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Werbetafeln in Grünanlagen

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Vor kurzem wurde eine leuchtende Werbetafel auf der Grünfläche des Baseler Platzes (auf Höhe "Baseler Platz 3") aufgestellt. Auch wenn sich die Grünfläche direkt zwischen zwei Straßen befindet verwundert es doch, dass dort das Aufstellen von Leuchtreklame gestattet wird. Dies voran gestellt wird der Magistrat gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Dürfen grundsätzlich in Grünanlagen leuchtende Werbetafeln aufgestellt werden?
  2. Wer genehmigt das Aufstellen von leuchtenden Werbetafeln in Grünflächen?
  3. In welchen Grünflächen im Ortsbezirk 1 befinden sich wie viele beleuchtete Werbetafeln?
  4. Was wird mit den Einnahmen aus der Vermietung der Werbeflächen gemacht?

Inhalt

Antrag vom 10.11.2019, OF 1140/1

Betreff: Werbetafeln in Grünanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Vor kurzem wurde eine leuchtende Werbetafel auf der Grünfläche des Baseler Platzes (auf Höhe "Baseler Platz 3") aufgestellt. Auch wenn sich die Grünfläche direkt zwischen zwei Straßen befindet verwundert es doch, dass dort das Aufstellen von Leuchtreklame gestattet wird. Dies voran gestellt wird der Magistrat gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Dürfen grundsätzlich in Grünanlagen leuchtende Werbetafeln aufgestellt werden?

  2. Wer genehmigt das Aufstellen von leuchtenden Werbetafeln in Grünflächen?

  3. In welchen Grünflächen im Ortsbezirk 1 befinden sich wie viele beleuchtete Werbetafeln?

  4. Was wird mit den Einnahmen aus der Vermietung der Werbeflächen gemacht?Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 36
OBR 1
TO I, TOP 45
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1494 2019 Die Vorlage OF 1140/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle

Verknüpfte Vorlagen