Neugestaltung Eschersheimer Landstraße Bushaltestellen in Höhe der Stadtbahnstation „Am Lindenbaum“ (Anschluss an M 201)

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 14.02.2019, V 1152 entstanden aus Vorlage: OF 594/9 vom 04.02.2019 Betreff: Neugestaltung Eschersheimer Landstraße Bushaltestellen in Höhe der Stadtbahnstation "Am Lindenbaum" (Anschluss an M 201) Vorgang: M 201/18 Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu geben, auf welcher planungsrechtlichen Grundlage die Bushaltestellen in Höhe der U-Bahn-Haltestelle "Am Lindenbaum" erhöht ausgeführt wurden. Begründung: Nach den mit der Vorlage vom 16.11.2015, M 201, vorgestellten Plänen, die der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße zugrunde gelegt wurden, ist für die Haltestellen auf Höhe der U-Bahn-Station "Lindenbaum" eine Markierung eingezeichnet, die an keiner Stelle der Pläne weiter erläutert wurde. Insbesondere enthält die Legende keinen Hinweis auf die Bedeutung dieser Markierung. Sofern also nicht an anderer Stelle auf die Bedeutung der Markierung hingewiesen wurde, muss davon ausgegangen werden, dass keine der zustimmungspflichtigen Institutionen ordnungsgemäß über dieses Detail der Pläne informiert wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.11.2018, M 201 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 967 Aktenzeichen: 92 13