Personalplanung zur Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs im Haushaltsjahr 2019 und 2020

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 17.09.2018, V 1000 entstanden aus Vorlage: OF 402/11 vom 23.08.2018 Betreff: Personalplanung zur Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs im Haushaltsjahr 2019 und 2020 Vorgang: EA 46/18 OBR 11; ST 1339/18 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wie viele Planstellen für die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs für das Haushaltsjahr 2019 und 2020 neu geschaffen und/oder besetzt werden. Begründung: Gemäß der Stellungnahme ST 1339 entstanden aus der Anregung EA 46, mehr Personal und Gerätschaften zu planen, soll dies im vereinfachten Verfahren gelöst werden. Die Ordnungs- u. Verkehrswidrigkeiten im Ortsbezirk nehmen zu. Der Ortsbeirat bittet daher um Auskunft, ob eine Erhöhung des Personals für das Haushaltsjahr 2019 und 2020 vorgesehen ist, um den Ordnungs- und Verkehrswidrigkeiten entgegen zu wirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 22.01.2018, EA 46 Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1339 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 563 Beratung im Ortsbeirat: 11 Aktenzeichen: 32 1