Kleine Spillingsgasse in den Blick nehmen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2014, ST 163 Betreff: Kleine Spillingsgasse in den Blick nehmen Zu 1) Die Kleine Spillingsgasse befindet sich im Sanierungsprogramm für die Jahre 2014/2015. Zu 2) Der Bereich Eulengasse, Kleine Spillingsgasse wird im Rahmen der Streifen der Hilfspolizeibeamten der Verkehrsüberwachung kontrolliert. Dabei wurden im Jahr 2013 140 Verwarnungen ausgestellt und auch Abschleppmaßnahmen eingeleitet. Eine einseitige dauerhafte Überwachung einzelner Örtlichkeiten ist leider aus personellen Gründen nicht möglich und würde zu Lasten der Kontrolle anderer Schwerpunkte gehen. Der Magistrat ist trotz der vielfältigen Aufgabenbereiche der Hilfspolizeibeamten der Verkehrsüberwachung bemüht, auch weiterhin in dem angesprochenen Bereich für eine stetige Bestreifung zu sorgen. Zu 3) Die vorhandenen Poller werden im Rahmen von Unterhaltungsarbeiten ausgetauscht bzw. neu positioniert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.05.2013, OM 2199