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Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Das zwischenzeitlich beschlossene Konzept "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" sieht zum einen insgesamt 26 neue Anlagen, die Sanierung von 5 großen Toilettenanlagen, einige temporäre Toilettencontainer und die Ausweitung des Systems Nette Toilette bzw. Vertragstoiletten in Kiosks und Gastronomie vor und gibt dem Magistrat zum anderen auf, regelmäßig weitere Standorte zu prüfen beziehungsweise in jedem Einzelfall Barrierefreiheit, Geschlechtergerechtigkeit und die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung zu beachten. Es sei darauf hingewiesen, dass sich die Stadtverordnetenversammlung nach wie vor vorbehalten hat, die Prioritäten festzulegen (Beschluss vom 26.04.2018, § 2600). Auf eine Vorstellung des Toilettenkonzepts im Ortsbeirat 3 wurde vor Beschlussfassung in Übereinkunft mit der Ortsvorsteherin ausdrücklich verzichtet. Jetzt - nach Veröffentlichung und Beschlussfassung - dürfte sich ein Vorstellungstermin erübrigen. Sobald konkrete Maßnahmen geplant werden, die den Ortsbeirat 3 betreffen, wird der Magistrat unaufgefordert einen Vorstellungstermin hierzu anbieten.

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