Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 17.01.2012, V 218 entstanden aus Vorlage: OF 232/6 vom 12.12.2011 Betreff: Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule Vorgang: OM 3826/10 OBR 6; ST 399/10; V 1427/10 OBR 6; ST 663/11 Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, welche Maßnahmen, die im Rahmen der Ortsbegehung im Frühjahr 2010 und mittels Vorlage OM 3826/10 vorgeschlagen wurden, für umsetzungsfähig gehalten werden. Begründung: Im Frühjahr des Jahres 2010 wurde aufgrund der Vorlage OM 3826 und der daraus resultierenden Stellungnahme (ST 399/10) eine Begehung (Ortstermin) durchgeführt. Bei dieser Begehung wurden die Maßnahmevorschläge der Vorlage OM 3826 diskutiert. Einige Maßnahmen sollten umgesetzt werden. In der Stellungnahme 663/11 wird u. a. mitgeteilt, dass noch nicht alle Vorarbeiten abgeschlossen werden konnten. Diese sollten mittlerweile jedoch beendet und der Magistrat in der Lage sein, über die Ergebnisse dem Ortsbeirat 6 umgehend zu berichten. Der Ortsbeirat 6 wird ein Votum zu den einzelnen Maßnahmen nach deren Vorstellung (gerne schriftlich als Stellungnahme) abgeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2012, ST 539 Aktenzeichen: 40 31