Luftreinhalteplanung hier: Verkürzung der Linie 12 im Osten (Haltestelle Zoo)

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2011, ST 750 Betreff: Luftreinhalteplanung hier: Verkürzung der Linie 12 im Osten (Haltestelle Zoo) Die im Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370, Abschnitt III "Weitere Maßnahmen", aufgeführte "Verkürzung der Straßenbahnlinie 12 im Osten (Hst. Zoo) ..." steht in unmittelbarer Beziehung zu der an erster Stelle aufgeführten Maßnahme "Einrichtung einer Straßenbahn-Ringlinie". Dieser Zusammenhang wurde offensichtlich nicht ausreichend verdeutlicht. Im Übrigen wurde im Rahmen der Beschlussfassung über den Gesamtverkehrsplan (§ 10477/ 2005) festgelegt, dass eine solche Maßnahme der gesonderten Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung unterliegt. Abschließend kann festgestellt werden, dass es nicht die Absicht des Magistrats war oder ist, den Straßenbahnbetrieb zwischen Bornheim und Fechenheim einzustellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 30.08.2010, OA 1185