Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 07.10.2014, V 1128 entstanden aus Vorlage: OF 1134/6 vom 17.09.2014 Betreff: Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule Vorgang: V 892/13 OBR 6; ST 560/14 Schuldezernentin Sarah Sorge hat nach Presseberichten in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration der Stadtverordnetenversammlung die Absicht bekräftigt, die Förderschule der Karl-Oppermann-Schule in Unterliederbach sowie das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule und möglicherweise auch die Förderschule der Kasinoschule zu schließen. In der Vorlage ST 560 hat der Magistrat dargelegt, dass er auf die Fragen des Auskunftsersuchens V 892 zu diesem Themenkomplex noch nicht genau eingehen kann. Der Ortsbeirat möchte vom Magistrat über die Zukunft der Schulen und der Gebäude informiert werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten: 1. Welche Förderschulen im Ortsbezirk 6 sollen zu welchem Zeitpunkt geschlossen werden? 2. An welchen Schulen sollen dann Schüler, die einen erhöhten Förderbedarf haben, beschult werden? 3. Gibt es an den übrigen Schulen im Ortsbezirk 6, insbesondere in Höchst und Unterliederbach, ausreichende Kapazitäten und sind die sachlichen Voraussetzungen wie Barrierefreiheit gegeben? 4. Was soll mit dem Gebäude der Karl-Oppermann-Schule geschehen, wenn die Schule geschlossen wird? Bleibt es für schulische Zwecke erhalten oder wird es eine andere Nutzung geben? 5. Wann soll das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule geschlossen werden und wo sollen diese Mitarbeiter dann eingesetzt werden? Verbleiben sie im Ortsbezirk 6? 6. Hält der Magistrat an der Zusage fest, dass die abgebrannte Schulturnhalle der Karl-Oppermann-Schule durch einen Neubau ersetzt wird, auch wenn die Schule selbst geschlossen wird? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.11.2013, V 892 Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2014, ST 560 Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2015, ST 246 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 10.02.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 1