Parken auf dem Opernplatz
Vorlagentyp: V
Inhalt
S A C H S T A N D :
Auskunftsersuchen vom 23.05.2017, V 475
entstanden aus Vorlage:
OF 301/1 vom
05.05.2017 Betreff: Parken auf dem Opernplatz Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender
Fragen gebeten:
1. Ist das Parken auf dem
Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt? 2. Wenn ja, wie häufig wird diese Genehmigung
erteilt und zu welchem Zweck? 3. Wenn nein, wie häufig
finden dort Kontrollen statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden?
Werden weitere Maßnahmen durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren?
Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme
des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1938
Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 1
am 19.09.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur
Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme
vorgelegt hat.