Grundstück Explora-Museum

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 08.12.2016, V 293 entstanden aus Vorlage: OF 136/3 vom 08.12.2016 Betreff: Grundstück Explora-Museum Vorgang: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 3153/1998 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie er angesichts des Verkaufs des Explora-Museums bisher mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.11.1998, § 3153, umgegangen ist und zukünftig umzugehen gedenkt. Ist seitens des Magistrats geplant, gegebenenfalls vom Rückkaufsrecht Gebrauch zu machen? Begründung: Die von der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.1998 beschlossene Vorlage des Ortsbeirates enthält folgende Punkte: 1. Dem von dem Besitzer des Explora-Museums, Herrn Stief, beantragten und vom Liegenschaftsamt und Garten- und Friedhofsamt befürworteten Kauf der Geländefläche rund um den Glauburgbunker wird zugestimmt. 2. Der Erwerb des Grundstücks ist an die derzeitige Museumsnutzung im Glauburgbunker gebunden. In den abzuschließenden Kaufvertrag ist daher ein Wiederkaufsrecht zugunsten der Stadt Frankfurt für den Fall der Beendigung dieser Nutzung aufzunehmen. 3. Im Kaufvertrag wird festgehalten, dass die Gestaltung der Grenze zwischen Glauburgplatz und dem neu erworbenen Gelände in Abstimmung mit Garten- und Friedhofsamt und Ortsbeirat erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 444 Aktenzeichen: 23 20