Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.12.2011, OF 232/6 Betreff: Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule Vorgang: OM 3826/10 OBR 6; ST 399/10; V 1427/10 OBR 6; ST 663/11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, welche Maßnahmen -die im Rahmen der Ortsbegehung im Frühjahr 2010 und im Antrag OM 3826/2010 vorgeschlagen wurden- für umsetzungsfähig gehalten werden. Begründung: Im Frühjahr des Jahres 2010 wurde aufgrund der OM 3826 und der daraus resultierenden Stellungnahme (ST 399/2010) eine Begehung (Ortstermin) durchgeführt. Bei dieser Begehung wurden die Maßnahmevorschläge aus der OM 3826 diskutiert und einige davon sollten umgesetzt werden. In der Stellungnahme 663/2011 wird u. a. mitgeteilt, dass noch nicht alle Vorarbeiten abgeschlossen werden konnten. Diese sollten mittlerweile jedoch beendet und der Magistrat in der Lage sein über die Ergebnisse dem Ortsbeirat umgehend zu berichten. Der Ortsbeirat wird ein Votum zu den einzelnen Maßnahmen nach Vorstellung (gerne schriftlich als Stellungnahme) derselben abgeben. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3826 Stellungnahme des Magistrats vom 10.03.2010, ST 399 Auskunftsersuchen vom 26.10.2010, V 1427 Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2011, ST 663 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2012, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 218 2012 Die Vorlage OF 232/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme