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Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan?

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 29.09.2014, ST 1278 Betreff: Nied: Ist das Projekt Bahnunterführung Oeserstraße noch im Zeitplan? Zu den in der Anfrage des Ortsbeirats gestellten Fragen nimmt der Magistrat wie folgt Stellung: Zu 1. Das sogenannte Vorplanungsheft (technische Vorplanung aller Gewerke nach Formvorgabe der DB Netz AG) liegt seit dem 02.06.2014 vor. Eine bedauerlicherweise verzögerte Zuarbeit der DB Netz AG hat die Fertigstellung leider um einige Monate verzögert. Zu 2. Zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens sind umfangreiche Planungsunterlagen notwendig. Diese wurden teilweise bereits ausgeführt (Bodengutachten, Vermessung). Derzeit ist die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die zweite Jahreshälfte 2015 vorgesehen. Zu 3. Der ursprünglich vorgesehene Baubeginn verzögert sich leider. Der Magistrat geht im Einvernehmen mit dem Projektpartner, der Deutschen Bahn Netz AG derzeit von einem möglichen Baubeginn Anfang des Jahres 2018 aus. Der Magistrat bedauert, dass wegen der Komplexität des Vorhabens und der Vielzahl der Verfahrensbeteiligten der Zeitplan nicht eingehalten werden kann, der im März 2013 dem Ortsbeirat vorgestellt wurde. Der Magistrat kennt und teilt die Bedeutung des Projektes für den Stadtteil Nied und arbeitet an einem zügigen Projektfortschritt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 06.05.2014, V 1011