Raser zu blitzen. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Intensivierung der Geschwindigkeitskontrollen und die Investitionen der Stadt in neue Blitzanlagen. Vor dem Hintergrund, dass gerade abends und nachts regelmäßig über Geschwindigkeitsüberschreitungen geklagt wird, ist die Anschaffung des Trailers, mit dem rund um die Uhr geblitzt werden kann, sehr sinnvoll. Eine Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in die Nachstunden wurde schon oft vom Ortsbeirat gefordert, war aber aus organisatorischen und personellen Gründen leider bisher nicht umsetzbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, den neuen Blitzanhänger ("Enforcement Trailer") auch in den Straßen im Ortsbezirk 6 einzusetzen, für die bereits mehrfach Geschwindigkeitskontrollen auch abends und nachts gefordert wurden. Hierzu zählen bspw. die Königsteiner Straße (Höchst), die Westerbachstraße, die Oeserstraße, die Rheinlandstraße, die Stroofstraße (im Bereich des Tempo 30-Abschnitts) und der Tannenkopfweg. Ziel ist es, mithilfe der Kontrollen durch die neue Geschwindigkeitsmessanlage die Geschwindigkeit in den Straßen rund um die Uhr zu reduzieren und die Unfallgefahr zu vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2104
Höchst: Verkehrssicherheit in der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1923 entstanden aus Vorlage: OF 455/6 vom 06.07.2017 Betreff: Höchst: Verkehrssicherheit in der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße erhöhen Der Magistrat wird gebeten, - die Zufahrt für Pkws und Lkws in die Königsteiner Straße über die Melchiorstraße nach der Hofeinfahrt der Liegenschaft Melchiorstraße 1 durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden, z. B. steuerbare, versenkbare Poller; - in der Melchiorstraße zwischen Albanusstraße und Königsteiner Straße geeignete Maßnahmen umzusetzen, die ein Parken im absoluten Halteverbot und das Fahren auf dem nördlichen Bürgersteig verhindern, z. B. durch Setzen von Pollern neben den Fahrbahnabsenkungen; - die Anlieferung von Waren für die Geschäfte in der Fußgängerzone der Königsteiner Straße in der Zeit von 11:00 Uhr bis 05:00 Uhr durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden, z. B. steuerbare, versenkbare Poller an den Einfahrten am Kreisel und der Emmerich-Josef-Straße; - bis zur Umsetzung baulicher Maßnahmen Verkehrskontrollen in den frühen Morgenstunden zwischen 03:00 Uhr und 05:00 Uhr und den späten Abendstunden zwischen 22:00 Uhr und 24:00 Uhr durchzuführen. Begründung: Die Anwohner der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße werden zunehmend von rücksichtslosen Autofahrern und dem Anlieferverkehr belästigt und gefährdet, da sich nicht an die Regeln gehalten wird. Es wird im Halteverbot geparkt und über die Bürgersteige gefahren, um dem Gegenverkehr oder anliefernden Fahrzeugen auszuweichen. Bereits gegen 03:00 Uhr wird die Königsteiner Straße zum Anliefern angefahren. Es wird überhaupt in und an die Königsteiner Straße gefahren, dabei werden die Verkehrszeichen "Verbot der Einfahrt" mit Zusatz "Anlieger frei" missachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 255 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1568 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Höchst: Beschilderung zum Parkhaus Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1922 entstanden aus Vorlage: OF 454/6 vom 31.07.2017 Betreff: Höchst: Beschilderung zum Parkhaus Höchst Der Magistrat wird gebeten, die Beschilderung zum Parkhaus Höchst zu verbessern. Die Bekanntheit des Parkhauses und insbesondere der günstigen Parkgebühren könnten optimiert werden. Dies könnte durch entsprechende Hinw eisschilder gelingen, die bereits vor Einfahrt in den Dalbergkreisel angebracht werden könnten. Begründung: Das Parkhaus in der Billtalstraße 2 wird wenig genutzt, obwohl der Parkdruck im Bereich der Königsteiner Straße und der Hostatostraße hoch ist und der Mangel an Parkplätzen immer wieder beklagt wird. Dabei ist der Tarif mit 0,50 Euro/Stunde sehr günstig und wird sogar von einigen Geschäften in der Umgebung erstattet. Ein Grund liegt vermutlich darin, dass keinerlei Hinweise auf dieses Parkhaus am Dalbergkreisel vorhanden sind. Lediglich direkt vor dem Parkhaus befinden sich in der Königsteiner Straße für beide Richtungen sichtbare Hinweisschilder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 254 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Unterliederbach: Barrierefreie Gestaltung des Gehwegs in der Wasgaustraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1916 entstanden aus Vorlage: OF 443/6 vom 31.07.2017 Betreff: Unterliederbach: Barrierefreie Gestaltung des Gehwegs in der Wasgaustraße Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um den von der Königsteiner Straße aus gesehenen linken Gehweg in der Wasgaustraße für Rollstuhlfahrer, Nutzer von Rollatoren und gehbehinderten Menschen gefahrenfrei nutzbar zu machen. Gegebenenfalls ist ein Ortstermin durchzuführen. Begründung: Die Absenkungen des Gehwegs an mehreren Hausein- und -ausfahrten stellen für die oben genannte Gruppe große Hindernisse dar. Insbesondere die teils steilen und schrägen "Flanken" führen auf diesem relativ schmalen Gehweg vor allem im Winter zu gefährlichen Situationen. Besonders ausgeprägt ist dieses Problem im Bereich zwischen den Liegenschaften mit den Hausnummern 29 und 31. Der Gehweg wird von vielen in diesem Gebiet wohnenden Bürgern als Zugang zu der in der Wasgaustraße 27a ansässigen Physiotherapie-Praxis genutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2017, ST 2528 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 2
Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1737 entstanden aus Vorlage: OF 409/6 vom 29.05.2017 Betreff: Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße Der Magistrat wird gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, um im Bereich der Palleskestraße/Am Stadtpark zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Begründung: Durch den Wegfall der bisher nutzbaren Abstellmöglichkeiten in der Straße Am Stadtpark hat sich der Parkdruck erhöht. Dort war zwar nie das Parken erlaubt, eine Kontrolle fand aber auch nicht statt. Diese Parkmöglichkeiten nutzten die Schulen und Kleingärtner, die städtischen Betriebshöfe, die "Kirche im Grünen", Nachbarn aus der Breuerwiesenstraße sowie Kunden und Angestellte der umliegenden Gewerbebetriebe. Das Ausweichquartier für "Barock am Main" wird die Parkplatznot in der Straße weiter erhöhen und für Unmut bei allen Beteiligten sorgen. Daher hält es der Ortsbeirat für sinnvoll, im Bereich von Palleskestraße/Am Stadtpark nach Möglichkeiten für die Schaffung zusätzlicher Parkplätze zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2249 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Höchst: Taubenproblem unter der Eisenbahnbrücke über die Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1588 entstanden aus Vorlage: OF 391/6 vom 01.05.2017 Betreff: Höchst: Taubenproblem unter der Eisenbahnbrücke über die Königsteiner Straße Vorgang: OM 1093/17 OBR 6; ST 661/17 Der Magistrat wird gebeten, den Stadttaubenprojekt e. V. bei der Umsetzung des Konzepts zur Lösung des Taubenproblems zu unterstützen. Folgende Maßnahmen werden vom Stadttaubenprojekt e. V. vorgeschlagen: 1. 14-tägige Kontrolle der Nester und Austausch der Eier gegen Attrappen. Hierzu wird eine entsprechende Steighilfe benötigt; 2. Anbringung von Lochblechen zur Verhinderung des Nistens direkt über dem Geh- und Radweg; 3. Einrichtung eines Taubenhauses. Hierbei wird der Magistrat weiterhin gebeten zu prüfen, ob die Einrichtung auf dem Dach des nahe gelegenen städtischen Parkhauses möglich ist. Begründung: Nach Aussage des Stadttaubenprojekt e. V. kann die Taubenpopulation durch die o. g. Maßnahmen bis zu 70 Prozent reduziert werden. Ehrenamtliche Helfer sowie die wissenschaftliche Begleitung durch eine Biologiestudentin können durch den Verein sichergestellt werden. An der Bereitstellung einer Steighilfe und der Errichtung eines Taubenhauses auf dem städtischen Parkhaus sollte die tierfreundliche Lösung des Taubenproblems in Höchst nicht scheitern, da die skizzierten Maßnahmen vom gleichen Träger an anderen Stellen der Stadt bereits erfolgreich umgesetzt wurden. Die Umsetzung der Maßnahmen der im Antragstenor genannten Ziffern 1. und 2. kann bereits vor der Umsetzung von Ziffer 3. realisiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1093 Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 661 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1713 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 323 Antrag vom 20.02.2019, OF 955/6 Anregung an den Magistrat vom 26.03.2019, OM 4468 Beratung im Ortsbeirat: 6
Höchst: Ersatzhaltestelle in der Windthorststraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1514 entstanden aus Vorlage: OF 357/6 vom 09.04.2017 Betreff: Höchst: Ersatzhaltestelle in der Windthorststraße Der Magistrat wird gebeten, an der Ersatzhaltestelle der Buslinie 50 in der Windthorststraße in Richtung Unterliederbach Maßnahmen zu ergreifen, damit einerseits die Fahrgäste so ein- und aussteigen können, dass sie sich nicht zwischen parkenden Autos und den Glascontainern durchquetschen müssen, und andererseits wartende Betonmischer die Haltestelle nicht blockieren. Gegebenenfalls ist der Glascontainer oder die Haltestelle ein Stück zu verlegen. Begründung: Die Haltestelle wurde wegen der Baumaßnahmen für das neue Klinikgebäude verlegt. Besonders zu Arbeitsbeginn ist dort hoher Parkdruck, sodass Autos sehr eng vor und hinter dem Glascontainer parken. Die Fahrgäste kommen kaum zu den Bustüren, schon gar nicht mit Kinderwagen oder Rollatoren etc. Da die Baustelle dort noch lange sein wird und in dem Bereich auch noch oft zahlreiche Betonmischer stehen, ist hier Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1566 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 92 13
Unterliederbach: Verkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1509 entstanden aus Vorlage: OF 352/6 vom 07.04.2017 Betreff: Unterliederbach: Verkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wenn ja, wie viel Schleichverkehr von der Königsteiner Straße kommend nach Sossenheim über die Engel sruhe und den Chattenweg (sowie die weiteren anliegenden Straßen) fließt und wie er gegebenenfalls unterbunden werden kann. Hierzu wird der Magistrat gebeten, unter anderem folgende Möglichkeiten zu prüfen bzw. mit dem Regierungspräsidium Darmstadt zu klären: 1. Durchführung einer Verkehrszählung, durch die ermittelt wird, wie viele Fahrer diese Schleichwege nutzen. Diese Zählung soll außerhalb der Ferien montags bis freitags zwischen 16:00 Uhr und 19:00 Uhr stattfinden; 2. Einführung von versetztem Parken in den genannten Straßen samt dem Teutonenweg und Mitteilung, wie viele Parkplätze bei einem versetzten Parken entfallen würden. Insbesondere soll auch die Möglichkeiten der Nutzung von Parkbuchten berücksichtigt werden; 3. Abschaffung des Linksabbiegens von der Königsteiner Straße aus in die genannten Wege. Die Ergebnisse sollen im Rahmen eines erneuten Ortstermins den Bürgerinnen und Bügern und dem Ortsbeirat präsentiert werden. Begründung: Während des Ortstermins am 6. April einigten sich die Mitglieder der Ortsbeirats 6 mit den Vertretern der Ämter sowie den Bürgerinnen und Bürgern auf das oben genannte Vorgehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1463 Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 116 Antrag vom 17.03.2018, OF 653/6 Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2959 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Findlinge entlang des sanierten Abschnitts der Königsteiner Straße liegen lassen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1529 entstanden aus Vorlage: OF 388/6 vom 17.04.2017 Betreff: Unterliederbach: Findlinge entlang des sanierten Abschnitts der Königsteiner Straße liegen lassen Der Magistrat wird gebeten, die Findlinge entlang des sanierten Abschnitts der Königsteiner Straße zwischen dem Burgunderweg und dem Sossenheimer Weg nicht zu entfernen. Begründung: Die Anwohnerinnen und Anwohner kamen auf Mitglieder des Ortsbeirats zu und bedauerten die Absicht des Amtes für Straßenbau und Erschließung, die Findlinge entlang des sanierten Abschnittes wieder zu entfernen. Die Steine haben nicht nur eine schöne ästhetische Wirkung, sondern dienen auch effektiv gegen Falschparker. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1196 Aktenzeichen: 66 0
Haushalt 2017 Sanierung der Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2017, OF 346/6 Betreff: Haushalt 2017 Sanierung der Königsteiner Straße In einer zweiten Etappe wurde die Königsteiner Straße bis hinter der Höhe Wasgaustraße folgendermaßen saniert: - neuer Belag für die maroden Gehwege - gesetzte Metallabweiser (Poller) verhindern das Befahren und Parken auf den Gehwegen - Radwege, teilweise auf der Fahrbahn, befinden sich nun besser im Sichtfeld der Autofahrer (vom ADFC gelobt) - Bushaltestellen sind nun behindertengerecht - Blindenleitsysteme an den Fußgängerüberwegen - vergrößerte und bepflanzbare Baumscheiben (werden noch durch Metallbügel gesichert) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge im Haushalt 2017 die entsprechenden Haushaltsmittel einplanen, die einen nötigen und zügigen Ausbau der Königsteiner Straße bis nach Höchst, Höhe Konrad-Glatt-Str./Höchster Bahnstraße, ermöglichen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 6 am 14.03.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 346/6 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenVerkehrskonzept für den Osten von Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1242 entstanden aus Vorlage: OF 308/6 vom 29.01.2017 Betreff: Verkehrskonzept für den Osten von Höchst Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen, das den durch zahlreiche Veränderungen und Baumaßnahmen zunehmenden Verkehr im Osten von Höchst (im Bereich um die Palleskestraße) aufnimmt und berücksichtigt. Begründung: Es ist gut und sinnvoll, dass das Areal im Osten von Höchst zunehmend verdichtet wird. Hier gab es einige nur ungenügend genutzte Flächen, weitere stehen nun zur Bebauung an. Genannt seien nur die bereits erfolgte Bebauung des ehemaligen Wesner-Geländes, die IGS West, aber auch die in der 8. Sitzung des Ortsbeirats 6 vorgestellten Verlagerungen und Vergrößerungen der Betriebshöfe der Stadt Frankfurt. Weitere Wohnbebauungen in dem genannten Bereich wären vorstellbar und wünschenswert. Damit hat sich aber die Verkehrsbelastung auf den umliegenden Straßenzügen deutlich erhöht und wird sich wahrscheinlich noch weiter erhöhen. Dabei rollt der Verkehr bisher entlang eines Schulwegs. Es wird Zeit, dass sich die Verkehrsplaner dieser Problematik stellen und präventiv ein Konzept erarbeiten, statt hinterher überrascht nachzubessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 813 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1809 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2018, ST 625 Aktenzeichen: 61 1
Höchst: Neubau des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1244 entstanden aus Vorlage: OF 311/6 vom 29.01.2017 Betreff: Höchst: Neubau des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße Vorgang: OM 617/16 OBR 6; ST 44/17 Der Magistrat wird gebeten, bei den weiteren Detailplanungen für die Gebäude- und Raumaufteilung des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße auch dem Bezirksleiter ein ordentliches Büro einzurichten, mit dem dieser vor Ort die Möglichkeit hat, bei seinen Mitarbeitern arbeiten zu können und für die Belange in seinem Bezirk West ansprechbar zu sein. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne der BSMF/KEG zur Neuerrichtung der Bauhöfe des Amtes für Straßenbau- und Erschließung, des Grünflächenamtes und der FES. Es wird respektiert, dass Personalentscheidungen und Fragen der Organisation der einzelnen Ämter nicht Bestandteil der Aufgaben der Ortsbeiräte sind. Jedoch zeigte die Vorstellung der Pläne in der 8. Sitzung des Ortsbeirates 6 am 17.01.2017, dass hier Unverständnis über die Entscheidung, kein Büro für den Bezirksleiter vorzusehen, herrscht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 44 Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 948 Aktenzeichen: 67 0
Unterliederbach: Beleuchtung des Fußweges zwischen der Hörselbergstraße und der Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1250 entstanden aus Vorlage: OF 328/6 vom 13.02.2017 Betreff: Unterliederbach: Beleuchtung des Fußweges zwischen der Hörselbergstraße und der Königsteiner Straße Der Magistrat wird gebeten, die vorhandenen Lampen an beiden Enden des Fußweges zwischen der Hörselbergstraße und der Königsteiner Straße so instand zu setzen und gegebenenfalls neu auszurichten, dass eine ausre ichende Beleuchtung auf der gesamten Länge des Weges gewährleistet ist. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner der Hörselbergstraße und der Königsteiner Straße kamen auf Mitglieder des Ortsbeirates zu und bemängelten die schwache Beleuchtung entlang des Fußweges. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 928 Aktenzeichen: 91 52
Taubenproblem unter der Eisenbahnbrücke über die Königsteiner Straße unter Berücksichtigung des Tierschutzes lösen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1093 entstanden aus Vorlage: OF 300/6 vom 15.01.2017 Betreff: Taubenproblem unter der Eisenbahnbrücke über die Königsteiner Straße unter Berücksichtigung des Tierschutzes lösen Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit dem Frankfurter Stadttaubenprojekt e. V. und anderen geeigneten Tierschutzorganisationen ein Konzept zu entwickeln, damit das Problem mit den Tauben, die unter der Eisenbahnbrücke über der Königsteiner Straße leben, gelöst werden kann. Begründung: Durch die Taubenpopulation unter der Eisenbahnbrücke über die Königsteiner Straße kommt es unbestritten zu Verunreinigungen. Dieses Problem allerdings mit reinen Vergrämungsmaßnahmen lösen zu wollen, wird der Tatsache nicht gerecht, dass die Stadttauben ein von Menschen gemachtes Problem darstellen. Denn Stadttauben sind keine Wildtiere, sondern von Taubenzüchtern stammende Haustiere, die gestrandet sind. Ein Nistplatz oder Aufenthaltsort unter einer Eisenbahnbrücke oder Ähnlichem ist auch keineswegs ein natürlicher Lebensraum für Tauben, den Tieren bleibt kaum eine andere Wahl. Dazu kommt, dass viele Vergrämungsmethoden (z. B. Taubenkleber und Netze) auch vielen anderen Vogelarten zum Verhängnis werden. Der Frankfurter Stadttaubenprojekt e. V., der über die Stadtgrenzen hinaus sehr geschätzt wird und auch in Frankfurt selbst viele Unterstützerinnen und Unterstützer hat, ist der geeignete Ansprechpartner für eine tierschutzgerechte Problemlösung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 661 Antrag vom 01.05.2017, OF 391/6 Anregung an den Magistrat vom 16.05.2017, OM 1588 Antrag vom 20.02.2019, OF 955/6 Anregung an den Magistrat vom 26.03.2019, OM 4468 Aktenzeichen: 66 6
Höchst: Parken im verkehrsberuhigten Bereich der Windthorststraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.12.2016, OF 281/6 Betreff: Höchst: Parken im verkehrsberuhigten Bereich der Windthorststraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Parkplätze im Bereich der verkehrsberuhigten Stichstraße Windthorststraße (Höhe Hausnummer 103) zu markieren. Begründung: Hier steht vor einer Müllentsorgungsanlage Parkraum zur Verfügung, welcher aufgrund der aktuellen Beschilderung nicht genutzt werden darf. Durch den Neubau des Klinikums ist der Parkdruck in dieser Region stark angestiegen. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 281/6 wird so lange zurückgestellt, bis der Ortstermin in der Windthorststraße stattgefunden hat (vgl. OM 452/16 OBR 6; ST 1577/16). Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 281/6 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenGymnasium Nied und Holzhausenschule wie geplant auf den Unicampus Westend!
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 164/2 Betreff: Gymnasium Nied und Holzhausenschule wie geplant auf den Unicampus Westend! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Am 15.10.2015 veröffentlichte das Presse- und Informationsamt (PIA) der Stadt Frankfurt am Main eine Mitteilung des Magistrats zum Gymnasium Nied und der Holzhausenschule (siehe Anlage). Diverse Aussagen eines Magistratsmitglieds in den letzten Tagen lassen die in der erwähnten Mitteilung beschriebene Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt am Main, der Goethe-Universität und dem Land Hessen als hinfällig erscheinen. Daher stellen sich folgende Fragen, um deren Beantwortung der Magistrat gebeten wird: 1. Wird das sogenannte Gymnasium Nied wie vereinbart im Jahre 2018 auf das Grundstück am Unicampus Westend umziehen? 2. Falls 1.) "Nein": a) Warum nicht? b) Wann wird dann das Gymnasium von seinem jetzigen Standort in der Palleskestraße an den Campus Westend umziehen? c) Wird das Gymnasium Nied bis zum Zeitpunkt des Umzuges weiterhin in Containern in der Palleskestraße untergebracht bleiben oder ist bis dahin ein weiterer Umzug geplant? 3. Wird die Holzhausenschule wie vereinbart im Jahre 2018 als sechszügige Grundschule in einen Neubau auf dem Grundstück am Campus Westend umziehen? 4. Falls 3.) "Nein": a) Warum nicht? b) Wie lange wird sich der Neubau und der Umzug der Holzhausenschule verzögern? c) Wie möchte der Magistrat die räumlichen Probleme der Holzhausenschule in der Zwischenzeit lösen? 5. Ist die am 15.10.2015 veröffentlichte Vereinbarung zwischen Stadt Frankfurt am Main, Goethe-Universität und Land Hessen hinfällig? 6. Sieht das Land Hessen keine Nöte der Stadt Frankfurt mehr in Bezug auf Schulstandorte, wie in der Veröffentlichung noch beschrieben? 7. Falls 6.) "Ja": hat sich der Magistrat den Sinneswandel seitens der Landesregierung erklären lassen und kann ihn nachvollziehen? 8. Gibt es, anders als in der Veröffentlichung beschrieben, nun doch konkrete Ausbaupläne für dieses Grundstück von Seiten der Universität? 9. Falls 8.) "Ja": a) Welche? b) Wann werden diese beginnen? 10. Falls 8.) "Nein": Bedeutet dies, dass das besagte Grundstück über mehrere Jahrzehnte brachliegen wird? 11. Falls 10.) "Nein": Wie soll es dann genutzt werden? 12. Was spricht seitens des Magistrats dagegen, die beiden Schulneubauten wie ursprünglich geplant, in Modulbauweise zu errichten, um sie dann, falls die Universität in einem bis drei Jahrzehnten dieses Grundstück für sich nutzen möchte, abzubauen und an einem anderen Standort, für dessen Suche dann ja mehrere Jahrzehnte Zeit war, wieder aufzubauen? Begründung: Die aktuellen Aussagen eines Magistratsmitglieds in Bezug auf die geplante Ansiedlung des Gymnasiums Nied und der Holzhausenschule auf dem Unicampus Westend sind nicht nachzuvollziehen. Sie sind einzig dazu geeignet, auf fahrlässige Art und Weise Verunsicherung bei den betroffenen Eltern und Kinder zu säen. Allen Beteiligten ist seit der Entscheidung für diesen Standort bewusst, dass die Fläche für Erweiterungen der Johann-Wolfgang-Goethe Universität benötigt werden könnte. Allerdings nicht vor Ablauf eines Zeitraums von 20 Jahren! Daran hat sich nichts geändert. Zudem werden die Schulen in Holz-Modulbauweise errichtet, so dass sie, falls die Uni die Flächen in 20 (zwanzig!) Jahren benötigen sollte, abgebaut und an einem anderen Ort wieder aufgebaut werden können. Anlage 1 (ca. 43 KB) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2016, TO I, TOP 20 Die LINKE.-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte. Beschluss: Auskunftsersuchen V 276 2016 1. Der Geschäftsordnungsantrag der LINKE.-Fraktion wird angenommen, 2. Die Vorlage OF 164/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: Annahme bei Enthaltung CDU zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerkehrsberuhigung Engelsruhe - Ortstermin durchführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 750 entstanden aus Vorlage: OF 221/6 vom 17.10.2016 Betreff: Verkehrsberuhigung Engelsruhe - Ortstermin durchführen Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertretern der zuständigen Ämter, den Anwohnerinnen/Anwohnern und dem Ortsbeirat in der Engelsruhe durchzuführen mit dem Ziel, die Situation vor Ort zu beurteilen und eventuell Mittel zu finden, um Durchgangsverkehr von der Königsteiner Straße durch die Engelsruhe nach Sossenheim möglichst unattraktiv zu machen. Dieser Ortstermin soll erst nach Abschluss der Bauarbeiten in der Königsteiner Straße durchgeführt werden. Begründung: In der September-Sitzung des Ortsbeirats 6 schilderten Anwohnerinnen/Anwohner, dass sie in der Straße Engelsruhe vermehrt Durchgangsverkehr Richtung Sossenheim beobachten würden. Dabei würden viele Autos die zulässige Geschwindigkeit überschreiten. Die Situation sollte vor Ort beurteilt werden, und auch eine Lösung findet man am besten vor Ort. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 211 Aktenzeichen: 66 5
