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Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten

Vorlagentyp: OF LINKE.

Begründung

Wie der Magistrat in seinem Bericht vom 12.3.2021 veröffentlichte, liegt das Konzept für öffentliche Toiletten inzwischen vor und befindet sich in Vorbereitung zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung. Nur durch Zeitungsberichte wurde bekannt, dass 18 neue Toilettenanlagen geplant sind. Näheres zu Zeitplan, Standorten, Verteilung in Stadtvierteln sowie zu hygienischer und behindertengerechter Ausstattung wurde allenfalls beispielhaft benannt. Uns haben zahlreiche Anfragen von Bewohnern des Nordends erreicht, die den Mangel an Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum - besonders in Zeiten von Corona - beklagen. Der Ortsbeirat dringt daher auf eine zügige Errichtung weiterer Toilettenanlagen im Ortsbezirk und bittet um die o.g. Informationen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.03.2022, OF 260/3 Betreff: Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2 Vorgang: OF 18/21 OBR 3 Der OBR 3 bittet den Magistrat um eine Antwort auf die OF 18/3/21, konkret um einen Terminvorschlag für die Vorstellung des Toilettenkonzepts bei einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen. Begründung: Wie der Magistrat in seinem Bericht vom 12.3.2021 veröffentlichte, liegt das Konzept für öffentliche Toiletten inzwischen vor und befindet sich in Vorbereitung zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung. Nur durch Zeitungsberichte wurde bekannt, dass 18 neue Toilettenanlagen geplant sind. Näheres zu Zeitplan, Standorten, Verteilung in Stadtvierteln sowie zu hygienischer und behindertengerechter Ausstattung wurde allenfalls beispielhaft benannt. Uns haben zahlreiche Anfragen von Bewohnern des Nordends erreicht, die den Mangel an Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum - besonders in Zeiten von Corona - beklagen. Der Ortsbeirat dringt daher auf eine zügige Errichtung weiterer Toilettenanlagen im Ortsbezirk und bittet um die o.g. Informationen. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 21.04.2021, OF 18/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 28.03.2022, TO I, TOP 32 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1951 2022 Die Vorlage OF 260/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratungsverlauf 1 Sitzung

9
9. Sitzung OBR 3
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme