Beseitigung der Schranken in der Oeserstraße und Bau der Station Nied-Ost

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 922 Betreff: Beseitigung der Schranken in der Oeserstraße und Bau der Station Nied-Ost Dem eigentlichen Bau der Bauwerke sind sukzessive Planungs- und Genehmigungsschritte zwingend vorgelagert. Diese werden ohne Verzögerung abgearbeitet. Der aktuelle Status ist, dass die gemeinsam mit der DB Netz erstellte Vorplanung abgeschlossen vorliegt (inklusive fachtechnischer Prüfung durch die DB Netz). Derzeit wird eine schriftliche Vereinbarung zwischen der Stadt und der DB Netz für die Bearbeitung der sich anschließenden Detaillierung der Planung, die sog. Entwurfsplanung und Genehmigungsplanung, verhandelt (sog. Planungsvereinbarung). Nach Abschluss der Planungsvereinbarung wird sich zunächst ein Vergabeverfahren für die Beauftragung der notwendigen Planer und Gutachter anschließen und schließlich die detaillierte Planung, die Gegenstand eines Planfeststellungsverfahrens werden wird, erstellt. Die gemeinsame Terminplanung DB Netz/Stadt sieht derzeit dafür einen Zeitbedarf von ca. 3,5 Jahren vor. Im Juni hat die Stadtverordnetenversammlung die planerische Weiterverfolgung des Eisenbahnhalts Nied-Ost in Abstimmung mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) und die Durchführung der notwendigen planungsrechtlichen Verfahren beschlossen (§ 254). Nunmehr werden alle zur Umsetzung des Eisenbahnhalts Nied-Ost erforderlichen Schritte unternommen. Der Magistrat steht dem Ortsbeirat gerne zur Vorstellung der Planung der Station Nied-Ost zur Verfügung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 38