Parken auf dem Opernplatz
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Ist das Parken auf dem Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt?
- Wenn ja, wie häufig wird diese Genehmigung erteilt und zu welchem Zweck?
- Wenn nein, wie häufig finden dort Kontrollen statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden? Werden weitere Maßnahmen durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren? Abbildung 1: Parken auf dem Opernplatz
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 05.05.2017, OF 301/1
Betreff: Parken auf dem Opernplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung
folgender Fragen gebeten: 1.
Ist das Parken auf dem Opernplatz zu besonderen Anlässen erlaubt? 2. Wenn ja, wie häufig wird diese
Genehmigung erteilt und zu welchem Zweck? 3. Wenn nein, wie häufig finden dort Kontrollen
statt, um das rechtswidrige Parken zu unterbinden? Werden weitere Maßnahmen
durchgeführt, um das Parken dort zu reduzieren? Abbildung 1: Parken auf dem Opernplatz Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 1
am 23.05.2017, TO I, TOP 20 Die CDU-Fraktion
stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage OF 301/1 ziffernweise
abzustimmen. Beschluss: Auskunftsersuchen V 475 2017
1. Der
Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 301/1 wird in
der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1.: SPD, GRÜNE, 1 LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos
gegen CDU und 1 FDP (= Annahme); 1 LINKE. und 1 FDP (= Enthaltung) zu 2.:
SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)