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Werbetafeln in Grünanlagen

Vorlagentyp: V

Inhalt

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 26.11.2019, V 1494 entstanden aus Vorlage: OF 1140/1 vom 10.11.2019 Betreff: Werbetafeln in Grünanlagen Vor kurzem wurde eine leuchtende Werbetafel auf der Grünfläche des Baseler Platzes (auf Höhe der Liegenschaft Baseler Platz 3) aufgestellt. Auch wenn sich die Grünfläche direkt zwischen zwei Straßen befindet, verwundert es doch, dass dort das Aufstellen von Leuchtreklame gestattet wird. Dies vorangestellt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Dürfen grundsätzlich in Grünanlagen leuchtende Werbetafeln aufgestellt werden? 2. Wer genehmigt das Aufstellen von leuchtenden Werbetafeln in Grünflächen? 3. In welchen Grünflächen im Ortsbezirk 1 befinden sich wie viele beleuchtete Werbetafeln? 4. Was wird mit den Einnahmen aus der Vermietung der Werbeflächen gemacht? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 427 Aktenzeichen: 61 0

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