Parken auf dem Opernplatz
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Ist das Parken auf dem Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt?
- Wenn ja, wie häufig wird diese Genehmigung erteilt und zu welchem Zweck?
- Wenn nein, wie häufig finden dort Kontrollen statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden? Werden weitere Maßnahmen durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren? Abbildung 1: Parken auf dem Opernplatz
Inhalt
Antrag vom 05.05.2017, OF 301/1
Betreff: Parken auf dem Opernplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Ist das Parken auf dem Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt?
- Wenn ja, wie häufig wird diese Genehmigung erteilt und zu welchem Zweck?
- Wenn nein, wie häufig finden dort Kontrollen statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden? Werden weitere Maßnahmen durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren? Abbildung 1: Parken auf dem OpernplatzBeratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
12
OBR 1
TO I, TOP 20
Auskunftsersuchen V 475 2017 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 301/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne Ökolinx-Arl Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke FDP