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Auskunftsersuchen zur Terminplanung Haltepunkt "Nied-Ost"

Vorlagentyp: V

Fragen an den Magistrat

Ob dieser Zeitplan noch Gültigkeit hat und ob die integrierte Planung sichergestellt ist.

Kontext

Nach Auskunft des Magistrats aus der Stellungnahme ST 1085 ist die Inbetriebnahme des Haltepunkts "Nied-Ost" erst mit der Beseitigung des Bahnübergangs in der Oeserstraße möglich. Hiervon ausgehend leitet sich die Sinnhaftigkeit einer integrierten Planfeststellung, Planung und Bau der beiden Projekte ab, um Synergien zu nutzen, vor allem aber Verzögerungen für den Haltepunkt zu vermeiden. Die genannte Stellungnahme skizziert die Termine der Leistungsphasen, ist aber derweil bereits wieder zwei Jahre alt.

Begründung

Haltepunkt "Nied-Ost" Vorgang: V 1913/21 OBR 6; ST 1085/21 Nach Auskunft des Magistrats aus der Stellungnahme ST 1085 ist die Inbetriebnahme des Haltepunkts "Nied-Ost" erst mit der Beseitigung des Bahnübergangs in der Oeserstraße möglich. Hiervon ausgehend leitet sich die Sinnhaftigkeit einer integrierten Planfeststellung, Planung und Bau der beiden Projekte ab, um Synergien zu nutzen, vor allem aber Verzögerungen für den Haltepunkt zu vermeiden. Die genannte Stellungnahme skizziert die Termine der Leistungsphasen, ist aber derweil bereits wieder zwei Jahre alt. Das Auskunftsersuchen bezieht sich auf die beiden Fragen, ob dieser Zeitplan noch Gültigkeit hat und ob die integrierte Planung sichergestellt ist.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 24
OBR 6
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle