Integrierter Schulentwicklungsplan 2016-2020 hier: Bebauung Marienkrankenhaus/Schwarzburgschule

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 21.09.2017, V 602 entstanden aus Vorlage: OF 308/3 vom 04.09.2017 Betreff: Integrierter Schulentwicklungsplan 2016-2020 hier: Bebauung Marienkrankenhaus/Schwarzburgschule Vorgang: M 125/16 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum im Integrierten Schulentwicklungsplan 2016-2020 im Bezirk der Schwarzburgschule die geplante Wohnbebauung im Bereich des Marienkrankenhauses nicht mit berücksichtigt wurde? Begründung: Bei den Wohnbaupotentialen ist im Bereich der Schwarzburgschule kein Projekt aufgeführt. Gleichzeitig ist die Schwarzburgschule mit 74 Schülern im 1. Jahrgang im Schuljahr 2016/2017 komplett ausgelastet und hat hier keinerlei freie Kapazitäten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.06.2016, M 125 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 541 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 1