Unterliederbach: Glascontainer in der Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 756 entstanden aus Vorlage: OF 232/6 vom 12.10.2016 Betreff: Unterliederbach: Glascontainer in der Königsteiner Straße Der Magistrat wird gebeten, die beiden Glascontainer vor dem REWE-M arkt in der Königsteiner Straße 75 durch eine Unterfluranlage zu ersetzen. Begründung: Aufgrund der starken Benutzungsfrequenz der Glascontainer (gute Parkmöglichkeit verbunden mit einem Einkauf) entsteht eine erhöhte Lärmbelastung der Anwohner. Durch die Öffnungszeiten des REWE-Marktes (bis 22:00 Uhr) und die zunehmende Ignoranz der Benutzer bezüglich der vorgeschriebenen Einwurfzeiten ist eine Unterfluranlage erforderlich. Die wilden Müllablagerungen an der Haupteinfahrtsstraße nach Höchst tragen ebenfalls nicht zum positiven Erscheinungsbild des Stadtteils bei. Sollte eine Umsetzung und Finanzierung aus den Mitteln "Schöneres Frankfurt" nicht möglich sein, wird der Magistrat gebeten, andere Finanzierungsmöglichkeiten zu finden. Im Falle von störenden Leitungstrassen in diesem Bereich, sollte das Vorhaben in den entsprechenden Bauabschnitt der Sanierung der Königsteiner Straße integriert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 269 Antrag vom 14.11.2018, OF 842/6 Etatanregung vom 04.12.2018, EA 335 Aktenzeichen: 61 00
Verkehrsführung Engelsruhe/Chattenweg in Unterliederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2016, OF 220/6 Betreff: Verkehrsführung Engelsruhe/Chattenweg in Unterliederbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, im Chattenweg und in der Engelsruhe jeweils zwischen Gotenstraße und Königsteiner Straße, eine Einbahnstraßenregelung einzuführen. Dabei soll im Chattenweg die Einbahnstraße von der Königsteiner Straße in Richtung Gotenstraße, in der Engelsruhe die Einbahnstraße von der Gotenstraße zur Königsteiner Straße führen. Begründung: Anwohner haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil sie - seit der Einführung der Linksabbiegermöglichkeit von der Königsteiner Straße aus Richtung Autobahn kommend in die Engelsruhe und den Chattenweg - immer wieder beobachten, dass sich Autofahrer in den engen Straßen ohne Ausweichmöglichkeit begegnen und es dabei zu kritischen Situationen kommt. Eine Einbahnstraßenreglung könnte hier die Verkehrslage wesentlich entschärfen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 220/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 220/6 wird so lange zurückgestellt, bis der Ortstermin in der Engelsruhe stattgefunden hat (vgl. OM 750/16 OBR 6). Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 220/6 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenÄnderung der Vorfahrtssituation Gotenstraße - Chattenweg in Unterliederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2016, OF 219/6 Betreff: Änderung der Vorfahrtssituation Gotenstraße - Chattenweg in Unterliederbach Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Vorfahrtsberechtigung der Gotenstraße gegenüber dem Chattenweg aufgehoben werden und stattdessen dort eine "rechts-vor-links - Regelung" eingeführt werden kann. Begründung: Während der Ortsbeiratssitzung am 4. Oktober 2016 sowie einer Begehung mit den AnwohnerInnen der Goten- und den anliegenden Straßen im Juli wurde mehrfach bemängelt, dass die obere Gotenstraße, der Chattenweg sowie die Engelsruhe als Schleichweg benutzt werden und es zu erheblichen Tempoüberschreitungen kommt (30-Zone). Diese Tempoüberschreitungen sorgen für ein erhöhtes Lärmniveau und Sicherheitsrisiko für spielende Kinder. Im Gespräch mit den AnwohnerInnen war man sich einig, dass eine "rechts-vor-links"- Regelung an dieser Stelle die Geschwindigkeit wesentlich mindern und damit zu einer Verminderung der Gefahrenlage beitragen würde. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 219/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 219/6 wird so lange zurückgestellt, bis der Ortstermin in der Engelsruhe stattgefunden hat (vgl. OM 750/16 OBR 6). Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 427 2017 Die Vorlage OF 219/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenVerkehrskonzept für Gotenstraße und Königsteiner Straße vorstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 614 entstanden aus Vorlage: OF 184/6 vom 19.09.2016 Betreff: Verkehrskonzept für Gotenstraße und Königsteiner Straße vorstellen Vorgang: OM 4654/15 OBR 6; ST 1008/16 Der Magistrat wird gebeten, gemäß seinem Angebot in der Vorlage ST 1008 die dort angesprochenen Prüfergebnisse im Ortsbeirat 6 vorzustellen. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2016, ST 1008, heißt es: "Der Magistrat ist gerne bereit, die in seiner Stellungnahme vom 03.05.2013, ST 606, dargelegten Prüfergebnisse möglicher Lösungsansätze für ein neues Verkehrskonzept für die Königsteiner Straße und die Gotenstraße sowie das Prüfergebnis zur Radverkehrsführung in der Gotenstraße in einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates darzulegen." Der Ortsbeirat 6 greift dieses Angebot gerne auf, da die angesprochenen Themen von großem Interesse sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4654 Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2016, ST 1008 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1818 Aktenzeichen: 61 10
Höchst: Vorstellung der Pläne für den neuen Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 entstanden aus Vorlage: OF 190/6 vom 18.09.2016 Betreff: Höchst: Vorstellung der Pläne für den neuen Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung Vorgang: OM 3387/14 OBR 6; ST 1470/14 Der Magistrat wird gebeten, die bereits den Mitarbeitern der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung vorgestellten Pläne für den neuen Standort auch dem Ortsbeirat alsbald zu präsentieren. Begründung: Die KEG ist mit der Planung des neuen Standorts und der Verlagerung von der Breuerwiesen-/Palleskestraße an den neuen Standort betraut. Der Ortsbeirat begrüßt die Verlagerung, da neben einer Aufwertung der Betriebshöfe auch eine neue Wohnbebauung möglich sein wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3387 Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1470 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 44 Antrag vom 29.01.2017, OF 311/6 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1244 Aktenzeichen: 66 5
Verkehrssicherheit in der Windthorststraße erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 456 entstanden aus Vorlage: OF 167/6 vom 30.08.2016 Betreff: Verkehrssicherheit in der Windthorststraße erhöhen Vorgang: V 1556/16 OBR 6; ST 716/16 Der Magistrat wird gebeten, die in der Vorlage ST 716 erwähnte Querungshilfe im Bereich der Josef-Fenzl-Straße einzurichten. Zudem wird der Magistrat gebeten, das erwähnte Absichern des Bereiches der abgesenkten Bordsteine an der Einmündung der Josef-Fenzl-Straße durch Fahrradständer umzusetzen . Begründung: Die Einrichtung der Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 in Verbindung mit den angebrachten Piktogrammen hat leider nicht zu einer signifikanten Verbesserung der Verkehrslage geführt. Um ein sicheres Überqueren der Windthorststraße in dem Bereich mit mehreren Kitas zu erreichen, ist die Einrichtung einer Querungshilfe unabdingbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.01.2016, V 1556 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 716 Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1682 Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 663 Aktenzeichen: 32 1
Parkplatzsituation in der Windthorststraße verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 452 entstanden aus Vorlage: OF 155/6 vom 15.08.2016 Betreff: Parkplatzsituation in der Windthorststraße verbessern Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin mit Vertretern der zuständigen Ämter und des Ortsbeirats 6 durchzuführen mit dem Ziel, die Zahl der Parkplätze in der Windthorststraße zu erhöhen. Begründung: Wie vielerorts wird es auch in der Windthorststraße immer schwieriger für die Anwohner, nach 17:00 Uhr noch Parkplätze zu finden. In diesem Fall wird die Situation aber dadurch besonders erschwert, dass in der Zeit des Neubaus des Höchster Krankenhauses mit einem Verlust von Parkplätzen zu rechnen ist. Es gibt aber einen konkreten Vorschlag, die Zahl der Parkplätze durch Querparken unter teilweiser Benutzung des Gehwegs zu erhöhen. Im Rahmen eines Ortstermins soll geprüft werden, ob dies möglich ist oder ob es andere Möglichkeiten gibt, die Zahl der Parkplätze zu erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1577 Aktenzeichen: 32 1
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