Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - mehr Transparenz durch das Stadtschulamt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2012, ST 272 Betreff: Projekt Neubau einer Kindertagesstätte/Kinderkrippe - mehr Transparenz durch das Stadtschulamt 1. Es sind 2 Neubauten geplant, nördlich der Ebelfeldschule zur Versorgung von Rödelheim, Hausen und Praunheim, sowie eine weitere Einrichtung in Bockenheim, Ecke Rödelheimer Landstraße / Breitenbachstraße zur Versorgung von Rödelheim und Bockenheim. 2. Die aktuelle Versorgungssituation in den Stadtteilen liegt unter den angestrebten Prozentsätzen (KT 100%, U3 40%). Das vorgesehene Grundstück muss 2300- 2500 qm groß sein. Die Baugenehmigungsfähigkeit wird durch die verschiedenen Ämter in Aussicht gestellt (z.B. Bauaufsicht und Erschließungsamt). 3. Der geplante Neubau an der Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße entspricht den Anforderungen 4. Es stehen keine Alternativstandorte zur Verfügung. 5. Die letzten Abstimmungen mit den Ämtern erfolgten Anfang Dezember 2011, erst danach konnte davon ausgegangen werden, dass eine bauordnungsrechtliche und bauplanungsrechtliche Genehmigungsfähigkeit möglich ist. Endgültige Genehmigungen werden bei Bauantragsstellung erteilt. 6. Sollte die Bau- und Finanzierungsvorlage des geplanten Neubaus an der Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße von der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt werden, kann die zuständige Stelle für Pachtverträge die Rückabwicklung prüfen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 660