Einrichtung einer Quartiersgarage; hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 862 Betreff: Einrichtung einer Quartiersgarage; hier: Im Bereich der Heimatsiedlung und der Fritz-Kissel-Siedlung Die Parkplatzsituation und die damit verbundenen Suchverkehre sowie die beengten Verhältnisse im Gehwegbereich in Sachsenhausen sind dem Magistrat bekannt. Grundsätzlich unterstützt der Magistrat die Errichtung von Quartiersgaragen an geeigneter Stelle. Die Stadt wird dabei aber in der Regel, wie auch in der Ver-gangenheit, nicht als Bauherr von Quartiersgaragen auftreten. Allerdings werden die Bauherren bei konkreten Objekten fachlich unterstützt, um über den eigenen Bedarf hinaus Stellplätze in Quartiersgaragen zu generieren. Des Weiteren erarbeitet der Magistrat zurzeit vor dem Hintergrund der Beschlusslage zum Haushalt 2017 (E 16/2017) ein Leistungsbild für die Weiterentwicklung und Aktualisierung des Prüfschemas zur Beurteilung potentieller Standorte für Quartiersgaragen. Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor, so dass eine Beurteilung von mög-lichen neuen Standorten derzeit noch nicht erfolgen kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2726 Antrag vom 02.09.2018, OF 978/5 Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3766 Antrag vom 04.11.2018, OF 1055/5 Etatanregung vom 23.11.2018, EA 228