Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!
Fragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Wann ist mit den Ergebnissen und der Veröffentlichung der angekündigten Untersuchungen/Machbarkeitsstudien zu rechnen?
Kontext
Die CDU-Fraktion hat mit dem Antrag vom 10.12.2022, NR 509, vom Magistrat gefordert, die Planungsgrundlagen (Flächenbedarf, Raumkonzept etc.) für die Europäische Schule offenzulegen. Dies ist trotz mehrfacher Beschlussfassung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung nicht geschehen. Der Ortsbeirat 11 hält die Kenntnis dieser Anforderungen für relevant, um die Ergebnisse der durch den Magistrat beauftragten Untersuchungen bewerten zu können.
Begründung
Schule endlich offenlegen! Vorgang: NR 509/22 CDU Die CDU-Fraktion hat mit dem Antrag vom 10.12.2022, NR 509, vom Magistrat gefordert, die Planungsgrundlagen (Flächenbedarf, Raumkonzept etc.) für die Europäische Schule offenzulegen. Dies ist trotz mehrfacher Beschlussfassung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung nicht geschehen. Der Ortsbeirat 11 hält die Kenntnis dieser Anforderungen für relevant, um die Ergebnisse der durch den Magistrat beauftragten Untersuchungen bewerten zu können.