Griesheim: Sachstand Eichenstraße/Lärchenstraße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 278 Betreff: Griesheim: Sachstand Eichenstraße/Lärchenstraße Zu Frage 1 und 2: Im Zuge des Entwicklungskonzeptes Frankfurt-Griesheim wurden die Eichenstraße und die Lärchenstraße im Jahr 2015 in baurechtlicher Hinsicht auf rechtswidrige Nutzungen überprüft. Dabei konnte festgestellt werden, dass die vorgefundene Nutzung im Wesentlichen der baurechtlichen Genehmigungslage entsprach. Seither erfolgten in vier Fällen bauaufsichtliche Aufforderungen zur Beendigung ungenehmigter Nutzung. In drei dieser Fälle kamen die Pflichtigen der Aufforderung nach oder die ungenehmigte Nutzung konnte nachträglich legalisiert werden. Ein Fall ist noch offen, hier hat der Pflichtige bereits mit dem Abbruch einer ungenehmigten Kfz-Werkstatthalle begonnen. Somit steht auch dieser Fall kurz vor dem Abschluss. Im Rahmen der derzeitigen Erstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISTEK) sind Umstrukturierungen von Nutzungsbelegungen im Gebiet geplant, wie auch die Entflechtung von untereinander konkurrierenden Nutzungen. Dies gelingt nur unter Einbezug der ansässigen Gewerbetreibenden sowie Grundstückseigentümer und deren Mitwirkungsbereitschaft und Kooperation. Nach Fertigstellung des ISTEK ́s im Jahr 2019 kommt es ggf. zu einer Neubewertung der Situation. Die neue Perspektive für das Gebiet soll dann in Kooperation mit den Gewerbetreibenden und ggf. mit nötigen Ordnungswidrigkeitsverfahren umgesetzt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 23.10.2018, V 1019