Behebung der Straßenschäden in der Gartenstraße
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST
904
Betreff: Behebung der
Straßenschäden in der Gartenstraße Der Magistrat hat die Planung für
die grundhafte Sanierung der Gartenstraße zwischen Otto-Hahn-Platz und
Schweizer Straße in sein Arbeitsprogramm für die Jahre 2015 ff. aufgenommen.
Ausgehend vom derzeitigen Stand des Verfahrens kann die Anmeldung von
Investitionsmitteln nach einem Vorplanungsbeschluss durch die
Stadtverordnetenversammlung und der daran anschließenden Entwurfsplanung
inklusive einer Kostenberechnung frühestens zu den Haushaltsberatungen für die
Jahre 2017 ff. erfolgen. Ob und in welcher Höhe bis zum Auslaufen des
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) in 2019 Fördermittel für diese
Maßnahme in Anspruch genommen werden können, ist gegenwärtig leider noch nicht
absehbar. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen
vom 28.11.2014, V
1177