Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße
Begründung
Gartenstraße Im Haushaltsentwurf 2014/2015 ist die Sanierung der Gartenstraße als Maßnahme in der Investitionsliste 2, Nr. 5.002739 enthalten. Es fehlen jedoch Drittmit tel.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 28.11.2014, V 1177
entstanden aus Vorlage: OF 985/5 vom 12.11.2014
Betreff: Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße Im Haushaltsentwurf 2014/2015 ist die Sanierung der Gartenstraße als Maßnahme in der Investitionsliste 2, Nr. 5.002739 enthalten. Es fehlen jedoch Drittmit tel. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob noch vor dem Auslaufen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes realistisch mit der Zuteilung von Mitteln gerechnet werden kann. Wenn nein, welche Möglichkeit sieht der Magistrat, eine sparsamere Sanierung ohne die Einwerbung von Drittmitteln durchzuführen? Begründung: Die Straßenschäden in der Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Hans-Thoma-Straße sind für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer, eine Gefährdung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5