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Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule

Vorlagentyp: V

Inhalt

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 26.10.2010, V 1427 entstanden aus Vorlage: OF 1586/6 vom 05.10.2010 Betreff: Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule Vorgang: OM 3826/10 OBR 6; ST 399/10 Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wann mit der Umsetzung der weiteren Maßnahmen im Rahmen der Schulwegsicherung zu rechnen ist? Begründung: Im Frühjahr dieses Jahres wurde aufgrund der Vorlage OM 3826 und der daraus resultierenden Stellungnahme (ST 399/10) eine Begehung (Ortstermin) durchgeführt. Bei dieser Begehung wurden die in der Vorlage OM 3826 vorgeschlagenen Maßnahmen diskutiert, einige davon sollten umgesetzt werden. Bisher wurde jedoch lediglich die Forderung nach einem Piktogramm umgesetzt, die weiteren Maßnahmen lassen auf sich warten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2011, ST 663 Antrag vom 12.12.2011, OF 232/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2011, TO I, TOP 15 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1