Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan?

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 06.05.2014, V 1011 entstanden aus Vorlage: OF 1006/6 vom 24.02.2014 Betreff: Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan? Vorgang: ST 53/14 Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme ST 53, dass sich die Planung zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Oeserstraße im Moment noch im Stadium der Vorplanung befinde. Zurzeit werde die Vorplanung für die Ingenieurbauwerke und die technischen Anlagen nach DB-Richtlinien erstellt. Im Anschluss daran erfolge die Entwurfsplanung. In der öffentlichen Vorstellung des Projektes in Nied im März 2013 wurde auch ein Zeitplan veröffentlicht. Dieser sah bereits für März 2013 den Beginn der Arbeiten für die Genehmigungsplanung und Planfeststellung vor und sollte 12 bis 24 Monate dauern. Somit kann der Eindruck entstehen, dass mit der Genehmigungsplanung und Planfeststellung noch nicht begonnen wurde. Daher wird der Magistrat um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. In welcher Phase befindet sich das Projekt zum Stichtag 1. März 2014? 2. Wann wurde oder wird das Planfeststellungsverfahren eingeleitet? 3. Kann aus heutiger Sicht der angekündigte Baubeginn März 2016 eingehalten werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 53 Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2014, ST 1278 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 09.09.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2