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Planungsgrundlagen für die Europäische Schule endlich offenlegen!

Vorlagentyp: OF LINKE

Antrag

Die CDU Fraktion hat mit dem Antrag NR 509 (vom 10.12.2022) vom Magistrat der Stadt Frankfurt gefordert, die Planungsgrundlagen (Flächenbedarf, Raumkonzept, etc.) für die europäische Schule offenzulegen. Dies ist trotz mehrfacher Beschlussfassung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung nicht geschehen. Der Ortsbeirat 11 hält die Kenntnis dieser Anforderungen für relevant um die Ergebnisse, der durch den Magistrat beauftragten Untersuchungen, bewerten zu können. Des Weiteren fragen wir den Magistrat, wann mit den Ergebnissen und der Veröffentlichung der angekündigten Untersuchungen/Machbarkeitsstudien zu rechnen ist?

Begründung

Europäische Schule endlich offenlegen! Vorgang: NR 509/22 CDU Der Ortsbeirat möge beschließen: Die CDU Fraktion hat mit dem Antrag NR 509 (vom 10.12.2022) vom Magistrat der Stadt Frankfurt gefordert, die Planungsgrundlagen (Flächenbedarf, Raumkonzept, etc.) für die europäische Schule offenzulegen. Dies ist trotz mehrfacher Beschlussfassung in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung nicht geschehen. Der Ortsbeirat 11 hält die Kenntnis dieser Anforderungen für relevant um die Ergebnisse, der durch den Magistrat beauftragten Untersuchungen, bewerten zu können. Des Weiteren fragen wir den Magistrat, wann mit den Ergebnissen und der Veröffentlichung der angekündigten Untersuchungen/Machbarkeitsstudien zu rechnen ist?

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 28
OBR 11
TO I, TOP 19
Angenommen
Auskunftsersuchen V 884 2024 Die Vorlage OF 568/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle