Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegen

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 09.12.2016, V 294 entstanden aus Vorlage: OF 110/12 vom 24.11.2016 Betreff: Lebensqualität und Sauberkeit im Stadtteil - das Stadtbild pflegen Vorgang: OM 159/16 OBR 12; OM 285/16 OBR 12; OM 898/16 OBR 12 Das Thema Sauberkeit einer Stadt spielt eine zentrale Rolle in der Wahrnehmung seiner Bürger und Besucher. Gerade in einem jungen, wachsenden Stadtteil wie dem Riedberg machen die Vielzahl von Park- und Grünanlagen sowie eine Reihe von Plätzen und öffentlichen Aufenthaltsräumen den besonderen Charakter dieses Stadtteils im Grünen aus. Sie sind wichtige Bestandteile für das "Wohlfühlgefühl" einer zusammenwachsenden Bevölkerung. Mit der weiter steigenden Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern, dem Ausbau der Schulinfrastruktur sowie der Eröffnung neuer Gewerbebetriebe, insbesondere in der Take-away-Gastronomie, werden auf dem Riedberg Missstände bezüglich der Entsorgung des Mülls im öffentlichen Raum deutlich sichtbar, wie sie aber in ähnlicher Weise auch in anderen Teilen der Stadt Frankfurt auftreten. Mit Datum 24.11.2016 fanden sich für das laufende Jahr 2016 gut 120 Einträge im parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt allein zum Thema Müll. Insbesondere im Ortsbeirat 12 (Kalbach-Riedberg) gab es immer wieder Anregungen zum Thema der Müllentsorgung (siehe z. B. in der jüngeren Vergangenheit OM 159, OM 285 und OM 898), aber auch in anderen Ortsbezirken ist das Thema von entscheidender Bedeutung. Hier sind vorwärtsgewandte Konzepte notwendig, um Frankfurt lebenswerter zu machen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, um eine nachhaltige Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten? 2. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, auf die Bürgerinnen und Bürger einzuwirken, weniger Müll zu produzieren, der im öffentlichen Raum entsorgt wird? 3. Welche Möglichkeit ergreift der Magistrat, um auf Gewerbetreibende, insbesondere des Einzelhandels und der Gastronomie, zuzugehen, damit diese weniger Einwegverpackungen in den Umlauf bringen, und die sich auch in Kalbach-Riedberg umsetzen lassen? 4. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat , um Initiativen, wie z. B. den Becherbonus des hessischen Umweltministeriums, lokal zu unterstützen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 159 Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 285 Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 898 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2017, ST 605 Aktenzeichen: 79 1