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Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

und der Kasinoschule Vorgang: V 892/13 OBR 6; ST 560/14 Die Schuldezernentin Sarah Sorge hat in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung nach Presseberichten die Absicht bekräftigt, die Förderschule Karl-Oppermann-Schule in Unterliederbach sowie das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule und möglicherweise auch die Förderschule Kasinoschule zu schließen. In der ST 560/2014 hat der Magistrat dargelegt, dass er auf die Fragen der V 892/2013 vom OBR6 zu diesem Themenkomplex noch nicht genau eingehen kann. Der Ortsbeirat möchte vom Magistrat über die Zukunft der Schulen und der Gebäude informiert werden. Daher

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 17.09.2014, OF 1134/6 Betreff: Zukunft der Karl-Oppermann-Schule und der Kasinoschule Vorgang: V 892/13 OBR 6; ST 560/14 Die Schuldezernentin Sarah Sorge hat in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung nach Presseberichten die Absicht bekräftigt, die Förderschule Karl-Oppermann-Schule in Unterliederbach sowie das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule und möglicherweise auch die Förderschule Kasinoschule zu schließen. In der ST 560/2014 hat der Magistrat dargelegt, dass er auf die Fragen der V 892/2013 vom OBR6 zu diesem Themenkomplex noch nicht genau eingehen kann. Der Ortsbeirat möchte vom Magistrat über die Zukunft der Schulen und der Gebäude informiert werden. Daher möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten: 1. Welche Förderschulen im Ortsbezirk 6 sollen zu welchem Zeitpunkt geschlossen werden? 2. An welchen Schulen sollen dann Schüler, die einen erhöhten Förderbedarf haben, beschult werden? 3. Gibt es an den übrigen Schulen im Ortsbezirk 6, insbesondere in Höchst und Unterliederbach, ausreichende Kapazitäten und sind die sachlichen Voraussetzungen wie Barrierefreiheit gegeben? 4. Was soll mit dem Gebäude der Karl-Oppermann-Schule geschehen, wenn die Schule geschlossen wird? Bleibt es für schulische Zwecke erhalten oder wird es eine andere Nutzung geben? 5. Wann soll das Beratungs- und Informationszentrum an der Kasinoschule geschlossen werden und wo sollen diese Mitarbeiter dann eingesetzt werden? Verbleiben sie im Ortsbezirk 6? 6. Hält der Magistrat an der Zusage fest, dass die abgebrannte Schulturnhalle der Karl-Oppermann-Schule durch einen Neubau ersetzt wird, auch wenn die Schule selbst geschlossen wird? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.11.2013, V 892 Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2014, ST 560 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 6 am 07.10.2014, TO I, TOP 25 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1128 2014 Die Vorlage OF 1134/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE